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DL – Tagesticker 20.10.2020

Erstellt von DL-Redaktion am Dienstag 20. Oktober 2020

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

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Selbst von den Halbentleerten Flaschen fällt keine aus dem Regal und in Hartz 4 ! Niemand ist zu dumm, Politiker-In zu werden.

Die Parlamente wollen wieder mitreden

1.) WAS JETZT? / CORONA-BESCHLÜSSE

Während der Pandemie bestimmen Bundes- und Landesregierungen die Regeln. Jetzt wollen Abgeordnete wieder mehr Mitsprache. Und: Europa kommt miteinander ins Gespräch. Seit dem Ausbruch der Corona-Pandemie treffen die Bundesregierung und die Landesregierungen wichtige Entscheidungen auf dem schnellen Wege, sie bestimmen die Regeln, ohne dass das Parlament mitentscheidet. Das ist in unserer parlamentarischen Demokratie ein Sonderfall, normalerweise gehen eingebrachte Gesetzentwürfe durch Bundesrat und Bundestag, bevor sie in Kraft treten. Doch seit einem halben Jahr gilt die pandemische Lage, in der die Regierung schneller handeln können soll. Inzwischen regt sich jedoch Widerstand, nicht mehr nur aus den Reihen der Opposition, sondern auch von Mitgliedern der regierenden Parteien selbst. Sie fordern: Der Bundestag und auch die Länderparlamente sollen wieder mehr Mitspracherecht bekommen. Darüber spricht Simone Gaul mit Politik-Redakteur Lenz Jacobsen.

Zeit-online

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Alles Logo oder nicht ? China brauchte keine Altlasten der SED, wie Merkel oder Gauck um den aufrechten Gang zu erlernen, und hat sich auch nie auf die Talente eines Alten – Maier oder Cholz umstellen müssen.  Stehen dort nicht statt Lehrlinge – Meister an den Werkbänken ? Und Corona? Sind wir nicht schon durch die Geburt zum Sterben verdammt ? Nur Politiker-Innen können es sich erlauben, ewig Leben zu wollen, da die Verantwortung für ihr Nichtstun immer der Gesellschaft aufgelastet wurde.

Kräftiges Wachstum

2.) China wird zum Gewinner der Coronakrise

In China ging die Pandemie los, die Konjunktur brach ein. Doch jetzt verkündet Peking wieder erstaunliches Wachstum. Warum die Zahlen glaubhaft sind – und für Deutschland ein gutes Zeichen. Wie glaubhaft sind die Wachstumszahlen, die aus China kommen? Das fragen sich Ökonomen und Sinologen alle drei Monate. Dann gibt die nationale Statistikbehörde neue Quartalsdaten bekannt. Diesen Montag stellt sich die Frage erst recht. Mitten in der globalen Coronakrise vermeldet Peking ein Plus der Wirtschaftsleistung von 4,9 Prozent gegenüber dem Vorquartal. Und, noch viel beeindruckender, eine Steigerung um 0,7 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Auch die kumulierten Exporte sollen höher sein als 2019. Lässt China die Pandemie schon hinter sich? Und zieht die zweitgrößte Volkswirtschaft der Erde ihre Handelspartner wie Deutschland mit nach oben? Oder sind die Zahlen manipuliert? Zweifel sind angebracht. Denn für unglaubliche Wirtschaftsdaten war Chinas nationale Statistikbehörde immer gut.

Spiegel-online

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Der Ranzen ist voll – kann nur noch überlaufen. Vom Werdegang  eines Schützen als Arsch im letzten Glied in Uniform, bis hin zum  Tintenkleckser einer Partei ! Beruflicher Meisterschütze, Rentensicher als blinder Diener seines Staates. – Vergleichbar mit Schröder, Gabriel , Nahles oder viele andere Politiker welche sich über politische Hochstapelei nach Oben schleimten. Bestens in Erinnerung durch Twitter  – als er vor den letzten Wahlen verbreitete: „Wer nicht für  Merkel stimmt – ist ein Arschloch !

