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DL – Tagesticker 25.06.2021

Erstellt von DL-Redaktion am Freitag 25. Juni 2021

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

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Vielleicht sollte einmal versucht werden die gleichen Leerköpfe (Lobbyabhängige) wie im Westen nach Oben zu wählen ? So hatte es sicher auch unsere Mutti in der Schule gelernt, um dieses Land in einen wohlfühlenden  Tiefschlaf zu versetzen. Eine bessere Möglichkeit wurde dem Osten niemals zuvor geboten – es sei denn jemand erfände das Aufblasen dieses Erdball, bevor er zerplatzt.

Warum sich die Bevölkerung Osteuropas gegenüber dem Westen benachteiligt fühlt und was dagegen zu tun wäre

1.) Für immer auf Platz zwei

Westeuropa und Osteuropa: Das ist die Geschichte einer Trennung, die Jahrhunderte alt ist und bis heute nicht überwunden wurde. Der Journalist Norbert Mappes-Niediek folgt den Spuren eines schwierigen Verhältnisses. Die Beziehungen der westlichen Welt zu Russland seien zurzeit auf einem Tiefpunkt, so die allgemeine Einschätzung. Die neuesten Nachrichten über den Umgang mit Oppositionellen in Belarus wirken surreal und verursachen im Westen Europas ein Gefühl der Ratlosigkeit. Doch wie gross ist im Westen das Interesse an den Zuständen in den Ländern im Osten, an den Nöten und Belangen ihrer Bürger, an ihrem Alltag und an ihrer Kultur? Und wie sieht es mit den Beziehungen zu den neuen Mitgliedstaaten der Europäischen Union aus – trennt sie immer noch ein unsichtbarer Vorhang vom Westen, und, wenn ja, woraus besteht er? Norbert Mappes-Niediek hat viele Jahrzehnte als Korrespondent und Politikberater die Verhältnisse in Osteuropa beobachtet und analysiert und nun in seinem langen Essay «Europas geteilter Himmel» die imaginären und realen Grenzen zwischen West und Ost beschrieben sowie ihren kulturellen und historischen, politischen und wirtschaftlichen Ursachen nachgespürt.

NZZ-online

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Wer es versäumt, die guten Jahren mittels Geldverteilungen in den eigenen Reihen für Ordnung zu sorgen, braucht sich über die Zukunft kaum Gedanken zu machen, da nun jeder in seiner eigenen Richtung mit gut gefüllten Taschen davonläuft. Das Fell eines Bären kann nur einmal zerteilt werde.

Orban und Merkels Russlandplan entzweien die EU

2.) Gipfel in Brüssel

Bei ihrem wohl letzten EU-Gipfel wirbt die Kanzlerin mit Frankreichs Präsident Macron dafür, sich wieder mit Putin zu treffen. Der Vorschlag fällt durch, weil viele Staaten Russlands aggressive Politik nicht belohnen wollen. Merkel klagt über zu wenig Mut. Drei Monate sind es noch bis zur Bundestagswahl und das bedeutet, dass dieser EU-Gipfel der wohl letzte sein wird, an dem Bundeskanzlerin Angela Merkel teilnimmt. Natürlich ist es möglich, dass EU-Ratspräsident Charles Michel kurzfristig einen Sondergipfel einberuft, um mit den Staats- und Regierungschefs über die Pandemie oder eine andere Krise zu beraten. Aber etwas Besonderes war dieser reguläre Juni-Gipfel ohne Zweifel, denn es wurde so kontrovers diskutiert wie selten. Dies lag nicht nur an Ungarns Premierminister Viktor Orbán, sondern auch an Merkel und dem kontroversen Russlandplan, den sie mit Emmanuel Macron vorbereitet und in allerletzter Minute präsentiert hatte. Dieser beinhaltet, inspiriert vom Treffen zwischen Russlands Präsident Wladimir Putin und US-Präsident Joe Biden, auch ein Treffen zwischen der EU-Spitze und Putin. Von einer „sehr ausführlichen und nicht einfachen Diskussion“ spricht Merkel, bevor sie am Freitag gegen zwei Uhr das Sitzungsgebäude verlässt. Mit Michel und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hätte die Runde „noch einmal unsere Voraussetzungen definiert, unter welchen Bedingungen wir mit Russland näher auch kommunizieren und zusammenarbeiten wollen“, berichtet sie.

SZ-online

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Auf die Mehrheiten im eigen Land zu hören, könnte aber das Ende dieser Bananrepublik bedeuten, denn kein/e Frau/Herr Niemand dieses Staates hatte je gesagt das nur Profis, welche sich ihr Salär hart verdienen müssen, um nicht auf Lobbygelder angewiesen zu sein, -um weiter ihr „karges“ Leben zu fristen, -in die Anstellung einer Regierung gehören. Reine Amateure können nur mit Sponsorengelder durchgefüttert werden, welche dann aber auch bereit sind, unter  einer Uniform viel staatlichen Unsinn mit zu tragen.

Kommentar zur Akzeptanz von Klimapolitik

3.) Hört einfach auf die Mehrheit!

