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Gabriel schließt Rot-

Erstellt von DL-Redaktion am Sonntag 28. März 2010

– Rot-Grün in NRW aus

Unterzeichnung Koalitionsvertrag NRW 2010 (2).jpg

Landtagswahl am 9. Mai

Berlin (RPO). Eine Koalition mit der Linkspartei nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 9. Mai hat der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel ausgeschlossen. „Niemand behauptet ernsthaft, dass diese Partei in NRW zur Regierung fähig oder auch nur bereit ist“, sagte Gabriel einem Zeitungsbericht nach. Auch der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Jürgen Trittin, bezweifelt die Regierungsfähigkeit der Linkspartei in Nordrhein-Westfalen.

Das wisse auch Linke-Chef Oskar Lafontaine. „Wir hören das ja jeden Tag aus dem Parteivorstand der Linken in Berlin“, sagte Gabriel der Zeitung „Welt am Sonntag“.

Gabriel zeigte sich skeptisch auch über die Regierungsfähigkeit der NRW-Linken in näherer Zukunft: „Ich besitze keine Glaskugel und weiß nicht, was in zehn Jahren ist. Die SPD wird alles tun, um sie zumindest im Westen Deutschlands überflüssig zu machen.“

Stimmen für die Linken bei der Landtagswahl unterstützten Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU), sagte Gabriel. Nur Rüttgers habe ein Interesse daran, dass die Linkspartei in den Landtag komme. Das ist der Strohhalm, an den er sich klammert, weil er hofft, dass es dann nicht für SPD und Grüne reiche.

Gabriel sieht in einer möglichen schwarz-grünen Regierung in NRW keine Bedrohung für die SPD: „Schwarz-Grün wäre in erster Linie eine Bedrohung für die Grünen. Die meisten Grünen wollen solch ein Bündnis nicht.“ Mit der CDU könne man „keine vernünftige Bildungspolitik machen. Gemeinsamkeiten in der Atom- und Energiepolitik erkenne ich nicht.“

Trittin zweifelt an Regierungsfähigkeit der Linkspartei

Der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Jürgen Trittin, bezweifelt die Regierungsfähigkeit der Linkspartei in Nordrhein-Westfalen. Anders als es Linke-Parteichef Oskar Lafontaine möchte, erwecke die Linke in NRW nicht den Eindruck, dass sie regieren könne und wolle, sagte Trittin dem „Hamburger Abendblatt“. Der scheidende Bundesvorsitzende der Linkspartei, Lafontaine, wirbt für eine rot-rot-grüne Koalition nach der Landtagswahl am 9. Mai.

Quelle : RP >>>>> Weiterlesen

Siehe auch: Ahlener-Zeitung

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Fotoquelle : Bündnis 90/Die Grünen Nordrhein-WestfalenFlickr: Auf den Koalitionsvertrag

  • CC BY-SA 2.0Hinweise zur Weiternutzung
  • File:Unterzeichnung Koalitionsvertrag NRW 2010 (2).jpg
  • Erstellt: 12. Juli 2010

 

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