DL – Tagesticker 19.11.2020
Erstellt von Redaktion am Donnerstag 19. November 2020
Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap
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Ach wie gut das niemand weiß, wo überall die Deutschen Fahnen wehen. Deutsche Soldaten sind natürlich Ehrenmänner und zählen nicht als Mörder und Lumpen in Uniform, sondern werden als Helden verehrt, ganz besonders dann, sobald sie die Friedhöfe schmücken. Schon Mitte der 60-ger Jahre lautete nach meiner Zwangsverpflichtung die Parole : „Die Deutschen haben die Aufgabe den Feind solange aufzuhalten (Kanonenfutter) bis die vereinigten Streitkräfte vor Ort eingetroffen sind.“
Australische Elite-Soldaten begingen Kriegsverbrechen in Afghanistan
1.) UNTERSUCHUNGSBERICHT
Vorwürfe, die australischen Armee habe während ihrer Stationierung in Afghanistan Kriegsverbrechen begingen, gab es schon lange. Sieben Jahre nach Truppenabzug liegt nun ein Bericht vor, der auch von einem verstörenden Initiationsritual berichtet. Australiens Armee hat mutmaßliche Kriegsverbrechen durch australische Elite-Soldaten in Afghanistan eingeräumt. Eine mehrjährige Untersuchung habe glaubwürdige Beweise dafür geliefert, dass Angehörige einer Eliteeinheit mindestens 39 afghanische Zivilisten und Gefangene „unrechtmäßig getötet“ hätten, sagte der Chef der australischen Verteidigungsstreitkräfte, Angus Campbell, am Donnerstag in Canberra. Einige Streitkräfte hätten „das Gesetz in die eigene Hand genommen“, sagte Campbell. „Gesetze wurden gebrochen, Geschichten zurechtgelegt, Lügen erzählt und Gefangene getötet.“ Der Untersuchungsbericht habe eine „beschämende Bilanz“ enthüllt. So seien etwa Neuankömmlinge gezwungen worden, einen Gefangenen zu töten, um sich Respekt in der Truppe zu verschaffen. 25 Soldaten seien an den insgesamt 23 aufgedeckten Vorfällen beteiligt gewesen, sagte Campbell. Er warf ihnen vor, durch ihr Handeln ihr Regiment, die Armee und ganz Australien „beschmutzt“ zu haben.
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So ist das Leben: Empfängt nicht ein Jeder von uns die Gäste – welche er sich in sein Haus einlädt ? Gilt dieses nicht im besonderen für die Regierungen welche mit treiben ihrer Meute noch nicht einmal mehr zwischen Wölfen und Hunden unterscheiden können, – oder wollen ?
Hunderte Festnahmen – verletzte Beamte
2.) Bilanz der Proteste in Berlin
Der Bundestag konkretisiert das Infektionsschutzgesetz – in der Nähe protestieren Tausende gegen die Corona-Politik von Bund und Ländern. Nur mithilfe von Wasserwerfern können die Beamten die gegen alle Auflagen verstoßenden Demo auflösen. Bei der Demonstration gegen Corona-Auflagen und das Infektionsschutzgesetz in Berlin hat die Polizei bis zum Abend 365 Menschen vorübergehend festgehalten. Freiheitsbeschränkungen und Freiheitsentziehungen seien häufig wegen Verstößen gegen das Infektionsschutzgesetz erfolgt, twitterte die Polizei am Abend. Es gab aber auch den Verdacht auf Landfriedensbruch. Bei zwei Verdächtigen prüfe ein Richter, ob sie in Untersuchungshaft kommen. Bislang sind der Polizei zehn verletzte Beamte bekannt. Darunter sei eine Polizistin, die einen Tritt gegen den Kopf bekommen habe, als sie ihren Helm abnahm, sagte ein Sprecher. Sie sei in ein Krankenhaus gekommen. Einem anderen Kollegen sei die Schulter ausgekugelt worden. Der „Tagesspiegel“ will noch von einem Fall wissen, in dem sich ein Beamter die Hand gebrochen habe. „Ich will klar sagen, dass ich nicht mehr bereit bin, so etwas zu akzeptieren in Berlin, was wir hier sehen“, sagte Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller in der RBB-„Abendschau“. Einerseits würden Tausende ohne Rücksicht auf jeglichen Schutz demonstrieren, andererseits gehe es in der Pandemie um das Offenhalten von Schulen und die Existenz von vielen Unternehmerinnen und Unternehmern.
