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Europa – Wahl 2019

Erstellt von DL-Redaktion am Mittwoch 30. Januar 2019

Nico Cué und Violeta Tomič zu Spitzenkandidaten für die Europäische Linke gewählt

Quelle      :       Europa.Blog

Beitrag von Pascal Hansens | Brüssel, 28.01.2019 (Agence Europe)

Der belgische Gewerkschafter Nico Cué und die Slowenin Violeta Tomič (Mitglied der Levica-Partei, der slowenischen ökosozialen Partei) wurden nach einem Beschluss der Mitglieder des EL-Exekutivkomitees am Samstag, den 26. Januar, in Brüssel zu den “Co-Splitzenkandidaten” für den Vorsitz der künftigen Europäischen Kommission im Namen der Europäischen Linken (EL) gekürt (70 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 4 Enthaltungen).

Nico Cué, der bis 2018 Generalsekretär der wallonisch- Brüsseler Metallarbeiter des Allgemeinen Belgischen Gewerkschaftsbundes (WBM-FGTB) war, nimmt einen bedeutenden Platz in der belgischen Gewerkschaftslandschaft ein. Er ist einer der Initiatoren der “Acteurs des temps présents” (etwa: „Akteure der Gegenwart“), einer 2013 ins Leben gerufenen territorialen und antiliberalen Bewegung, die Gewerkschaften aus dem Metall- und Agrarsektor, akademische Partner und Kulturschaffende zusammenbringt. Vor kurzem, als die Ermordung des saudischen Journalisten Jamal Khashoggi die Schlagzeilen beherrschte, gab er umstrittene Erklärungen zugunsten des Verkaufs von Waffen an Saudi-Arabien ab, um Arbeitsplätze in Belgien zu erhalten, während er auf eine koordinierte Reaktion auf europäischer Ebene wartete, so die belgische Presse (Anm.d.Ü.: vgl. dazu u.a. Artikel „Vente d’armes à l’Arabie Saoudite: échange très tendu entre la FGTB et Amnesty International“ auf dem französischsprachigen Webportal von RTBF vom 22.10.2018; vgl. zudem: “Die Waffenfabrik FN-Herstal darf Saudi-Arabien nicht mehr beliefern”, Grenzecho vom 30.06.2018).

Violeta Tomič hat ein untypisches Profil. In Slowenien ist Frau Tomič eine bekannte Figur, vor allem weil sie laut SPA, der slowenischen Nachrichtenagentur, die pointierte Moderatorin der Fernsehsendung “The weakest link” (“Das schwächste Glied”) war. Sie wurde 2014 als Mitglied der Levica-Partei (“Die Linke”) in das slowenische Nationalparlament gewählt, im Juni 2018 bei den Parlamentswahlen erneut gewählt und ist seitdem Vorsitzende des Kulturausschusses des Parlaments. Seit November 2018 ist sie Mitglied der parlamentarischen Delegation in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, wo sie sich für die Palästinenser- und LGBT-Frage einsetzt. Damals stand noch nicht fest, ob sie die Spitzenposition auf der Europawahl-Liste von Levica einnehmen würde.

Das Auswahlverfahren war langwierig und begann im vergangenen Herbst (siehe EUROPE 12107). Am Samstag waren nur noch diese beiden Namen im Rennen. Das Ergebnis war von Anfang bis Ende ungewiss, da am Tag der Abstimmung noch offen war, ob überhaupt jemand präsentiert werden sollte (siehe EUROPE 12179). Schließlich entschieden sich die Delegationen der Mitgliedsparteien der EL für eine Doppelkandidatur nach dem Vorbild der Grünen (siehe EUROPE 12146,12145). Der Wille der EL, so erklärt eine interne Quelle, sei es, nicht wie im Jahr 2014 mit Alexis Tsipras (siehe EUROPE 10985) eine führende Persönlichkeit aus einer Mitgliedspartei auszuwählen, sondern “jemanden aus dem Volk für das Volk” zu präsentieren.

Originalfassung auf Französisch von Pascal Hansens, übersetzt auf Basis der englischen Fassung von Jürgen Klute mit der Zustimmung des Autor. Die Veröffentlichung auf Europa.blog erfolgt mit freundlicher Genehmigung von Agence Europe.

Link zur Erklärung der EL zur Nominierung der beiden Spitzenkandidat*innen (englischsprachig mit automatischer Übersetzngsmöglichkeit ins Deutsche

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Grafikquelle        :         Verlinkung Europa. Blog  /  Jürgen Klute  

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