DEMOKRATISCH – LINKS

Direkt eingeflogen mit unserem Hubschrappschrap

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Was der Gabriel doch alles kann, schlägt er einmal auf den Tisch,
löst Erdogan ein Erdbeben aus – wir dachten in der Regierung säßen nur schräge Tröten.

Griechenland und Türkei

1.) Zwei Tote nach starkem Erdbeben in der Ägäis

In der Ägäis hat sich ein Erdbeben der Stärke 6,5 ereigneAuf der griechischen Insel Kos kamen zwei Menschen ums Leben.Von Kos und der Südküste der Türkei werden insgesamt mehr als hundert Verletzte gemeldet. Ein Erdbeben hat in der Nacht zum Freitag die Ägäis erschüttert. Bei dem Beben, das die Südküste der Türkei und vor allem die griechische Insel Kos traf, kamen nach Behördenangaben zwei Menschen ums Leben. Mehr als hundert weitere wurden verletz

Sueddeutsche-Zeitung

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Unterwürfigkeit hat nie gelohnt. Hier im Land haben Dilettanten Jahrelang ohne Hirn
walten und schalten können. Die Zeche wird wie immer, vom Steuerzahler beglichen.

2.) Berlin setzt Türkei Stoppsignal

Unbeeindruckt von Protesten der Türkei demonstriert die Bundesregierung Einigkeit in ihrem neuen scharfen Kurs gegenüber Ankara. Die von Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) verkündeten Maßnahmen seien «absolut notwendig», sagte Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) der «Bild am Sonntag». Das Verhalten der Türkei sei inakzeptabel. «Wir haben eine Schutzpflicht für unsere Bürger und Unternehmen», sagte Altmaier mit Blick auf die von Gabriel verkündete Neuausrichtung der Türkei-Politik. Ankara müsse erkennen, dass die Bundesregierung «einig und geschlossen» sei.

Die Welt

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3.) Fahnder finden vier Millionen Schwarzgeld

Da staunten selbst routinierte und altgediente Fahnder des Fiskus, als sie kürzlich im Kreis Saarlouis einem Kneipeninhaber einen unangemeldeten Hausbesuch abstatteten. Der Mann stand im Verdacht, in seiner Gaststätte Manipulationssoftware für die elektronische Registrierkasse eingesetzt zu haben. Die tatsächlich erzielten Umsätze wurden damit angeblich nachträglich nach unten korrigiert und in der Folge dem Finanzamt vorwiegend Umsatzsteuer vorenthalten. Nach SZ-Informationen entdeckten die Ermittler in der Wohnung des Mannes in einem Versteck, angeblich unter dem Sofa im Wohnzimmer, rund 1,8 Millonen Euro in bar. Vermutlich Schwarzgeld. In einem anderen Fall, der ebenfalls im Kreis Saarlouis spielt, fielen den Fahndern bei der richterlich angeordneten Durchsuchung von Wohnung und Geschäftsräumen etwa 400 000 Euro Bargeld in die Hände. Hier soll demnächst vor dem Saarbrücker Schöffengericht der Prozess wegen Steuerhinterziehung beginnen.

Saarbrücker-Zeitung

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Wahlforscher mit neuem Buch

4.) Manfred Güllners Wirklichkeit

Der Kanzleramtschef übte sich in Höflichkeit. Forsa-Chef ­Manfred Güllner habe mit seinem Meinungsforschungsinstitut „die Szene ganz schön aufgemischt“ und sei „Teil des Inventars dieser Republik geworden“, sagte Peter Altmaier. Der neben ihm sitzende Güllner fühlte sich sichtlich geschmeichelt. Der Bundesminister für besondere Aufgaben hatte am Donnerstag die besondere Aufgabe übernommen, im noblen Berliner Restaurant Borchardt das neue Buch Güllners vorzustellen. Am Tag zuvor habe er es auf einer Fahrt nach Aachen „in einem Rutsch“ und „mit Gewinn“ gelesen, schwärmt Altmaier. Es sei „ein kleines Wunderwerk“ – genauso wie das Bundestagswahlprogramm von CDU und CSU. Es helfe „uns allen bei der Orientierung“.

TAZ

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Ein Zertifikat des Versagens für Merkels – Sagen wir nicht immer: „Der Fisch fängt am Kopf..“

5.) Ein Jahr, ein zerrüttetes Verhältnis

Es ist ein Jahr voller gegenseitiger Vorwürfe und Verhärtungen, das hinter den Akteuren in der Türkei und in Deutschland liegt. Viele Streitpunkte im Verhältnis der Politik beider Länder hatten sich angehäuft, bevor der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) am Donnerstag eine „Neuausrichtung“ der Beziehungen zum Nato-Partner verkündete. Und die meisten der Konflikte sind bisher nicht gelöst.

Der Tagesspiegel

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Mafia Capitale – ein Schlagwort auch für jede politische Partei ?

„Mafia Capitale“-

6.) Prozess 20 Jahre Haft für Massimo Carminati

Bürgermeisterin Virginia Raggi war eigens in den „Aula-Bunker“ genannten Hochsicherheits-Gerichtssaal an der Peripherie Roms gekommen, um beim Urteilsspruch im Maxiprozess „Mafia Capitale“ dabei zu sein. Das so getaufte Syndikat aus Kriminellen, linken wie rechten Lokalpolitikern, Sozialkooperativen und Unternehmern hatte Italiens Hauptstadt jahrelang unterwandert und Millionen aus öffentlichen Kassen abgezweigt, die etwa für die Flüchtlingsunterbringung, für Sinti- und Roma-Lager, für Straßenbau, Abfallentsorgung und Parkreinigung bestimmt waren.

FR

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7.) Der Bayernplan: Das will die CSU

München. Die CSU hat diese ein eigenes Wahlprogramm, den Bayernplan, beschlossen. Sämtliche Superideen des betagten Regierungschefs Horst Seehofer, die es nicht ins gemeinsame bundesweite Wahlprogramm der Union geschafft haben, will man jetzt in Bayern umsetzen, darunter etwa eine Obergrenze für Flüchtlinge. Die wichtigsten Forderungen und was sie für Bayern bedeuten:

Titanic

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