DL – Tagesticker 27.08.2020
Erstellt von Redaktion am Donnerstag 27. August 2020
Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap
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Jetzt Äfft der kleine Berliner Bürgermeister den Hamburger Scholz ( G – 20 ) nach ? Wer erinnert sich an Martin Niemöller ? Dieser sagte : „Als die Nazis die Kommunisten holten, habe ich geschwiegen; ich war ja kein Kommunist. Als sie die Sozialdemokraten einsperrten, habe ich geschwiegen; ich war ja kein Sozialdemokrat. Als sie die Gewerkschafter holten, habe ich geschwiegen, ich war ja kein Gewerkschafter. Als sie mich holten, gab es keinen mehr, der protestieren konnte.“ SED = Selten Einig Deutschland !!
Bürgermeister unterstützt die Entscheidung
1.) Verbot von Corona-Demos:
Die Berliner Polizei hat eine Demonstration gegen die Corona-Regeln untersagt. Verstöße gegen die Vorschrifen sollen unterbunden werden. Die Bilder sind vielen Menschen im Land noch in guter Erinnerung: Anfang des Monats versammelten sich Tausende Menschen in Berlin, um gegen die Corona-Politik der Bundesregierung zu demonstrieren. Weil sie keine Masken trugen und die Abstandsregeln ignorierten, löste die Polizei die Kundgebung auf. Am Samstag hätte es in Berlin-Mitte nun eine Neuauflage geben sollen. Doch die zuständige Behörde schob der „Versammlung für die Freiheit“ und weiteren kleineren Demos per Verbot einen Riegel vor. Vorläufig zumindest, denn die Veranstalter haben gerichtliche Schritte angekündigt. Die Berliner hatten sich bereits auf einen weiteren ungemütlichen Tag mit Straßensperren, krakeelenden Kundgebungsteilnehmern und massiver Polizeipräsenz eingerichtet. Das Demonstrationsverbot kam da einigermaßen unerwartet. Der zuständige Innensenator Andreas Geisel, ein eher gemütlicher Typ mit Pausbacken und bravem Scheitel, verteidigte die Entscheidung konsequent. Man habe wie auch schon am 1. August damit rechnen müssen, dass am Samstag „wieder ganz bewusst gegen den Infektionsschutz verstoßen worden wäre“. Das Verbot sei deshalb „keine Entscheidung gegen das Versammlungsrecht, sondern eine Entscheidung für den Infektionsschutz“, sagte der SPD-Politiker.
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Wenn sich entleerte Köpfe aus der Politik hinter Schwerbewaffneten Uniformen verstecken müssen, wird das Ganze in verschärften Auseinandersetzungen enden. Ein Messer auf den Boden des Fahrzeug liegend, reicht nicht aus, in vorgegebene Notwehr, zu einer Schusswaffe zu greifen.
Niedergeschossener Schwarzer hatte Messer im Auto
2.) Unruhen in Wisconsin
Der Schwarze George Floyd ist bei einem brutalen Polizeieinsatz am 25. Mai in der US-Großstadt Minneapolis gestorben. Der weiße Polizist wurde festgenommen und wegen Mordes angeklagt, seine Kollegen werden der Beihilfe beschuldigt. Seit dem Vorfall kommt es zu Anti-Rassismus-Kundgebungen nicht nur in den USA und einer weltweiten Diskussion zum Thema Diskriminierung aufgrund der Hautfarbe. Niedergeschossener Schwarzer hatte Messer im Auto. Der durch Polizeischüsse in den Rücken schwer verletzte Jacob Blake hatte nach Angaben der Justiz ein Messer in seinem Auto. Ermittler hätten auf der Fahrerseite auf dem Boden ein Messer gefunden, sagte der Generalstaatsanwalt des US-Bundesstaates Wisconsin, Josh Kaul. Auch Blake selbst habe bei einer Vernehmung zugegeben, ein Messer in seinem Besitz gehabt zu haben. Eine weitere Waffe sei in dem Fahrzeug nicht gefunden worden. Der 29-jährige Familienvater war am Sonntag in der Stadt Kenosha von einem Polizisten aus nächster Nähe mit sieben Schüssen in den Rücken schwer verletzt worden, als Blake gerade die Fahrertür zu seinem Auto öffnete. Die Hintergründe des Vorfalls waren zunächst unklar. Generalstaatsanwalt Kaul sagte nun, eine Frau habe die Polizei am Sonntag alarmiert und berichtet, dass sich ihr Freund gegen ihren Willen auf ihrem Grundstück aufhalte. Die eintreffenden Beamten hätten Blake vor Ort festnehmen wollen und dabei vergeblich einen Elektroschocker eingesetzt.
