DEMOKRATISCH – LINKS

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RENTENANGST

DL – Tagesticker 19.05.2020

Erstellt von DL-Redaktion am Dienstag 19. Mai 2020

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

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Haben sich die Volksverdummer aus den „Oberen Etagen“ nicht schon immer für etwas Besseres gehalten ? Wären der Anstand nicht viel wichtiger als der Abstand? Aber so etwas werden Menschen welche aus den schmutzigsten Gossen entstammen, nie lernen, wenn es nicht von Kindheit an, Teil ihrer Erziehung war und für die selbsternannte Nomenklatura schon immer als Luxusware gehandelt wurde. 

Ohne Maske, ohne Abstand

1.) Politiker-Fehltritte in der Corona-Krise

Abstand halten, Maske tragen und trotz der Lockerungen nicht leichtsinnig werden – die Vorgaben der Politik sind eindeutig, doch auch nach knapp zwei Monaten im Corona-Ausnahmezustand fällt es den wenigsten leicht, sich daran zu halten.  Täglich geht die große Mehrheit der Politikerinnen und Politiker mit gutem Beispiel voran. Ab und zu passiert ihnen aber doch ein Fauxpas, der zeigt, dass die Situation auch für sie gewöhnungsbedürftig ist. JENS SPAHN: Offenbar fällt es selbst dem Gesundheitsminister nicht immer leicht, Distanz zu wahren. So auch Mitte April, als ein Foto des CDU-Mannes gemeinsam mit anderen Politikern in einem vollen Aufzug eines Gießener Krankenhause für Aufsehen sorgte. Spahn sagte im Nachhinein einsichtig, selbst wenn man Mundschutz trage, sei es wichtig, Abstand zu halten. Alle hätten sich vorgenommen, nicht gleichzeitig in den Aufzug zu steigen – «und dann passiert es halt manchmal doch». Es seien genau die Dinge des Alltags, «wo wir eben alle miteinander die nächsten Wochen und Monate diszipliniert bleiben müssen». CHRISTIAN LINDNER:

Zeit-online

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Vom Kurzen Söhnchen aus Österreich ist auch schon  Widerspruch gegen Väterchen Macron und seiner alternden Deutschen Diva laut geworden! Die Rosinenpickerei der Reichen hat begonnen und der Süden wird zu spät realisieren das in der Wirtschaft von der Politik, noch nie Geschenke verteilt wurden !

Merkel-Macron-Plan:

2.) Der Süden frohlockt, der Norden blockt

Um notleidenden EU-Staaten nach der Corona-Krise aufzuhelfen, wollen Deutschland und Frankreich ein europäisches Hilfspaket mit einem Volumen von 500 Milliarden Euro schnüren. Wenn es nach Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron geht, soll es dafür eine massive Schuldenaufnahme über den EU-Haushalt geben.Krisenstaaten wie Italien oder Spanien könnten Zuschüsse bekommen. Merkel sagte am Montag, dies sei eine „außergewöhnliche, einmalige Kraftanstrengung“ – Berlin hatte sich lange gegen gemeinsame Schulden über den EU-Haushalt gesträubt. Coronabonds lehnt Merkel nach wie vor ab.

Sueddeutsche-Zeitung

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Nicht nur Journalisten – auch Bürger-Innen. Besonders dann wenn sie der Willkür aus Parteien durch entsprechende Besetzungen der Richterposten ausgesetzt sind !

Klage gegen BND-Gesetz:

3.) „Journalisten sind schutzbedürftig“

Christian Mihr von Reporter ohne Grenzen erklärt, warum sich Journalisten gegen weltweite Überwachung durch den Bundesnachrichtendienst wehren.

taz: Herr Mihr, warum klagen gerade Journalisten gegen das BND-Gesetz? Zielt Überwachung durch den Bundesnachrichtendienst besonders auf Medienleute?

Christian Mihr: Nein, die anlasslose Überwachung der globalen Internetkommunikation durch den BND kann jeden im Ausland treffen. Journalisten sind aber besonders schutzbedürftig.

Weshalb?

Weil Journalisten darauf angewiesen sind, dass sie vertraulich mit ihren Quellen kommunizieren können. Der Schutz von vertraulichen Informanten gehört zum Kern der Pressefreiheit.

Können die Kläger nachweisen, dass sie vom BND überwacht wurden?

TAZ

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Wer ist denn ein Freund von Rechts- oder Links- Populisten ? Alles wiederholt sich aber im Laufe der Jahre ! Bei den Grünen in den 70-gern, den Linken in den 05-ern und jetzt bei der AfD. Ist der Spruch von  Martin Niemöller  zu den Nazis schon wieder in Vergessenheit geraten ? Könnte vielleicht alles,  was den Etablierten entgegen spricht, auch ein Gegner von Demokratie sein,  wie sie von echten Demokraten gewünscht wird? Lässt sich dieses Land nicht ganz sacht in eine Ein-Parteien-Regierung schaukeln ?