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Das „Fahrende-Gewerbe“ wurde bis zum heutigen Tag von der Politik nicht verstanden! Dafür sitzen einfach zu viele leere Köpfe als Platzhalter der Clan-Parteien in den Parlamenten. Schon in den 60-ger Jahren wurde damit begonnen die Lagervorräte der Industrie auf die Parkplätze der Autobahnen zu verlagern. „Just in Time“ lautete das Schlagwort, welches den Betrieben nicht nur mehr Produktionsfläche ermöglichte. Die DB – Bahn konnte ihren Ansprüchen nicht gerecht werden und so irren in der Politik noch heute die gleichen Scheuerlappen hilflos umher.
Ergebnisse des Autogipfels
3.) Geld für die Falschen
Beim Autogipfel zwischen der Branche und der Politik blieb die Weichenstellung falsch. Die Anreize für umweltschonende Technik reichen nicht. Die Bundesregierung investiert mal wieder Milliarden in die Autobranche, und wie so oft ist das keine gute Investition. Das Ergebnis des jüngsten Autogipfels zwischen VertreterInnen der Branche und der Politik: Es wird viel zu viel Geld in die falschen Autos gesteckt. Vorgesehen ist etwa ein Austauschprogramm für Lkw – was die EU-Kommission übrigens für die europäische Ebene abgelehnt hat. Hierzulande wird es eine Abwrackprämie für Laster geben, wenn ein neues Fahrzeug angeschafft wird. Geld gibt es auch für neue konventionelle Fahrzeuge. Zwar werden mit Strom oder Wasserstoff betriebene Lkw stärker gefördert, aber die Weichenstellung bleibt falsch. Für Hersteller und für Käufer ist der Anreiz nicht groß genug, tatsächlich auf eine umweltschonende Technik umzusatteln. Das verzögert die Antriebswende: Unternehmen, die sich jetzt mit Hilfe der Prämie neue Diesel-Lkw kaufen, werden in den nächsten Jahren nicht auf andere Antriebe oder gar Verkehrsmittel umsteigen.
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Wie haben die Kinder früher schon gesungen: „Hei wide bum der Plumpsack geht herum.“ Wer sucht sich seine Gesprächspartner-Innen nicht selber aus? Gutes Geld will manchmal schwer verdient, oder auch erschwindelt werden!
Merkel trifft auf ihren wichtigsten Antagonisten
4.) EU
Im Ringen um das wohl letzte große europäische Projekt ihrer Kanzlerschaft bekommt sie es noch einmal mit dem Ungarn Orbán zu tun. Beide hatten denselben Förderer. Doch politisch haben sie sich weit auseinandergelebt. Am kommenden Sonntag vor 15 Jahren wurde Angela Merkel als Bundeskanzlerin vereidigt. Unter den Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union ist niemand sonst so lange an der Macht. Einer allerdings war es schon vor ihr: Viktor Orbán, der 1998 erstmals zum ungarischen Ministerpräsidenten gewählt wurde, ehe er zwischen 2002 und 2010 aussetzen musste. Merkel, 66, und Orban, 57, sind mithin die dienstältesten Regierungschefs der EU. Sie kennen sich gut. Und was sie persönlich sogar aneinander schätzen, ist die Ehrlichkeit im persönlichen Gespräch. Merkel und Orbán schenken sich nichts, aber sie tun es in aller Offenheit. Die Kanzlerin und den Ministerpräsidenten verbindet noch mehr – nicht zuletzt das, was sie trennt. In Helmut Kohl hatten beide denselben Förderer. Der Kanzler in seinem 16. Amtsjahr empfing den jungen Kollegen aus Budapest schon bald nach dessen Wahl im Mai 1998. Merkel war damals noch Umweltministerin. Doch die Interpretation von Kohls europapolitischem Erbe könnte zwischen Merkel und Orbán kaum unterschiedlicher ausfallen. Orbáns Autoritarismus und Merkels Flüchtlingspolitik – mit keinem anderen EU-Kollegen lag die Kanzlerin immer wieder so weit auseinander wie mit dem Ministerpräsidenten.
