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DL – Tagesticker 28.01.2021

Erstellt von DL-Redaktion am Donnerstag 28. Januar 2021

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

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Wie erkannte es der Gründer Karlheinz Böhm der Hilfsorganisation Menschen für Menschen. schon in den 80-ger Jahren sehr richtig als er sagte: „In Afrika betrügt die Politik mit Millionen, in Deutschland mit Milliarden!“

Kriminalität

1.) Wie korrupt ist Deutschland?

Die Organisation Transparency International hat ihren neuen Bericht zur Korruptionswahrnehmung veröffentlicht. Die Bundesrepublik liegt auf dem neunten Platz. Was bedeutet das Ergebnis? Jedes Jahr Ende Januar veröffentlicht die Antikorruptionsorganisation Transparency International ihre wichtigste Publikation: den Korruptionswahrnehmungsindex CPI (Corruption Perceptions Index). Wie der sperrige Name schon sagt, lässt sich aus der Studie aber nicht ablesen, wie korrupt Deutschland ist, sondern wie korrupt die Bundesrepublik von Experten wahrgenommen wird. Am Donnerstag ist die nun neueste Ausgabe erscheinen – von 180 untersuchten Ländern und Gebieten liegt Deutschland auf dem neunten Platz. Das ist kein schlechtes Ergebnis. Der Index führt Daten aus bis zu 13 Quellen zusammen. Auf einer Skala von 0 bis 100 Punkten steht der höchste Wert für keine wahrgenommene Korruption. Den ersten Platz belegen mit 88 Punkten Dänemark und Neuseeland; Deutschland hat 80 Punkte und liegt damit unter anderem vor Kanada, Großbritannien (je 77 Punkte) und den USA (67 Punkte). Zum Vergleich: Die Schlusslichter Südsudan und Somalia schaffen nur zwölf Punkte und werden damit als besonders korrupt eingeschätzt. „Je demokratischer ein Land ausgerichtet ist, desto geringer ist die Gefahr, dass es für Korruption anfällig ist“, sagt Hartmut Bäumer von Transparency Deutschland. Insofern ist es wenig überraschend, dass Länder wie Polen und Ungarn, in denen die Rechtsstaatlichkeit zunehmend bedroht ist, in den vergangenen Jahren auf dem Index nach unten gerutscht sind.

Sueddeutsche-Zeitung-online

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Die Tüten vor den Fratzen, nennte man heute Masken. Jetzt werden Regierungsbeilsitzer schneller  als ganz gewöhnliche Kotztüten erkannt.

GRENZREGIME UND SCHULDENBREMSE:

2.) Wundertüte Kanzleramt

Von merzianischen Erkenntnissen bis zum Teppich, der CDU-Politikern unter den Füßen weggezogen wird: Das Kanzleramt entwickelt sich zur Wundertüte. Das Kanzleramt ist für Überraschungen gut. Während Bundeskanzlerin Angela Merkel mit dem merzianischen Satz zitiert wird: „Wir brauchen ein härteres Grenzregime“ (dass wir das noch erleben dürfen!), rückt ihr Kanzleramtschef von der Schuldenbremse ab. Merkel hat für ihre Linie eine gute Begründung, für Helge Brauns Vorstoß gilt das nicht: Um einer Aufweichung der Schuldenbremse zuvorzukommen, geht er gleich an die Wurzel und schlägt eine Änderung der Verfassung vor. Sollen damit höhere Lasten für die Bürger abgewendet werden, die sich aus der Pandemie ergeben? Braucht es dafür diese Kehrtwende? Oder ist es wieder eines dieser Manöver, um ein Thema „abzuräumen“, bevor es im Wahlkampf hochkochen könnte?SPD und Grüne fühlten sich aber nicht gerade asymmetrisch demobilisiert. Im Gegenteil, besser könnte die Debatte über die Zeit nach der Pandemie für sie nicht laufen. In der Union herrschte dagegen, gelinde gesagt, große Verwunderung. Nachdem ihre ordnungspolitischen Wächter über Jahre hinweg der Schuldenbremse eiserne Treue geschworen hatten, wurde ihnen der Teppich unter den Füßen weggezogen.

FAZ-online

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Und wer trägt die fette Beute aus diesen Deal nach Hause ? Die EU oder Schland ? In Spielen gewinnt bekanntlich immer nur Einer ! Und das ist zumeist der Dümmere – darum heißt es Glückspiel.