„Letzte Wort ist nicht gesprochen“:

4.) Nach Kalbitz-Rauswurf eskaliert Streit in AfD

Freitagabend wurde die Parteimitgliedschaft von Andreas Kalbitz durch den AfD-Bundesvorstand beendet. Nach viel Kritik an dieser Entscheidung aus den eigenen Reihen verteidigt der AfD-Bundesvorsitzende Jörg Meuthen den Rausschmiss: „Wir müssen geschlossen stehen, wir müssen aber eine klare Abgrenzung zu rechtsextremen Positionen haben.“ Der AfD-Bundesvorsitzende Jörg Meuthen hat die Beendigung der Parteimitgliedschaft des Brandenburger Landes- und Fraktionschefs Andreas Kalbitz verteidigt. Der Vorstand habe eine intensive Diskussion auf Basis der Aktenlage geführt, sagte Meuthen am Samstag im RBB-Inforadio. Dies sei keine politische Diskussion gewesen, „sondern eine rechtliche über die Frage, ob die Mitgliedschaft nichtig gestellt werden muss, weil bei der Parteiaufnahme wichtige Tatsachen verheimlicht wurden“.

Focus

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Das Verfassungsgericht korrigiert die politischen Schwätzer :

Bundesverfassungsgericht entscheidet

5.) BND-Gesetz zur Auslandsüberwachung verstößt gegen Grundrechte

Das Bundesverfassungsgericht gibt einer Klage gegen das BND-Gesetz statt. Die geltenden Vorschriften zur Auslandsüberwachung seien unzureichend. Der Bundesnachrichtendienst (BND) muss seine Kommunikationsüberwachung im Internet besser kontrollieren lassen. Das hat das Bundesverfassungsgericht am Dienstag entschieden und damit den Verfassungsbeschwerden unter anderem von Reporterinnen und Reportern aus dem Ausland stattgegeben. Der BND arbeitet als Auslandaufklärung für die Bundesregierung und Parlamentarier und hat seinen Sitz in Berlin. Verschiedene Bestimmungen zur Regelungen der Internet-Aufklärung sind nach den Worten des Gerichtspräsidenten Stephan Harbarth nicht mit den Grundrechten vereinbar. Die Vorschriften gelten jedoch vorübergehend weiter bis längstens zum 31. Dezember 2021. Die Regelungen seien sowohl formell wie inhaltlich verfassungswidrig, sagte Harbarth bei der Urteilsverkündung. Auch Ausländer im Ausland seien durch das deutsche Grundgesetz geschützt.

Tagesspiegel

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Die SPD – das unerkannte Sozialwesen verteidigt den Staatsfunk !

Finanzierung der Öffentlich-Rechtlichen

6.) SPD-Politiker warnt CDU vor Nein zur Erhöhung der Rundfunkgebühren

Unionspolitiker haben gegen die Erhöhung des Rundfunkbeitrags protestiert. Nun macht sich die SPD für den neuen Beitrag von 18,36 Euro stark – und warnt die CDU davor, gemeinsam mit der AfD zu stimmen. Die SPD hat die CDU davor gewarnt, die geplante Erhöhung des Rundfunkbeitrages gemeinsam mit der AfD in einem oder mehreren Landtagen scheitern zu lassen. „Die Abstimmung über den Rundfunkbeitrag wird in allen Ländern ein Lackmustest dafür werden, wie ernst es der CDU mit der Abgrenzung ist“, sagte der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, der „Saarbrücker Zeitung“. Einige CDU-Landesverbände in Ostdeutschland „wackeln schon längst in Richtung AfD“, warnte der SPD-Politiker.
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Was wir* über den Koch der Köche wissen und (vor allem) was nicht.

7.) Paul Bocuse – das muss kesseln!

Hände wie Bratpfannen und ein Herz so groß wie das Elsass: das war Paul Bocuse, der Zeit seines Lebens eine eiskalte Konkurrenz mit seinem älteren Bruder Paul Bofrost pflegte. Um sich von dessen Konzept der proletarischen Massenversorgung mit vorgefertigter Kost abzugrenzen, kreierte er Nobelgerichte wie „Reiche Ritter“, „Richtiger Hase“ und „Goldener Löffelbiscuit“. Aufsehen erregte er 1964, als er im Gastronomenjournal „L’appétite petite“ vorschlag, eine weitere Strophe für „Wir lagen vor Madagaskar“ zu texten. Nach anfänglichem Zuspruch („Klasse Idee! Kochmütze ab, Monsieur Bocuse!“, „wollte das gute Lied schon immer mal weitersingen als die bisherigen läppischen 3 Strophen“) wurden mit der Zeit die kritischen Stimmen lauter („schon angefangen mit der Betextung?“ „Was dürfen wir denn jetzt beim Rühren, Backen, Kneten weiter vor uns hinträllern?“) und führte letztlich zu bitterer Ablehnung in der Gastro-Szene („kein Interesse mehr“, „konnte Seemannslieder noch nie leiden“, „Schande für Zunft“). Heute ist seine Idee einer zusätzlichen Strophe nahezu vergessen.

Titanic

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Anregungen nehmen wir gerne entgegen

Treu unserem Motto: Es gibt keine schlechte Presse, sondern nur unkritische Leser

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Grafikquellen        :

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