DL – Tagesticker 21.05.19
Erstellt von Redaktion am Dienstag 21. Mai 2019
Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap
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Wer solche Entscheidungshilfen benötigt sollte lieber zu Hause bleiben und weiterschlafen. Die Richter könnten sich vielleicht ebenfalls einer Staatsräson beugen? Wer hat noch nie von der Duisburger Niete gehört ?
Online-Entscheidungshilfe :
1.) Gericht stoppt Wahl-O-Mat nach Klage von neuer Partei Volt
Der sogenannte Wahl-O-Mat darf nach einem Gerichtsurteil vorerst nicht weiter betrieben werden. Das Verwaltungsgericht Köln verbot der Bundeszentrale für politische Bildung in Bonn am Montag, das Internetangebot, das eine Orientierungshilfe bei Wahlen geben soll, in seiner derzeitigen Form zu anzubieten. Es gab damit einem Antrag der Partei „Volt Deutschland“ statt. „Wir schalten umgehend ab“, versicherte ein Sprecher der Bundeszentrale.
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Ein Problem von internationaler Tragweite . Von Einen der Auszog sich die Welt Untertan zu machen. Das sehen wir nicht nur in den USA, sondern diese unfähigen Typen geistern Weltweit durch die Nächte. Das schlimmste: Sie werden gewählt !
USA:
2.) Trump verliert Prozess um Veröffentlichung von Steuerdokumenten
Im Streit um Einsicht in die Finanzunterlagen des US-Präsidenten hat ein Richter gegen Donald Trump geurteilt. Der kritisierte den Richterspruch und kündigte Berufung an. Ein US-Gericht hat sich im Streit um die Offenlegung der Finanzunterlagen von US-Präsident Donald Trump gegen die von seinen Anwälten vorgebrachten Einwände gestellt. Trump kann demnach eine Forderung nach Freigabe seiner Unterlagen durch einen Ausschuss des Repräsentantenhauses nicht blockieren, wie Bundesrichter Amit Mehta urteilte. Der US-Präsident kritisierte den Richterspruch und kündigte umgehend Berufung an.
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Das Treffen einiger Parteinieten wird zu einen GIPFELTREFFEN hochstilisiert ! Haben wir nicht vielemale erlebt das alle Parteien zerstritten in Wahlen hineingehen um nach den Wahlen die große Einigkeit verkünden ? Jeder will nun jeden Glauben machen das Absprachen wie in Österreich geschehen, hier nicht möglich wären !!
„Gipfeltreffen“ vor Europawahl
3.) Ein Sieg der Gerechtigkeit über die Spannung
Um 22:17 Uhr, also nach 77 Minuten Sendezeit, geschieht das eigentlich Undenkbare: Bernd Riexinger gibt dem FDP-Vorsitzenden Christian Lindner recht. Nur ausnahmsweise und an einer Stelle, wie der Chef der Linken gleich dazu sagt – aber immerhin. Beide Politiker plädieren für eine faire Handelspolitik gegenüber Afrika, um wirtschaftliche Not als Fluchtursache zu bekämpfen. Die politische Kurzumarmung zwischen Riexinger und Lindner ist der harmonische Höhepunkt einer insgesamt sehr disziplinierten Spitzenrunde zur Europawahl in der ARD.
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Das Toilettenpapier beim Aldi ist noch billiger und hat den Vorteil, dass man jeden Tag ein Blatt abreißen kann – ohne weitere Verluste !! Man sitzt auch nicht auf einen Thorn und betet die Rolle an, sondern kann in aller Ruhe dem Ergebnis entgegen sehen.
Allzeittief :
4.) Deutsche-Bank-Aktie kostet so wenig wie nie
Drei Tage vor dem jährlichen Treffen der Aktionäre hat die Hauptversammlung der Deutschen Bank weiteren Zunder erhalten. Der Aktienkurs fiel am Montag mit 6,62 Euro zum Handelsende auf den tiefsten jemals verzeichneten Stand. Ausgelöst hat den jüngsten Kursrutsch vor allem eine neue Studie des Bankanalysten der Schweizer Großbank UBS. Darin empfiehlt UBS-Analyst Daniele Brupbacher, Deutsche-Bank-Aktien zu verkaufen. Die Notierung unterbot daraufhin im Handelsverlauf den am 27. Dezember erreichten Tiefstkurs von 6,678 Euro deutlich und sackte bis auf 6,608 Euro ab..
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Das ist der Unterschied zwischen der BRD und den ÖSis: Kickl geht und Seehofer muss aus Staatsräson bleiben !
FPÖ
5.) Nach Strache geht auch Kickl
In der FPÖ-Affäre trifft es nun auch Österreichs ultrarechten Innenminister. Mit großer Spannung war die Entscheidung von Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz erwartet worden. Wie bereits angedeutet, stellte er am Montagabend schließlich klar, dass er bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen die Entlassung des umstrittenen Innenministers Herbert Kickl von der FPÖ vorschlagen wird. Kurz’ ÖVP begründet die Forderung damit, dass ein Innenminister, der FPÖ-Generalsekretär war, als das Ibiza-Video im Juli 2017 entstand, nicht ein Ressort führen könne, das gleichzeitig wegen illegaler Parteispenden oder Korruption in der eigenen Partei ermitteln müsse.
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Jetzt redet auch Maaßen, obwohl er nichts mehr zu sagen hätte. Hat nicht auch Merkel viele ? Male auf Ibiza Urlaub gemacht ? Vielleicht in der gleichen Villa. Nicht alle haben im Leben Erfahrungen mit Geheimdiensten gemacht ?
Hauptstadtlage :
6.) Maaßen hält die „Videofalle“ auf Ibiza für den eigentlichen Skandal
Die Regierungskrise in Wien beschäftigt auch das politische Berlin. Nicht nur der Ex-Verfassungsschutzpräsident meldet sich zu Wort. Worüber redet Berlin? Über den Regierungskrimi in Wien. Wenigstens die Deutschen Geheimdienste dürften erleichtert sein, galt doch gerade der nun von Kanzler Sebastian Kurz vor die Tür gesetzte FPÖ-Innenminister Herbert Kickl als unsicherer Kantonist; man misstraute plötzlich dem Nachbarland bei sensiblen Informationen, weil die FPÖ ein enges Verhältnis zu Russland pflegt. Zu eng für manche Sicherheitschefs.
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7.) Fragen und Antworten zum Fall Strache in Österreich
Was ist überhaupt passiert?
Ein Politiker hat vollgedröhnt über Korruption, Bestechung und die Übernahme einer Zeitung schwadroniert und wurde dabei sieben Stunden gefilmt – also eigentlich ein ganz normaler, beinahe täglicher Vorfall in der österreichischen Politik.
Um wen geht es?
Um Heinz-Christian Strache, genannt HC. Freunde nennen ihn auch Vodka-Heinzi, Koks-Chrissi und Ibiza-Strachi.
Und wer hat das Video gedreht?
Das ist noch unbekannt. Einige sagen Jan Böhmermann, andere glauben, der Putin war’s. Und wiederum andere behaupten, der Video-Assistent der Fußball-Bundesliga hatte seine Finger im Spiel. Wahrscheinlich ist alles richtig.
Hat sich auch der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz etwas zu Schulden kommen lassen?
Nein, das Video wurde 2017 aufgenommen. Da war Kurz noch nicht volljährig, ja noch nicht einmal schulpflichtig.
Kann so etwas auch in Deutschland passieren?
Solange die CSU nicht den Vizekanzler stellt, besteht keine Gefahr. Und was ist mit der AfD?
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Grafikquellen: DL / privat –