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Europa, aber richtig

Erstellt von IE am Dienstag 15. April 2014

Plädoyer für ein einzigartiges Projekt

Autor: Étienne Balibar

Europa ist tot, es lebe Europa? Die Paradoxien und Unklarheiten der europäischen Integration beherrschen nicht erst seit Beginn des Europa-Wahljahrs 2014 die Nachrichten. Auf der einen Seite warnen die Kassandras vor Lähmung und Zerfall, nachdem alle Anläufe gescheitert sind, den Grundwiderspruch der Europäischen Union und die in sie eingebauten Interessengegensätze zwischen ihren Mitgliedern zu lösen. Die Hilfsmaßnahmen haben die Rezession in den Krisenländern verstetigt, die Ungleichheiten zwischen den Nationen, Generationen und sozialen Klassen verschärft, politische Blockaden ausgelöst und das Misstrauen der Bevölkerung gegenüber den europäischen Institutionen geweckt.

Auf der anderen Seite nutzen die Schönredner jedes „nicht negative“ Anzeichen, um zu behaupten, das Projekt Europa sei noch aus all seinen Krisen gestärkt hervorgegangen, und am Ende hätten sich doch die gemeinsamen Interessen durchgesetzt. Die Schwäche solcher Behauptungen liegt darin, dass die angeführten Beispiele, wie etwa die Bankenunion zeigt, sich bei näherer Betrachtung als halbe Lösungen entpuppen.

Trotzdem verbietet es sich, das ins Lächerliche zu ziehen. Denn die europäischen Volkswirtschaften sind extrem abhängig voneinander, und ihre Gesellschaften unterliegen in erheblichem Maße den Gemeinschaftsmechanismen – unter diesen Umständen wäre ein Zerfall der Union eine Katastrophe. Wobei auch dieses Argument auf der Annahme beruht, dass in Geschichte und Politik Kontinuität herrsche und folglich jede Krise nur ein konjunkturelles Phänomen sei.

Alles in allem heben diese Einschätzungen sich gegenseitig auf und bieten letztlich nur Anlass zu rhetorischem Geplänkel. Da ihnen die historische Tiefe fehlt, können sie nicht erkennen, dass die gegenwärtige Krise in dem seit gut fünfzig Jahren währenden europäischen Einigungsprozess einen Wendepunkt darstellt. Auch fehlt eine genauere Analyse der Widersprüche, die diese Krise im institutionellen Gefüge der EU offenbart – insbesondere hinsichtlich der Verflechtung von politischer Strategie und ökonomischer Logik. Und schließlich fehlt auch die Strenge in der Beurteilung der bereits vollzogenen Veränderungen, die nicht nur die Machtverteilung, sondern auch die Akteure und das Abstecken des Terrains für alternative Modelle betreffen. Auf die Gefahr hin, diesen Anforderungen selbst nicht zu genügen, werde ich versuchen, die drei meiner Ansicht nach zentralen Dimensionen der Krise und mögliche Lösungen zu skizzieren.

Quelle: Le Monde diplomatique >>>>> weiterlesen

Fotoquelle: Wikipedia – Author Ferdinand Schröder (1818–1857) Link back to Creator infobox template wikidata:Q1405787

Karikatur zur Niederlage der Revolution in Europa 1849. Zuerst erschienen in: Düsseldorfer Monatshefte, 1849 unter dem Titel :Rundgemälde von Europa im August MDCCCXLIX }} |Source=http://www.lsg.musin.de/geschichte/gesc

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Ein Kommentar zu “Europa, aber richtig”

  1. thomas weigle sagt:

    Vieles richtig, vieles nachvollziehbar. Eines lässt der Autor aber aus. Für Deutschland hat die „Europäisierung“ noch einen anderen Prozess bewirkt. Zusammen mit der Vereinigung der beiden deutschen Staaten gibt es zum ersten Mal seit dem Westfälischen Frieden in Deutschland keine nennenswerte politische Gruppierung mehr, die eine wie auch immer geartete Revanche für was auch immer fordert, die eine (gewaltsame) Änderung der Grenzen Deutschlands fordert. Für unser Land eine sehr ungewohnte Lage, die viel zu selten in Betracht gezogen wird.
    Deutschland ist auf Grund seiner geografischen Lage immer ein bedeutender Mitspieler in Europa gewesen, selbst als es nach den Verheerungen des 30jährigen Krieges das Armenhaus Europas war, weil viele danach strebten, dieses Land zumindest tw. von außen zu kontrollieren, auch zu destabilisieren. Dieses Deutschland in der Mitte Europas wird immer in diesem Spannungsverhältnis zwischen eigener Größe und Bedeutung und den Begehrlichkeiten nach Kontrolle und/oder Einfluss von außen stehen. Daher ist die EU mit all ihren Fehlern ein richtiger Meilenstein auf dem Weg dieses Spannungsverhältnis zum Wohl ALLER umzusetzten.

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