DL – Tagesticker 20.12.2019
Erstellt von Redaktion am Freitag 20. Dezember 2019
Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap
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Ich höre schon die Frage unserer Kinder unter vierzehn Jahren : „Papa – Hatten wir denn schon mehr als eine Kanzlerin im Land?“
TV-Debatte der Demokraten :
1.) „Der korrupteste Präsident der amerikanischen Geschichte“
Führende Präsidentschaftsbewerber der amerikanischen Demokraten haben nach der Einleitung des Amtsenthebungsverfahrens gegen Präsident Donald Trump scharfe Kritik am Amtsinhaber geübt. Senatorin Elizabeth Warren sagte am Donnerstagabend in der sechsten TV-Debatte der demokratischen Präsidentschaftsbewerber, Trump sei der „korrupteste Präsident“ der amerikanischen Geschichte. Sie appellierte an ihre Kollegen im Senat, ihrem Amtseid zu folgen und die Verfassung zu schützen.
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Und alle politischen Lumpen reden über Trump obwohl es auch wo anders aussieht wie bei Hempels unter dem Sofa..
Bundeswehr
2.) Berichte: Handydaten von Ex-Ministerin von der Leyen gelöscht
Für die Untersuchung der Berateraffäre des Verteidigungsministeriums möglicherweise wichtige Daten aus der Mobilfunkkommunikation der früheren Ministerin Ursula von der Leyen (CDU) sind laut Medienberichten vernichtet worden. Wie das ARD-Hauptstadtstudio und die Zeitung „Die Welt“ berichteten, räumte der Vize-Regierungsbeauftragte für die Aufklärung der Affäre, Markus Paulick, am Donnerstag in einer vertraulichen Sitzung des Untersuchungsausschusses ein, dass die Daten auf dem Mobiltelefon von der Leyens (CDU) bereits im August gelöscht worden seien.
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Wo wir uns heute doch mit der Entsorgung des Hausmüll beschäftigen ! Dieser Akrobat hat bestimmt einen sehr großen Teppich vor seiner Besenkammer liegen ?
Unternehmen verlangen 560 Millionen Euro :
3.) Scheuer weist Forderung der gekündigten Mautbetreiber zurück
Nach dem Aus für die Pkw-Maut fordern die gekündigten Betreiber 560 Millionen Euro vom Bund. Die Ansprüche seien in dieser Höhe beziffert worden und sollten in mehreren Schritten geltend gemacht werden, teilten die Unternehmen Kapsch und CTS Eventim am Donnerstag in einer Pflichtmitteilung für die Börsen mit. Die Firmen seien überzeugt, dass ihre für die Maut gegründete Gemeinschaftsfirma Autoticket für den vorliegenden Fall der Vertragsbeendigung durch den Bund Anspruch auf den entgangenen Gewinn über die Vertragslaufzeit von zwölf Jahren habe. Weiterhin sehe der Betreibervertrag einen Ausgleich von „Beendigungskosten“ vor, zu denen auch Schadensersatzansprüche von Unterauftragnehmern gehörten.
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Der war sicher in der falschen Partei – nie in der Politik – oder es stimmt nicht richtig im Oberstübchen ?
Frank Nürnberger
4.) Brandenburgs Verfassungsschutzchef abgesetzt
Brandenburgs Verfassungsschutzchef Frank Nürnberger muss nach knapp zwei Jahren gehen. Der 48-Jährige werde von Innenminister Michael Stübgen (CDU) „mit sofortiger Wirkung“ von der weiteren Dienstausübung entbunden, teilte das Ministerium in Potsdam mit. Als Grund wurde „ein nicht ausreichend vorhandenes Vertrauensverhältnis“ angegeben. Das Kabinett werde in Kürze gebeten, Nürnberger in den einstweiligen Ruhestand zu versetzen. Die Amtsgeschäfte soll zunächst seine Stellvertreterin Heike Walter übernehmen. Ein Nachfolger stand zunächst nicht fest.
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Es waren gute Lehrjahre in der großen Koalition für die SPD. “ Tritt dir der Laschet in die Hacken dann gibt es immer was zu lachen.“
Schwarz-Rote-Koalition:
5.) Signale der Kooperation nach Koalitionstreffen im Kanzleramt
Die große Koalition will die strittigen Fragen im neuen Jahr klären. «Das nächste Treffen ist für Ende Januar geplant», hieß es im Anschluss an den ersten Koalitionsausschuss in neuer Besetzung mit dem SPD-Spitzenduo Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. «Der Koalitionsausschuss hat sich in guter Gesprächsatmosphäre über die anstehenden innen- und außenpolitischen Fragen ausgetauscht. Es wurde vereinbart, dass der Koalitionsausschuss sich regelmäßig trifft.»
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Der Politiker kann von Grund auf alles, denn er sitzt auf seien hohen Anstand um mit seinen Dreck die Wähler zu bewerfen. Wie schrieb doch schon der feiste Hans: „Einen Eimer Gülle hoch vom Anstand herunter – Ich kann`s“
Schon zu Zeiten von Adenauer verteilte die CDU braune Rabattmarken. Heute singen sie in Vereinen die Lieder von den alten Kameraden.
Schwarze Sonne, braunes Schaf:
6.) CDU Sachsen-Anhalt sollte sich von Ex-Neonazi trennen
Es ist eine Frage des Anstandes: Die CDU in Sachsen-Anhalt sollte sich von einem Kommunalpolitiker trennen, der ein rechtsextremes Tattoo trägt. Kann man gläubiger Christ und gleichzeitig Neonazi sein? Nein, kann man nicht. Das passt irgendwie nicht zusammen. Da kollidieren die Werte doch unverträglich mit der Ideologie. Kann man Christdemokrat gewesen sein und Neonazi werden? Traurig, aber möglich. Schließlich folgt die Radikalisierung beim Einzelnen nicht immer rationalen Mustern.
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7.) ZDF verbannt Höcke aus Talkshows
Für die Ankündigung von ZDF-Chefredakteur Peter Frey, Thüringens AfD-Führer Björn Höcke aus den Talkshows zu verbannen, hat der Sender heftige Kritik geerntet. „Das ist ein Fehler, der Zuschauer wird hier mal wieder brutal entmündigt – und gerade jetzt sollten wir keinen Bürger mit seinen Ängsten alleine lassen“, schrieb Frank Plasberg ins Gästebuch von „Hart aber fair“. Dieter Nuhr teilte mit: „Jahaaa, das ZDF! Das Gleiche sollte sich der Sender mal mit Greta Thunberg trauen – aber dazu hat Herr Frey garantiert nicht den Mut.“ Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff ärgerte sich ebenfalls über Freys Ankündigung: „Ich finde es schade, wie man hier mit einem Menschen umgeht. Und das alles nur wegen ein paar Jugendsünden. Ganz schwach, liebes ZDF!“ Haseloffs CDU-Kollege Robert Möritz will sich aus Solidarität mit Höcke ein Tattoo stechen lassen. Doch es gab auch Lob für das Vorgehen des ZDF. „Ich sehe Herrn Höcke schon sehr häufig, deshalb bin ich wirklich froh, sein Gesicht nicht auch noch im ZDF sehen zu müssen“, ließ Alexander Gauland wissen. Höcke selbst wollte sich zu dem Thema nicht äußern. Sein Sprecher erklärte, die Entscheidung des ZDF habe den AfD-Mann „stark emotionalisiert“.
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