Flegelskamp hat Recht
Erstellt von Redaktion am Sonntag 5. Juni 2011
Nach Sarrazin und Guttenguggel
kann es nur besser werden
…und ich mache mit. Nach Sarrazin und Guttenguggel will ich der dritte Stellvertreter von Flegelskamp sein – oder wenigstens der fünfte.
Meine einstige Alternative – die Partei DIE LINKE – hat als solche nicht einmal ein Quäntchen von dem erfüllt, was ich mir als Idealist so vorgestellt habe.
Also scheiss was drauf – jetzt wird abgesahnt. Die Partei DDD steigt gleich auf Bundesebene ein – volle Kanne; denn mit weniger als mit den monatlichen Diäten eines MdB wollen wir uns nicht zufrieden geben. Guggel weiss sicher einige Tricks und den Doktor machen wir dann auch noch, aber trickreicher als der erste Versuch vom Baron. Und die 15.000 euronen pro MdB im Monat sind auch nicht von der Hand zu weisen. Das kann man so drehen, dass die Kohle in den eigenen Geldbeutel fliesst.
Wie sagt Gert Flegelskamp?
Seit gestern stelle ich Überlegungen an, doch noch einmal eine Partei zu gründen. Der Name soll DDD sein. DDD steht für „Die Dummen Deutschen“. Sie sind jetzt beleidigt? Ich rechne es Ihnen anhand des Wahlergebnisses in Baden Württemberg gerne vor, dass sich in der DDD eine Mehrheit der Deutschen sicherlich gut aufgehoben fühlen würde.
und
Das bedeutet, rund 60% derer, die zur Wahl gegangen sind, haben die gleichen Parteien gewählt, die den ganzen Schwachsinn der letzten Jahre zu verantworten haben
und
…die den Samen all dessen, was heute an Scheiße wächst, in den Boden gelegt haben. ….[…] die von SPD-Mann Müntefering selbst als Heuschrecken bezeichneten Blutsauger des Kapitals, die Beteiligung an Kriegen irgendwo in der Welt und noch eine Menge mehr, sind auf dem Mist dieser beiden Parteien gewachsen – SPD und Grüne! […] …Ziehsohn von Schröder, der Erzengel mit dem roten Flammenschwert Gabriel.
und
Über Claudia Roth von den Grünen schreibe ich lieber nichts, das würde mir nur eine Beleidigungsklage einbringen.
[…über die schreib ich auch nix, die stell‘ ich mir nur vor! Und wenn ich das mitteilen würde, hätte ich auch eine Klage am Hals. ]
Lust auf die ganze Wahrheit, die traurige? Neugierig geworden?
Dann geht es weiter bei Gert Flegelskamp
Dem letzten Satz in seinem Artikel könnte man sich fast anschliessen – denn messbaren Erfolg erfahren wir kaum.
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| Source | Thomas Mann Sammlung Dr. Haack Leipzig |
| Author | H.-P.Haack |
Freitag 15. März 2013 um 21:03
Wir haben keinen Rechtsstaat!
Die Erfahrungen sind die Samenkörner, aus denen die Klugheit emporwächst (Adenauer).
Marx gebe ich auch recht, der feststellte: „Das gesellschaftliche Sein bestimmt das Bewusstsein“. Die Klugheit bzw. das Bewusstsein der Obrigkeit hat unser Rechtssystem wie folgt konstruiert: Wegen der im Grunde edlen menschlichen Natur ist das demokratische Prinzip ausreichend, um den Machtmissbrauch von Herrschenden zu verhindern, weil diese ja verpflichtet sind, sich an Verfassung, Gesetz und Recht zu halten. (vgl. http://www.gewaltenteilung.de/demokratieprinzip.htm ). Das bedeutet, dass Herrschende von edler Natur sind und sich auch so betrachten dürfen.
Übersehen wurde das angeborene Hörigkeits- und Unterjochungsverhalten, vgl. z.B. http://www.uni-koeln.de/hf/konstrukt/didaktik/experiment/experiment_beispiel.html .
Dazu kommt die angeborene Gruppenaggressivität bzw. der Fremdenhass (vgl. z.B. http://users.auth.gr/gtsiakal/AcrobatArxeia/Tsiakalos_Xenophobie.pdf ).
