Menschenwürde
Erstellt von Redaktion am Samstag 14. Februar 2009
Hartz IV und die Menschenrechte
Fünf Jahre „Fördern und Fordern“
Von Franz Segbers
Die Hartz-IV-Regelsätze sind nicht mit der Menschenwürde und dem sozialen Rechtsstaat vereinbar – so das jüngste Urteil des Landessozialgerichts Darmstadt. Franz Segbers, Pfarrer und Professor für Sozialethik, zieht fünf Jahre nach der Einführung des Arbeitslosengeldes II ein erschütterndes Fazit: Da es das Existenzminimum nicht abdecke, sei Hartz IV staatlich verordnete Unterversorgung und daher verfassungs- und menschenrechtswidrig. Dieser unhaltbare Zustand indiziere auch ein eklatantes Versagen der Demokratie. – Die Redaktion
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Redaktionskommentar:
Genau wie bei vielen anderen politischen Entscheidungen in unserem Land wird die sogannte Hartz Gesetzgebung von der überwiegenden Mehrzahl der Bundesbürger abgelehnt. Die Gesetzgebung ist von Lobby – Vordenkern wie Bertelsmann oder McKinsey ausgearbeitet worden. Aus den gleichen Denkfabriken stammen auch Einrichtungen wie die Suppenküchen oder die Tafeln. Es ist das Ziel durch die Schaffung „Sozialer Einrichtungen“ den Bürgern Sand in die Augen zu streuen. Durch eine vorgespielte Solidarität wird nach aussen hin versucht die Menschen ruhig zu stellen. Das kannte man schon bei den „Alten Römern“ und es wurde unter dem Titel „Brot und Spiele“ bekannt.
Den Reichtum unseres Landes haben die Menschen weder den Politikern, den Kirchen noch den Medien zu verdanken, sondern einzig und allein den in diesem Land lebenden Bürgern. Der Anspruch, den erzielten Reichtum auch allen Bürgern zugänglich zu machen ist also nur allzu gerechtfertigt. Suppenküchen oder auch Tafeln sind als ein Skandal in diesem Lande und als Schandmale für eine Regierung anzuprangern. Anstatt Menschen durch eine tägliche Fütterung ruhig zu stellen, muss es die Aufgabe sein, die Bürger auf die Strassen zu bringen, um durch lautstarke Proteste die Regierung zum Umlenken zu zwingen.
Ingo Engbert ----------------------------------------------------------
Fotoquelle :
- CC BY-SA 3.0 de
- File:KAS-Rentenpolitik-Bild-12016-1.jpg
- Erstellt: 1. Juli 1999