DEMOKRATISCH – LINKS

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

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Bietet nicht auch ein jedes Ende die Möglichkeit eines glorreichen Neuanfang ? Begann der Auszug des weißen Europäer in das gelobte Land USA  nicht schon lange bevor dem kleinen Österreicher das Tor von der andren Seite zum Einmarsch geöffnet wurde ? Sahen nicht nach Ende des letzten Krieges viele Experten in der DDR das bessere Land für ihre Zukunft und machten mit Kind und Kegel rüber ? So erst konnte eine Mauer fallen und schon kurze Zeit später gelang es zwei ehemaligen Flüchtlingen, die höchsten politischen Ämter zu ergattern? Nach jeden Frühjahrsblühen der Bäume durfte das Volk das unten liegende Fallobst aufsammeln ! Nun sind die Verheißungen groß: Keine Atombomben vom Schland-Boden aus und keine Truppenbewegungen mehr aus diesem Land.  Eine friedvolle Religion wird geboren ?

Trump erwägt US-Wahlverschiebung

1.) Spiel mit dem Feuer

Der US-Präsident weiß, dass er die Wahlen nicht verschieben kann und stiftet Chaos. Viele Bürger*innen haben Angst vor einem Bürgerkrieg. Es war zu befürchten. Zum ersten Mal hat US-Präsident Donald Trump am Donnerstag ernsthaft eine Verschiebung der für den 3. November geplanten US-Wahl ins Gespräch gebracht. Mit demonstrativen drei Fragezeichen zwar, aber doch eindeutig in der Intention. Und die zielt nicht darauf, tatsächlich die Wahl zu verschieben. Trump wird selbst wissen, dass das kaum möglich ist, denn eine Verschiebung müsste vom Kongress beschlossen werden, und das Zeitfenster dafür wäre denkbar knapp, weil sowohl der Ablauf der Legislaturperiode des Kongresses am 3. Januar als auch das Ende der Präsidentschaft am 20. Januar seit 1845 in der Verfassung festgeschrieben sind. Verschieben könnte man also bestenfalls um wenige Wochen, was keines der durch die Coronapandemie bestehenden Probleme lösen würde. Trump will etwas vollkommen anderes: Er hat gemerkt, dass er verlieren könnte. Und in dem Weltbild, dass er selbst zeichnet, kann das nicht mit rechten Dingen zugehen, sondern muss dunklen Machenschaften geschuldet sein. Selbst 2016, als er die Wahl gewonnen hatte, aber landesweit 3,5 Millionen Stimmen weniger bekommen hatte als Hillary Clinton, sprach er von Wahlbetrug durch „Millionen Illegale“.

TAZ

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Vielleicht fällt auch dieser Vogel schon vorher von der Stange ? Der Basta Mann darf doch auch mit allen Helfern bleiben !

Neue Verhandlung über möglichen Ausschluss des Politikers Thilo Sarrazin

2.) Sie Plünern Deutschland

Dem Politiker werden von der SPD-Spitze „rassistische Thesen“ vorgeworfen. Sarrazin selbst hingegen sieht die SPD-Führung „teilweise in den Händen fundamental orientierter Muslime“.  Ab Freitag beschäftigt sich das oberste Schiedsgericht der SPD mit der Frage, ob der umstrittene Bestsellerautor und Berliner Ex-Senator Thilo Sarrazin aus der Partei ausgeschlossen werden darf. Das Verfahren beginnt um 10 Uhr in der Berliner Parteizentrale. Ob noch am Freitag eine Entscheidung bekanntgegeben wird, steht noch nicht fest. Schiedsgerichte auf Kreis- sowie auf Landesebene hatten zuvor geurteilt, dass der 75-Jährige wegen parteischädigenden Verhaltens aus der SPD geworfen werden darf. Der frühere Berliner Finanzsenator ging gegen diese Urteile in Berufung. Daher wird jetzt unter den Augen der Partei-Öffentlichkeit auf Bundesebene im Berliner Willy-Brandt-Haus verhandelt.

