DEMOKRATISCH – LINKS

Über Grenzen hinweg mit DiEM25

 Kaum ein Partner für den Wagentain Zug –
Yanis  bringt keine Knete aus Griechenland mit! Griechen nehme Deutschen die Arbeit weg.

Von Patricia Hecht

Bald wird der deutsche Flügel von Varoufakis’ Bewegung DiEM25 gegründet. Bei der EU-Wahl könnte er Linken und Grünen Konkurrenz machen.

Das Netzwerk Democracy in Europe Movement 2025 (DiEM25), das vor zwei Jahren von Yanis Varoufakis in der Berliner Volksbühne ins Leben gerufen wurde, will im Mai 2019 bei den Wahlen zum Europaparlament antreten. In allen Ländern, in denen DiEM25 aktiv ist, soll es einen Wahlflügel geben, der im Europawahlkampf präsent sein wird. Am Samstag soll der deutsche Flügel in Frankfurt am Main gegründet werden.

„Wir sind von unserer europäischen Agenda überzeugt“, hatte Varoufakis bereits vor einem Jahr der taz gesagt. Aber der einzige Weg, gehört zu werden, sei, die Inhalte von DiEM25 auch zur Wahl zu stellen. Das soll nun passieren. Der internationale Name dafür steht schon: „Europäischer Frühling“.

„Die Wahlflügel werden kein Eigenleben haben, sondern von DiEM25 kontrolliert werden“, sagte Judith Meyer, die den deutschen Bereich von DiEM25 mit aufgebaut hat. Die Form des Flügels allerdings soll in den jeweiligen Ländern variieren: In Griechenland zum Beispiel hat DiEM25 im März eine eigene Partei gegründet, deren Chef Varoufakis ist: MeRA25. In Dänemark kooperiert DiEM25 mit der linksgrünen Partei Alternativet, in Frankreich mit der demokratisch-sozialistischen und ökologischen Bewegung Génération des ehemaligen Präsidentschaftskandidaten der sozialistischen Partei, Benoît Hamon.

Eine eigene Partei wird es in Deutschland vorerst nicht geben. Voraussichtlich wird eine „Sonstige Politische Vereinigung“ entstehen. Für die gelten andere Regeln als für normale Parteien: Bei der Bundestagswahl zum Beispiel dürfte DiEM25 damit nicht antreten. Anders sähe es bei den Europawahlen aus, bei denen es auch keine Fünf-Prozent-Hürde gibt: Hier würde DiEM25 anderen Parteien wie etwa der Linkspartei Konkurrenz machen können.

Geht das mit Wagenknecht?

Ob dieser Fall eintritt und wie genau er gestaltet werden könnte, ist noch nicht entschieden. Bisher sei DiEM25 mit verschiedenen Parteien im Gespräch, um Kooperationen für die Europawahl auszuloten, sagte Meyer. Sie selbst sehe für den Europawahlkampf die meisten Chancen bei einer Kooperation mit der Linkspartei. Möglich wäre auch eine Kooperation mit kleineren Parteien wie Demokratie in Bewegung oder den Piraten. Mit den Grünen sei DiEM25 zwar auf europäischer Ebene eng in Kontakt, auf deutscher Ebene wegen Differenzen vor allem in der Wirtschaftspolitik weniger.

Hinderlich für eine Kooperation mit DiEM25 dürfte inhaltlich vor allem der Linkspartei-Flügel um Fraktionschefin Sahra Wagenknecht sein. Der liegt mit seinen europa- und einwanderungsskeptischen Positionen weit von DiEM25 entfernt. Ob für die Linkspartei, die in Deutschland fast so viele Mitglieder hat wie DiEM25 europaweit, eine gleichberechtigte Kooperation in Frage kommt, ist ebenso fraglich.

Quelle    :     TAZ >>>>> weiterlesen

Kommentar von Anja Krüger über Varoufakis’DiEM25-Bewegung

Die Kraft der Utopie

Rechts-Deutsche müssen Oben stehen

Europa ist in einer tiefen politischen Krise, und ohne eine Erneuerung könnte die Union schon bald auseinanderfallen. Das zeigen der Brexit, das Erstarken der EuropagegnerInnen in Italien, in Deutschland und vielen anderen Ländern. Viele setzen nun auf den französischen Präsidenten als Erneuerer und Retter. Doch Emmanuel Macron ist nicht der Richtige, um das langsame Sterben der Europäischen Union aufzuhalten. Er vertritt jenen neoliberalen Kurs, der die Union von innen zerstört, weil er Reiche reicher und Arme ärmer macht. Ob Europa als politischer Verbund überlebt, ist nicht nur theoretisch wichtig. Es ist für uns alle eine Frage von Wohlstand oder Armut, und ja, auch wenn es pathetisch klingt: Es ist eine Frage von Krieg und Frieden.

Ausgerechnet aus Griechenland, das am meisten unter dem von den reichen EU-Staaten diktierten Kürzungswahn gelitten hat, kommt nun ein Hoffnungsschimmer: die Bewegung DiEM25 (Democracy in Europe Movement) 25. Der frühere griechische Finanzminister Yanis Varoufakis und seine MitstreiterInnen aus vielen Staaten haben sie ins Leben gerufen, um die EU demokratischer und gerechter zu machen – und so zu erneuern. Dieser Ansatz ist genau das, was Europa jetzt braucht, um zu überleben: Die konkrete Utopie eines geeinten Kontinents, auf dem nationale Egoismen überwunden sind, auf dem Wohlstand gleichmäßig verteilt wird und Menschen nicht nur formaldemokratisch mitbestimmen können.

Quelle    :       TAZ         >>>>>        weiterlesen

————————————————————————–

Grafikquellen      :

Oben   —     Greek economist Yanis Varoufakis: „All the good stuff that cannot be measured“, May 2013 at Subversive Festival, Zagreb.

This file, which was originally posted to Yanis Varoufakis: All the good stuff that cannot be measured, was reviewed on 15 March 2015 by the administrator or reviewer Dyolf77, who confirmed that it was available there under the stated license on that date.

—————————————

Unten     —   Großer, friedlicher Protest am und auf dem Römerberg in Frankfurt: Tausende verfolgen die Kundgebung und beteiligen sich an einer Protestdemo gegen Troika und EZB.