CDU-Politiker beendet Karriere

3.) Peter Tauber hört auf

Aus „persönlichen und familiären Gründen“ steigt der ehemalige CDU-Generalsekretär aus der Politik aus. Er stand fest an der Seite von Angela Merkel.  Peter Tauber (48) galt als eines der größten politischen Talente der Merkel-CDU. 2013 wurde er deren Generalsekretär und schien eine ideale Besetzung für das Amt zu sein. Er wirkte jungenhaft und intellektuell, sagte oft „cool“ und verströmte nichts von dem muffigen Innenleben der honoratiorenhaften Christdemokratie. Doch Tauber spielte nicht nur die Rolle des flotten Modernisierers, der in Debatten auch mal Sprüche aus „Stars Wars“ zitierte. Der Oberleutnant der Reserve und gläubige Christ war auch Anhänger von Alfred Dregger gewesen, Leitwolf des alten Stahlhelmflügels.Die konservative Grundprägung streifte Tauber jedoch ab. Nur beim Thema Sterbehilfe war er verlässlich im konservativen Lager. Ansonsten warb der Fürsprecher von Schwarz-Grün für die Homoehe und 2015, zum Entsetzen des rechten Flügels und der CSU, für ein Einwanderungsgesetz.

TAZ-online

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Hört – Hört – aber doch nicht mit Merkel: “ Wer hat denn je gesagt das ein Parlament auch etwas zu sagen hätte? Das gab es nicht einmal unter Adenauer, welcher mein großes SED Vorbild war !“ Was die Leute so alles von einer CDU erwarten?

Beteiligt die Parlamente, das bringt mehr Legitimation!

4.) Das Primat der Virologie hat ausgedient

Maskenpflicht? Ausgangssperre? Sperrstunde? Im Bundestag könnten die Argumente vielfältiger gewogen werden als beim Gipfel mit der Kanzlerin. In noch jeder Kanzlerschaft bisher kam das Ende aller Prinzipienfreiheit, und so ist es auch in der Kanzlerschaft Angela Merkels. Hat sie bisher weitenteils regieren können nach Umfragen und Mehrheitsmeinungen, denen sie sich erst anschloss, um sie dann zu ihren zu machen und sich qua Amt an die Spitze zu stellen, so hat sich das Thema Corona in einer Weise entwickelt, dass die Kanzlerin im Herbst ihrer Regierungszeit ganz aus ihrem Selbstverständnis als Wissenschaftlerin handelt. Will sagen: Primat der Virologie für die Politik, Wissenschaft first. Den Begriff Verfassung definiert Merkel dementsprechend gerade nicht als Grundgesetz, sondern als allgemeinen Gesundheitszustand der Gesellschaft. Was, je länger die Coronakrise dauert, umso mehr Widerstand hervorruft. Grüne, SPD, Linke, FDP – die Zahl derer wächst, denen diese ja doch eher unpolitische Sicht zu viel wird. Eine große opponierende Koalition gewissermaßen, die mehr Mitsprache der Abgeordneten verlangt.

Tagesspiegel

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Lebt nicht auch der NDR von den Beiträgen welche der Staat für Sie, von den Bürgern in Form einer Zwangseinziehung eintreibt? Im Staatsfunk dürfen natürlich keine Verschwörungstheorien über Corona verbreitet werden. Merke: Wo die Politik über ihr Tun oder Nichtstun Erklärungslos bleibt, schlagen sich die Virologen aus den Büschen um ihre Ideen zu vergolden.

