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DL – Tagesticker 24.10.2021

Erstellt von DL-Redaktion am Sonntag 24. Oktober 2021

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

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Immer wieder der „Letzte?“ Was wäre allen erspart geblieben wenn der „Letzte“ auch der „Erste“ gewesen wäre. Gestern haben wir den Besuch noch mit dem Plopp beim öffnen einer Flasche verglichen, können wir nun nicht mehr, da der Behälter unterdessen entleert wurde. Aber mit einer „Lahmen Ente“ verglichen zu werden kommt schon einer Adelung gleich, welche ja abgeschafft wurden, aber sie Geistern immer noch als Schmarotzer in der Politik herum.

Bei ihrem wahrscheinlich letzten EU-Auftritt wiegelt „Lame Duck“ Merkel alles ab

1.) EU-Gipfel: Merkels Abschied

Noch-Kanzlerin Angela Merkel wurde bei ihrem wahrscheinlich letzten Auftritt beim Europäischen Rat im Kreise ihrer langjährigen EU-Partner zwar mit Beifall im Stehen gefeiert, war aber nur noch ein Schatten ihrer selbst. Denn der einst mächtigsten Frau der Welt sind nun die Hände für weitreichende Absprachen gebunden: In Berlin steht ihre Ablösung bevor. Zu Beginn der noch in Berlin regierenden großen Koalition unter Angela Merkel war kaum vorstellbar, dass irgendein führender Sozialdemokrat sie mal „praktisch“ finden würde. Die SPD trat damals gegen große innere Widerstände als unwilliger Lückenbüßer in Regierungsverantwortung ein, nachdem Jamaika-Verhandlungen gescheitert waren. Nun, zum Ende des ungeliebten Bündnisses, entdeckt der Chef der sozialdemokratischen Abgeordneten im Europaparlament, Jens Geier, auch eine praktische Seite der auslaufenden Koalition. Zum vermutlich letzten Auftritt der noch amtierenden Bundeskanzlerin bei einem EU-Gipfel sagte Geier FOCUS Online: „Man kann erwarten, dass sich Angela Merkel im Vorfeld des EU-Gipfels zum Beispiel mit dem Finanzminister abgesprochen hat. Praktischerweise arbeiten sie ja zusammen im Kabinett.“

Focus-online

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Wo hätte es denn schon jemals Sicherheiten gegeben, wo das politische Pack seine Finger mit im Spiel hatte ? Waren nicht Kriege, mit vielen Toten und die folgenden Verblendungen letztendlich das Einzige was von politischen Vandalen weltweit je geboten wurden ? Dummheit kann nicht in Überforderung enden, da sich die Täter anschließend so oder so aus der Verantwortung stehlen. Entweder beim Volk oder bei der Wirtschaft !

Teuer und unsicher

2.) Energiewende

Der Präsident des Bundesrechnungshofs Kay Scheller warnt vor einer Überforderung Deutschlands durch die Energiewende. Bei einer Fachtagung in Berlin benannte er deren Schwachstellen. Wir dokumentieren seinen Vortrag im Wortlaut. In meinem Vortrag möchte ich auf drei Fragen eingehen und dazu unsere Einschätzung darlegen: Gelingt es dem Bund, seine Energiepolitik am Zieldreieck einer umweltverträglichen, sicheren und bezahlbaren Energieversorgung auszurichten? Wo steht Deutschland bei der Versorgungssicherheit und Bezahlbarkeit von Strom im Herbst 2021? Ist eine Vollversorgung mit erneuerbaren Energien möglich und sicher? Zur ersten Frage. Der Deutsche Bundestag hat im Juni 2021 ein neues Klimaschutzgesetz verabschiedet. Für die Zeit nach 2031 gilt nun: Bis zum Jahr 2045 muss Deutschland Treibhausgasneutralität erreichen. Nach dem Jahr 2050 sollen negative Treibhausgasemissionen erzielt werden. Gleichzeitig hat der Gesetzgeber auch das Minderungsziel für das Jahr 2030 verschärft: Anstelle des bisherigen Minderungsziels von minus 55 Prozent, soll ein Minus von 65 Prozent gegenüber 1990 erreicht werden.

