DEMOKRATISCH – LINKS

FDS – Die LINKE Niedersachsen

Folgender Artikel wurde uns vor kurzer Zeit als Kommentar zugesandt. Nach Rücksprache mit dem Sender haben wir diese Stellungnahme in einen Artikel umgewandelt da er Fakten beschreibt welche wohl auf jeden Landesverband im Westen zutreffen. Hinter diesen Parteiinternen Machenschaft ist eine klare Systematik ersichtlich.

Von Gründung der Partei an wurden gezielt Demokraten, welche die entsprechenden Strukturen in die Partei einbringen wollten, massiv an ihrem Vorhaben behindert, aus der Partei ausgeschlossen oder hinaus gemobbt. Die Namen werden hier auf DL in vielen Artikeln genannt. So ist denn das was heute noch von der Partei als Rumpf vorhanden ist ein Ergebnis, wie unter anderen in der „Analyse der Gegenkräfte“ so als Durchführung empfohlen und letztendlich dann auch durchgeführt wurde. Auch das erst kürzlich öffentlich bekannt gewordene Strategiepapier spricht eine eindeutige Sprache.

Erklärung des FORUM Demokratischer Sozialismus Niedersachsen zum Schreiben der Landesvorsitzenden Dr. Manfred Sohn und Sabine Lösing vom 13.8.2014

Mit Interesse hat der Landesvorstand des FORUMS Demokratischer Sozialismus (fds) das Schreiben der Landesvorsitzenden der Partei DIE LINKE in Niedersachsen vom 13.8.2014 zur Kenntnis genommen.

Positiv bewerten wir den Willen der aktuellen Landesvorsitzenden, am schlechten Zustand unseres Landesverbandes und seiner Kreisverbände nichts zu beschönigen. Und sicherlich ist die Auseinandersetzung mit dem Thema Parteientwicklung in Niedersachsen keine falsche Idee, um die strukturellen Probleme des Landesverbandes und der Kreisverbände systematisch aufzuarbeiten. Allein ist dieses Projekt auf Grundlage der Errichtung eines weiteren Arbeitskreises kaum zu bewältigen. Zu sehr folgt dies der Linie: „Wenn ich nicht mehr weiter weiß, gründe ich einen Arbeitskreis“.

Bereits die zentrale Weichenstellung des Schreibens folgt dabei einer Logik, die die ideologischen Scheuklappen der Autoren selbst-entlarvend bloßstellt. Wer die Organisation der Partei und ihre Ausrichtung auf zukünftige Wahlkämpfe unter dem politischen Kampfbegriff des „Klassenkampfs“ zu subsumieren versucht, der beschreibt unfreiwillig, warum die Entwicklung der Linken in Niedersachsen immer nur aus der Perspektive splitterpolitischer Milieus gedacht wurde. Gesellschaftliche Kompetenz, die Voraussetzung um im parlamentarischen System dauerhaft verankert zu sein, konnte sich so nie entwickeln. Der ideologischen Engstirnigkeit folgten umgehend politische und soziale Bedingungen, die einer Zusammenarbeit aller Strömungen im Landesverband entgegenstanden. Und so ist auch die Auswahl der Mitglieder der sogenannten Steuerungsgruppe ein Abbild für den Kontrollfetischismus politischer Seilschaften, die sich in Niedersachsen die Partei als Beute untereinander aufteilen wollen, aber wesentlich für den Niedergang der Partei Verantwortung tragen. Dass Abschneiden der niedersächsischen Parteimitglieder auf dem Velodromparteitag zeigt, dass die personellen Angebote unseres Landesverbandes nicht einmal mehr von der Bundespartei für erweiterte Vorstände abgerufen werden.

Dies ist kein Zufall. Unter dem Vorwand angeblich alle Parteimitglieder in Niedersachsen zur Diskussion über eine neue Weichenstellung für den Landesverband zu vereinen, grenzt der Landesvorstand den eigenen Prozess bewusst ein. Die Verantwortlichen für die Dekonstruktion eines Verbandes aller Strömungen, erhalten einen Freibrief für ihr bisher völlig erfolgloses Tun. Das Ganze folgt der Logik, dass personelle Konsequenzen für Niederlagen im Landesverband Niedersachsen nicht gezogen werden.

Das fds Niedersachsen erkennt in dem vermeintlichen Aufbruch zur Neu- und Weiterentwicklung des Landesverbandes nur den leicht durchschaubaren Versuch, die kommenden Wahlen zum Landesvorstand politisch zu beeinflussen. Die Rhetorik ist dabei so eingeübt wie unverbindlich. Basisdemokratie und Prozesse die von Unten nach Oben organisiert werden, verkommen zu sprachlichen Figuren, die komischerweise immer erst kurz vor Vorstandswahlen wieder entdeckt werden. Das Papier selbst ist eine Aneinanderreihung von Plattitüden und Nullaussagen, die dem Zweck dienen, verschiedene, politisch wie gesellschaftlich überholte Einflussgruppen, im Verband für die kommenden Auseinandersetzung um die niedersächsischen „Fleischtöpfchen“ in Position zu bringen. Dass es dabei nicht nur um den Landesvorstand, sondern mehr noch um die Landesgeschäftsstelle geht, ist jedem klar, der die Verhältnisse in Niedersachsen kennt.

Es bleibt fraglich, ob auf Grundlage eines leicht durchschaubaren und windigen politischen Manövers eine Zusammenarbeit für die Entwicklung unseres Landesverbandes überhaupt möglich ist. Wir hatten in den letzten Jahren nicht das Gefühl, dass sowohl Manfred Sohn als auch Sabine Lösing für politische und organisatorische Transparenz standen. Wenn es um die Ausübung politischer Macht ging – also insbesondere bei der Vergabe von Funktionen und der Auswahl von Mitarbeitern, endeten Transparenz und Basisdemokratie jämmerlich. Nicht das einzige Beispiel, für die Verwaltung von Herrschaftswissen im Verband.

Nur zu verständlich, dass wir Reformsozialisten daher skeptisch über den nun angekündigten Neuanfang in Sachen Parteiaufbau urteilen.

Der in der Sache notwendigen Debatte werden wir uns allerdings nicht verwehren. Wir sind für Gespräche mit den Landesvorsitzenden und den Bundestagsabgeordneten unseres Landes-verbandes offen. Ferner werden wir uns ab diesem Herbst mit eigenen Veranstaltungen und Diskussionsangeboten dem Thema Partei- und Programmentwicklung in Niedersachsen stellen.

Quelle: Facebook >>>>>Der Vorstand des FORUM Demokratischer Sozialismus Niedersachsen

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Fotoquelle:
Screenshot: von TAZ / durch DL – Foto Jens Jeske