DL – Tagesticker 18.10.2021
Erstellt von Redaktion am Montag 18. Oktober 2021
Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap
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Die einfachste Verführbarkeit spräche dafür ? Denn junge Wähler-Innen bemerken erst wesentlich später das sich mittels Wahlen keine Gesellschaften im wesentlichen verändern lassen ? Das kann ein Jeder in der Geschichte nachlesen, denn einen Umschwung gab es ohne Kriege oder Aufstände sehr, sehr selten. Denn das hieße ja Politiker-Innen neu zu erfinden, da diese ja schon immer alles besser wussten! Aber gut – waren wir nicht alle einmal jung ?
Warum der Langfrist-Trend für die Jugend spricht
1.) JUNGE WÄHLER – WAHLRECHT MIT 16 ?
Bisher hat vor allem die Union eine Absenkung des Wahlalters verhindert. Für 16- und 17-Jährige könnte sich das mit einer Ampel-Regierung ändern – wäre da nicht eine entscheidende Hürde. Doch selbst wenn die nicht genommen wird, ist der Trend klar. Fridays-for-Future-Proteste und die sichtliche Politisierung Jugendlicher hatten die Diskussion zuletzt angeheizt: Soll das Wahlalter auf 16 Jahre abgesenkt werden? Union und AfD sind dagegen. Sollte Deutschland aber künftig von einer Ampel-Koalition regiert werden, könnte Bewegung in die Sache kommen: „Das Wahlalter für die Wahlen zum Deutschen Bundestag und Europäischen Parlament wollen wir auf 16 Jahre senken“, heißt es im Positionspapier von SPD, Grünen und FDP, das am Freitag veröffentlicht wurde. Eine entscheidende Hürde: Das Wahlalter 18 ist in Artikel 38 des Grundgesetzes festgeschrieben. Um eine Grundgesetzänderung vorzunehmen, ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit in Bundestag und Bundesrat erforderlich. Die Abgeordneten einer Ampel-Koalition kommen zusammen aber auf nur 416 statt der benötigten 490 Sitze im Bundestag. Auch eine Zustimmung der Linkspartei mit 39 Mandaten würde rechnerisch nicht reichen. Solange AfD oder Union also nicht einlenken, sieht es schlecht aus.
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Das ist natürlich ein sehr trauriger Vorfall. Ich muss aber immer daran denken was diese Gesellschafft uns als Kinder lehrte: „Ein Jeder erntet im Leben dass, was er-sie sich verdient !“ Die Antwort darauf kann folgerichtig nur sein, dass sich unsere Eltern den Adolf redlich verdient hatten! Ich sage heute in dieser Welt haben sich nur einige kleine Äußerlichkeiten verändert. Im Grunde ist nach den Krieg das Alte nur wieder Aufgebaut worden und wurde mit neuen Namen benannt?
„Er war ein guter Gentleman“
2.) Großbritannien
Leigh-on-Sea trauert um David Amess. 37 Jahre lang saß der konservative Abgeordnete für den Wahlbezirk im britischen Parlament – bis ein 25-Jähriger ihn kurz vor der Bürgersprechstunde erstach. Der Täter war kein Unbekannter. Eine der vielen Geschichten, die nun beschreiben, weshalb der Abgeordnete David Amess in seinem Wahlbezirk so beliebt war, ist die mit den Teepartys. Southend West, wie der Bezirk heißt, den Amess seit 1997 als Abgeordneter repräsentierte, gehört zu den Regionen in Großbritannien mit dem höchsten Anteil an Menschen, die hundert Jahre oder älter sind. Amess veranstaltete jedes Jahr eine Teeparty für die Hundertjährigen, bei der er selbst mit den Senioren eine Tasse Tee trank und plauderte. Zwischenzeitlich stand das Event sogar im Guinness Buch der Rekorde, für die größte Ansammlung von Hundertjährigen am selben Ort. „Er war ein guter Gentleman, er hatte ein großes Herz“, sagte Julie Everitt am Sonntag der BBC. Wie Everitt erzählten viele Bürgerinnen und Bürger aus Leigh-on-Sea am Wochenende von Sir David Amess. Sie organisierte im örtlichen Park eine Gedenkversammlung, es wurden Blumen niedergelegt und Kerzen angezündet – in Trauer um den konservativen Abgeordneten, der am Freitagnachmittag in Leigh-on-Sea ermordet wurde, als er gerade seine Bürgersprechstunde eröffnen wollte. Amess, 69, war verheiratet und Vater von vier Töchtern und einem Sohn. Er saß seit 37 Jahren ununterbrochen als Abgeordneter im britischen Parlament.