Cicero-online

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Ach wärst du doch Daheim geblieben, dann wäre viel erspart geblieben. Doch wer reist sich zu zeigen, verliert auch schnell das Seine?

60 Jahre deutsch-türkische Komplizenschaft

3.) Red Flag

Okay, dass Angela Merkel kurz vor dem Ende ihrer 16-jährigen Kanzlerinnenschaft auf Abschiedsreise nach Ankara gereist ist, überrascht wenig. Mit dem türkischen Präsidenten Erdoğan hat die Kanzlerin stets eine kühl anmutende, aber politisch doch recht wohlwollende Beziehung gepflegt. Erdoğan, der Merkel bei der gemeinsamen Pressekonferenz letzte Woche seine „Freundin“ nannte, hat während der MerkelJahre die Türkei zu einer De-facto-Autokratie umgebaut. Dabei konnte er, trotz gelegentlicher Kritik an Menschenrechtsverletzungen, immer auf Waffen aus Deutschland bauen. Merkels Abschiedsbesuch in Ankara lässt sich aber zugleich als Warnsignal verstehen. Denn die toxische Beziehung zwischen Deutschland und der Türkei wird mit Merkels Amtszeit wohl nicht enden. Das Flüchtlingsabkommen mit der EU soll weitergeführt werden. Auch wenn Erdoğan eine indirekte Wahlempfehlung für Laschet ausgesprochen hatte – die Ampelkoalition wird sicher nichts dagegen haben, „illegale Migration“ durch ein paar Milliarden Euro an die Türkei zu unterbinden. Spätestens bei den nächsten Türkei-Wahlen dann wird die hiesige Presse wieder bestürzt feststellen, wie viele wahlberechtigte Deutschtürk_innen ihre Stimme der antidemokratischen AKP geben. Sollte Erdoğan im eigenen Land tatsächlich nur noch auf 30 Prozent kommen, wie es Umfragen nahelegen, wird sein Stimmenanteil bei den Deutschtürk_innen erwartungsgemäß höher liegen. Zum einen, weil Wäh­ler_innen in der Diaspora nicht jenen Problemen ausgesetzt sind, unter denen die dortige Bevölkerung leidet (Inflation, Arbeitslosigkeit). Zum anderen, weil die Stimme an die AKP oder ihren ultrarechten Koalitionspartner MHP auch Ausdruck einer Ideologie ist, an deren Verbreitung und Verfestigung hierzulande die Bundesregierung nicht unschuldig ist.

TAZ-online

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Das er mit seiner Entscheidung erst die Bücklings Tour der erkalteten Deutschen Diva abwartete, erklärt sich nahezu wie von selbst, so wie auch das selbstverständliche Trompeten blasen ihrer ehemaligen Deutschen Senfanbieter beim Allabendlich gemeinsamen Bratwurst essen.

Erdogan erklärt deutschen Botschafter zur unerwünschten Person

4.) STREIT UM KAVALA

Der Streit um den inhaftierten Geschäftsmann Kavala eskaliert weiter. Nun hat der türkische Präsident den deutschen Botschafter und andere zur „Persona non grata“ erklärt. Deutsche Politiker sind empört. Die Türkei hat die Botschafter Deutschlands, der USA und mehrerer anderer Staaten zu unerwünschten Personen erklärt. Er habe das Außenministerium dazu angewiesen, erklärte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan am Samstag in Eskisehir. „Ich habe unserem Außenminister den Befehl gegeben. Ich sagte, kümmern Sie sich darum, diese zehn Botschafter so schnell wie möglich zur „Persona non grata“ zu erklären“, sagte Erdogan. Zuvor hatte Erdogan den Botschaftern bereits wegen einer Forderung zur Freilassung des Kulturförderers Osman Kavala indirekt mit der Ausweisung gedroht. Es war zunächst unklar, ob Erdogans neueste Aussagen nun unmittelbar zu einer Ausweisung der Diplomaten von insgesamt zehn Ländern führen würden. Politiker von FDP, CDU und Grünen kritisierten das Vorgehen der türkischen Regierung. „Die mögliche Ausweisung von zehn Botschaftern, darunter die Vertreter von Deutschland und vieler NATO-Verbündeter der Türkei, wäre unklug, undiplomatisch und würde den Zusammenhalt des Bündnisses schwächen“, schrieb der FDP-Außenpolitiker Alexander Graf Lambsdorff am Samstag bei Twitter. „Daran kann Erdogan kein Interesse haben.“ „Außenpolitische Eskalation“

