Saar Linke und LV Thüringen?
Erstellt von Redaktion am Sonntag 3. März 2013
Folgt die Saar Linke dem LV Thüringen?
Nicht nur der Bundesgaucki ist eitel
Einen Eklat nennt der Spiegel in seinen Bericht über die Vertreterversammlung des Landesverband der Linken in Thüringen, die Nichtwahl der vom Vorstand vorgeschlagenen Birgit Klaubert als Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl.
Als Zeichen lebendiger Demokratie verstehen wir diesen Vorgang. Erinnern möchten wir den Spiegel an unserer Grundgesetz in dem es immer noch heißt: „Alle Macht geht vom Volke aus“. Dort steht nicht, von einem Vorstand oder eine sich selbst bezeichnende Hoheit. Die Basis einer Partei ist nicht der willige Helfershelfer einer manipulierenden Parteispitze sondern sieht sich in der demokratischen Pflicht ihren Vorstand auf die eventuell auch schmutzigen Finger zu klopfen. Und das gewaltig.
Unser Glückwunsch geht an die Basis in Thüringen, auch ohne die Vorgänge im einzelnen zu kennen oder gar beurteilen zu wollen. Das Volk ( Basis ) hat immer Recht, in einer Demokratie.
Dabei ist es auch vollkommen unerheblich welche Meriten sich eine Kandidatin Parteiintern erworben hat. Diese scheinen von einem Großteil der Delegierten nicht verstanden worden zu sein. Wer sind die Gremien welche sich das Recht herausnehmen vor einer Wahl Platzierungen festzulegen? Dieses macht jegliche Wahl von vornherein überflüssig.
Darüber haben wir gestern noch geschrieben, der politische Stil verwandelt sich zur Zeit rasend schnell hin zu einer aus dem Volk gesteuerten Demokratie. Hoch politisierte Mitbürger werden sich den Diktaturen der Parteien widersetzen. Das Volk wird sich immer weniger von den sich selbst inszenierenden Dummschwätzern irgendwelche Plattheiten vor schwätzen lassen. Es ist in der Bevölkerung angekommen das alle Kriege und das meiste Elend in dieser Welt vorrangig durch die Politiker ausgelöst wird.
Ein negatives Beispiel wird uns zur Zeit im Saarland vor Augen geführt. Dort sind einige Mitglieder des Landesvorstand immer noch des Glaubens klüger zu sein als die Basis. So soll die im Mai aufgestellte Kandidatenliste beinhalten, das bisherige Hinterbänkler im Bundestag, durch die Favoritin des Saar Potentaten ersetzt und dafür an die Spitze der Landesliste gesetzt wird? Auf „äußerst Demokratische“ Art und Weise im übrigen, so wie in Thüringen? Die Basis in Thüringen hat sich gewehrt, die Saarländer auch? Macht eure eigene Liste, dazu braucht man keine manipulierende Vorstände!
Aus dem Saarland erhielten wir gestern eine Liste der bei der Versammlung im Hause des Landtag anwesenden Personen. Zur dieser Versammlung waren unter anderen ja auch die Kreis-Vorsitzenden und deren Geschäftsführer geladen. Zwei aus dem KV Saarlouis sind auf dieser Liste nicht aufgeführt. Ein Versehen? Oder blieben diese aus Protest der Versammlung fern?
Spitzenkandidatin abserviert:
Das hinterhältige Spiel der Thüringer Linken
Als hätten die Linken derzeit keine anderen Probleme. Mit einem Eklat hat am Samstag die Vertreterversammlung der Thüringer Linken in Friedrichroda begonnen. Bei der Abstimmung für eine Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl haben sich die Delegierten auf hinterhältigste Art und Weise der langjährigen Linken-Politikerin und Landtagsvizepräsidentin Birgit Klaubert entledigt.
Nur 59 von 120 Delegierten wählten die 58-Jährige, die seit 1994 Mitglied des Thüringer Landtags ist. Das waren gerade einmal 49,2 Prozent der Stimmen – extrem wenig für eine Kandidatin, die der Landesvorstand vorgeschlagen hatte und deren Nominierung von den Parteigremien offiziell unterstützt worden war. Keiner der Delegierten hatte vor der Wahl den Mut gezeigt, laut Kritik zu äußern.
Entsprechend schockiert zeigte sich Klaubert. Sie verzichtete darauf, erneut anzutreten. Sie wolle nun erst einmal nachdenken, sagte sie SPIEGEL ONLINE. Weggefährten, die sie seit vielen Jahren kennen, sagen, der Misserfolg habe sie tief erschüttert.
Quelle: Spiegel-online >>>>> weiterlesen
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Fotoquelle: Wikipedia / Gemeinfrei
Author Artwork:
Isidor Popper (1816–1884)   |
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- Scan: James Steakley
Sonntag 3. März 2013 um 20:12
Ob die Saar dem Thüringer Wald folgt – liegt bei jedem Einzelnen (NOCH-)Mitglied des Landesverbandes.
Montag 4. März 2013 um 5:45
„Das Volk ( Basis ) hat immer Recht, in einer Demokratie.“
Hmmm … Auch Weimar 1932? Oder hatten die DNVP-NSDAP-Wähler*innen Recht, aber die KPD-SPD-etc.-Wähler*innen hatten mehr Recht?
Zum SPON-Artikel fällt mir nur ein: dieses üble Moralisieren („widerwärtig“, „Gemein“, „hinterhältig“) sollte man lassen. Politik ist nichts Moralisches, sondern hat was zu tun mit Macht und Koalitionen-Herstellen. Wer moralisierend wird, hat sich (bzw. will sich) aus dem rationalen Diskurs verabschiedet.
Montag 4. März 2013 um 11:19
# 2
Vielleicht sollte man dem Volk das Wahlrecht entziehen wenn Rechts statt Links gewählt wird?
Vielleicht mag es aber ausreichen einfach die bessere Politik anzubieten? Oder läuft dann das Volk dem schlechteren Angebot hinterher?
Alles wäre wirksamer als wieder einmal auf den Friedhof zu buddeln.
Montag 4. März 2013 um 11:35
@3
Die Ermächtigungsgesetze von Adolf I waren doch zumindest so was Ähnliches.
Müsste eigentlich jeder kennen.
Dienstag 5. März 2013 um 7:18
Nach dem Wahldesaster für Birgit Klaubert wird immer klarer, dass der Linke-Landesvorstand mit seiner Vorschlagsliste an der Basis vorbei agierte. Für Landeschef Korschewsky bleibt wohl nur der vorzeitige Rückzug.
http://www.otz.de/web/zgt/politik/detail/-/specific/Die-Linke-Spitzen-Genossen-hoerten-die-Signale-nicht-175461002
Dienstag 5. März 2013 um 7:58
Folgt die Saar Linke dem LV Thüringen?
Wahrscheinlich nicht. Im Saarland ticken die Uhren anders.
Donnerstag 7. März 2013 um 1:43
Dumm gelaufen für den Landesvorstand in Thüringen.
Seit wann bestimmt ein Landesvorstand, wer auf die Landesliste in welcher Reihenfolge anzutreten hat?
Die Wahlsatzungen sagen etwas anderes aus.
Der Klaubert bleibt ja noch ihr Pöstchen als Vicepräsidentin des Thüringer Landtages.
Auch wenn sie dafür nicht mehr aufgestellt wird,
ihr verbleiben ja noch Übergangstantiemen und die Pensionserwartung für 20 Jahre als Landtagsabgeordnete.
Ein normaler Angestellter oder Arbeiter wird nie auf eine so hohe Rentenerwartung kommen.