DEMOKRATISCH – LINKS

Direkt eingeflogen mit unserem Hubschrappschrap

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Könnte in diesem Land natürlich nicht passieren. Ansonsten wäre ja auch die Putzfrau im größten  Konzern de Landes ihren Job als Aufsichtsratsnorsitzende los.

1.) Verteidigungsministerin Goulard tritt zurück

Noch Anfang Mai äußerte sich die französische Verteidigungsministerin Sylvie Goulard im SPIEGEL über die Chancen eines politischen Neustarts für ihr Land. Nun ist klar: Sie selbst wird daran nicht teilhaben. Sie gibt wegen einer Scheinbeschäftigungsaffäre um ihre Partei Modem ihren Kabinettsposten auf.

Der Spiegel

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Seine Familie war doch wohl eher die Partei, oder ?

2.) Altkanzler wird in Speyer beigesetzt
nicht im Familiengrab

Altkanzler Helmut Kohl wird seine letzte Ruhestätte auf einem Friedhof in Speyer finden und nicht im Familiengrab in Ludwigshafen. Das entspreche Kohls Wunsch, sagte der langjährige Vertraute Kohls, Ex-„Bild“-Chefredakteur Kai Diekmann, am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur in Berlin in Rücksprache mit der Witwe Maike Kohl-Richter. Diekmann sagte über die geplante Beerdigung Kohls auf dem Friedhof in Speyer: „Er hat dies gemeinsam mit seiner Frau im Spätsommer 2015 entschieden, als es gesundheitlich wieder einmal sehr kritisch um ihn stand.“ Die Entscheidung zeige die seit der Kindheit bestehende Verbundenheit des Altkanzlers und früheren CDU-Chefs mit Speyer und dem dortigen Dom.

Der Tagesspiegel

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Hat die Schröder Partei nicht alles gemacht was eben möglich war um diese Partei unwählbar für ehemalige Stammwähler zu machen ?

3.) Der ungleiche Kampf zwischen Kanzlerin und Kandidat

Berlin. Ein wenig erinnert das Duell zwischen Angela Merkel und Martin Schulz an die Geschichte vom Hasen und dem Igel. Der eine rackert, strampelt, macht – die andere ist schon da. Kanzlerin und Kandidat leben zurzeit in verschiedenen Welten. Anders sind die Unterschiede ihrer Auftritte bei den Jahrestagungen der großen Berliner Lobbyverbände kaum zu erklären.

Hannoversche Allgemeine

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Teurer G-20-Gipfel. – Die Steuertrottel bezahlen ihre Trolle selber

4.) Die Kosten der anderen

Für den G-20-Gipfel in Hamburg fallen bei den Bundesbehörden 32 Millionen Euro für die Sicherheit an. Das hat die Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen im Bundestag geantwortet, die am Sonntag bekannt wurde. Demnach rechnet das Innenministerium mit Ausgaben von 20,8 Millionen Euro für die Bundespolizei sowie 9,6 Millionen für Kräfte des Bundeskriminalamtes und 1,6 Millionen für das Technische Hilfswerk. Das Auswärtige Amt hat soll weitere knapp 49 Millionen Euro für die Organisation der Veranstaltungen in Hamburg veranschlagt haben.

TAZ

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So wie die Textbausteinwüsten hier Erwähnung finden! Was erwartet man denn von
MitarbeiterInnen im Behördeneintopf welche als einzigen Bildeungsweg 12 Jahre Bundeswehr
angeben können. 12 Jahre den eigene Verstand am Kasernentor abgeben.

5.) Diskussion um die Bamf-Arbeit

Tim Kliebe ist Rechtsanwalt, Schwerpunkt Asylrecht. Und der Mann, der täglich Bescheide des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge in der Hand hält, ist wütend. Er schimpft über „Textbausteinwüsten“, die stets damit endeten, die vorgetragenen Asylgründe seien unglaubwürdig. Nur dass die Begründung anhand des Schriftstückes überhaupt nicht nachvollzogen werden könne. Auf solcher Grundlage würden in diesem Land aber Menschen abgeschoben.

FR

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Heisst das nicht. Der Staat erklärt seine Unfähigkeit ?

6.) Wenn der Staat zum Hacker wird

Experten halten es für eines der invasivsten Überwachungsgesetze der vergangen Jahre: Am morgigen Donnerstag will der Bundestag eine Änderung der Strafprozessordnung verabschieden, die den Ermittlungsbehörden Zugriff auf private Geräte, Handys, Laptops und Tablets ermöglichen soll – heimlich, zur Strafverfolgung, und ohne dass sich die Verdächtigen dagegen wehren können. Die geplanten Maßnahmen sind sogar noch weitgehender als der „Große Lauschangriff“ – eine Gesetzesänderung, die Ende der 90er Jahre das Abhören von privaten Wohnungen möglich machte und auf erheblichen Widerstand stieß.

Der Tagesspiegel

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7.) Kein Auslieferungsabkommen mit Spanien:
Cristiano Ronaldo wechselt zum Pjöngjang SC

Madrid, Pjöngjang (dpo) – Der aktuell von Steuerermittlungen geplagte Cristiano Ronaldo hat endlich eine neue Heimat gefunden: Der portugiesische Fußballstar wechselt zum nordkoreanischen Spitzenclub Pjöngjang SC (Offizieller Name: 평양시체육단) und damit in eines der wenigen Länder, die Straftäter und Verdächtige nicht nach Spanien ausliefern.

Der Postillon

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Hinweise und Anregungen nehmen wir gerne entgegen