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Eine Linke Troika hilft im Westen

Erstellt von IE am Dienstag 17. März 2015

Thüringer Abgeordneter berät  Krefelder Linke bei Haushalt

Die Anfangseuphorie innerhalb der LINKEN über die Regierungsübernahme von Tzipras in Griechenland scheint sich langsam wieder zu legen. Vielleicht wurden die zu hochgeschraubten Erwartungen nicht entsprechend schnell erfüllt. Dementsprechend richtet sich der Blick verstärkt in Richtung Thüringen wo es gilt die ersten 100 Tage einer Rot-Rot-Grün Regierung zu werten und zu feiern.

So sind sie denn plötzlich auch im Westen erwünscht, die Parteigenossen aus dem Osten. Ja genau die, welchen man vor einigen Wochen noch ziemlich arrogant mit einem stalinistischen Blick über die Schulter zu ignorieren wusste. Aber es ist in der LINKEN nun einmal genauso wie in jeder anderen Partei auch. Der Erfolg generiert viele Mütter und Väter. Und endlich auch einmal im Leben in der Sonne zu stehen, dieses Recht nehmen Politiker aller Couleur nur allzu gerne in Anspruch.

So macht sich denn dieser Tage auch eine, – man/frau ziehe einen Vergleich zwischen Griechenland und den westlichen Kapitalisten -, Troika aus Thüringen auf den Weg in die Westländer, um hier politischen Nachhilfeunterricht zu erteilen. Unter den Titel „ Gute Zeiten für Kommunen“  kündigt so die RSL – Stiftung Hessen und die Fraktion DIE LINKE im Römer zu Frankfurt eine gemeinsame Veranstaltung am 24. 03. 2015 an.

Als Teilnehmer einer Diskussion wurden Dominike Pauli, Fraktionsvorsitzende DIE LINKE. im Römer; Steffen Harzer, Bürgermeister a.D. Hildburghausen, MdL Thüringen, DIE LINKE; Frank Kuschel, Kommunalpolitischer Sprecher, MdL Thüringen, DIE LINKE und Michael Riese, Vorstand Kommune-links, Mitglied des Kreistags Vogelsbergkreis bekanntgegeben.

Seltsam das hier ein gewisser Frank Kuschel auftaucht, welches wohl damit zu vergleichen wäre als hätten Mitglieder des Deutsche Verfassungsschutz die Troika nach Griechenland begleitet. Denn in der Wikipedia lesen wir über Frank Kuschel folgendes:

Seit 1987 arbeitete Kuschel mit dem Ministerium für Staatssicherheit (MfS) zusammen. Schon vor seiner Anwerbung vermerkte das MfS, dass Kuschel bereit sei „Personen vorbehaltlos zu belasten“. 1988 unterzeichnete Kuschel eine handschriftliche Erklärung und wählte den Decknamen „Fritz Kaiser“. Fortan war er vor allem für die Bekämpfung ausreisewilliger Familien zuständig, über die er Informationen an das MfS weitergab. Für seine Tätigkeit erhielt er im Januar 1989 eine Prämie. Im Oktober 1989 verriet er mehrere Personen, die mit dem Neuen Forum sympathisierten, an die Stasi. Kuschels Zusammenarbeit mit der Staatssicherheit dauerte bis zur Auflösung des MfS. Kuschel selbst hat seine Akte bei der Landtagsfraktion der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt und bestreitet diese Angaben.

2006 erklärte die Stasi-Kommission des Thüringer Landtages Kuschel für „unwürdig, dem Parlament anzugehören“. Obwohl dieses Urteil an keine Sanktionen gebunden ist, kündigte Kuschel an, eine Klage beim Verfassungsgericht einzureichen, da seine IM-Tätigkeit bereits vor der Landtagswahl 2004 bekannt gewesen sei. Beistand erhielt Kuschel vom PDS-Landesvorsitzenden Knut Korschewsky, der erklärte, dass der Landtag „erneut alten Denkstrukturen gefolgt“ sei und so „keinen wirklichen Beitrag zur Aufarbeitung der DDR-Vergangenheit geleistet“ habe. Das Thüringer Verfassungsgericht wies die Klage ab.

Interessant wird diese Angelegenheit besonders im Zusammenhang mit der Parteivorsitzenden Kipping welche noch in der letzten Woche ankündigte alle ehemaligen Mitarbeiter der Stasi aus den Parteigenen Betrieb Fevac zu entlassen. Siehe „Kipping bläst zur neuen Säuberung“. Wäre das eventuell so zu verstehen als das alle diese Mitarbeiter nun in den Westen umgesiedelt werden? Oder weiß hier vielleicht eine rechte Hand – sprich Parteivorsitzende -, nicht mehr was der LINKE – sprich Landesvater -, gerade macht ?

Zusätzlich lesen wir heute dass Kuschel auch die Krefelder LINKE bei den Haushaltsberatungen hilfreich unter die Arme greift und es mutet schon seltsam an dass gerade die im Bundestag einsitzenden Linken dazu nicht in der Lage sind. Oder wurden diese bereits als LINKE NRW Troika nach Russland als Kommissionäre /Innen versandt. Vielleicht um von dort die Rückeroberung der Ukraine vorzubereiten?

Thüringer Abgeordneter berät  Krefelder Linke bei Haushalt

Krefeld. Die Linke hat ihre Haushaltspläne präsentiert: Auch der Besitz von Waffen soll besteuert werden.

Drastische Gewerbesteuererhöhungen, Einführung einer Waffensteuer und Deckelung der Vorstandsgehälter der städtischen Töchtern – mit teils drastischen Forderungen hat sich die Krefelder Ratsfraktion der Linken gestern an der Diskussion um den Nothaushalt beteiligt. Ratschläge habe man sich im Vorfeld beim thüringischen Linke-Landtagsabgeordneten Frank Kuschel geholt, berichtete der Fraktionschef der Krefelder Linken, Basri Cakir, gestern in der Pressekonferenz.

Quelle: RP-online >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia – Urheber Rosa Luxemburg-Stiftung

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Ein Kommentar zu “Eine Linke Troika hilft im Westen”

  1. [bremer] sagt:

    Zur Idee Frank Kuschels eine Waffensteuer einzuführen:
    das geht nur auf Bundeslandebene wie beim rotgrün-regierten Bundesland Bremen.

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