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Vielleicht ist gerade dieses die entscheidende Frage warum sich die Opposition in diesem Land, Mundtot machen ließ?
Reform des Infektionsschutzgesetzes passiert Bundestag und Bundesrat
5.) Parlamente müssen gefragt werden
Mit einem in Teilen neu geschriebenen Gesetz zum Schutz der Bevölkerung in einer »epidemischen Lage von nationaler Tragweite« wollte die Bundesregierung zu mehr Bundeseinheitlichkeit und Rechtsklarheit gelangen. Um den Entwurf, der nach der ersten Lesung am 6. November noch verändert wurde, gab es am Mittwoch im Bundestag einen heftigen Schlagabtausch. Seitens der Opposition wurde unter anderem das Tempo kritisiert, mit dem die Regierung vorging: So hatte das aktualisierte Papier etwa den Gesundheitsausschuss am Montag dieser Woche erst eine Stunde vor Sitzungsbeginn erreicht. Daraufhin hatten Politiker von FDP, Bündnis 90/Die Grünen und der Linken mit ihren Fraktionen eine Verschiebung des Termins im Ausschuss gefordert. Konkret wurde in das in diesem Jahr bereits zweimal geänderte Gesetz, das im Kern 20 Jahre alt ist, ein neuer Paragraf 28a eingefügt. Darin werden »besondere Schutzmaßnahmen« gegen die Corona-Verbreitung geregelt. Die Liste der insgesamt 15 Maßnahmen umfasst Kontaktbeschränkungen, Abstandsgebote oder die Maskenpflicht im öffentlichen Raum, weiter Beschränkungen von Veranstaltungen oder die Schließung von Geschäften. Bislang wurden diese Maßnahmen in den Bundesländern auf Basis einer Generalklausel in Kraft gesetzt. Derartige Klauseln sind für unvorhergesehene Lagen vorgesehen. Nach Monaten der Pandemie wird das als Rechtsgrundlage aber immer weniger von Gerichten akzeptiert. Ein konkretes Gesetz wurde immer notwendiger. Das erklärt teils die Eile, mit der die neuen Regeln durch Bundestag und Bundesrat gebracht wurden.
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Siehe einer an. Das Saarland lebt nicht allein von ihren Krampen, Hänschen oder den Silwinger Zwergen. Es kann sogar auf einen König hinweisen.
Corona-Maßnahmen in Gemeinden
6.) „Das ist doch völlig absurd“
Saarlands Dienstältester Bürgermeister schlägt in einem Brief an die Kanzlerin Alarm und fordert eine andere Corona-Strategie. Doch sein Hilferuf wurde ignoriert.
ZEIT ONLINE: Herr König, als Dienstältester Bürgermeister des Saarlandes haben Sie Ihrer Parteifreundin, Bundeskanzlerin Angela Merkel, einen Brandbrief geschrieben, in dem Sie schwerwiegende Defizite im Kampf gegen Corona anprangern. Wo sehen Sie das größte?
Armin König: Das zentrale Instrument der Pandemiebekämpfung, die Nachverfolgung, funktioniert nicht. Das liegt nicht nur an der drastischen Zunahme an Covid-19-Fällen, sondern auch an vollkommen unnötigen bürokratischen Hürden. So gibt es offenbar die Vorgabe, dass alle, die in den Gesundheitsämtern die Kontakte der Infizierten nachverfolgen, die Spezialsoftware des Robert Koch-Instituts benutzen sollen. Eine solche Regelung schließt aber aus, dass sich kleinere Gemeinden wie Illingen mit lokalen Telefonketten an der Nachverfolgung beteiligen können. Damit könnte man den gefährdeten Personenkreis viel schneller und zielsicherer erfassen.
ZEIT ONLINE: Haben Sie denn Ihren zuständigen Gesundheitsämtern eine solche Unterstützung angeboten?