Berliner-Zeitung

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Kein Deutscher unter den Toten !!

Viele Tote bei Autobombenanschlag in Afghanistan

3.) Trotz Waffenruhe

Für das islamische Opferfest hatten sich die Taliban und Afghanistans Regierung auf eine Waffenruhe geeinigt. Ein Anschlag mit einer Autobombe reißt nur wenige Stunden vorher Menschen in den Tod. Auch am Morgen danach bleibt es nicht ruhig.  Trotz einer Waffenruhe für das islamische Opferfest Eid al-Adha reißt die Gewalt in Afghanistan nicht ab. Seit Mitternacht Kabuler Zeit gilt eine Feuerpause zwischen der afghanischen Regierung und den militant-islamistischen Taliban, doch nur wenige Stunden zuvor wurden nach Angaben von Provinzräten bei der Explosion einer Autobombe in der Zentralprovinz Logar mindestens 18 Menschen getötet. Dutzende weitere Menschen seien bei dem Anschlag auf einem belebten Platz in der Provinzhauptstadt Pol-e Alam verwundet worden. Die Taliban, die auch in Logar aktiv sind, dementierten umgehend, für den Anschlag verantwortlich zu sein. Doch das Innenministerium machte die militante Gruppe für den Angriff verantwortlich. «Die Taliban sind das Fundament terroristischer Aktivitäten, und sie können sich sicherlich nicht von solchen Vorfällen freisprechen», sagte Ministeriumssprecher Tarek Arian. Unter den Toten sollen auch viele Frauen und Kinder sein. Ein Video, das von Journalisten verbreitet wurde, zeigte chaotische Krankenhaus-Szenen mit zahlreichen Verletzten und blutüberströmtem Boden.

Emder-Zeitung

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Gemeinsamkeit macht stark – Im Gegensatz zum Corona Hype ?

SU 2.0.

4.) Wir gehen da gemeinsam durch

Grüße an den OberSTRUMPFbandführer – ihr bekommt uns nicht klein.« Diese Ansage von Seda Başay-Yıldız auf Twitter vor gut einer Woche löste eine Welle der Solidarisierung aus. Die Rechtsanwältin, die im Münchener NSU-Prozess die Familie des ermordeten Enver Şimşek vertrat, wird seit August 2018 von Neonazis mit Hassmails und Hassbriefen bedroht. Başay-Yıldız findet: Jetzt reicht’s. Und sie ist nicht allein. »Wir lassen uns nicht einschüchtern: Das ist die klare Botschaft«, sagt die Berliner Kabarettistin Idil Baydar, die sich mit Başay-Yıldız und den ebenfalls über Mails und Briefe attackierten Linke-Politikerinnen Janine Wissler, Martina Renner und Anne Helm jetzt zusammengetan hat, um sich gegenseitig zu unterstützen. »Diese Truppe wurde nicht freiwillig zusammengestellt. Aber ich bin froh, so tolle Frauen an meiner Seite zu wissen«, schreibt Anne Helm, Fraktionsvorsitzende der Linkspartei im Berliner Abgeordnetenhaus, auf Twitter mit Blick auf ihre Mitstreiterinnen. Man stehe zusammen und kämpfe gemeinsam dafür, nun endlich Ermittlungserfolge zu sehen, sagt Idil Baydar zu »nd«. »Die Frauen sind alle so der Hammer! Wir kommen ja alle aus unterschiedlichen Bereichen, aber es gibt mir so viel Kraft, dass wir zusammenhalten und da gemeinsam durchgehen«, so Baydar. Wie Başay-Yıldız, Helm, Wissler und Renner hat auch Baydar mehrere Schreiben erhalten – unterzeichnet mit »NSU 2.0«. Dass auch ihre Daten von einem hessischen Polizeicomputer abgerufen wurden, hat die Kabarettistin aus der Presse erfahren.