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Auf Eins folgt die Zwei und da es Deutschen Gauklern nicht reicht, wird nun mittels unbedarfter Uniformträger die Nr. Drei versucht ?Steckt nicht in jeder Uniform und unter jeder staatlichen Ehren-Auszeichnung eine zumindest im Ansatz, klitzekleiner Nazigedanke ?
Ammoniumnitrat unterwegs nach Mali
3.) 3.000 Tonnen Sprengstoff
Malis Bergbauindustrie hat Ammoniumnitrat bestellt – die gleiche Chemikalie also, die in Beirut explodierte. Wegen des Putsches hing es in Senegal fest.Als wären Terror, Gewalt und ein Militärputsch nicht genug, kommt auf Mali in diesen Tagen eine weitere Herausforderung zu: mehrere tausend Tonnen Ammoniumnitrat – jene Chemikalie, von der am 4. August 2.750 Tonnen im Hafen der libanesischen Hauptstadt Beirut explodierten und die halbe Stadt in Schutt und Asche legten. Die Mali-Filiale der Sprengstofffirma Maxam hat das Ammoniumnitrat bestellt, zum Einsatz in Malis Goldminen. Nach Mali kommt das Produkt mangels eigenen Meereszugangs über Senegal. So wurden vor Kurzem 3.050 Tonnen Ammoniumnitrat für Mali in der Transitzone des Hafens von Senegals Hauptstadt Dakar abgeladen und nahmen von dort ihren Weg. Am 18. August putschte in Mali das Militär und schloss die Grenzen. Am Freitag legte die Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft (Ecowas) nach und schloss ihrerseits alle Grenzen zu Mali, auch von Senegal aus. Malis Militärjunta öffnete die Grenzen am Montag wieder, aber die Ecowas-Grenzschließung bliebt. Als der Grenzverkehr gestoppt wurde, waren erst 350 Tonnen Ammonniumnitrat nach Mali gelangt. 2.700 Tonnen blieben also in Dakar hängen. Das sorgte in Senegal für Aufregung. Wie die Zeitung Le Soleil vorrechnete, richtete die Explosion in Beirut schwere Schäden in einem Umkreis von 10 Kilometern des Hafens an – und beim Hafen der Dreimillionenstadt Dakar „befinden sich der Amtssitz des Präsidenten, der Sitz der westafrikanischen Zentralbank, mehrere Banken, drei Krankenhäuser, das zentrale Regierungsgebäude und das Parlament in einem Umkreis von weniger als fünf Kilometern“. Senegal will das Zeug loswerden
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Geht es nicht zu guter Letzt um viel mehr, als um dieses, von der Politik immer wieder aufgeblasene Virus ? Wer lässt sich schon freiwillig von einen auf Obrigkeits-Hörigen Dreckstaat bevormunden ? Einen Staat in welchen sich die größten Deppen der Politik immer wieder von den Gerichten sagen lassen müssen, wenn sie eine klare Gesetzgebung verschlafen haben ? „Gilt laut Präambel das GG nicht mehr „Alle Macht geht vom Volk aus ?“ Folgt auf das Dritte, jetzt das Vierte Reich ?
Warum der Corona-Aufmarsch in Berlin doch noch droht
4.) Corona-Skeptiker und Rechte mobilisieren weiter
Die Veranstalter wollen das Demoverbot vor Gericht kippen. Einige Anhänger rufen auf, sich mit Gewalt die Straße zu nehmen – und dafür auch Waffen einzusetzen. Eine Demonstration gegen die Corona-Politik ohne Abstand und ohne Masken wie am 1. August in der Berliner Innenstadt soll es am Wochenende nicht geben. Der Berliner Senat hat am Mittwoch die Demonstrationen gegen die aktuellen Corona-Beschränkungen verboten. Was steht hinter der Entscheidung und wie reagieren die Veranstalter? Warum wurde der Protest verboten? Die Versammlungsbehörde begründet ihr Verbot mit den zu erwartenden „Verstößen gegen die geltende Infektionsschutzverordnung“. Dies liege an dem „Kreis der Teilnehmenden“ und deren massiven Verstößen bei der ersten Auflage der Proteste Anfang August im Tiergarten. Damals hatten 30.000 Demonstranten – die Veranstalter sprachen hinterher von 1,3 Millionen – die vereinbarten Sicherheitsregeln wie Mindestabstand und das Tragen von Mund-Nasen-Bedeckung systematisch missachtet.
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Aber – Ist dieses nicht genau das, was von einer großen Koalition immer gewünscht wurde. Die volle Abhängigkeit von der Wirtschaft ? Und trotzdem ist eine geschlossene Opposition in diesem Schland unmöglich ? Corona lebe hoch und lang !!
