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Ein Brief – eine Meinung

Erstellt von Redaktion am Sonntag 15. September 2013

Ein Brief – eine Meinung

Ein interessanter Brief welcher uns gestern von Unbekannt zugespielt wurde. Wir machen dieses Schreiben öffentlich, genau so, wie wir es erhielten, da wir uns von DL zu 100 Prozent hinter dieser Meinungsaussage stellen.

Im Gegenteil wir verschärfen die hier gemachten Aussagen noch indem wir empfehlen, dass gerade diejenigen welche seit vielen Jahren für eine offene linke Politik stehen, besser daran täten der heutigen Linken ihrer Stimme zu versagen. Diese Partei muss erst einmal lernen das sprichwörtliche Gras zu fressen, bevor sie wählbar ist. Der Bürger sollte sich nicht weiter damit abfinden den politischen Dilettantismus im Parlament zu fördern.

Liebe GenossInnen,

 

ich bin dagegen eine Wahlempfehlung für DIE LINKE zu geben.

 

Seit Monaten dient sich das komplette Spitzenpersonal dieser Partei bei den Agenda-Parteien SPD und Grünen als kleiner Koalitionspartner an. Allenthalben wird dabei betont, wie groß die Schnittmengen mit der SPD sind und wie gut man doch in den Gewerkschaften zusammenarbeite.

 

Nur das kategorische Nein der SPD zu einer Koalition mit der LINKEN bewahrt diese Partei vor dem Ausverkauf ihres Wahlprogramms in der kommenden Legislaturperiode.

 

Dass es bei einer Regierungsbeteiligung zu einem Aufgeben zentraler Positionen kommen würde, zeigen alle bisherigen Regierungsbeteiligungen der PDS/LINKE bis heute. Die amtierende Landesregierung in Brandenburg ist das aktuell abschreckende Beispiel dafür. Der Linkspartei-Finanzminister dieser Landesregierung übertrifft alle bisherigen neoliberalen Amtsvorgänger bei seinem Spareifer. Bereits im Koalitionsvertrag wurden zentrale umwelt- und klimapolitische Positionen geopfert. Die Liste ließe sich fortsetzen.

 

Ich bin nicht bereit zur Wahl einer Partei aufzurufen, die sich derartig verhält.

 

Überhaupt ist die kommende Bundestagswahl eine bei der schon vor dem Wahlsonntag klar ist, dass die von Agenda 2010 betroffenen Menschen nichts zu gewinnen haben. Entweder wird die schwarz-gelbe Koalition fortgesetzt oder von einer großen Koalition abgelöst. Beide Optionen bedeuten nach den Erfahrungen mit diesen Konstellationen, dass die neoliberale Politik von Sozialabbau, Umverteilung von unten nach oben, Privatisierung, Abbau von Arbeitnehmerrechten und nicht zuletzt das Aushungern und Entrechten von Erwerbslosen fortgesetzt werden. Die politische Linie wird sich somit wenig verändern, lediglich über die Nuancen der politischen Schweinereien wird in  Koalitionsvereinbarungen verhandelt.

 

Zur Verbesserung der Lebenslage der von Agenda 2010 betroffenen Menschen hat auch DIE LINKE nichts anzubieten. Sie stellt zwar eine Reihe sinnvoller Wahlversprechen auf, bietet aber nur untaugliche Mittel zur Durchsetzung ihres politischen Programms an.

 

 

 

Nach der Wahl wird das weiter gehen, was die Linkspartei seit 2005 darbietet. Für ihre WählerInnen kann sie nichts durchsetzen, ganz im Gegenteil: die Lebenslage der Armen, Alten und Erwerbslosen hat sich seit 2005 gehörig verschlechtert.

 

 

 

Das einzige was der Partei gelungen ist, ist die Verbesserung der Lebenslage ihres politischen Personals. Dieses lebt gut vom Parlamentarismus und das ist einer der Gründe, weshalb die Fixierung darauf immer stärker wird, obwohl klar ist, dass die linke Inszenierung in Parlament (und Medien) überhaupt nicht wirkt.

 

 

 

Im Übrigen hat die Partei auch gegenüber ihrem Anspruch die von Agenda 2010 betroffenen Menschen in die Parlamente zu bringen, also die Vertretungslücke zu schließen, versagt. Wer von Hartz IV betroffen ist oder von prekärer Arbeit lebt hat in dieser Partei nichts zu bestellen. Die Funktions- und MandatsträgerInnen ab der Landesebene sind ausschließlich nicht solche von der Agenda besonders gebeutelte Menschen. Vielmehr gehen alle diese Positionen an die Mitglieder einer inzwischen festgefügten Funktionselite.

 

Die von Agenda 2010 betroffenen Menschen haben die obigen Zusammenhänge übrigens längst begriffen und bleiben den Wahlen größtenteils fern. Sie brauchen eine andere Botschaft als eine Wahlempfehlung für die LINKE.

 

Mit solidarischen Grüßen

Fotoquelle: DL/Redaktin

8 Kommentare zu “Ein Brief – eine Meinung”

  1. Ichbins sagt:

    100% genau so!

  2. Gerd sagt:

    Dummerweise widerspricht der anonyme Schreiberling sich selbst.

    Zunächst beklagt er, dass die Linke in einer Koalition mit der SPD den Ausverkauf ihres Wahlprogramms betreiben würde. Schlussfolgerung also -> keine Koalition!
    Wenige Sätze später folgt die Klage, dass die Linke nichts für ihre Wähler/Wählerinnen durchsetzen konnte. Sie war ja auch nicht an der Regierung. Also müsste sie laut Schreiberling Regierungsbeteiligungen anstreben, was aber wiederum nicht geht wegen: siehe oben!

