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Fliegender Niebel

Erstellt von Gast-Autor am Samstag 9. Juni 2012

Unwissenheit schützt vor Strafe nicht!

Dirk Niebel.jpg

Es ist schon erstaunlich wieviel Müll von  den Parteien nach oben gespült wird

Der F.D.P. Niebel, sogenannter Entwicklungsminister – man erinnere sich: dieses Ministerium wollte er 2009 als Generalsekretär seiner F.D.P. persönlich einmal abgeschafft wissen; damals noch in Lauerstellung in der Opposition zu Rot/Grün [Link_1] – kaufte in Afghanistan einen Teppich – ca. 10 QM gross. Nein – nicht auf dem Basar, sondern man liess einen ausgewählten ‚Teppichmafiosi‘ in der deutschen Botschaft antanzen, wo Niebel die Schirmmütze diese gute Stück käuflich erwarb. Für 1.400 $$, die er so zufällig in der Tasche hatte.

(Was sagte heute ein Pro-Niebel-Typ dazu im WDR 2? Es sei doch O.K., wenn Niebel mit dem Kauf mehrere afghanische Familien glücklich machen wollte.)
Nach dem Kauf lag das gute Stück in der Botschaft rum. Schon zu diesem Zeitpunkt stellt sich die Frage, warum der Niebel, der manchmal so spricht, als ob er keine Zähne drin hat, seinen Teppich auf seinen Rückflug in die B(ananen)RD nicht mitgenommen hat. Er kann ihn doch nicht einfach so vergessen haben…

Man kann nun mutmasslich unterstellen, dass das bereits das Liegenlassen in der Botschaft der Beginn des vorsätzlichen Straftatbestandes einer versuchten Steuerhinterziehung war.
Ausgerechnet dem Scheffe des Bundesnachrichtendienstes haben sie dann den Teppich anlässlich Rückflug in seinem Dienstflugzeug „auf’s Auge gedrückt“: Hehe, der Niebel, der mit der Schirmmütze, hat hier noch einen Koffer – neeneee, einen Teppich rumliegen. Nimm ma‘ mit!

Das hat der dann getan. Allerdings hätte er nach bananendeutschem Recht den Teppich bei Einreise deklarieren müssen; denn genau er als ‚Einführer‘ ist zu diesem Zeitpunkt zollpflichtig – kein anderer. Es kann natürlich auch sein, dass der Einführer des Teppichs gedacht hat, dieser Teppich sei ein Gastgeschenk an den Ober-Entwickler gewesen.
Nur so ist es eigentlich zu verstehen, dass der Teppich von Staatsbediensteten kommentarlos zu Niebels ins Privathaus gebracht wurde, wo er die Räumlichkeiten ziert.

Der WDR teilte gestern mit, dass er erfahren hätte, Niebel sei irgendwann zwischenzeitlich einmal eingefallen: Ach Gott – ich muss ja noch den Teppich verzollen! Aber er hat das dann bis zum nächsten Tag und bis vor zwei Tagen vergessen. Kann man verstehen bei der Schirmmütze! Die nimmt dem Hirn die Sonne, die es wachsen und gedeihen lässt und die Synapsen antörnt. Und dann hat ihn einer in die Pfanne gehauen: Der Niebel hat da einen Teppich… ; der Rest ist bekannt.
Mittlerweile hat der Hosenanzug Kenntis von der Sache erlangt. Und reagiert [2] : Der Niebel solle schnellstens den Teppich verzollen.
Das muss man sich mal reintun! Man darf dabei nur hoffen, dass irgend jemand, der es sich leisten kann, Strafanzeige erstattet hat.
Interessant ist es auch, dass er sich selber – also persönlich – noch nicht geäussert hat, sondern immer irgendwelche Verbalerotiker ihm die Stange gehalten haben.

Wie heisst es bei den kleinen Leuten?

Unwissenheit schützt vor Strafe nicht!

NIEBEL

– im Gesamtzusammenhang reicht es nun –

Abgang!!!

_______________________________
[2] Der Hosenanzug reagiert grundsätzlich; so ist er programmiert. Auch auf seinen anderen Betätigungsfeldern. Agieren im Sinne von innovativem schöpferischen Denken is‘ nich‘. Der Hosenanzug braucht immer eine ‚Vorlage‘.

