DL – Tagesticker 23.11.17
Erstellt von Redaktion am Donnerstag 23. November 2017
Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap
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Und was soll uns dieses über Arschlöchernde PolitikerInnen aussagen, welche den ganzen Tag nichts anderes zu turn haben als einen nassen Finger aus dem geöffneten Fenster zu halten, um die Windrichtung für hirnlose Statements über sichere Herkunftsländer zu überprüfen ?
Flüchtlinge :
1.) Viele „Minderjährige“ sind über 18
Rund 43 Prozent der Migranten, die in Deutschland als „unbegleitete Minderjährige“ betreut werden, sind einem Zeitungsbericht zufolge in Wahrheit älter als 18 Jahre. Wie die Zeitung „Welt“ unter Berufung auf Angaben des Bundesfamilienministeriums berichtete, waren zum Stichtag 8. November von den insgesamt 55.890 Migranten „in jugendhilferechtlicher Zuständigkeit“ 24.116 sogenannte junge Volljährige. Diese Migranten bleiben über das 18. Lebensjahr hinaus in der Jugendhilfe, wenn ihre Betreuer und die Jugendämter einen besonderen Bedarf feststellen.
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Wenn es um das Paktieren geht? Da versuchte die SPD immer schon geschickte Händchen zu zeigen. Nur den entsprechenden Köpfen fehlte wohl einiges, wie wir es bei Schröder, oder Riester erfahren haben. Gabriel beschimpfte doch das Volk als „Pack“. Das er selber weit darunter angesiedelt ist, da fehlt es an der nötigen Selbsterkenntnis. Wie den meisten PolitikerInnen übrigens!
Bundespräsident
2.) NRW-SPD-Chef:“Stabilitätspakt“ zur Stützung von Minderheitsregierung denkbar
Der Chef der nordrhein-westfälischen SPD, Michael Groschek, hat sich offen für einen „Stabilitätspakt“ mit der Union gezeigt, um eine Minderheitsregierung auf Bundesebene zu ermöglichen. „Eine Minderheitsregierung hat in Hessen und NRW gut funktioniert“, sagte Groschek dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Donnerstagsausgabe). Für den Bund könne er sich „vorstellen, dass die SPD mit der Minderheitsregierung einen Stabilitätspakt vereinbart“, der ein gemeinsames Vorgehen in zentralen Fragen regele.
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Und die Täter kommen frei davon – da es ihnen an Zivilcourage fehlte NEIN zu sagen ? Das ist das Problem in dieser dienernden Gesellschaft.
Urteil gegen Ex-General Mladic
3.) „Schlächter vom Balkan“ zu lebenslanger Haft verurteilt
Die Kammer befand den 74-Jährigen am Mittwoch wegen Völkermordes, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in zehn von elf Anklagepunkten schuldig. Der Vorsitzende Richter Alphons Orie sprach von „abscheulichen Verbrechen“. Nach Ansicht des Tribunals war Mladic als Oberkommandant der bosnischen Serben hauptverantwortlich für Vertreibungen, Folter, Mord und Vergewaltigungen.
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Pro und Contra Kunstaktion in Bornhagen
4.) Ein Mahnmal neben Höckes Haus
24 Pappmachéstelen, die aussehen wie Beton, ragen im thüringischen Bornhagen auf – auf einer Wiese, Zaun an Zaun mit dem Grundstück des AfD-Politikers Björn Höcke. Es handle sich um eine „Außenstelle“ des Denkmals für die ermordeten Juden Europas, erklärt das Künstlerkollektiv Zentrum für Politische Schönheit (ZPS).
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Wir berichteten bereits gestern über vorauszusehende Schwierigkeiten innerhalb der Fraktion. Diese besteht, wie wir sehen nicht nur aus politischen Abnickern !
Die Linke – Berlin
LINKER Krach in der Bundestagsfraktion
5.) Platzeck sagt Auftritt bei der Linken ab
Der innerparteilich heftig umkämpfte „Jahresauftakt“ der Linksfraktion im Bundestag wird ohne den ehemaligen SPD-Chef und früheren brandenburgischen Ministerpräsidenten Matthias Platzeck stattfinden. Platzeck sagte seine Teilnahme ab, nachdem die Linksfraktion in ihrer Sitzung am Montag heftig über die Veranstaltung gestritten hatte, die Auftakt für einen möglichen neuen Bundestagswahlkampf sein könnte. Das bestätigte das Deutsch-Russische Forum, dessen Vorsitzender Platzeck ist, am Mittwoch auf Tagesspiegel-Anfrage. Eine Begründung wurde nicht genannt.
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Israel
6.) Rückschlag für Friedensaktivisten
Für die Nationalrechten in Israel sind sie „Nestbeschmutzer“, die Mitglieder der linken Soldatenorganisation „Breaking the Silence“, die seit nunmehr 13 Jahren den Besatzungsalltag im Westjordanland dokumentieren. Oft genug sind das unschöne Vorfälle und Willkürakte, über die sich das Militär lieber ausschweigt. Die kritischen Zeugenaussagen passen schlecht ins Bild von der „moralischsten Armee der Welt“, das die israelischen Streitkräfte von sich selbst pflegen.
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Hinweise und Anregungen nehmen wir gerne entgegen
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Grafikquelle: DL / privat –