DL – Tagesticker 29.03.2021
Erstellt von Redaktion am Montag 29. März 2021
Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap
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Ja, natürlich ! Wer in der Regierung oder im Bundestag nicht genug Kleingeld zusammen gerafft hat, muss den Tag über seinen Lobbyverpflichtungen nachkommen und eine Nachtschicht anhängen. Einmal verraten bedeutet doch nur – für immer verkauft. Sollte das Pulver schon im Voraus verschossen worden sein, beschmeißt die Chefin ihre Theaterclowns, eben mit Wattebäuschchen. Wer seinen Zug zum Abmarsch verpasste, sieht auf einen verlassenen Bahnhof ziemlich alt aus. Oder wird jetzt in der Runde der Volksentlösten – auch nach der Uniformierten Gewalt gerufen ?
„Ich werde nicht tatenlos noch vierzehn Tage zusehen“
1.) Merkel bei Anne Will
Die Kanzlerin droht bei Anne Will den Ländern: Sie sollen die Notbremse umsetzen, sonst wird nachgeholfen. Im Raum steht ein harter Lockdown, Merkel scheint dazu bereit. Seit einem Jahr ist es Sitte unter Politikerinnen und Politikern, sich zu nachtschlafender Zeit zur Lage des Landes in der Pandemie zu äußern. Die Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenzen wurden desto später verkündet, je dünner die Ergebnisse ausgefallen waren. Zuletzt traten Angela Merkel, Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) am Dienstagmorgen um halb drei Uhr vor die Presse. Sie verkündeten eine Osterruhe, für die sich die Kanzlerin tags darauf entschuldigte. Der Eklat war perfekt. Dass Angela Merkel an diesem Sonntag um Viertel vor zehn bei Anne Will Rede und Antwort steht, könnte aus der Zeit-Relevanz-Perspektive betrachtet Gutes bedeuten. Oder sagen wir: nichts allzu Schlimmes. Und tatsächlich verharrt die Kanzlerin scheinbar in einer allerletzten Warteschleife, bevor sie endgültig bereit ist, auf die Länderchefs niederzufahren, sollten diese sich nicht endlich an die gemeinsam gefassten Beschlüsse halten. Ab einem anhaltenden Inzidenzwert von über 100 wird wieder dichtgemacht – wer nicht spurt, dem wird mit dem Infektionsschutzgesetz nachgeholfen. Im Raum steht ein harter Lockdown nach Ostern. Merkel scheint dazu bereit.
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Scheiß-egal ob nun Bock oder Beck ! Der schwarze Gärtner wird es schon Richten ! Das Ganze nennen die Bayern dann nicht Roberto Annalena sondern schlicht und einfach braun ? Mutti und Vati im Taschenbuchformat.
Grüne K-Frage: Annalena Baerbock oder Robert Habeck?
2.) KANDIDATENCHECK
Wen nominieren die Grünen fürs Kanzleramt? Die Entscheidung soll zwischen Ostern und Pfingsten fallen. Die Wirtschaft hat eine leichte Präferenz. Die Grünen zielen bei den Bundestagswahlen auf Platz eins. Ob Parteichefin Annalena Baerbock oder Co-Chef Robert Habeck ins Rennen ums Kanzleramt zieht, soll zwischen Ostern und Pfingsten endgültig festgelegt werden. Welche Kriterien spielen dabei eine Rolle? Die Bekanntheit oder Beliebtheit? Wie wichtig ist Regierungserfahrung? Die Einschätzung der Wirtschaft? Oder müssten die Grünen nicht vielmehr zwingend eine Frau nominieren? Schließlich werben sie selbst wie keine andere Partei damit, Politik für Frauen mit Frauen zu machen und die Benachteiligung von Frauen endlich überwinden zu wollen. Eine Vielzahl von Kriterien bestimmen die Eignung. „Aber ein ganz wichtiges Kriterium ist der unbedingte Wille, als Kanzlerkandidat antreten zu wollen“, sagte Nico Siegel, Geschäftsführer des Meinungsforschungsinstituts Infratest Dimap, dem Handelsblatt. Die Kandidatur sei eine enorme Kraftanstrengung, „die nur mit viel Biss, großer physischer und mentaler Stärke“ erfolgreich zu bewältigen sei.
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Woher nehmen – wenn nicht stehlen. „Hieß es doch schon immer, nicht nur in der Politik!“ Kluge Menschen -Verführer-Innen werden dringlichst gesucht. Was sollen wir denn mit Dr. Braun oder Dr.-Professor Lauten-Zwerg anfangen, welche vielleicht nie einen Kranken gesehen haben? Warum wohl wären sie sonst in der Politik heimisch geworden? Einen Job welcher von jeden beliebigen ausgeübt werden könnte, wenn er sich denn die richtige Partei ausgesucht hat. Dort sind Großmäuler und keine Schaffenden gefragt. Sollten wir doch sagen – außer Professor nichts geworden?