FAZ-online

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Wo früher geferkelt wird nun gewerkelt ? Wo auf dieser Erde zeichnete sich denn noch eine Regierung durch eine saubere Arbeit aus ? Korea, China, Russland, Brasilien oder USA, um hier nur einige wenige  zu nennen, alles politische Nieten – ab in die Tüten!

Die Leerstellen der potentiellen Alliierten

5.) Ampel-Koalition

Nicht nur im Wahlkampf, auch bei den Sondierungsgesprächen spielte die Außenpolitik eine erschreckend kleine Rolle. Dabei gäbe es so viele Fragen zu klären. Schon im Wahlkampf schien die Außen- und Sicherheitspolitik ein irrlichterndes Phantom, dem keiner begegnen mochte, wenn er nicht unbedingt musste. Wird mit der nächsten Bundesregierung diese Absetzbewegung zur Flucht? Im Sondierungspapier von SPD, Grünen und FDP fristet die Welt da draußen weiter ein Schattendasein. Erst im letzten von zehn Punkten wird „Deutschlands Verantwortung für Europa und die Welt“ referiert. Es wäre verfrüht, dieses Ranking als Agenda zu beklagen. Doch überwiegt der Eindruck, dass die potenziellen Alliierten von ihrem Modernisierungsfuror derart ergriffen sind, dass sie übersehen, wie sehr auch internationale Beziehungen das Zeitgemäße brauchen. Seit dem Afghanistan-Exit sollte ein Bewusstsein dafür vorhanden sein, dass als unveräußerlich geltende Gewissheiten mittlerweile im Ausverkauf zu haben sind. Um einige herauszugreifen: Es ist unstrittig, dass sich die USA künftig auf ein transatlantisches Pflichtsoll beschränken und andere Prioritäten setzen. Darauf im Prima-Klima-Papier nur mit dem Satz über „die strategische Souveränität Europas“ zu reagieren, wirkt fahrlässig. Sind nicht Vorkehrungen vonnöten, wenn in vier Jahren wieder ein republikanischer Präsident die USA regieren könnte? Womöglich Donald Trump, der in sich brodelnde Wut auf die EU versammelt. Realistisch betrachtet wird das „America First“-Mantra fortan jeder US-Administration der Richtwert sein. Von daher ist gut beraten, wer sich zu keiner Kollision mit China verleiten lässt, um amerikanischen Konfrontationswillen mit europäischen Weihen zu versehen. Schon greift der Irrsinn einer Boykottkampagne gegen die Olympischen Winterspiele 2022 in Peking um sich. Wird das von einer Regierung Scholz mit dem üblichen Lavieren bedacht oder klaren Widerspruch ernten? Zu den überlebten Gewissheiten zählt ebenso der Glaube an eine fortschreitende, demnächst finalisierte EU-Integration. Die Beitrittsaspiranten aus der südosteuropäischen Warteschleife müssen noch lange kreisen, hat soeben der Europäische Rat in Ljubljana wissen lassen. Das vereinte Europa kann sich keine Zugänge leisten, solange Abgänge wie der gemeinsame europäische Rechtsstaat in Aussicht stehen.

Der Freitag-online

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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

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