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Grafikquelle   :    Dirk Niebel protestiert bei einer Presseaktion in der Nähe des Bundestags gegen die geplante Gesundheitsreform der Großen Koalition.

10 Kommentare zu “Fliegender Niebel”

  1. emschergenosse sagt:

    So spricht die RP:
    Nach Angaben des für den Zoll zuständigen Finanzministeriums wird für die Einfuhr von Teppichen aus Nicht-EU-Ländern für private Zwecke eine Umsatzsteuer von 19 Prozent fällig. Die Freigrenze liege bei 430 Euro. Bei einer Selbstanzeige sei aber ein eigentlich automatisch fälliges Steuerstrafverfahren hinfällig, erklärte ein Sprecher [des Ministeriums].

    Aber der Mützen-Niebel hat sich doch garnicht selber angezeigt!!! Und der Beck sollte eigentlich nicht so einen Bockmist von sich geben, dass es Wichtigeres gäbe als Niebel anzuschiessen. Der muss ja nicht unbedingt deswegen wie Mölli aus dem Flieger springen…

  2. REWE sagt:

    Zu der Einfuhrumsatzsteuer von 19 % des Warenwertes kommen ggf. weitere Abgaben:

    1. Verzollung
    2. Transportkosten für nichtdienstliche Nutzung eines LEARJET.
    Letzteres kann auch u.U. mehrere tausend Euro kosten.

    Zusammenfassend und unter Würdigung der bisher bekannten Umstände sollte es für den Gnadenschuss für den Bundesminister Niebel reichen; denn es war kein Versehen und keine Unkenntnis hier im Spiel – nein, es handelt sich hier um vorsätzliche Steuerhinterziehung.

    Wer (auch als VIP) Warenlieferungen aus dem Ausland direkt auf dem Rollfeld in ein Straßenfahrzeug umladen und durch den Hinterausgang wegschaffen lässt, ist ein Steuerhinterzieher und Betrüger.

    Wenn ich mir z.B. einen Fotoapparat via Internet in den USA bestelle, wird das Päckchen nicht an mich, sondern ans Zollamt geliefert. Nachdem ich dort meine Abgabenzahlungen geleistet habe, bekomme ich das Paket ausgehändigt, vorher nicht.

  3. Fallschirm-Fänger sagt:

    krumm und scheps lacht man sich über den Mützenträger… – menschenskinder, was haben wir für Witzfiguren in der Politik!

    >>> twitter

  4. Ingo Engbert sagt:

    Auf wulffen folgt niebeln

    Da hat der ehemalige Fallschirmspringer diesmal wohl den falschen Ausstieg im Flugzeug erwischt. Statt mit einem Fallschirm, kam er auf einen Teppich in Deutschland ein geschwebt.

    Obwohl wie RP-Online berichtet mit einer Linienmaschine geflogen, hat er doch diesmal seinen politischen Auftrag ein wenig zu wörtlich genommen und den Afghanen gezeigt wie leicht es für einen Politiker ist den eigenen Staat zu korrumpieren. Steuern, ne! Das ist was für die normalen Bürger und nicht für Minister! Fracht, ne! Wofür haben wir denn den BND in Afghanistan mit seinem vom Steuerzahler finanzierten Fliegern! Bekommt dieser so doch endlich Gelegenheit seinen Nutzen so fern der Heimat eindrucksvoll nachzuweisen.

    Da wird dann auch der Einkauf in den entferntesten Winkeln der Welt zu einem Festival für Schnäppchen-Jäger. Und wie es sich dann für Groß-kotze gehört reicht für diese der Afghane in der Pfeife nicht aus, sondern es muss gleich ein neun qm großer Teppich sein für dessen Transport natürlich der normal Reisende eine beträchtliche Summe für Übergepäck am Flughafen zu entrichten hat. Bei einer Länge von 3 Metern und einem Gewicht von 30 Kg sind schon um die 500 Euro fällig.

    Wie die dpa aus BND-Kreisen am Freitag erfuhr, ging dieser davon aus, dass es sich um ein offizielles Gastgeschenk handelte. Hatte Niebel zuvor doch erklären lassen, dass es bei dem Transport im BND-Jet nicht um Amtshilfe gegangen sei. BND Chef Gerhard Schindler habe ihm vielmehr einen „persönlichen Gefallen“ getan. Diese Darstellung hatte Niebels Sprecher am Freitag noch einmal bekräftigt. Aus BND-Kreisen wurde nun versichert, man sei davon ausgegangen, den Teppich als „dienstliches Gut“ im Rahmen von Amtshilfe und zur Entlastung der Steuerzahler transportiert zu haben.

