DEMOKRATISCH – LINKS

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

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Welch einen Wert haben Unterschriften welche von Politiker – Innen geleistet werden, wenn diese  schon einige Tage später in dessen Land reisen, um sich mit enormen Summen freizukaufen? Unterschriften haben für Machthaber noch nie eine Bedeutung gehabt, sondern wurden immer nur als Blendwerk für die kleinen Leute eingesetzt. – Merke : Politiker – Innen denen das Wort „Menschenrechte“, gleich  einer Religionsmoral von den Lippen gleiten, waren bereit die Rechte der Flüchtenden für horrende Summen zu vererdoganen !

USA:

1.) Donald Trump unterzeichnet Hongkong-Gesetze

Der US-Präsident hat US-Gesetze auf den Weg gebracht, die die Demokratiebewegung und Menschenrechte in Hongkong stärken sollen. China kritisiert einen „Komplott der USA“. Hongkongs Demokratiebewegung hat Grund zur Freude, die chinesische Regierung ist wütend: US-Präsident Donald Trump hat zwei Gesetze zur Unterstützung der Demokratiebewegung in Hongkong unterzeichnet. Sie schreiben Sanktionen gegen Vertreter Hongkongs und Chinas vor, die gegen die Menschenrechte verstoßen. Außerdem legen die Verordnungen jährliche Überprüfungen des Handelssonderstatus fest, den Washington Hongkong gewährt. Ein zweites Gesetz verbietet die Ausfuhr von nicht-tödlicher Munition für die Hongkonger Polizei.

Zeit-online

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Wie wäre es wenn sich unsere Politiker – Innen später selber ihre Schnabeltassen füllten, nachdem ihnen die halbe Fresse zerschossen wurde? So dürfen unsere Kindeskinder später wieder das alte Kinderlied ihrer Vorgänger anstimmen welches folgendermassen lautete:  „Maikäfer flieg, dein Vater ist im Krieg……..“

 Verteidigungsbündnis

2.) Deutschland zahlt ab 2021 höheren Anteil an Nato-Kosten

Die dann noch bleibende Finanzierungslücke füllen anteilig die anderen Nato-Staaten mit Ausnahme Frankreichs. Die Regierung in Paris habe den Plan als nicht zielführend abgelehnt, hieß es von Diplomaten. In Frankreich werde vermutet, dass es nur darum gehe, US-Präsident Donald Trump einen Gefallen zu tun. Für Deutschland würde die Änderung des Verteilungsschlüssels bei konstanten Kosten eine jährliche Mehrbelastung in Höhe von mehr als 33 Millionen Euro bedeuten. Die USA könnten dagegen mehr als 120 Millionen Euro sparen. In diesem Jahr zahlen die Vereinigten Staaten von den betroffenen Gemeinschaftsausgaben in Höhe von etwa 2,12 Milliarden Euro fast 470 Millionen Euro, während Deutschland nur rund 313 Millionen Euro überweist.

Welt

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Eine Regierung geht nun auf die Suche nach Selbstmörder und ihr „made in germany?“

Mangelhafte Bedienungsanleitung

3.) Bundeswehr verzichtet vorerst auf neuen Marinehubschrauber

Die Bundeswehr will ihren neuen NH90-Hubschrauber vorerst nicht nutzen. Ein sicherer Flugbetrieb sei nicht möglich, sagt die Marine – die Bedienungsanleitung enthalte große Lücken. Die Bundeswehr nimmt den vor fünf Wochen von Airbus ausgelieferten Marinehubschrauber NH90 „Sea Lion“ wegen erheblicher Lücken in der Bedienungsanleitung vorerst nicht in Betrieb. Bei der Wartung seien in der sogenannten Technischen Dokumentation an 150 Stellen „Unregelmäßigkeiten“ festgestellt worden. „In der Summe handelt es sich hierbei um erhebliche Fehler, die einen sicheren Flugbetrieb des Hubschraubers nicht erlauben“, teilte das Bundesverteidigungsministerium mit.

Spiegel-online

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In „Sozialstaaten“ in denen der Hunger politisch gesät wurde, kann nichts  geerntet werden. Am frühen Morgen aufgewacht, hat Richterlein mal nachgedacht. Nach einen Anlauf von neun Jahren !

Bundesfinanzhof:

4.) Bundesrichter hält Rentenbesteuerung für verfassungswidrig

Wer kennt Egmont Kulosa? Egmont, wer? Egmont Kulosa, geboren 1968, ist seit neun Jahren Richter an einem der höchsten deutschen Gerichte, dem Bundesfinanzhof (BFH) in München. Seine Laufbahn begann im „gehobenen Dienst“ der Finanzverwaltung, er studierte Rechtswissenschaften und legte eine steile Karriere hin. Viel mehr ist über ihn kaum zu erfahren, Bundesrichter leben gern diskret.

Sueddeutsche-Zeitung

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„Der alte Wolf wird langsam grau“

„Gauland tritt ab –

5.)und eröffnet den Kampf um seine Nachfolge

Handelsblatt

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Ist die gesamte Parteienpolitik nicht nur ein Spiel zur persönlichen Bereicherung der Politiker – Innen auf Kosten der Gesellschaft ? Die Schlechten sind immer nur die Anderen?

Während von der Leyen in Brüssel feiert,

6.) baut Macron seine geheime Europa-Basis auf

Ursula von der Leyen glaubt, ihre große Zeit habe begonnen, nachdem das EU-Parlament gestern die Kommission bestätigte. Erleichtert rief die Deutsche den Abgeordneten gestern zu: „Let‘s get to work!“ Ihr Problem: Emmanuel Macron ist schon da. Sein Arbeitsplatz ist zwar der Élysée-Palast, aber den baut Frankreichs Präsident gerade zur Kommandozentrale einer alternativen Europapolitik aus, wie eine exklusive „Bloomberg“-Story enthüllt. Macrons Plan: Die anderen machen die Arbeit, er die Musik. Brüssel bleibt Hauptstadt der Bürokraten, er regiert ein Reich der Ideen.Macron will Europa als Spieler, nicht als Objekt im Spiel

Focus

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7.) Bauersätze für Bauern

Titanic

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Hinweise und Anregungen nehmen wir gerne entgegen