Ermittlungen „Linke“ im Kreistag
Erstellt von Redaktion am Freitag 16. September 2016
Ermittlungen gegen „Linke“ im HSK-Kreistag
Kreishaus in Meschede
Die Zwei-Mann-Kreistagsfraktion der Partei „Die Linke“ im Hochsauerlandkreis sieht sich mit staatsanwaltlichen Ermittlungen konfrontiert. Eine anonyme Anzeige unterstellte Abrechnungsbetrug bei Zuschüssen des Kreises.
Die Staatsanwaltschaft Arnsberg bestätigt Ermittlungen gegen die Kreistagsfraktion der Partei „Die Linke“. Laut Staatsanwalt Thomas Poggel werden drei Personen beschuldigt, „Zuwendungen des Kreises an die Fraktionen in Anspruch genommen zu haben, die sachlich nicht gerechtfertigt waren“. Im Frühjahr war bei der Staatsanwaltschaft ein anonymer Antrag auf Einleitung eines Ermittlungsverfahrens „wegen dringenden Verdachts auf Abrechnungsbetrug“ eingegangen.
Nach Eingang des in Kopie auch der Redaktion vorliegenden Antrags hatte die Staatsanwaltschaft damals eine Prüfung auf einen Anfangsverdacht angekündigt. Der liegt offenbar vor, weshalb Beteiligte bereits vernommen worden sind. „Eine Einlassung eines Beschuldigten muss noch abgewartet werden“, betont Thomas Poggel.
Anonyme Anzeige unterstellt Betrug
Die Kreistagsfraktion der „Linken“ hat zwei Mitglieder aus dem Stadtgebiet Arnsberg und Sundern.
Die Anzeige wirft der Fraktion vor, dass dem Sohn eines Fraktionsmitglieds im Jahr 2015 rund 3100 Euro aus Mitteln des Personalkostenzuschusses des Kreises überwiesen wurden, obwohl dieser, so die Anzeige, „zu keinem Zeitpunkt ein Mitarbeiter“ gewesen sein soll. So seien ansonsten fällige Rückerstattungen an den Kreis vermieden worden.
Die Fraktion „Die Linke“ wird sich erst nach anwaltlicher Absprache zum Ermittlungsverfahren äußern. In der Ankündigung der Stellungnahme werden die Vorwürfe als nicht zutreffend zurückgewiesen.
Quelle : Der Westen >>>>> weiterlesen
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Fotoquelle : Autor –
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- File:Meschede-Kreishaus1-Bubo.JPG
- Erstellt: 24. Januar 2009