König: Selbstverständlich. Zuständig für uns ist das Gesundheitsamt des Landkreises Neunkirchen. Dort hieß es erst, das sei nicht vorgesehen. Dann hat man sich auf die Bundeswehr und Dritte gestützt. Anderen Bürgermeistern ging es mit Gesundheitsämtern genauso. Wir könnten in den Gemeinden kleine Krisenstäbe einrichten, bei denen alle Erkenntnisse über die einzelnen Kontaktcluster zusammenlaufen würden. Das wäre effizienter als die aktuelle Regelung.
ZEIT ONLINE: Was ist die konkrete Folge dieser Regelung?
König: Dass die Quarantäneanordnung in zahllosen Fällen viel zu spät erfolgt. Wir in den Gemeinden haben die Ortskenntnis, kennen die Familien und damit die sozialen Hintergründe. Für uns vor Ort ist es viel einfacher, die Menschen zu identifizieren, die in Quarantäne müssten, als dies jenen Helfern wie etwa Bundeswehrsoldaten möglich ist, die aushilfsweise die von den Bürgern weiter entfernten Gesundheitsämter unterstützen. Dort ist der bürokratische Aufwand zur Datenerfassung viel zu hoch und damit fehlerhaft. Unsere lokale Fachkenntnis wird hingegen gar nicht erst abgefragt – mit der Konsequenz, dass infektiöse Patienten zu Tausenden ihr normales Leben weiterleben. Bis sie erfasst sind, haben sie viele andere Menschen angesteckt. Nicht selten bekommen die Ordnungsämter in den Kommunen Quarantäneanordnungen, wenn die Quarantänezeit schon abgelaufen ist. Das ist doch völlig absurd.
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7.) Ratgeber zum zweiten Online-Semester
Liebe Studentinnen und Studenten!
Diejenigen von euch, die eh nur den ganzen Tag „an der Matratze horchen“, haben es wahrscheinlich noch nicht mitbekommen, deswegen hier noch mal schriftlich: Dieses Semester ist alles anders. Und dieses Mal handelt es sich nicht um die Lüge, die ihr euch Halbjahr für Halbjahr wieder selbst erzählt, sondern um die Konsequenzen einer globalen Pandemie. Was heißt das? Wie betrifft euch das? Und könnt ihr mich überhaupt hören, eure Bilder sind alle eingefroren, hallo? Titanic hat die wichtigsten Ratschläge rund ums Onlinesemester gesammelt.
Seminare und Vorlesungen
Seminare und Vorlesungen, Hochschulsport und in der Mensa essen, dieses Semester findet alles im Internet statt. Außer die Labore, weil die Naturwissenschaftler wieder mal denken, sie wären was Besseres. Alle anderen müssen dafür nicht mit fleischfressenden Bakterien arbeiten, das ist auch was wert. Für diejenigen, die von den Onlineseminaren betroffen sind (NaWis können sich jetzt wieder auf ihre tollen Karriere- und Aufstiegschancen konzentrieren, danke), gelten einige Regeln: So muss zum Beispiel am Ende jeder Sitzung in die Kamera gewinkt werden, damit die Dozenten überprüfen können, ob man die letzten sehr zähen 90 Minuten auch überlebt hat. Die Glücklichen, die ihre Kamera nicht anmachen müssen, weil ihr narzisstischer Prof sich gern mit seinem Spiegelbild unterhält, sind dazu verpflichtet, alle 10 Minuten ins Mikro zu rascheln, um ihre Anwesenheit zu bestätigen. Viele Lehrende fordern auch, dass sich alle schon 5 Minuten vor Beginn des Seminars einwählen, damit man sich noch 300 Sekunden stumm anstarren kann. So soll das unverwechselbare Neues-Seminar-Feeling gewährleistet werden. Ist man an eine pfiffige und junge Lehrperson geraten, kann es im Verlauf des Seminars sogar zu Gruppenarbeit kommen! Dabei ist es wichtig, dass alle Mitglieder der Gruppe sich erst einen Moment anstarren, um dann gleichzeitig anzufangen zu reden. Durch diese Synchronisation wird das Gruppengefühl so sehr gestärkt, dass man nicht mehr nach den Handynummern fragen muss, sondern die Infos zum Referat in Zukunft einfach telepathisch austauschen kann.
Kontakt mit den Profs
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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“
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Anregungen nehmen wir gerne entgegen
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Grafikquellen :
Oben — DL / privat – Wikimedia