DEMOKRATISCH – LINKS

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

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Ist der Vorfall schon als Skandal zu werten ? Eine Physikerin wird wohl denken : „Jetzt fällt er in sein schwarzes Loch.“ Ein IMI : „Ich hole die Uniformierten Diener aus ihrer Lethargie, zum werfen die ersten Steine.“ Und die Noch-Gläubigen schreien  : „Auge um Auge – Zahn um Zahn“,  aus dem gesammelten Märchenbuch ihrer erkorenen Götter!“ Bei uns kommt noch keine Schadenfreude auf und so wünschen wir nur „Hals und Beinbruch.“ Wie sagt man schon seit Anno-Tobacks-Zeiten: „Jeder erhält im Leben das, was er sich erarbeitet hat und wir üben derweil schon das Requien ein. Aber zeigt es nicht deutlich auf wohin der Zug fährt ? Sagte man doch sonst immer : “ Den Letzten beißen die Hunde !“ Beißen sich jetzt die Viecher untereinander?

Weitere Infektionen im Kabinett?

1.) Sorge und Kritik nach Spahns Corona-Test

Gesundheitsminister Spahn ist der Erste im Bundeskabinett, der sich mit Corona angesteckt hat. Nun steht die Frage im Raum, ob er das Virus an Kollegen weitergegeben hat. FDP-Fraktionsvize Graf Lambsdorff äußert sich kritisch über physische Kabinettstreffen. Nach der Corona-Infektion von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) werden nun die Testergebnisse der anderen Kabinettsmitglieder erwartet. Nach Informationen der „Bild“-Zeitung sollen sich alle testen lassen, die mit ihm am Mittwoch an der Kabinettssitzung im Kanzleramt teilgenommen hatten. Familienministerin Franziska Giffey (SPD) war bereits mit einem Schnelltest am späten Mittwochnachmittag negativ getestet worden, wie eine Sprecherin der Deutschen Presse-Agentur gesagt hatte. Ein weiterer Schnelltest sollte noch folgen. Giffey hatte am Freitag bei einer Pressekonferenz sehr lange mit Spahn zusammen auf dem Podium gesessen. Das Kabinett als Ganzes soll aber nicht in Quarantäne gehen. Ein Regierungssprecher erklärte, es tage unter Einhaltung von Hygiene- und Abstandsregeln, die darauf abzielten, dass auch bei Anwesenheit einer infizierten Person eine Quarantäne anderer oder gar aller Teilnehmer nicht erforderlich werde. Bei der Sitzung abwesend waren laut „Bild“ die Minister Heiko Maas (Äußeres, SPD), Hubertus Heil (Arbeit und Soziales, SPD) und Julia Klöckner (Agrar, CDU).

Welt

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Ein Deutscher Minister soll sich aber nicht als Proband zur Verfügung gestellt haben. Folgerichtig ist der Tote kein Deutscher – Bürger – „Erster Klasse“

dpa-infocom, dpa:201022-99-33508/2

2.) Toter bei Corona-Impfstoff-Studie in Brasilien

Während der Studie zu einem Corona-Impfstoff des Pharmakonzerns AstraZeneca in Brasilien ist ein Proband gestorben. Das bestätigte die brasilianische Überwachungsbehörde für Gesundheit, Anvisa, der dpa. Die Todesursache war zunächst unklar. Den Impfstoff hatte der britisch-schwedische Konzern in Zusammenarbeit mit der Universität Oxford entwickelt. Nach eigenen Angaben war die Anvisa bereits am Montag über den Todesfall informiert worden. Die Empfehlung laute, die Tests fortzusetzen. Der Fall werde derzeit geprüft, Daten über Freiwillige müssten vertraulich behandelt werden. Die Anvisa hat fast ein halbes Dutzend Tests dieser Art erlaubt, Tausende Freiwillige in Brasilien haben in den vergangenen Wochen eine Impfung bekommen. In dem mit rund 210 Millionen Einwohnern bevölkerungsreichsten Land Lateinamerikas breitet sich das Virus immer noch aus, zugleich verfügt Brasilien über hervorragende Forschungseinrichtungen.

FAZ

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Es ist nie zum Vorteil die Glocken zu hören, wenn man nicht weiß, wo man sie gestern noch auf gehangen hat. Aber so ist Politik halt: Die Welt geht an der Dummheit ihrer politischen Interpreten-Innen  unter.