Das Ergebnis nach meinen Erfahrungen:
Es bildet sich, wenn man sich nicht alles gefallen lässt, ein langer Rattenschwanz mit Obrigkeiten, der sich bemüht, Untergebene (sogar Betrugsopfer) zu tyrannisieren. Die Obrigkeiten wollen uns Untertanen als Querulanten sehen und weisen fast alle Beschwerden ab. Dienstaufsichtsbeschwerden sind bekanntlich fruchtlos, Abweisungsquoten beim Bundesverfassungsgericht und beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte weit über 99%). Querulanz ist eine Erfindung der preußischen Justiz – http://grundrechtepartei.de/Kleine_Geschichte_der_Querulanz . Diese Erfindung der Obrigkeit wird weiter gepflegt. Auch beim EGFM wird das Wort „querulatorische Beschwerden“ benutzt. Herr Mollath wurde auch als Querulant abgetan. Obrigkeiten verkennen dabei, dass die Querulanz von ihrer Gruppe ausgeht. Sie scheuen keine Mühen (Zeit und Papierkrieg) sowie Kosten (Mollath z.B. über 720000 Euro, vgl. http://www.gustl-for-help.de/chronos.html ), um Untertanen kaputt zu machen. Tatsachen, mit denen Rechtsfragen zu Gunsten der Rechtssuchenden leicht beantwortet werden können, werden von den Obrigkeiten in der Regel beharrlich vertuscht. Unnötige Papierberge werden auf diese Art produziert und der Untertan wird fleißig abkassiert. Man kann ähnliches immer wieder erleben, falls man nicht von „Rang und Namen“ ist. Kriminelle des Machtapparates werden erfahrungsgemäß nach Mafia-Manier geschützt.
Einige von unzähligen Zeugenaussagen zu den Verhaltensweisen, mit denen Menschenrechte ausgehebelt werden:
Ein Richter a.D.: Ich war … Richter am Landgericht Stuttgart und habe in dieser Zeit ebenso unglaubliche wie unzählige, vom System organisierte Rechtsbrüche und Rechtsbeugungen erlebt, gegen die nicht anzukommen war/ist, weil sie systemkonform sind. Ich habe unzählige Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte erleben müssen, die man schlicht „kriminell“ nennen kann. Sie waren/sind aber sakrosankt, weil sie …. vom System gedeckt wurden, um der Reputation willen. (vgl. z.B. http://www.natuerlicheperson.de/Anh%C3%A4nge/article/45/Richter%20a.D.%20Frank%20Fahsel%20S%C3%BCddeutsche%20Zeitung%20090408.pdf ). Sakrosankt bedeutet „geheiligte Unverletzlichkeit“. Reputation ist das Ansehen der Richter gegenüber Rechtsuntergebenen.
Die Rechtsverletzungen (im Fall Mollath) geschahen allesamt sehenden Auges (…). Es handelte sich (…) um Fälle vorsätzlicher Rechtsbeugung.“ siehe https://www.openpetition.de/petition/online/freiheit-fuer-gustl-mollath .
Einzelnen wir kein Recht gewährt, weil sonst intern (in der Richterschaft) Köpfe rollen müssten. Man kann keine Grundrechte und Menschenrechte mehr geltend machen, wenn man sich über (vorsätzliche) Fehler beschwert. (vgl. z.B. http://www.recht.de/phpbb/viewtopic.php?f=61&t=231388 und http://www.locus24.de/foc/foc-0002.html ).
Gerichtlichen und behördlichen Entscheidungen (nebst Justizministerien, Petitionsausschüssen etc.) fehlt wegen gewollter Verdrehungsabsicht der Tatsachen und der Rechtslage zumeist eine plausible Begründung, oft sogar die Sachbezogenheit. Hauptverantwortlich für das perfide Rechtschaos mit Methode sind die Parlamentsabgeordneten, das Bundesverfassungsgericht und auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte. Einzelfallgerechtigkeit gibt es selbst in schwersten Fällen für die meisten Betroffenen nicht. Das bedeutet, sie sind hilflos der Willkür des Staates und den schweren Folgen dieser Willkür ausgeliefert. Dieses System ist darauf angelegt, Menschen zu zerstören. Der Schutz des Grundrechts steht zwar auf dem Papier, wird aber in der Praxis weitgehendst ignoriert…Die jeweiligen die Demokratie sichernden Grundregeln waren und sind unzureichend und haben versagt. Diktatoren, wie Diktatorengemeinschaften, sind, wie die Zeitgeschichte belegt, deshalb auch in solchen angeblichen Demokratien möglich, die ihr wahres Ansinnen jedoch mit einem demokratischen Gewand umgeben…Die Bürger sind aufgerufen, sich am Widerstand gegen die bestehenden und uns erwartenden Verhältnisse zu beteiligen. ( vgl. http://unschuldige.homepage.t-online.de/ ).
Der Rechtsstaat steht nur auf dem Papier. Der positive Sinngehalt der Gesetze wird derart deformiert, dass vom ursprünglichen Gesetzeszweck so gut wie nichts übrig bleibt…. Der Bürger sieht sich mit Methoden konfrontiert, die mit denjenigen eines Polizeistaates zu vergleichen sind…. Die Arroganz der Macht und die menschliche Kälte, die sich in diesen Behörden breit gemacht hat, lässt einen erschaudern…. Neid und Missgunst spielen eine gewichtige Rolle. Die „Neidgenossenschaft Deutschland“ lässt grüßen, Klassenkampf und Krieg gegen die Bürger um jeden Preis…. Sein Recht kann in Deutschland nur derjenige bekommen, der eine große Menge Geld hat…. (vgl. z.B. http://www.wengert-gruppe.de/wengert_ag/news/2003/SteuerstrafverfinDeutschland.pdf ).