    JA, WAS DENN NUN?? Wie hätte es der Schreiberling denn gerne? Wie würde die Linke es denn in seinen Augen richtig machen?
    Da hätte ich mal gerne konkrete Antworten zu. Gerne auch von Kommentator #1, der ja 100%ig zugstimmt hat.

    P.S.: an die Seitenbetreiber: Findet ihr „zugespielt“ nicht etwas großkotzig?
    Und findet ihr dieses dümmliches Schreiben wirdklich „interessant“?

  3. Herbert Meyer sagt:

    # 2
    Mag es vielleicht an deinen Niveau liegen dümmlichen Schreiberlingen zu antworten?

  4. Felix Wasserstrahl sagt:

    # 2
    Ob was „interessant“ ist, entscheidet noch immer jeder für sich selbst.

    Die Redaktion ist nicht verpflichtet, den Leser/innen vorzuschreiben, was sie „interessant“ zu finden haben.

    Wenn Du das Schreiben nicht interessant findest, warum liest Du es und reagierst darauf?

  5. No Linker sagt:

    Wann und wo und wie verwende ich das Wort „Dumm“ in Verbindung mit den gedanklich tragenden Synapsenspielen: „Dümmlich“ oder „Dummbeutel“?

    Wann ein Schreiben für mich als „Dumm“ erscheint, ist wohl meine eigene Wertung. Andere werten dies immer anders, eigenwillig, selbstständig oder in Zusammenhang mit Einzelsichtweisen.

    Zum Anderen, lasse ich mich hier nicht fordern zu irgendwelchen Meinungsäußerungen, Klartext!

    Mir geht ein arrogantes und überhebliches Getue massiv auf den Keks, vorallem, wenn ich Schreiberlinge nicht persönlich kenne und nur eine Diskussion anfachen möchte, die meiner Sichtweise widerspricht.

    Eine Wertung, wie @ 2 aklingen läßt, kann ich nur abgeben, wenn ich 100 % in der Materie stehe, was hier viele Schreiberlinge wohl tun.

    „Dümmlich“, „Dumm“ oder wie auch immer ist kein Text, denn man braucht die Gesamtanalyse dazu, um dies einschätzen zu können.

  6. Rubbeldikatz1909 sagt:

    Als im Jahr 2009 die Partei die Linke 11,9 % bei der Bundestagswahl
    erreichte, war dies ein großartiges Zeichen für die Demokratie.
    Ganz recht, Erwerbslosenforen, Initiativen, und auch viele Einzelpersonen
    haben den Wahlkampf der Linken beflügelt.
    Dazu hatte die Linke zu dem Zeitpunkt viele engagierte Erwerbslose
    Mitglieder die wissen wovon sie sprechen.
    Ich habe des öfteren die Pdl selbst kritisiert. Ich kann auch Teile der Kritik
    nachvollziehen. Auch ich habe gehörige Bauchschmerzen wenn
    die Pdl wie in Berlin, Brandenburg und auch im NRW Landtag
    sich dem Einheitsbrei anschließt.
    Die Linke hat in Wirklichkeit das Potenzial für 20%. Dieses
    würde sie durch (mehr) Glaubwürdigkeit erreichen. Leider können
    Erwerbslose oder Sozialberater in der PDL bis heute keine
    hohen Positionen dort besetzen. Das ist in der Tat ein Knackpunkt.

    Nur hat die Einheitssoße aus CDU/CSU/SPD/FDP/Grüne für irgend
    jemand etwas mit Demokratie oder mit Teilhabe bzw. Volkeswillen
    zu tun?

    Ich glaube die Kritik auf dieser Seite schießt oft am Ziel sachlich
    vorbei. Sehr oft lese ich von Diffamierungen einzelner Linken
    Politiker.
    Fakt ist trotz Bemühungen hat sich keine Alternative Linke
    in der Tradition der WASG gebildet. Im Gegenteil es gab auch dort
    noch Abspaltungen.

    Rein sachlich gesehen ist die Linke im Bundestag tatsächlich die
    einzige Partei, die Erwerbslose, Niedriglöhnern; Rentner mit
    geringer Rente überhaupt beachtet. Ich frage hier und jetzt
    warum kann man den Menschen, Erwerbslosen, Rentnern,
    Niedriglöhnern nicht diese Stimme gönnen?
    Oder seit Ihr Teil des Neoliberalen Politischen Theaters !

    Nein, die Linke ist nicht perfekt. Nur gäbe es sie nicht es müsste
    bald jemand so was erfinden. Der Bundestag braucht eine starke
    Linke, weil dort wenigstens Ansatzweise kleine Anfragen der Pdl
    an die Regierung gestellt werden, weil Unterlagen gut besorgt
    werden können.

  7. Herbert Menke sagt:

    # 6

    Einfach einmal genauer lesen. Die meisten hier haben ihre eigenen Erfahrungen in dieser Partei gemacht. Wo hilft diese Partei irgend jemanden? Wo und wer wird hier diffamiert? Wenn dem so ist sollte er klagen. Die Mandatsträger der Linken denken auch nur an ihre eigenen Taschen, genau wie in allen anderen Parteien auch.
    Sie ist also überflüssig, eine Partei im kriminellen Dunstkreis.

  8. Samtpfötchen sagt:

    @6
    Richtig ! Gefällt mir !
    Besonders der letzte Absatz !
    Das ist der Grund, warum ich noch dabei bin !
    Deutschland braucht eine starke LINKE ,vor allem die, die ganz unten sind!

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