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Flimmern und Rauschen

Erstellt von DL-Redaktion am Mittwoch 22. August 2018

Dunkeldeutschland ist mittlerweile überall

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Früher – Ende der vierziger Jahre, als ich noch an der Hand meines Vaters ging, trafen wir an einer Straßenkreuzung auf einen Polizisten. Mein Vater erklärte mir: „Das ist unser Schutzmann, er sorgt hier in unserer Umgebung für Ordnung“. Dieser war natürlich unbewaffnet. Hat sich in diesem Land irgendwer gefragt wie aus Schutzmänner – „Bullen“ werden konnten? Mit Sicherheit nicht durch die BürgerInnen, sondern mit tatkräftiger Unterstützung der PolitikerInnen welche die Polizei zur Unterstützung ihrer persönlichen Unfähigkeit missbraucht. Diese ließen sich immer mehr und öfter zu hilflosen Adjutanten Krimineller ausnutzen. DL – Red. – IE –

Von Steffen Grimberg

Willkommen in der Bananenrepublik: Wegen übler Nachrede über zwei Polizisten in Veröffentlichungen zum sogenannten Sachsensumpf sind zwei freie Journalisten vom Dresdner Amtsgericht schuldig gesprochen worden. Ihr Vergehen: Im Zusammenhang mit Recherchen über die Verstrickung hochrangiger Justizbeamten mit dem Rotlichtmilieu Anfang der Neunziger in Leipzig hatten sie in ihrem Artikel kritische Fragen gestellt, warum die Ermittlungen seinerzeit im Sande verliefen.

Das ist nicht taufrisch, sondern aus der taz von 2010. Damals handelte es sich übrigens nicht etwa um eine Presserechtsangelegenheit, sondern um ein Strafverfahren. Unter anderem wegen ehrverletzender Vorwürfe gegen die Polizei. Nicht die fraglichen Beamten hatten Anzeige erstattet, sondern der Polizeipräsident höchstpersönlich auf Drängen der Staatsanwaltschaft – und damit der Politik.

Von daher ist es leider gar nicht neu, wie jetzt mit der Dresdner Pegida-Demo und der Behinderung eines freien ZDF-Fernsehteams durch die sächsische Polizei umgegangen wird. Journalisten wurden auch hier nicht als an sehr konkrete, professionelle Standards gebundene Berichterstatter über ein Ereignis gesehen, sondern quasi als Beteiligte, gefühlt fast schon als Gegner. Wenn die Polizei jetzt angesichts des Herrn mit Deutschlandhütchen damit argumentiert, man habe einer „drohende Eskalation“ nicht anders Herr werden können, spricht das genauso Bände wie die vorschnelle Schuldzuweisung des sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer („Die einzigen Personen, die in diesem Video seriös auftreten, sind Polizisten“), von der dieser auch nur halbherzig zurückgerudert ist. Wir dürfen gespannt sein, wie die nun von der Politik angekündigte „Aufklärung“ ausfällt. Arndt Ginzel sowieso: Er war jetzt für das ZDF bei der Demo in Dresden – und auch einer der Beklagten im Sachsensumpf-Prozess.

Quelle    :      TAZ       >>>>>        weiterlesen

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Grafikquelle      :

Deutsche Polizisten mit Heckler & Koch MP5 Maschinenpistolen (hier in Hamburg vor dem Bundeswehrkrankenhaus), LIZENZFREI, fotografiert und freigegeben von Alexander Blum
Urheber photographer Alexander Blum (www.alexanderblum.de)
Dieses Werk wurde (oder wird hiermit) durch den Autor, Orator auf Wikimedia Commons , in die Gemeinfreiheit übergeben. Dies gilt weltweit.
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