Die EU scheißt auf die Umwelt (Schlagzeie: Tittelseite –  Heute)

3.) Diese Agrarreform ist eine Nullrunde

Die Einigung der EU-Agrarminister auf eine Reform der milliardenschweren Subventionen für die europäische Landwirtschaft bedeutet bedauerlicherweise vor allem: Stillstand. Der Kompromiss bringt so gut wie keine Verbesserungen für die Umwelt, die stark unter der Branche leidet. Daran wird wohl auch das EU-Parlament kaum noch etwas ändern, wie die ersten Abstimmungen des Plenums bereits zeigen. Die Vorschriften für das zentrale Element der Reform, die „Ökoregelungen“, sind sehr vage. Die Mitgliedstaaten sollen weitgehend selbst entscheiden, wie viel Umweltschutz sie von den Bauern verlangen, damit sie die Zahlungen erhalten. Diese Freiheit werden die Regierungen von Staaten wie Polen oder Ungarn nutzen, denen beispielsweise ­Klimaschutz nicht so wichtig ist. Sie werden die Ökoregelungen so anspruchslos gestalten, dass die meisten Bauern weitermachen können wie bisher. Dieses Umweltdumping in anderen EU-Staaten wird zum Beispiel auch Deutschland unter Druck setzen, ebenfalls sehr wenig zusätzlich oder gar nichts von den Landwirten zu verlangen. Schließlich konkurrieren die deutschen Bauern mit ihren Berufskollegen in den anderen EU-Ländern. Mit der Warnung vor Wettbewerbsnachteilen hat der Deutsche Bauernverband schon häufig zum Beispiel strengere Tierschutzvorschriften verhindert.

TAZ

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Kommt jetzt der große Schlagabtausch der Clan-Familien zwischen Linke und SPD? Hier ein Beitrag zur Friedenstiftung : Die SPD schmeißt die Regierung und die Linke liefert die Empathie für französische Lehrer. Das genau ist die Schröder-Scholz Methode : Immer Fordern – nichts  Liefern !

Kevin Kühnert über Islamismus

4.) Der blinde Fleck der Linken

Der Mord an Samuel Paty hat Frankreich erschüttert, doch die deutsche Linke schweigt dazu. Kevin Kühnert stört das, er will sich ehrlich machen. Ein riesiger Elefant stand im Raum der deutschen Öffentlichkeit – und es musste erst Kevin Kühnert kommen und laut aussprechen, was doch jeder hatte längst sehen und wissen können. Seit der Lehrer Samuel Paty in einem Pariser Vorort von einem Islamisten ermordet wurde, weil er die Meinungsfreiheit mit einer Mohammed-Karikatur erklärte, ist Frankreich in Aufruhr. Zehntausende zeigen auf Demonstrationen ihre Solidarität und Betroffenheit, Staatspräsident Emmanuel Macron verleiht dem Getöteten posthum die höchste Auszeichnung des Landes, den Orden der Ehrenlegion, derweil die Sicherheitsbehörden gegen Einrichtungen islamistischer Extremisten vorgehen. Und in Deutschland? „Herrscht weitgehende Stille“, wie der Juso-Chef und SPD-Vize nun in einem Gastbeitrag im „Spiegel“ völlig zutreffend geschrieben hat. Sichtlich konsterniert fragt der 31-Jährige darin, warum sein eigenes Land und vor allem die fortschrittlichen Kräfte und die politischen Linke darin so gleichmütig schweigend mit der entsetzlichen Tat im Nachbarland umgehen. „Statt über Paty zu sprechen, diskutieren wir über das Party-Verhalten von Jugendlichen in Corona-Zeiten“, merkt Kühnert an.

Tagesspiegel

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Typisch für die heutige Politik: Das Wissen wird für teure Steuergelder eingekauft und die Nullen sitzen weich in ihren Sesseln.

Kapital & Arbeit WIRTSCHAFTSUNION

5.) Großmachtphantasien der EU

In Brüssel werden Pläne für eigenen Zahlungsverkehr und Sanktionsmaßnahmen geschmiedet. Ist es ein weiterer Papiertiger, oder geht die Europäische Union auf Konfrontationskurs zu den USA und China? Der einflussreiche Thinktank »European Council on Foreign Relations« (ECFR) hat am Mittwoch ein Strategiepapier veröffentlicht, in dem mehrere Maßnahmen vorgeschlagen werden, mit denen US-Sanktionen umgangen und Strafen gegen andere Nationen verhängt werden können. Der Bericht beschreibt verschiedene Fälle, in denen Großmächte die »Souveränität Europas« zu untergraben versuchten. Androhungen Washingtons von Sanktionen gegen den Handel mit weiten Teilen der türkischen Wirtschaft werden ebenso genannt wie das US-Verbot für Banken aus der EU, der leitenden Staatsanwältin des Internationalen Strafgerichtshofs ein Bankkonto einzuräumen, weil sie gegen mögliche Kriegsverbrechen der Vereinigten Staaten ermittelte. Ebenso bleibt die »Einschüchterung deutscher Amtsträger durch die USA aufgrund ihrer Rolle beim Pipeline-Projekt Nord Stream 2« nicht unerwähnt. »Auch Chinas Androhung von Kontrollen deutscher Exporte, mit der die Berliner Regierung gezwungen werden soll, das Angebot von Huawei zum Ausbau wesentlicher 5G-Infrastrukturen zu akzeptieren, und Pekings Drohung, die Lieferungen medizinischer Versorgungsgüter in die Niederlande einzustellen, werden angesprochen«, teilte das ECFR mit.

