DL – Tagesticker 28.10.2021
Erstellt von Redaktion am Donnerstag 28. Oktober 2021
Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap
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Aus gelebten Erfahrungen mit Nebelkerzen wissen viele, es sind nicht immer die klügsten Politiker-Innen welche sich von Ratgeber-Innen ihr Wissen vorschreiben lassen. Nur die Panikmacher brauchen die Abschreckung als Waffe, da sie glauben dahinter ihre Angst verbergen können! Deutschland, Deutschland über alles, – hat aus Erfahrungen nicht, aber rein gar nichts gelernt und rechnet damit das Andere noch schlechter als als sie selber sind.
Sicherheitsexperte Ischinger warnt vor Abzug der US-Atombomben aus Deutschland
1.) Nato-Abschreckung
In den Koalitionsverhandlungen geht es auch um die Frage, ob die USA ihre Atomwaffen aus der Bundesrepublik abziehen sollen. Wolfgang Ischinger hält davon nichts – besonders mit Blick auf Polen. Auf dem Luftwaffenstützpunkt Büchel in Rheinland-Pfalz sind Schätzungen zufolge noch 20 US-Atombomben stationiert, die im Ernstfall von Bundeswehr-Kampfjets abgeworfen werden sollen. Sowohl die Partei- und Fraktionsführung der SPD als auch die Grünen haben sich in der Vergangenheit für einen Abzug dieser Nuklearwaffen starkgemacht. Damit würde sich Deutschland aus der nuklearen Abschreckung der Nato zurückziehen. Das Thema wird in den Koalitionsverhandlungen eine Rolle spielen. Der Sicherheitsexperte Wolfgang Ischinger warnt jedoch davor, die deutsche Beteiligung an der atomaren Abschreckung der Nato infrage zu stellen. Mit Blick auf die laufenden Koalitionsverhandlungen von SPD, Grünen und FDP sagte der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz der Nachrichtenagentur dpa, ein Abzug der US-Atombomben aus Deutschland würde schwerwiegende Folgen für die Sicherheit in Europa haben.
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Wer möchte für sein Versagen am Arbeitsplatz nicht auch einmal so belobigt werden ? „Entlassungspapiere mit einer lebenslangen Pensionsberechtigung vom Gruß-Onkel. Es grüßt : „Der Tante – Onkel – Clan – in Folg-Schaft mit den verpassten Klimawandel und einer EU-Strafe von einer Millionen Euro – Täglich.“ Hei-di wei- was kostet die Welt wenn das Volk für uns die Rechnungen zahlt ?
Steinmeier würdigt Merkels Kanzlerschaft als „eine der großen in der Geschichte“
2.) ENTLASSUNGSURKUNDE ÜBERREICHT
Offiziell endet mit der konstituierenden Sitzung des Parlaments die Amtszeit der Kanzlerin. Ihre Entlassungsurkunde überreichte Bundespräsident Steinmeier mit emotionalen Worten. Bis ein neuer Kanzler gewählt ist, wird Merkel die Geschäfte jedoch weiterführen. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) gebeten, die Regierungsgeschäfte noch so lange weiterzuführen, bis ein neuer Kanzler gewählt wird. Das teilte das Bundespräsidialamt am Dienstag mit. Der Schritt ist üblich, wenn beim Zusammentreten eines neuen Bundestags noch kein neuer Regierungschef gewählt wird. Die geschäftsführende Regierung kann rein rechtlich gesehen so agieren wie eine normale. So kann sie Gesetze oder sogar einen neuen Haushalt in den Bundestag einbringen. Allerdings hat sie im Bundestag keine Koalition mehr hinter sich, die diese Entwürfe beschließen würde. Auch die Minister behalten ihre Befugnisse. Sie können Rechtsverordnungen und Verwaltungsvorschriften erlassen. Traditionsgemäß übt sich die geschäftsführende Bundesregierung aber in Zurückhaltung, um den Handlungsspielraum des künftigen Kabinetts nicht einzuschränken.
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Wer könnte Menschen nennen welche je aus der staatlichen Entwicklungshilfe auch nur einen Cent erhalten hätten ? Ein Staat verteilt nur Gelder, welche später über Geschäftsbeziehungen zurückkommen. Wie überall auf dieser Welt, unterscheiden sich Länder auch heute noch durch ihre früheren Kolonialherrscher. In den von den Engländern regierten Ländern wird auch heute das Trinkwasser, selbst aus den Leitungen, abgekocht, was in den ehemaligen französischen Kolonien eine absolute Ausnahme ist und auch für immer wieder ausbrechende Seuchen spricht. Berühmt wurde in den 70-ger Jahren Togo, da sich der Staatsführer von den erhaltenen Geld aus Schland ein goldenes Bett kaufte.
Editorial von Dominic Johnson:
3.) Wasser für alle!