  5. Thomas A. Bolle sagt:

    Gastgeschenke die ein Minister im Rahmen seiner Amtsführung erhält gehören dem deutschen Staat. Als „Schütze Arsch“ bekommt man die nämlich nicht. Also würde bei der privaten Nutzung Betrug am deutschen Volk vorliegen.
    Und wenn ein Minister etwas privat erwirbt hat er wie jeder Bürger Vorschriften und Gesetze zu beachten.
    In unserem Rechtssystem bekommt jeder Bürger zu hören „Unwissen schützt vor Strafe nicht.“
    Also, Herr Niebel nur unfähig oder vorsätzlich?
    Aber eigentlich egal, am besten Platz machen.

  6. R.Funden sagt:

    Die ganze Geschichte ist niebelös

  7. Jens-Uwe Habedank sagt:

    Neben der Nicht-Verzollung und dem unangemessenen, kostenlosen, Transport wäre auch noch zu fragen ob es moralisch für einen Minister zu verantworten ist, einen Teppich zu kaufen der wahrscheinlich unter unmenschlichen Bedingungen (Kinderarbeit?) gewoben wurde…

    Als Konsequenz schlage ich vor: Niebel darf nur noch auf Teppichen fliegen; lebenslanges Flugzeugverbot!

  8. Thomas A. Bolle sagt:

    http://nachrichten.t-online.de/bnd-chef-widerspricht-minister-niebel/id_57213426/index

  9. Diogenes sagt:

    Ein Möllemann musste einst wegen einer Lappalie gehen: ministeriales Briefpapier zu Parteifreundes Gunsten verwendet. Kritiker würde man heute nur milde belächeln. Aber Niebel bleibt – aus Merkel-Räson, wie andere unkündbare Minister dieser abgewetzten Koaition auch: Rösler und Seehofer; auch Schröder, v.d.Leyen, Schavan, etc. Merkels Koalition ist längst am Ende. Ihre thematisch täglich wechselnden Reden längst elegant vorformulierte Sprechblasen aus fremder Feder. Merkels Politik reduziert auf schieren Aktionismus, Wahlgeschenke, Koalitionärsgeschenke, etc. Der Fiskalpakt – Schäubles Idee? – in Wahrheit eine Verfassungsänderung (!) des Lissabon-Vertrages mit Direktwirkung auf das Grundgesetz, weil die Etat-Hoheit des Parlamentes ausgehöhlt, vielleicht sogar abgeschafft wird, so ganz nebenbei übrigens. – Es geht also nicht nur um Niebel.

  10. Gilbert Kallenborn sagt:

    Und was passiert, wenn der Teppichdealer -Minister in den Kongo reist ?
    Da gibts billige Diamanten. Blutdiamanten, denn damit werden seit Dekaden der Bürgerkrieg und die Kindersoldaten bezahlt. Die paar Steinchen passen locker in die Hosentasche (oder andere dunkle Ecken in/unter der Hose) und es braucht auch keinen BND-Jet.
    Der Verarschte beim ganzen ist doch der BND, nicht der Teppichgeile Niebel.
    Denn nun gehen die Fragen los – was machte der BND in Kabul, was ist das für ein kleiner süßer Jet?
    Was hat er so gekostet -wie oft wird er benutzt? 2 mal im Jahr? Und steht dann nur rum?
    Steuerzahlergelder.
    Wieso kann der Chef des BND keinen Linienflug nehmen? 1.Klasse, natürlich. Wozu braucht der einen eigenen Jet? Ist das 007 – oder wann haben diese Schlafmützen im Totalschatten der CIA oder des MI 5, nicht zu reden vom Mossad, jemals kinofähige Leistungen erbracht, fernab von Sesselfurzen in Bonn, später Berlin? Ausserdem tragen die BRD-Flieger ja Namen. BRD -nicht BND. Man denke an die enführte Landshut. Hier könnte man abhelfen und diesen: „Schlapphut 1 “ nennen.
    Seitendesign: Fliegender Teppich. Kabul-Cargo-Line.

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