Es ist Zeit, dass die Länder eigene Wege gehen, um mit der Pandemie umzugehen. Das entspricht dem föderalen Prinzip und setzt auf Subsidiarität.
3.) Kluger Mix statt harter Lockdown
Irgendwann in den nächsten Tagen werden die Ministerpräsident:innen der Länder wieder mit Angela Merkel beraten, was gegen die steigenden Infektionszahlen getan werden muss. Solche kurzfristig anberaumten Treffen sind in erster Linie Symbolpolitik. Glaubt wirklich jemand, dass sie sich nach dem Chaos der vergangenen Woche nun auf eine einstimmige und breit akzeptierte Strategie einigen? Das nimmt der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach an und fordert auch, was die Runde beschließen soll: einen harten Shutdown. Das ist nicht nur demokratisch fragwürdig, sondern auch zu eng gedacht. Ein harter Lockdown wirkt dabei ähnlich wie eine Chemotherapie. Der ganze Organismus wird vergiftet, aber es hilft. Die Nebenwirkungen sind jedoch beträchtlich – Selbstständige in Existenznöten, Schüler:innen, die den Anschluss verlieren, Kinder, die vereinsamen. Zudem geraten die Befürworter:innen in eine kommunikative Sackgasse. Der Ansporn „Wenn wir jetzt alle durchhalten, dann haben wir es in zwei Monaten, bis zum Sommer, bis Weihnachten geschafft“, klingt allmählich hohl. Ein harter Lockdown wirkt nur, wenn sich alle an die Regeln halten. Das könnte aber gerade im privaten Bereich nur ein durchorganisierter Überwachungsstaat garantieren.
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Auch das noch – muss den alten Wagenrädern einmal mehr in die Speichen gegriffen werden, damit die Karre ins rollen kommt und schrieben die Wähler-Innen den Linken in Bayern nicht schon immer schlechte Prozent-Zahlen in die Stammbücher ?
Bayerische Linke mit Gohlke und Ernst im Bundestagswahlkampf
4.) Bundestag – München
Der Nominierungsparteitag der bayerischen Linken hat Nicole Gohlke und Klaus Ernst als Doppelspitze für den Bundestagswahlkampf bestätigt. Die 45-Jährige erhielt am Samstag bei einer Gegenkandidatin 63,5 Prozent der Stimmen, wie die Partei mitteilte. Sie steht auf Platz eins der Landesliste, die Doppelspitze soll aber gleichberechtigt sein. Der 66-jährige Ernst kam bei drei Gegenkandidaten auf 50,4 Prozent. Beide schnitten damit deutlich schlechter ab als bei der Nominierung vor vier Jahren: Damals hatte Ernst auf Listenplatz eins bei nur einem Gegenkandidaten 69 Prozent der Stimmen erhalten, Gohlke ohne Gegenkandidaten auf Platz zwei mit 81 Prozent.
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Niemand hat doch gesagt – das sich die Politiker-Innen jetzt als Probanden zur Verfügung stellen sollen, obwohl der Bundestag heute schon überfüllt ist. Hat sich Merkel bewusst genau die richtigen Berater ausgesucht. Wer solche Berater bezahlt, fühlt sich irgendwann verraten ?
Politiker und Experten warnen vor künftigen Virus-Mutanten, die immun gegen Impfstoffe sind. Dabei könnten diese Corona-Varianten längst existieren.
5.) Was, wenn kein Impfstoff mehr wirkt?
Wächst die Gefahr von Virus-Mutanten in einer dritten Pandemiewelle? Davor hat auch Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) gewarnt, nachdem sich SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach ähnlich im Tagesspiegel-Interview geäußert hatte. „Wenn jetzt parallel zum Impfen die Infektionszahlen wieder rasant steigen, wächst die Gefahr, dass die nächste Virus-Mutation immun wird gegen den Impfstoff“, sagte Braun der „Bild am Sonntag“. Im Falle einer solchen Mutation „stünden wir wieder mit leeren Händen da“. Dann bräuchte es neue Impfstoffe. Er forderte daher wie Lauterbach ein härteres Vorgehen gegen die steigenden Infektionszahlen. Wächst die Gefahr von Virus-Mutanten in einer dritten Pandemiewelle? Davor hat auch Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) gewarnt, nachdem sich SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach ähnlich im Tagesspiegel-Interview geäußert hatte. „Wenn jetzt parallel zum Impfen die Infektionszahlen wieder rasant steigen, wächst die Gefahr, dass die nächste Virus-Mutation immun wird gegen den Impfstoff“, sagte Braun der „Bild am Sonntag“.Im Falle einer solchen Mutation „stünden wir wieder mit leeren Händen da“. Dann bräuchte es neue Impfstoffe. Er forderte daher wie Lauterbach ein härteres Vorgehen gegen die steigenden Infektionszahlen.
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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“
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