„Strukturen der Staatskriminalität“ (Fall Mollath)- http://www.mmnews.de/index.php/etc/11503-gustl-mollath-neue-fakten .
Welche Rechtsverletzungen Richter auch immer begehen mögen, ihnen droht kein Tadel- http://www.odenwald-geschichten.de/?p=682 .
Rolf Bossi zeigt anhand seiner spektakulärsten Fälle, wie sich die deutsche Justiz ihr Recht zurechtbeugt. (vgl. z.B http://buch.archinform.net/isbn/3-8218-5609-2.htm und http://www.amazon.de/Halbg%C3%B6tter-Schwarz-Deutschlands-Justiz-Pranger/dp/3821856092 ). Er wurde übrigens zu einer Geldstrafe wegen Justizbeleidigung verurteilt. Weitere Beispiele zu dem bei unseren ‚Staatsdienern‘ beleibte, auch von Diktaturen bekannte Verrückterklären und Wegsperren von Beamten- bzw. Justizkritikern beliebt: Gustl Mollath http://www.gustl-for-help.de/ ist schon 7 Jahre weggesperrt, Rüdiger Jung und Rechtsanwalt Claus Plantiko http://www.freegermany.de/claus-plantiko.html, Rechtsanwalt Friedrich Schmidt erhielt 3 Jahre und 4 Monate http://bloegi.wordpress.com/2010/09/26/3-jahre-4-monate-gefangnis-fur-beamten-beleidigung/ und andere).
Der Rechtsstaat befindet sich mitten in der Auflösung und was wir bekommen ist noch viel schlimmer als die STASI und die GESTAPO zusammen, so Prof. Albrecht. http://politikforen.net/showthread.php?131970-Die-deutsche-Polizei-l%C3%B6st-sich-immer-mehr-vom-Rechtsstaat .
Einen Rechtsstaat, wie er den Verfassern des Grundgesetzes vorgeschwebt hat, den haben wir nicht und wir entfernen uns ständig weiter von diesem Ideal. (vgl. http://www.hoerbuchkids.de/hu/mr/homepage/justiz/info.php?id=134 ).
Cesare Beccaria, ein Zeitgenosse von Montesquieu, auch ein Wegbereiter der Großen Revolution, meinte, es sei besser, einen absolut regierenden Landesherrn zu haben, als wenn der Bürger als Sklave auslegungswütiger Richter einer Vielzahl „kleiner Tyrannen und Unterobrigkeiten“ ausgeliefert sei.
Es wird höchste Zeit, aufzuräumen mit der Vielzahl kleiner Tyrannen und der vorgegebenen Weltanschauung, nach der Herrschende sich anmaßen können, von besonders edler Natur zu sein (vgl. http://www.gewaltenteilung.de/demokratieprinzip.htm ).
Das Volk muss sich Rechte über eine Änderung der Gesellschaftsform erkämpfen. Offenbar ist das friedlich nur über das Mehrparteiensystem machbar.
Bei der Grundrechtepartei sind Opfer der Rechtsbeuger organisiert. Man möchte eine Haft- und Folgebeseitigungspflicht für Justizangestellte bei Rechtsbeugung durchsetzen – http://grundrechtepartei.de/Grundrechtepartei:Agenda_2013 . Das Programm der Partei “die Basis“ halte ich für gut. Der Vorwurf der Rechtsbeugung und Strafvereitelung im Amt gegen Richter oder Staatsanwälte sollte von unabhängigen Gremien untersucht und beurteilt werden. Einem Untersuchungsgremium zur Untersuchung von Rechtsbeugung und Strafvereitelung im Amt dürfen keine Richter, Staatsanwälte und Justizangestellte aus dem unmittelbaren Arbeitsumfeld der Beklagten oder aus Ständeorganisationen angehören. http://www.flegel-g.de/index-basis.html
Andere Amtsträger sollten bei Rechtsbeugung bzw. Schlamperei auch persönlich in Anspruch genommen werden können. Immer mehr krankmachende bzw. krebserregende, z.B. gentechnisch veränderte Lebensmittel wie Aspartam sowie auch Futtermittel und Zusatzstoffe für Lebensmittel werden von Zulassungsbehörden aus Bequemlichkeit einfach durchgewunken. Krebserkrankungen, Parkinson und Alzheimer nehmen stark zu. Ein Skandal-Video z.B. unter http://www.youtube.com/watch?v=ghGm51AobGw .Man könnte meinen, dass diejenigen, die über unser Wohl entscheiden, gar nicht von dieser Welt sind.
An der neuen Petition für eine Freilassung des Herrn Mollath müssen wir uns beteiligen. Vielleicht hilft das auch uns, damit es uns und unseren Nachkommen nicht auch so geht (Link: https://www.openpetition.de/petition/online/freiheit-fuer-gustl-mollath ).