Wenn über die Zukunftsfähigkeit dieses Landes diskutiert wird, wie am Donnerstag im Bundestag anlässlich des neuen Klimaschutzgesetzes, gibt es ein großes Schreckgespenst: den Wutbürger, die Wutbürgerin. Kein Windpark, keine Benzinpreisdebatte, keine Fleischdiskussion ohne den besorgten Ausruf: „Das verstehen die Menschen nicht! Wir dürfen sie nicht überfordern!“ Und schon liegt der Windpark auf Eis, kaum jemand traut sich, etwas zu höheren Benzinpreisen zu sagen, und über das Problem Fleischkonsum wird nicht mehr geredet.
Es könnte aber sein, dass die Leute gar nicht so empfindlich sind, wie die Politik denkt. So hat es eine Teilnehmerin beim „Bürgerrat Klima“ formuliert, der ebenfalls am Donnerstag seine Forderungen vorgestellt hat. 160 Personen aus allen Schichten, per Zufallsgenerator ausgewählt und anschließend von Experten gut informiert, stellten sich die Frage: Wie soll Klimaschutz aussehen? Das Ergebnis: Energisch, transparent und schnell soll er sein. Wenn die Leute wissen, worum es geht, und mitreden können, sind sie anscheinend offen für mutige Maßnahmen. Natürlich sind es nur Absichtserklärungen, natürlich büßen die Grünen ein paar Prozentpunkte ein, wenn sie ehrlich von höheren Benzinpreisen reden. Aber seit Jahren ergeben Erhebungen und Befragungen, dass Menschen zu erstaunlich drastischen Schritten bereit sind, wenn man ihnen reinen Wein einschenkt.

TAZ-online

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Gut so! Einen Unfähigkeitsstempel für den Staat und seine hinter ihm stehenden Drahtzieher. Wie heißt es im Grundgesetz : „Alle Macht geht vom Volke aus!“ Wird leider von der Regierung viel zu selten befolgt.“ Weshalb es dann aus der Regierung zu unkontrollierten Hassausbrüchen kommt. Wähler-Beschimpfungen !

Mehr als 350.000 Unterschriften für Enteignungs-Initiative – Volksentscheid wahrscheinlich

4.) Keine Großvermieter mehr in Berlin?

Fast jeder zehnte Berliner hat für das Volksbegehren „ Deutsche Wohnen und Co enteignen“ unterschrieben. Damit scheint eine Abstimmung unausweichlich. Der 26. September ist mit den Wahlen zum Bundestag, dem Abgeordnetenhaus sowie der Bezirksverordnetenversammlungen bereits jetzt ein sogenannter „Super-Wahltag“ – nun kommt aller Voraussicht nach eine weitere Abstimmung hinzu. Weil die Initiative „Deutsche Wohnen und Co enteignen“ (DWenteignen) Tagesspiegel-Informationen zufolge mehr als 350.000 Unterschriften gesammelt hat, dürfen die Berliner:innen über die Enteignung großer Immobilienkonzerne abstimmen. Damit wächst der Druck auf Politik und Immobilienwirtschaft weiter, die Initiatoren jubeln. Nach Auszählung der bislang eingereichten Stimmen am Donnerstagabend – einige wenige fehlen noch – ist klar: Das Quorum von 175.000 Unterschriften dürfte die Initiative locker erfüllen. Zwar lag die Quote der ungültigen Unterschriften zuletzt bei 30 Prozent und damit ungewöhnlich hoch. Allerdings wäre die Hürde selbst bei einem Abzug von rund 100.000 ungültigen Stimmen überwunden. Ein Volksentscheid ist dann nicht mehr zu verhindern. Häufigster Grund für ungültige Eintragungen auf den Unterstützerlisten war demnach, dass die Unterzeichnenden nicht die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen. Ungültig seien Unterschriften auch, wenn Berlin nicht Hauptwohnsitz ist oder Angaben unleserlich beziehungsweise falsch sind.

Tagesspiegel-online

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Der Karneval wird in diesen Jahr durch Ausfall wegen Corona, in Form eines geistigen Dünnschiss  nachgeholt und so sehen wir in einen deutschen Hinter-Garten: „Hippe Zicke unter einen Tarn-Stahlhelm!“ Aber das ist OK, denn gerade der Karneval braucht in Schland viele Narren und Närrinnen. Aber – bleiben wir auch ehrlich: „Waren die politischen Amateure jemals anders?“  Die wahren (nur für Deutsches-Geld arbeitenden) Übeltäter lobt man sich selber ins Reich. Flüchtlinge, welche sich nicht bestechen ließen,  bleiben draußen oder werden abgeschoben. Ist das die vorgegebene Taktik eines geistigen Tiefentauchers aus dem Freistaat Bayern ? Kinder oh Kinder warum verkauft ihr dieses Land so schlecht? 

Doppelmoral oder Rassismus?

5.) Afghanistan-Abzug

So groß das Lob der Regierung auf die Leistung afghanischer Ortskräfte, so zynisch ist der Umgang mit ihnen. Kaum bemerkt von der Öffentlichkeit demonstrierten Regierungspolitiker im Bundestag ein wenig christliches Verständnis von Nächstenliebe. Es geht um die afghanischen Ortskräfte, die einen unersetzbaren Anteil zum deutschen Einsatz und den Hilfen in Afghanistan geleistet haben. Zu warm ums Herz sollte es aber niemandem werden. Trotz der Lobesworte aus Union, SPD und sogar AfD, soll es keine unkomplizierte und schnelle Regelung für die Ausreise der als Kollaborateure in Lebensgefahr schwebenden Afghan*innen geben. Unverhohlen lobt sich die Union für die bestehende unzulängliche Praxis, gibt sich die SPD pflichtbewusst.

ND-online

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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

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