Junge Welt

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Wer hat denn gesagt das er nicht genau weiß mit wem er es machen kann ? Es kommt nicht häufig vor, dass nur ein Dummer durch die politische Landschaft stolpert !

Rassismus-Studie

6.) Seehofer schlägt den nächsten Haken

Die SPD verkündet einen Durchbruch: Es soll sie nun endlich geben, die vielfach eingeforderte Studie über Rassismus in der Polizei. Doch der Bundesinnenminister hat schon wieder was dagegen. Er bewegt sich, wenn auch nicht in die jeweils gewünschte Richtung. So lässt sich die Haltung des Bundesinnenministers zur Erforschung von Rassismus bei der Polizei umreißen. Der Druck auf Horst Seehofer wächst, sich dem Phänomen systematisch zu widmen. Doch das Gelände wird immer unübersichtlicher. Vier Modelle für Studien über Rassismus sind inzwischen im Gespräch, und klar ist nur, was Horst Seehofer nicht will: eine Studie, die sich gezielt rassistischen Weltbildern bei der Polizei widmet. Dabei war eine solche Studie im Juni dieses Jahres von Seehofers eigenem Pressesprecher angekündigt worden. Damals war in den USA der Afroamerikaner George Floyd bei einem brutalen Polizeieinsatz umgekommen. SPD-Chefin Saskia Esken wies auf „latenten Rassismus“ auch in deutschen Sicherheitsbehörden hin. Außerdem hatte die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) Deutschland aufgefordert, Racial Profiling bei der Polizei zu untersuchen. Gemeint: international verbotene Polizeikontrollen, deren Anlass keine Hinweise auf Straftaten sind, sondern lediglich das Aussehen des oder der Kontrollierten.

Sueddeutsche-Zeitung

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Meditation und Markt mit Dax Werner

7.) Zwei Geschichten von dir

Liebe Leser-Innen,

sicher habt ihr es schon mitbekommen: Die große Koalition hat in Sachen Rassismus-Studie in der Polizei nach Monaten endlich zu einem Kompromiss gefunden. Dafür zuallererst einmal herzlichen Glückwunsch von mir!

Gemeinsam mit der Bundeskanzlerin Fr. Dr. Angela Merkel (CDU) und Innenminister Horst Seehofer (CSU) verhandelte Vizekanzler Olaf Scholz von der SPD einen goldenen Kompromiss und zeigte einmal mehr, wie vernünftige Sachpolitik jenseits ideologischer Gräben im Jahr 2020 auszusehen hat. Statt einer expliziten Studie über den in der Polizei verbreiteten Rassismus wird nun untersucht, welche Erfahrungen von Hass und Gewalt von Polizisten selbst gemacht werden. Auch wenn das genau genommen gar nichts mehr mit der ursprünglichen Forderung zu tun hat. Sei’s drum, das Politikgeschäft ist mitunter ein ziemlich undankbares Spiel, nicht immer ist auf der großen Berliner Politbühne Platz für die kühle hanseatische Politik mit Augenmaß.

Während sich in den sozialen Netzwerken – wobei genau genommen manchmal von „sozial“ gar nicht mehr die Rede sein kann … – gerade mal wieder ein Shitstorm gegen die GroKo und die SPD formiert, möchte ich zwei kleine Anekdoten über Olaf Scholz erzählen, die euch vielleicht helfen, diesen politischen Ausnahmekönner ein paar Mü mehr verstehen zu können.

Die erste Anekdote wurde mir aus Frankfurt erzählt. Ein vermögendes Banker-Ehepaar interessierte sich für eine Immobilie in der Stadt, jedoch hielten sie den veranschlagten Preis für zu teuer. Also baten sie Olaf Scholz um einen Kompromiss. Olaf Scholz antwortete: „Ich denke mal laut nach: Was wäre, wenn das Hamburger Finanzamt die Millionenforderung gegen euch ganz einfach verjähren lässt? Oder, noch besser: Was wäre, wenn wir das Objekt einfach zusammen klauen?“

Titanic-online

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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

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Anregungen nehmen wir gerne entgegen

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