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Niemand stellt doch die Frage warum das Parlament eines selbst-ernannten Rechtsstaat geschützt werden muss ? Besonders wenn ihre Besetzer doch schon zu Lebzeiten mit einen Heiligen-schein ausgestattet werden, auf das sie selber ihre größten Gegner Satt und Fett füttern können. Wohlwissend das sie selber vom Schein ihrer Immunität geschützt werden !
Recherche zeigt Wirkung
3.) TAZ 🐾 SACHEN
Seit einigen Jahren achten wir in der taz verstärkt darauf, dass wir mit unseren Inhalten „durchdringen“: Unsere Texte und Recherchen sollen über unsere eigene Leserschaft hinaus wirken und bestenfalls etwas in Gesellschaft oder Politik ändern. Ein Text, der das in diesem Jahr geschafft hat, ist unter dem Titel „Hitlergruß im Bundestag“ am 19. Juni in der taz am Wochenende erschienen. Auslöser für die Recherche war der Angriff auf das US-Kapitol im vergangenen Januar. Kersten Augustin und Sebastian Erb fragten sich danach, wer eigentlich das deutsche Parlament schützt. Während ihrer monatelangen Recherche stießen sie auf Reichsbürger-Innen, Corona-Leugner-Innen und Rassist-Innen sowohl in den Reihen der Bundestagspolizei als auch bei PförtnerInnen, MitarbeiterInnen des Besucherdienstes und anderem Sicherheitspersonal. Ausgezeichnet wurde der Beitrag jetzt mit dem mit 3.000 Euro dotierten 3. Platz beim diesjährigen Otto-Brenner-Preis für kritischen Journalismus.
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War es nicht schon von Beginn an so, das gerade das politische Unvermögen, es Jeder-n-Mann/Frau recht machen und können-müssen-wollen, da zu wenig an politischer Substanz vorhanden war ? Eine Partei der hohlen Köpfe, überwiegend aus Vertreter-Innen von Gewerkschaft- und Behörden-Mitarbeiter-Innen welche sich zwar die Taschen füllen, aber als Mitarbeiter-Innen des Staates, nur leise Intervenieren durften um sich nicht selber in die Nesseln zu setzen? Da eine Partei dieses nicht bemerken will oder kann, spricht sie letztendlich gegen sich selbst !
Erregt und verzettelt
4.) Die Linke
Nicht die Inhalte sind das Problem der Partei, sondern der Fetisch für „Bewegungen“ und der negative Auftritt. Berlin, Herbst 2021, in einem Paralleluniversum: Die Verhandlungen zwischen SPD, Grünen und Linken schreiten voran. Gewiss: Nachdem die Sozialdemokratie mit 23 Prozent durchs Ziel gegangen ist, die Grünen mit 19 und die Linkspartei mit 10 Prozent, während die Union 24, die FDP 11 und die AfD 9 Prozent bekam, gäbe es auch andere Konstellationen. Die Welt klagt über den „doppelten Tabubruch“, die Linke einzubinden und zugleich mit dem Gewohnheitsrecht der Zweitstimmensiegerin auf die Regierungsspitze zu brechen. Doch die Bevölkerung sieht das laut Spiegel-Umfrage anders. Zu lange habe sich Rot-Grün-Rot schon angekündigt, resümiert das Nachrichtenmagazin. Genug geträumt. Die Pleite der Linken enthebt Rot und Grün der Mühe, sich zu einem solchen Bündnis auch nur zu äußern. Nun muss die Linke aus ihrem Desaster lernen, und bisher klingt das nicht gut: In der Partei kursieren bereits zwei prominentere Vorstöße, jetzt den Endkampf mit Sahra Wagenknecht zu suchen – einer von einer Gruppe migrantischer Parteimitglieder, der andere vom Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler. Ansonsten gibt es verstreute „inhaltliche“ Wortmeldungen, die auf mehr „Klimaprofil“ und weniger NATO-Kritik abzielen. Nun ließe sich natürlich schon zu jenen so simplen wie erwartbaren beiderseitigen Schuldzuweisungen viel sagen. Und mehr noch zu der Vision, grüner als die Grünen werden zu wollen. Längerfristig wird eine Art Parteireform nötig sein – und auch jene „Programmdebatte“, wie sie an dieser Stelle vergangene Woche Moritz Kirchner empfahl (der Freitag 40/2021). Doch auf kürzere Sicht braucht die Linke nichts weniger als diese Debatte. Derzeit würde jede grundsätzlich „inhaltliche“ Debatte mit jenen Aversionen und Machtkämpfen so toxisch reagieren, dass nicht viel zum Reformieren übrig bliebe.