ND

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Ein Herrmann kommt selten allein. Meist folgen Seehofer, Scheuer, Dobrindt und Söder hinten drein. Und aus dem Fenster grinst Roberto und wird denken: „Einmal mehr auf den falschen Fuß erwischt!“

Bayerns Innenminister will

5.) Gästelisten zu Ermittlungszwecken nutzen

Joachim Herrmann kann die Kritik an der polizeilichen Verwendung von Gästelisten nicht nachvollziehen. Diese könnten „im Einzelfall wichtige Ermittlungsansätze liefern“. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat Kritik an der Praxis der Polizei zurückgewiesen, Corona-Kontaktdaten für Ermittlungszwecke zu nutzen. Die Gästelisten aus Restaurants könnten „im Einzelfall wichtige Ermittlungsansätze liefern“, sagte Herrmann den Zeitungen der Funke Mediengruppe. „Unsere Bürgerinnen und Bürger erwarten zu Recht, dass die Polizei alles rechtlich Mögliche zum Schutz und zur Aufklärung von Straftaten unternimmt. Insoweit kann ich die Kritik nicht nachvollziehen.“ Gerade Kapitalverbrechen müssten sorgfältig ausermittelt werden, damit der Täter seine gerechte Strafe erhalte. Der Tourismusbeauftragte der Bundesregierung, Thomas Bareiß (CDU), rief die Polizeibehörden zur Zurückhaltung auf. „Bei allem Verständnis für Innere Sicherheit, ich gehe davon aus, dass die Daten genauso verwendet werden, wie es auf den Formularen draufsteht“, sagte er dem RedaktionsNetzwerk Deutschland. „Der Kunde muss sich auch auf Datenschutz verlassen können.“ Eine andere Verwendung der Formulare untergrabe auch „die Glaubwürdigkeit von Politik“ und schaffe vor Ort bei Restaurants „enorme Verunsicherung“.

Zeit-online

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Das LKA = ein Lustig Kabarettistische Anstalt des Schland-Wertestaat?

Beleidigung und Messer in der Post

6.) LKA zählt mehr Drohungen gegen Politiker

Beleidigungen oder gewaltsame Attacken: Auch im Südwesten sind Politiker und Verwaltungsmitarbeiter zunehmend Angriffen ausgesetzt. Das LKA berät – und die Politiker wehren sich.  Eine Hassmail, ein anonymer Anruf oder zerstochene Reifen, vielleicht auch einfach eine Beleidigung auf der Straße: Politiker und Verwaltungsmitarbeiter sehen sich nach Einschätzung des Landeskriminalamtes nach wie vor zahllosen Angriffen ausgesetzt, weil sie ein Amt oder Mandat besitzen. Das LKA zählte im vergangenen Jahr im Südwesten 175 Fälle von entsprechenden politisch motivierten Straftaten. Im Jahr davor waren es 160, 2017 noch 155 Taten. Es dürfte aber eine hohe Dunkelziffer nicht angezeigter Beleidigungen und Attacken geben. „Soziale Medien bieten eine scheinbare Anonymität, in der sich die Menschen geschützt vorkommen, wenn sie ihre Drohungen absetzen oder sich menschenverachtend äußern“, sagte Thomas Georgi. Er leitet die LKA-Abteilung Staatsschutz, die zuständig ist für den Kampf gegen politisch motivierte Straftaten, insbesondere Extremismus und Terrorismus. Die Respektlosigkeit gegenüber politischen Mandatsträgern habe gewiss zugenommen, Ziele seien vor allem Kommunalpolitiker, erklärte er.

Stuttgarter-Zeitung

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7.) Das sollen die jungen Leute im neuen Heimatschutz-Dienst lernen

Titanic

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Anregungen nehmen wir gerne entgegen

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