DEMOKRATISCH – LINKS

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

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Scheuer kann niemand provozieren. Er wird immer im Schritttempo jede Überhohlspur blockieren . Ein Politiker will doch nichts änderes, sondern nur politische Gegenüber ausschalten.

Streit um Tempolimit auf Autobahnen  

1.) „Guter Menschenverstand“: Schulze provoziert Scheuer

Im Streit um ein generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen geht Bundesumweltministerin Svenja Schulze auf Konfrontationskurs zu Verkehrsminister Andreas Scheuer. „Ich bin für ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen“, sagte die SPD-Politikerin der Nachrichtenagentur dpa. Es verringere die Unfälle mit Todesfolge und spare jährlich ein bis zwei Millionen Tonnen Kohlendioxid (CO2). „Insofern spricht der gute Menschenverstand für die Einführung eines generellen Tempolimits, das es in fast allen EU-Ländern längst gibt“, sagte Schulze.

T-online

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Die Messerklingen der die schießwütigen Polizisten angreifenden Verbrecher, werden auch immer länger. 70 cm – aus den Schuh gezogen ? Oder wo war die Waffe am Körper versteckt ?

Stuttgart

2.) Mann geht nach Unfall mit 70-cm-Klinge auf Polizisten los – und wird erschossen

Daraufhin hätten die Beamten auf ihn geschossen und ihn so schwer verletzt, dass er in der Nacht zum Samstag im Krankenhaus gestorben sei. Zuvor war der Mann den Angaben zufolge mit seinem Kleinwagen in falscher Richtung in einen Kreisverkehr gefahren und frontal gegen eine Litfaßsäule geprallt. Anschließend sei er mit einer Begleiterin von der Unfallstelle geflüchtet. Als die Polizisten ihn stellten und ansprachen, habe er die Beamten mit einem schwertähnlichen Gegenstand mit einer rund 70 Zentimeter langen Klinge angegriffen, hieß es weiter.

Focus

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Auch Politiker haben manchmal Recht. Nur die Hälfte der Diäten wäre immer noch zu viel. Das Geld wäre bei den Obdachlosen besser aufgehoben. Aber –  reden Politiker – Innen von Verzicht ist immer die Gesellschaft angesprochen.

„Müssen zu Verzicht bereit sein“

3.) Brinkhaus mahnt bei Wahlrechtsreform

Im Streit über eine Wahlrechtsreform zur Verkleinerung des Bundestags verlangt Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus Kompromissbereitschaft von allen Parteien. „Wenn wir das in dieser Wahlperiode noch regeln wollen, müssen wir bis Ende März eine Einigung haben. Jeder und jede Partei muss zu Verzicht bereit sein“, sagte der CDU-Politiker der „Rheinischen Post“. Wenn alle Fraktionen einer Reform nur dann zustimmen, wenn sie zu Lasten der anderen gehe, werde das Vorhaben zum wiederholten Male scheitern. Zuvor hatten sich 24 Parlamentarier aus CDU und CSU in einem Brief an Brinkhaus für einen Vorschlag vom Frühjahr starkgemacht, den andere Fraktionen schon im April als unfair abgelehnt hatten und nun erneut zurückwiesen.

ntv

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Jetzt ganz ruhig bleiben : „Wir schaffen auch das!“ Denn – wir haben die Nabel der Welt !

Ukraine-Konfilkt:

4.) Ukraine fordert militärische Unterstützung von Deutschland

Im Konflikt mit Russland hat der ukrainische Außenminister Wadim Prystaiko von Deutschland militärische Unterstützung gefordert. „Unsere Bitte um militärische Hilfe wurde leider abgelehnt“, sagte Prystaiko dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. „Ich hoffe, dass Berlin diese zurückhaltende Position überdenkt und sich doch entschließen wird, die Verteidigungsfähigkeit der Ukraine zu stärken.“

Zeit-online

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Fiel er nicht auf den Kopf bevor er seine Tarnkappe aufsetzte ?

Trendwende :

5.) CSU-Minister Scheuer und das Fahrradland Deutschland

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer will den Radverkehr in Deutschland sicherer machen und ihn besser mit anderen Verkehrsmitteln vernetzen. Der CSU-Politiker sagte in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur, er sei der festen Auffassung, dass Klimaziele nur erreicht werden könnten, „wenn wir einen starken Radverkehr haben und Deutschland ein Fahrradland wird“. Es gebe so viel Geld wie noch nie für den Radverkehr, 1,45 Milliarden bis 2023. Zwar sei der Bund nicht zuständig für den Bau von Radwegen in Städten und Gemeinden, sagte Scheuer. „Aber ich bin guten Mutes, mit meinem neuen Bündnis für moderne Mobilität, dass die Kommunen und die Bundesländer uns Projekte melden, wo wir auch kräftig fördern können und das Radwegenetz in Deutschland sich verbessert und sicherer wird.“

FAZ

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Einen drohenden Putin vermag Schland nur noch sein närrisches Dreigestirn gegenüber zu stellen : Angela – AKK – Ursula ! Bauer – Jungfrau – Prinz. Nach den 2. Januar dürfen die Narren wieder  Schland betreten. Wir lassen sie herein und können es kaum erwarten.

Als erstes Land weltweit

6.) Russland stellt offenbar Hyperschall-Raketen in Dienst

Sie fliegen angeblich bis zu 4000 Kilometer weit und können jeden aktuellen Raketenschild durchbrechen. Laut dem Kreml verfügt Russland seit Freitag über einsatzbereite Hyperschall-Raketen vom Typ „Avangard“. Russland hat nach eigenen Angaben als erstes Land weltweit Hyperschall-Raketen in Betrieb genommen. Das erste mit den Raketen vom Typ „Avangard“ ausgerüstete Regiment sei seit Freitagmorgen einsatzfähig, sagte Verteidigungsminister Sergej Schoigu. Er sprach von einem „Meilenstein für das Land und die Armee“. Nach Angaben eines Experten ist Russland damit das erste Land, das über diese Technologie verfügt.

Spiegel-online

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7.) AfD fordert Abschiebung von Migranten-Familie aus Nazareth

Der Kampf gegen Zuwanderung ist nach wie vor eines der Hauptanliegen der AfD. Das Augenmerk des Dresdner Ortsverbandes liegt derzeit auf einem bizarren Einzelfall: Dort fordert man die Abschiebung eines jungen Ehepaars aus dem Nahen Osten, das sich in einem Stall am Dresdener Stadtrand einquartiert hat. Bei dem Paar handelt es sich um die beiden Galiläer Yusuf und Maryam von Nazareth; die Frau soll nach Zeugenaussagen bei ihrer Ankunft hochschwanger gewesen sein. Dass das Paar in einem verwahrlosten Stall untergekommen ist, sorgt bei Anwohnern für Unmut.

Postillon

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Hinweise und Anregungen nehmen wir gerne entgegen