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So laufen „Zapfenstreiche“ in den Ureigensten Reihen immer ab. Das Wort selber spricht doch für sich selbst: „Zapfen – bis das Glas gestrichen voll ist und dann hinunter damit“! Wo Menschen dazu bereit sind, bewaffnet andere Menschen zu töten, ist die Selbstaufopferung, nicht nur des Verstandes, die ganz normale Fortsetzung der Barbarei. Heißt es nicht immer: „Auge um Auge – Zahn um Zahn ? Wer sich Freiwillig auf diesen Weg begibt, darf sich nicht wundern, – nicht lebend das Ziel zu erreichen. Irgendwo fängt jeder Staat an, zum Raubtier zu mutieren.
Per Zapfenstreich ins Abseits: Marsch!
5.) Kommentare Afghanistan
Mit dem großen Zapfenstreich besiegelten Politik und Militär das Ende eines Einsatzes, der für viele kein Ende hat. Es war der erste Zapfenstreich, den ich mir angeschaut habe. Nicht nur überhaupt, sondern auch noch vor Ort, zusammen mit den zuvor abgehaltenen Würdigungen durch den Bundestagspräsidenten Wolfgang Schäuble (CDU) im Paul-Löbe-Haus und dem Appell im Verteidigungsministerium mit Bundespräsident und Ministerin. Zu Bundeswehrzeiten verbrachte ich als Offizier immerhin elf Monate in Afghanistan. Gelungen scheint – so ergab das Gespräch mit einem Angehörigen eines getöteten Soldaten am Rande des Empfangs im Bundestag – immerhin das nicht-presseöffentliche Gespräch, das Annegret Kramp-Karrenbauer mit Hinterbliebenen im Verteidigungsministerium führte. Sie habe den Ton getroffen, trotz aller üblichen Unterstützungsversprechen, die in der Berliner Politik oft schnell geäußert, aber selten konsequent umgesetzt sind, vermittelte mir der Vater des Getöteten. Doch die Liste an Fragwürdigkeiten überwiegt. Allen voran der Umgang mit afghanischen Mitarbeiter*innen, für die der Afghanistaneinsatz zum persönlichen Fluchtgrund wird und die zu wenig Unterstützung erfahren. Ihre Nennung in den Reden der Politiker*innen wirkt durchweg wie Pflichterfüllung, klingt aber nicht nach überzeugtem Handeln. Ohnehin: Wer nach 20 Jahren Einsatz von der Pflicht zur Hilfe an die verbündeten Ortskräfte dermaßen überrascht wird, keine Exitstrategie vorgedacht hat, hatte offenbar nicht vor, der Verantwortung gerecht zu werden. Nun bedeutet das, mit ansehen zu müssen, dass Taliban gezielte Suchen nach den in Afghanistan untergetauchten Ortskräften durchführen und diese dann mit Stockhieben und heißen Bügeleisen foltern. Derart empathiebefreit zeigt sich die deutsche Politik nicht zum ersten Mal. Als nach dem Tanklaster-Bombardement auf Befehl von Oberst Georg Klein mehr als 100 Menschen getötet wurden, waren die Hilfen allenfalls symbolischer Natur und der Wert eines Lebens in Afghanistan erhielt durch die über Jahre erstrittenen dürftigen Einmalzahlungen eine zynische Dimension.
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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“
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Anregungen nehmen wir gerne entgegen
Wir erhalten in letzter Zeit viele Mails mit Texten zwecks Veröffentlichung – Um diese zu Verbreiten sollten Sie sich aber erst einmal vorstellen und zeigen mit wem wir es zu tuen haben. Danke !
Treu unserem Motto: Es gibt keine schlechte Presse, sondern nur unkritische Leser
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Grafikquellen :
Oben — DL / privat – Wikimedia
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Unten — Angehörige der Bundeswehr während eines Großen Zapfenstreiches, einer Militärtradition, zum fünfzigsten Gründungstag der Ramstein Air Base, Deutschland.