Es ist das älteste Klischee der Entwicklungshilfe: Weiße Helfer kommen in ein armes Land, bohren einen Brunnen und machen die armen Schwarzen glücklich. Oder auch: Weiße Helfer bohren einen Brunnen, installieren eine Wasserpumpe, gehen wieder, die Pumpe geht kaputt und die ratlosen Schwarzen haben wieder kein Wasser. Koloniale Denkmuster von weißen Rettern, die hilflose Nichtweiße vor ihren eigenen Lebensumständen bewahren, prägen noch heute das Bild, das viele Menschen sich von Entwicklungshilfe machen. Es geht oft um Wasser und um die Macht, die aus der Verfügungsgewalt über Wasser entspringt. Denn wer über Wasser herrscht, herrscht über Leben und Tod. Kein Mensch kann länger als ein paar Tage ohne Wasser überleben. Verschmutztes Wasser ist die Hauptursache vermeidbarer Krankheiten auf der Welt. Die Lebensmittelproduktion auf der Erde hängt vom vernünftigen Wassereinsatz ab, die Zerstörung von Wasserressourcen vernichtet auch alle anderen Lebensgrundlagen. Manche glauben, der Ursprung von Staatlichkeit schlechthin liege im Bewässerungsmanagement. Bis heute prägt Wasser die Politik – von den drohenden Nilkriegen zwischen Ägypten und Äthiopien bis zu Armin Laschets TV-Einlage im Ahrtal, ohne die er vielleicht doch der nächste Bundeskanzler geworden wäre. Die Nutzung von Wasserressourcen geht alle Menschen an und müsste alle einbeziehen. Aber in der Praxis wird sie meist rein technokratisch geregelt, während viele Betroffene auf der Strecke bleiben. Bis zu zwei Milliarden Menschen auf der Welt haben laut UNO immer noch keinen verlässlichen Zugang zu sauberem Wasser, obwohl es eigentlich genug Wasser auf der Welt gibt für alle.
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Die nächste Erbschaft einer Merkel-Regierung ? Fehlendes Pflegepersonal nicht nur in den Krankenhäusern – als derer Folge heute viele Betten Leerstehen müssen ? Das ist die Geldgierigkeit der CDU, in der eine SPD einst Vorläufer und später handreichender Gehilfe war. Politische Nieten suchen immer nach den für sie passenden Tüten! Spahns größtes Versagen war, das er aus Nazi-onaler Staatsräson seine zusammen getriebene Viehherde in „Tod und Verderben“ führte.
Ampel auf Gelb
4.) Pandemische Lage
Das Ende des Ausnahmezustands kann der Bundesregierung nicht schnell genug kommen. Solchen Tatendrang bräuchte es beim fehlenden Pflegepersonal. Ende Notstand? Schluss mit dem Ausnahmezustand? Symbolische Entwaffnung der Corona-Leugner:innen, die die staatlichen Maßnahmen als propagandistische Munition missbraucht haben? Was Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), der am Dienstag gemeinsam mit dem gesamten Kabinett seine Entlassungsurkunde entgegennahm, schon angekündigt hat, wird nun von anderen umgesetzt. Die seit Frühjahr des Jahres geltende „epidemische Lage nationaler Tragweite“, die für bislang nicht vorstellbare Grundrechtseingriffe sorgte, wird nach Willen von SPD, Grünen und FDP Ende November auslaufen. Obwohl die Ampel gerade erst ihre Koalitionsverhandlungen aufgenommen hat, demonstriert sie: Wir reagieren und regieren. Auch wenn Spahn und die Union damit gerechnet haben mögen, einen Keil in das Dreierbündnis zu treiben und die FDP vorzuführen. Eine schnelle Reaktion war auch notwendig. Die Infektionszahlen steigen seit einiger Zeit wieder kontinuierlich an, und was ein Corona-Grippe-Winter für die Krankenhäuser im Land bedeutet, ist bisher nicht absehbar. Nach Willen der Koalitionäre soll nun vom 25. November an eine bis zum 20. März 2022 währende Übergangszeit gelten, während der die Bundesländer auf Grundlage von Paragraf 28a des Infektionsschutzgesetzes eigene Regelungen treffen können zu Maskentragen, Abstandhalten, Kontaktbeschränkungen und dem Umgang mit den 2G- bzw. 3G-Regeln. Gleichzeitig werden der einfache Zugang zur Grundsicherung und andere pandemiebedingte Sonderregelungen verlängert.
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Und wo sehen wir den Unterschied zum Schland ? Was dem Einen seine Urwälder, sind der Anderen die Kohlen als schwarze Scheine ? Der eigene Finger in der Nase – spricht für persönliches Versagen. Wer es hören wollte, konnte es außerhalb des „Roten Teppich“ immer hören: “ Warum sollen wir kein Geld aus unseren Wäldern machen – so wie es uns die Weißen seit ca. 500 Jahren geleert haben!“
COP26 – Jair Bolsonaro:
5.) Klimakiller ohne Skrupel
Brasilien Präsident Bolsonaro verspricht das eine und tut das andere. Das schadet der grünen Lunge der Welt – auch bekannt als Amazonas-Regenwald – immens. Die Welt blickt nach Brasilien. Das größte Land Lateinamerikas ist entscheidend für den globalen Klimaschutz. Der Amazonas-Urwald, der zu mehr als der Hälfte in Brasilien liegt, ist die grüne Lunge der Welt. Der Regenwald, der anderthalbmal die Fläche der EU umfasst, war mal ein großer CO2-Speicher, wird aber inzwischen mehr und mehr zum CO2-Emittenten. Vor allem dank der Entwaldung, die unter Präsident Jair Bolsonaro ein gespenstisches Tempo angenommen hat. Das Riesenland ist schon lange kein Verbündeter mehr bei dem Versuch, die Erderwärmung zu stoppen. Fraglich ist, wie es so seine Klimaziele aus dem Pariser Abkommen erreichen will. 2015 hatte sich Brasilien verpflichtet, zehn Jahre später 37 Prozent CO2 weniger auszustoßen. Bis 2030 sollen die Treibhausgase um 43 Prozent abgebaut werden. Brasilien ist unter Bolsonaro zum Klimakiller mutiert.
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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“
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Oben — DL / privat – Wikimedia