EU und Impfstoffhersteller AstraZeneca

3.) Mit der Giftspritze

Hinter dem Streit mit AstraZeneca steckt der Neid auf Impferfolge in Großbritannien. Europa droht aus der Zusammenarbeit auszuscheren. Wer hat recht im Streit zwischen AstraZe­neca und der Europäischen Union? Solange der Vertrag zwischen den beiden nicht veröffentlicht wird, weiß es niemand. Es steht Aussage gegen Aussage. Die EU behauptet, AstraZeneca begehe Vertragsbruch, wenn es die für das erste Quartal 2021 zugesagte Menge an Impfstoff wegen Problemen in der Lieferkette in Belgien verringert. AstraZeneca behauptet, im Vertrag sei gar keine Menge festgelegt. Die EU schimpft, AstraZeneca habe Impfstoff nach Großbritannien geliefert, den sie selbst vorbestellt habe. AstraZeneca kontert, Großbritannien habe seinen Liefervertrag drei Monate früher geschlossen als die EU und sei damit als Erster dran. Es gäbe eine einfache Lösung: die Verträge offenlegen. Das aber geschieht nicht. Stattdessen will die EU nun Impfstoffexporte in Drittländer anmelde- und genehmigungspflichtig machen und nennt dies eine „Transparenz-Initiative“, die lediglich der „fairen Verteilung“ diene, wobei die EU-Kommission allein definiert, was „fair“ ist. Begünstigt wird diese Zuspitzung durch das Misstrauen zwischen der EU und Großbritannien nach den Verhärtungen des Brexit. EU-Politiker sind empört, dass Produktionssschwierigkeiten in der EU nur zu Lieferengpässen in der EU führen und nicht in Großbritannien. Man könne den dortigen Impfstoff in die EU „umleiten“, ist zu hören. In Vergessenheit gerät: In Großbritannien ist das Vakzin von AstraZeneca – entwickelt an der britischen Universität Oxford – seit vier Wochen zugelassen.

TAZ-online

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Es ist nicht leicht seinen Ruf als „Hansel unter der Fahne im Rücken “ wieder los zu werden.

Maaßen verlässt Anwaltskanzlei wegen AfD-Verfahren

4.) KLAGE GEGEN VERFASSUNGSSCHUTZ

Die AfD klagt gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz und wird dabei vertreten von einer Kanzlei, die von Hans-Georg Maaßen beraten wird. Weil der frühere Präsident der Behörde aber als Zeuge in Betracht kommt, zieht er nun Konsequenzen. Der frühere Präsident des Bundesverfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, beendet seine Tätigkeit für die Anwaltskanzlei Höcker in Köln. Grund dafür sei, dass Höcker die AfD in ihrem Klageverfahren gegen den Verfassungsschutz vertrete, teilte die Kanzlei in einer Erklärung auf ihrer Website mit. Maaßen komme in dem Verfahren möglicherweise als Zeuge in Betracht. „Auch wenn ich mit diesem Fall nicht anwaltlich betraut war und nicht gehindert bin, als Zeuge auszusagen, besteht dennoch die Möglichkeit, dass meine Tätigkeit in der Kanzlei einen negativen Beigeschmack bekommt und eine etwaige Aussage als Zeuge in Zweifel gezogen wird, wenn ich auch als Anwalt mit der Klägerkanzlei zusammenarbeite“, wurde Maaßen in der Mitteilung von Höcker zitiert. „Um Schaden von allen Beteiligten abzuwenden und einen fairen Prozess zu ermöglichen, habe ich meinen Weggang um drei Monate vorgezogen.“

Stern-online

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Ja, ja die Uniform , sie reizt natürlich enorm. Was in der Jungend als unmöglich galt, raubt vielen sicher den Verstand. Die Helfer der Politik lernen auch den Einsatz von Gewalt, ansonsten wäre die Macht ohne jeglichen Wert.

Berliner Polizist soll in Bayern mehrere schwere Straftaten begangen haben

5.) Bei Juwelier eingebrochen, Auto gestohlen

Ein 30-jähriger Berliner Polizist sitzt in Bamberg in U-Haft. Er soll eine Frau ausgeraubt, ein Auto und Schmuck gestohlen haben. Gestellt wurde er in Berlin. Ein Berliner Polizist sitzt in Untersuchungshaft, nachdem er in Bayern mit einem Komplizen mehrere Straftaten begangen haben soll. Ihm wird vorgeworfen, ein Smartphone geraubt, ein Auto gestohlen und dann in ein Juweliergeschäft eingebrochen zu sein. Das teilten das Polizeipräsidium Oberfranken und der Staatsanwaltschaft Bamberg in einer gemeinsamen Presseerklärung mit. Die Berliner Polizei bestätigte die Ermittlungen gegen den Mann, der sich seit längerer Zeit im Krankenstand befindet, am Dienstagmorgen in einer Pressemitteilung. Beamte nahmen den Kollegen wenige Tage nach den Taten in Berlin fest. Der 30-Jährige soll mit einem gleichaltrigen Komplizen am 14. Januar einer Frau im Landkreis Bamberg ein Smartphone geraubt haben. Sie hatte es online zum Verkauf angeboten. Danach, noch am selben Abend, sollen die beiden Männer einen BMW im Wert von 18.000 Euro in Schweinfurt gestohlen haben – auch hier gaben sie sich als Kaufinteressenten aus.

Tagesspiegel-online

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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

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Anregungen nehmen wir gerne entgegen

Wir erhalten in letzter Zeit viele Mails mit Texten zwecks Veröffentlichung – Um diese zu Verbreiten  sollten sich aber erst einmal vorstellen und zeigen mit wem wir es zu tuen haben.  Danke !

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Grafikquellen          :

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