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DL – Tagesticker 26.11.2019

Erstellt von DL-Redaktion am Dienstag 26. November 2019

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

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Ein schöner Satz, welchen wir uns merken sollten. Im alten Europa heißt es dagegen immer noch : „Die dümmsten Bauern ernten die dicksten Kartoffeln.“ Darum wurde auch der Adel abgeschafft und in der Politik DIE idealen Platzhalter gefunden. Ging es doch letztendlich nur darum, seine Sklaven zu behalten.

„Präsidenten sind keine Könige“

1.) Richterin zwingt Trumps Ex-Berater zu Aussage vor Kongress

Don McGahn hatte bisher trotz Vorladung einen Auftritt vor dem US-Kongress verweigert – auf Anweisung von Donald Trump. Nun entschied ein Gericht, die Richterin wurde deutlich. Der frühere Leiter der Rechtsabteilung des Weißen Hauses, Don McGahn, muss einer Vorladung eines Ausschusses des Repräsentantenhauses Folge leisten und im Parlament aussagen. Er könne sich nicht auf die Immunität hoher Regierungsmitarbeiter oder Gründe der nationalen Sicherheit berufen, erklärte Bundesrichterin Ketanji Brown Jackson.

Spiegel-online

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Wer Wendt nicht kennt – hat sein Leben verpennt. Packen wir doch um die Jahreswende ein uraltes Saarländisches? Sprichwort aus : „Advent, Advent – ein A.- Loch – das brennt.“

Verfahren gegen Gewerkschafter

2.) NRW kürzt Wendt vorübergehend Pension

Die Ernennung des Polizeigewerkschafters Rainer Wendt zum Staatssekretär in Sachsen-Anhalt ist geplatzt – doch der Fall sorgt weiter für Schlagzeilen. Während die politischen Lager noch über die Entscheidung streiten, wird bekannt, dass das Land NRW den Pensionär wegen Dienstverstößen maßregelt. Die Polizei in Nordrhein-Westfalen hat den Polizeigewerkschafter und früheren Polizeibeamten Rainer Wendt wegen dienstrechtlicher Verstöße mit einer zeitweiligen Kürzung der Pension sanktioniert. Ein entsprechendes Disziplinarverfahren gegen den Hauptkommissar außer Dienst wurde am 31. Oktober mit einer Maßnahme abgeschlossen, teilte das Düsseldorfer Innenministerium auf Nachfrage mit. Weitere Details nannte das Ministerium unter Verweis auf den Datenschutz aber nicht.

ntv

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So,so – Politiker – Innen besinnen sich ihrer Anfänge ?  Bislang fanden sie immer nur  zurück zu den Böden welche sie sich plötzlich, Aufgrund ihrer finanziellen Zuwendungen durch die Steuerzahler, aneignen  konnten ? Wann werden die Gesetzvorhaben auf die Eltern ausgeweitet?

Lambrecht legt Entwurf vor:

3.) Kinderrechte ins Grundgesetz

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) will an diesem Dienstag den lange erwarteten Entwurf zur Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz vorlegen. Danach soll künftig festgeschrieben werden, dass jedes Kind das Recht auf Schutz seiner Grundrechte und Entwicklung seiner Persönlichkeit hat und sein Wohl bei staatlichem Handeln berücksichtigt werden muss. «Seit 30 Jahren diskutieren wir auch schon über die Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz. Jetzt stehen wir endlich kurz davor», sagte Lambrecht dem «Mannheimer Morgen» (Dienstag). «Das sind wir unseren Kindern schon lange schuldig.» Der Gesetzentwurf soll nun in die Ressortabstimmung gehen. Die Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen war am 20. November 1989 verabschiedet worden.
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Heißt es auch hier nicht manchmal: Mit den Dummen ist das Glück und mit den Politiker – Innen manchmal auch die Gerichte welche diese selbst so besetzt haben ?

Teilerfolg für US-Präsident

4.) Trump muss seine Steuerunterlagen zunächst nicht aushändigen

US-Präsident Donald Trump muss seine Steuerunterlagen zunächst nicht einem Ausschuss des Repräsentantenhauses offenlegen. Der Supreme Court, das Oberste Gericht der USA, verfügte am Montag, dies werde Bestand haben, bis die Richter eine Entscheidung in der Sache getroffen haben würden.

Welt

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Die alte Matrone befragt die junge französische Kanone ? Aber ist es nicht so: „Ohne Feinde – keine Preise?“

Sicherheitspolitik :

5.) Putin braucht die Nato

Herrscht zwischen dem Kreml und dem Elysée-Palast jetzt „amour fou“? Zu diesem Schluss kommt nur, wer Russland so falsch beurteilt wie Präsident Macron. Auf den ersten Blick handelt der enthusiastische Europäer derzeit in Präsident Putins Sinne. Erst blockierte Macron die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen der EU mit Albanien und Nordmazedonien. Dessen Umbenennung, Griechenlands Bedingung für Westintegration, hatte Moskau verhindern wollen. Dann gab Macron dem „Economist“ ein Interview, sprach vom „Hirntod“ der Nato, äußerte Zweifel am Wert der Bündnispflicht. Darüber kann man angesichts irrlichternder Amerikaner streiten.

FAZ

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Mit der Seife kommt die Reife.

Nach der Landtagswahl in Thüringen

6.) Die Reifeprüfung

Einen Monat nach der Landtagswahl in Thüringen treffen sich die Abgeordneten des neu gewählten Landesparlaments am Dienstag zu ihrer ersten Sitzung. Auf der Tagesordnung stehen vor allem Wahlen: der Landtagspräsidentin, der Vizepräsident:innen, der Schrift­führer:innen. Eigentlich Routine, aber in Thüringen wird es diesmal spannend. Besonders die Wahl der Landtagspräsidentin wird zum Test, ob die anvisierte Minderheitsregierung aus Linken, SPD und Grünen funk­tionieren könnte. Für das Amt der Landtagspräsidentin ist die Linken-Abgeordnete Birgit Keller nominiert. Die Linke ist bei der Wahl am 27. Oktober stärkste Kraft geworden. Doch der geschäftsführend regierenden Koalition von Linken, SPD und Grünen fehlen im 90 Sitze zählenden Landtag nach den Wahlen 4 Sitze zur absoluten Mehrheit von 46 Stimmen.

TAZ

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Sorge nach Milliardenraub:

7.) Cem Özdemir schaut in seinem Grünen Gewölbe nach, ob alles in Ordnung ist

Kommen die Gangster jetzt auch zu ihm? Nach dem milliardenschweren Raub in Dresden hat der Bundestagsabgeordnete Cem Özdemir heute besorgt in seinem eigenen Grünen Gewölbe nachgeschaut, ob noch alles in Ordnung ist. „Ah, da sind ja meine Schätzchen“, so Özdemir erleichtert, nachdem er die Kellerräume betritt. „Keine Sorge, ich werde nicht zulassen, dass euch irgendjemand raubt.“ Er atmet tief durch. „Hach, dieser herrliche Duft! Was würde ich bloß ohne euch tun?“

Der Postillon

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Hinweise und Anregungen nehmen wir gerne entgegen

Treu unserem Motto: Es gibt keine schlechte Presse, sondern nur unkritische Leser

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Grafikquellen      :     DL / privat – Wikimedia  Commons – cc-by-sa-3-0

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