Sven Giegold über den Lobbyregister-Entwurf der Großen Koalition
5.) Wirkungsloser Etikettenschwindel
Es ist eine herbe Enttäuschung: Die Große Koalition hat einen Gesetzentwurf für ein Lobbyregister entwickelt, ohne dabei den Anspruch eines transparenten Lobbyismus in Berlin einzulösen. Nach den Vorschlägen von Union und SPD müssten Lobbyist*innen und Verbände sich für ihre Tätigkeiten in der Bundesregierung und den Ministerien auch weiterhin nicht registrieren. Lediglich Lobbyorganisationen beim Bundestag werden zur Registrierung verpflichtet. Doch selbst dann soll nur eine Art Adressbuch der Lobbyorganisation entstehen. Gegenüber welchen Ministerien oder Parlamentarier*innen Lobbyaktivitäten und mit welchen Zecken stattfinden, würde weiter im Dunkeln bleiben. Die Offenlegung der Finanzierungsquellen von Lobbyakteuren würde freiwillig bleiben. Schließlich werden absurderweise Arbeitgeberorganisationen, Gewerkschaften, Kirchen und Religionsgemeinschaften weitgehend von den Transparenzpflichten ausgenommen. Damit ist das Lobbyregister bestenfalls ein Registerchen. Der Entwurf von Christ- und Sozialdemokraten bleibt damit weiter hinter den bestehenden Regeln in den Institutionen der Europäischen Union. Dort werden alle Treffen der EU-Kommission mit Spitzenbeamt*innen und Kommissar*innen veröffentlicht. Lobbyist*innen ohne Transparenz im Register bekommen schlicht keinen Termin. Im Europaparlament ist es – nach langer Kampagne der Grünen – genauso. Zwar gibt es auch in den EU-Regeln Schlupflöcher, doch sie gehen ungleich weiter als die enttäuschenden Vorschläge der Großen Koalition.
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Verbote, Verbote, Verbote : So regierten die Lebenden immer über die Toten. Vom „Heiligen – Karl den Großen“ wird im Aachener Dom zumindest noch der Kackstuhl gezeigt. Darauf soll Armin der letzte der Cherusker, schon Probe gesessen haben?
Quarantäne-Regeln, Feiern, Bußgelder:
6.) Worüber Merkel mit den Länderchefs berät
Behält Deutschland mit den geltenden Auflagen die Ausbreitung des Coronavirus einigermaßen im Griff – oder müssen die Regeln doch wieder verschärft werden? Am Donnerstag berät die Kanzlerin darüber mit den Länderchefs. FOCUS Online zeigt, bei welchen Themen es Entscheidungen geben könnte. Die Zahl der Corona-Neuansteckungen in Deutschland steigt weiter. Wie bekommen wir das wieder in den Griff? Darüber berät Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Donnerstag wieder mit den Ministerpräsidenten der Länder – in der Runde also, die in der Hochphase der Pandemie als wichtiges Steuerungsgremium galt. Schon vor dem Treffen wurde aus dem Kanzleramt der starke Wunsch nach mehr Einheitlichkeit bei den Corona-Schutzmaßnahmen laut. „Wir hoffen, dass das am Ende der Akzeptanz in der Bevölkerung zugutekommt“, hieß es am Dienstag auf Anfrage von FOCUS Online aus der Regierungszentrale. Es brauche „mehr Kohärenz“, mehr logische Abstimmung also.
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7.) Rentner verliert Kontrolle über Rollator und rast in Menschenmenge
In der Stuttgarter Fußgängerzone hat heute Morgen ein 77 Jahre alter Mann die Kontrolle über seinen Rollator verloren und ist direkt in eine Menschenmenge gerast. Eigenen Angaben zufolge versuchte der Unfallfahrer Volkmar S. die Geschwindigkeit seines Gefährtes noch zu drosseln, beschleunigte aber anstatt zu bremsen. Obwohl glücklicherweise niemand ernsthaft verletzt wurde, entbrennt nun einmal mehr die Diskussion, ob Rollatoren überhaupt sicher sind. „Es war schrecklich“, klagt der Fahrer des Unfallfahrzeugs. „Ich fahre nach ein paar Einkäufen mit meinem Rollator friedlich durch die Fußgängerzone und plötzlich steht da eine Taube ungefähr zehn Meter vor mir.“ Bei einem blitzschnellen Ausweichmanöver verliert Volkmar S. die Kontrolle über sein Fahrzeug. Als er versucht zu bremsen, macht er alles nur noch schlimmer: Er beschleunigt und rast fast schon mit Schrittgeschwindigkeit auf eine Menschenmenge zu.
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Grafikquellen : DL / privat – Wikimedia