Die Virologin Sandra Ciesek ist vieles, aber keine »Quotenfrau«

5.) Aufklärerin

Medien neigen dazu, Krisen zu personalisieren. Corona ist da keine Ausnahme. Forscher werden in der Berichterstattung nicht nach ihren Leistungen, sondern anhand ihnen zugeschriebener Merkmale beurteilt. Fertig ist der Kampf der Virologen: Christian Drosten? Der Zurückhaltende. Hendrik Streeck? Der Eitle. Alexander Kekulé? Ein Besserwisser. Und Frauen? Die sind halt für die Quote da – behauptet zumindest der »Spiegel« in einem Interview mit der Virologin Sandra Ciesek. Zwei Journalistinnen haben mit der Direktorin des Instituts für Medizinische Virologie am Universitätsklinikum Frankfurt ein Gespräch geführt. Gleich zu Beginn geht es darum, dass die 42-Jährige seit September im Wechsel mit Drosten im millionenfach gehörten NDR-Podcast »Coronavirus-Update« die medizinischen Aspekte der Krise einordnet. Dem »Spiegel« fällt dazu nichts Klügeres ein, als Ciesek eine »Quotenfrau« zu nennen, deren erste Podcastfolgen sich »nach Volkshochschule« anhörten – sowie die Frage, ob sie es nicht spannender machen wolle. Abgesehen davon, dass die NDR-Reihe genau den Zweck erfüllen soll, interessierten Laien das hochkomplexe Thema Virologie näherzubringen, ist dieses Interview ein Beispiel dafür, dass Frauen in Spitzenfunktionen oft Fragen gestellt werden, die ein Mann nie beantworten müsste. Dabei wäre Sexismus in der Forschung durchaus ein wichtiges Thema. Allein die Fragen selbst sollten dann nicht sexistisch formuliert sein.

ND-online

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Wenn die Köpfe leer – darf auch geschossen werden. Uniformen und Behörden der Staaten sind bekanntlich meistens im Recht.

Nordrhein-Westfalen – Obduktion des Geiselnehmers:

6.) Eine Polizeikugel tödlich

Der Häftling, der bei der Befreiung einer Geisel im Gefängnis in Münster getötet wurde, ist von mehreren Kugeln aus Polizeiwaffen getroffen worden. Das hat die Obduktion der Leiche ergeben, wie Oberstaatsanwalt Martin Botzenhardt am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur sagte. Einer der Schüsse sei tödlich gewesen, wie die Untersuchung am Montag ergeben habe. Weitere Details nannte der Sprecher der Staatsanwaltschaft mit Hinweis auf das laufende Ermittlungsverfahren nicht. Die Beamten der Spezialkräfte, die am vergangenen Freitag bei dem Einsatz dabei waren, werden als Zeugen in dem Verfahren um den getöteten 40-Jährigen geführt. „Wir gehen weiterhin davon aus, dass der Einsatz der Schusswaffen rechtmäßig war“, sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft Münster.

ntv

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7.) Pro und Kontra zweiter Lockdown

Die Spatzen husten es von den Dächern: Angeblich droht uns schon bald ein neuer Lockdown. Was ist davon zu halten? Die TITANIC-Onlineredaktion diskutiert

Pro: Paula Irmschler

Die Zahlen sind eindeutig und es muss dringend gehandelt werden. Das ist das was meine Ärztin sagt, wenn sie meinen Blutdruck misst. Und der ist in letzter Zeit so hoch wie die Coronazahlen hier in der Gemeinde: 152. Allerdings testet meine Ärztin momentan auch öfter, aber dennoch ist Vorsicht geboten, falls Sie die Metapher verstehen. Das ich hier in diesem Debattenbeitrag die Quotenfrau bin, ist mir bewusst. Aber lassen Sie es mich, wo ich hier mal die Möglichkeit bekomme, mich an der Seite von Herrn Lichter zu äußern, so ausdrücken, wie ich es auch in meinem Nebenjob gegenüber den Teilnehmern meines Volkshochschulkurses ausdrücke: Das Coronavirus SARS-CoV-2 sorgt für eine gefährliche weltweite Pandemie, die in Schach gehalten werden muss……………….

Kontra: Fabian Lichter

Wer mich kennt, der weiß: Ich bin eine People person. Schon morgens, bevor ich die Redaktion betrete, mische ich mich freudig unter die Anzug tragende Gesellschaft an den Stehtischen vorm Illy-Café. Erst einmal die neuesten Arschlochmeinungen aus der Mitte der Gesellschaft anhören und den süßen Duft der Geselligkeit inhalieren (Calvin Klein, Mentholzigarette, Abstiegsangstschweiß)…………………………

Titanic

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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

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Anregungen nehmen wir gerne entgegen

Treu unserem Motto: Es gibt keine schlechte Presse, sondern nur unkritische Leser

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