Frankreichs Sozialisten
Erstellt von Redaktion am Mittwoch 7. November 2012
Frankreichs Sozialisten sind weg vom Fenster und die
Deutschen Linken krichen in ihre Mauselöcher zurück
Hollande der Sozialist,und Merkel düpieren die Deutsche Linke in derer Dummheit
Wie haben sie gejubelt, die deutschen Linken, als Hollande in Frankreich nach gewonnenen Wahlen die Präsidentschaft übernahm. Mit wehenden Fahnen wurde ein Umsturz für Europa angekündigt. Was ist daraus geworden aus diesen Umschwung? Nichts! Außer Spesen nichts gewesen und die deutschen Linken kriechen still in ihre Mauslöcher zurück
Fazit: Zu einem Umschwung der Gesellschaft braucht es viele Jahre, wenn nicht sogar Generationen. Der Umschwung durch einen Regierungswechsel ist und bleibt eine Spinnerei was wir nicht nur in Frankreich sondern auch den USA heute sehen. Wahlversprechen sind und bleiben leere Hüllen, zumindest für die Generation welche heute diese Versprechungen wählt.
Beispiel: Die LINKE schiebt ihren Widerstand gegen die Hartz-Gesetzgebungen schon nach vier Jahren langsam auf die Seite. Keiner der an der Spitze einer Partei Stehenden oder Strebenden hat Zeit, sie wollen wiedergewählt werden. Der Lockruf des Goldes! Das Fähnlein im Wind gleicht der Formulierung.
In Frankreich liegt die Arbeitslosigkeit heute um die zehn Prozent und die Wirtschaft befindet sich in einer tiefen Krise. So fordert eine Wettbewerbskommission im Auftrag von Hollande tiefgreifende Wirtschaftsreformen. Viele fühlen sich jetzt an Gerhard Schröder und die Hartz-Reformen erinnert.
Seit dem Jahre 2000 verlor die französische Industrie 700.000 Arbeitsplätze und viele Fabriken schlossen ihre Tore. Drei Millionen Arbeitslose vielleicht auch auf Kosten der deutschen Erfolge? Nach den Wahlen zögerte Hollande noch abwartend, nun aber ist er zum Handeln gezwungen.
Wie Schröder einst Hartz fand, suchte sich Hollande Louis Gallois, einen respektierten Manager und früheren Chef der französischen Eisenbahn. Eine den Sozialisten nahestehende Person. Dieser legte Hollande nun einen Bericht vor, welcher auch wieder an Hartz erinnern lässt, denn er fordert eine Senkung der Lohnnebenkosten von 30 Milliarden Euro um französische Unternehmen auf dem Weltmarkt wieder konkurrenzfähig zu machen.
So steht die französische Handelsbilanz heute mit über 70 Milliarden Euro im Minus. Die Deutschen erzielten dagegen einen Überschuss von mehr als 150 Milliarden. So nahm der Premierminister Jean-Marc Ayrault den Bericht gestern sehr zurückhaltend entgegen. Hatte er doch noch vor einigen Tagen erklärt das die Regierung sich nicht an die Empfehlungen halten werde. Hollande erklärte am Montag auf einer Asienreise, er werde auf Grund der Expertise „starke Entscheidungen“ treffen.
Die große Frage ist nun, woher der Präsident das notwendige Geld nehmen will. Verzichtet er auf 30 Milliarden Euro an Sozial- und Lohnabgaben, müssten andere Steuern entsprechend erhöht werden. Denn Hollande versprach auch, das Staatsdefizit zu drücken. Eine Erhöhung der Mehrwertsteuer hat sich Hollande selber verbaut indem er den Schritt seines Vorgängers Sarkozy noch vor kurzen rückgängig machte.
Bei alledem sollten sich „Hollande und Ayrault an die Wahlniederlage von Bundeskanzler Gerhard Schröder 2005 erinnern“. Damit spielte die Sozialistin Marie-Noëlle Lienemann auf die umstrittenen Reformen des SPD-Kanzlers an, denn die Papiere könnten aus einer Hand geschrieben sein.
Hier ein Kommentar
Merci, Gerhard!
Zwei Schritte vorwärts, einer zurück. Das ist die Choreografie der französischen Regierung in der Krise. Die Musik dazu ließ sie sich vom früheren EADS-Chef Louis Gallois komponieren. Dessen Empfehlung, die Produktionskosten durch geringere Arbeitgeberbeiträge zur Finanzierung der Sozialversicherung zu senken, entspricht im Grunde der langjährigen Hauptforderung des französischen Unternehmerverbands Medef.
Tatsächlich steckt die französische Regierung unter Premier Jean-Marc Ayrault in der Zwickmühle. Um Schulden abzubauen, will sie einerseits die Abgaben für große Unternehmen und die reichsten Steuerpflichtigen erhöhen. Die große Mehrheit hingegen sollte entlastet werden.
Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen
—————————————————————————————————————————–
Grafikquelle :
Licensing
  |
This file is made available under the Creative Commons CC0 1.0 Universal Public Domain Dedication. |
| The person who associated a work with this deed has dedicated the work to the public domain by waiving all of his or her rights to the work worldwide under copyright law, including all related and neighboring rights, to the extent allowed by law. You can copy, modify, distribute and perform the work, even for commercial purposes, all without asking permission. |
 |
This image was originally posted to Flickr by eu2016sk at https://flickr.com/photos/142675453@N02/29100314643. It was reviewed on by the FlickreviewR robot and was confirmed to be licensed under the terms of the cc-zero. |