DL – Tagesticker 20.02.18
Erstellt von Redaktion am Dienstag 20. Februar 2018
Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap
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Sagte Kohl einst über seine Sekretärin : „Sie hat hier gelernt mit Messer und Gabel zu essen!“ Was wird Merkel später über ihre Sekretärin erzählen? Ein kluger Schachzug von Peter Altmaier. Ihm kann egal sein, wer unter ihn Kanzlerin wird!
Kramp-Karrenbauer wird Generalsekretärin
1.) Der Coup der Kanzlerin überrascht das politische Berlin
Natürlich sagt das bei der Pressekonferenz im Konrad-Adenauer-Haus keine der beiden Damen direkt. „Ich habe mich noch nie für Prinzessinnenrollen geeignet – auch in der Fastnacht nicht“, scherzt Kramp-Karrenbauer. „Insofern mache ich mir das Etikett nicht zu Eigen.“ Das wäre politisch wie taktisch jetzt auch unklug, wenn man die neue Aufgabe noch nicht einmal angetreten hat. Gewählt werden soll sie beim Parteitag kommenden Montag. Aber jeder in der CDU-Zentrale weiß, welches Signal Angela Merkel mit ihrem Überraschungscoup aussenden will – die Rufe nach Erneuerung hat sie zwar gehört. Doch wie diese Erneuerung aussehen soll, bestimmt sie immer noch selbst. Auch personell. Kramp-Karrenbauer gehört nun klarer denn je an vorderster Stelle dazu.
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Das wird von der Merkel-Kultur in Erinnerung bleiben: „Eine jede Wahl wurde bereits im Voraus von ihr aus gekungelt! Bestes Beispiel: Der runde Tische für Steinmeier. Sitzt der Ärisch immer noch unter ihren Schreibtisch?
Kommentar Neue CDU-Generalsekretärin
2.)Besser als eine geklonte Merkel
Nehmen wir mal an, Bundeskanzlerin Angela Merkel könnte ihre Nachfolge regeln, indem sie sich erstens klont, zweitens umbenennt und drittens um zehn Jahre jünger macht: Es wäre die schlechtere Option als die, die sie jetzt gewählt hat. Die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer soll Generalsekretärin der CDU werden. Ein kluger Spielzug, denn auf diese Weise bringt die Kanzlerin eine Verbündete in eine aussichtsreiche Position um ihre Nachfolge und bremst zugleich ihre Gegner aus.
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Drohnen Uschi kommt nicht zur Ruhe. Wie lange wird sie sich trotz ihre personifizierte Unfähigkeit noch im Amt halten können?
Vorwürfe gegen Ausbilder
3.) Erneut Ermittlungen in Bundeswehr-Kaserne Pfullendorf
Der Bundeswehr droht ein neuer Skandal und wieder geht es um die Ausbildung junger Soldaten. Die Truppe ermittelt nach SPIEGEL-Informationen seit einigen Wochen abermals wegen Verfehlungen in der Staufer-Kaserne im baden-württembergischen Pfullendorf.
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Justiz-Debatte bei „Hart aber fair“
4.) Ein Richter stellt den „Bild“-Chef bloß
Laut Umfragen findet rund die Hälfte der Deutschen Gerichtsurteile meist zu milde. 57 Prozent fordern härtere Jugendstrafen. Sind die Richter zu nachgiebig, die Gesetze zu milde? Oder liegt es daran, dass Gerichte überlastet sind und damit zu wenig Zeit bleibt für gut geführte Verfahren? Ein klassisches Aufreger-Thema aus der Themen-Mottenkiste. Vor allem aufgrund der Art der Straftaten: Jugendliche, die einen Obdachlosen angreifen, Männer, die wiederholt Kinder missbrauchen.
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Gewusst woher die Winde wehen! Im Februar 2011 gab Angela Merkel seine Nachfolge als Präsident der Deutschen Bundesbank als Nachfolger von Axel Weber bekannt!
5.) Bessere Chancen für Jens Weidmann
Jens Weidmanns Chancen, im kommenden Herbst Nachfolger Mario Draghis als Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB) zu werden, haben sich verbessert. Die 19 Euro-Finanzminister haben sich auf den Spanier Luis de Guindos als künftigen EZB-Vizepräsidenten verständigt. Die letztendliche Entscheidung treffen die EU-Staats- und Regierungschefs voraussichtlich bei ihrem Treffen Ende der Woche. Damit hat jetzt ein Kandidat aus den nördlichen Mitgliedsländern größere Chancen, Mario Draghi zu beerben. Der amtierende Vizepräsident, der Portugiese Vitor Constancio, scheidet Ende Mai aus dem Amt.
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SPD-Votum
6.) Die Entscheidung rückt näher
Wie funktioniert der Mitgliederentscheid eigentlich?
„Soll die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) den mit der Christlich Demokratischen Union (CDU) und der Christlich-Sozialen Union (CSU) ausgehandelten Koalitionsvertrag vom Februar 2018 abschließen?“ Spätestens an diesem Dienstag sollen alle SPD-Mitglieder die Abstimmungsunterlagen mit dieser Frage im Briefkasten haben. Gezählt werden die Stimmen, wenn sie bis zum 2. März um 24 Uhr wieder bei der SPD angekommen sind. Die Mitglieder müssen zudem eine eidesstattliche Erklärung unterschreiben, dass sie den Stimmzettel selbst ausgefüllt haben. Am 4. März wird das Ergebnis veröffentlicht. Es kann nicht durch den SPD-Vorstand überstimmt werden.
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7.) Was Peter Tauber jetzt tun kann
- Als Bürgermeister kandidieren (Tauberbischofsheim, Rothenburg ob der Tauber)
- Jens Spahn heiraten (aus Trotz)
- Mit Armin Laschet die Kommunistische Plattform in der CDU gründen
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Hinweise und Anregungen nehmen wir gerne entgegen
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Grafikquelle: DL / privat –