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DL – Tagesticker 18.03.2021

Erstellt von DL-Redaktion am Donnerstag 18. März 2021

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

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Wer immer nur das Virus verfolgt, wird die darunter leidenden Menschen aus seinen Blickwinkel verlieren. Das genau ist der Dilettantismus der Regierungspolitik – welche nur auf ihre Influencer angewiesen ist, da ein fundiertes Wissen nicht vorhanden ist. So verlässt man sich auf die Blicke in eine Glaskugel und wenn Diese keine Antwort mehr hat, bekommt sie auch kein Geld!

Kanzlerin Merkel will Vier-Stufen-Plan für Öffnungen

1.) CORONA-LOCKERUNGEN

Merkels Plan: „Vier Öffnungsschritte ohne Jojo-Effekt“, wie ihr Kanzleramtsminister Helge Braun (48) sagte. Details, wie der Vier-Stufen-Plan raus aus dem Corona-Lockdown aussehen könnte, nannte Merkel nach BILD-Informationen aber noch nicht. Eine Arbeitsgruppe mit Kanzleramtsminister Helge Braun an der Spitze solle ab Dienstag (23. Februar) konkrete Schritte ausarbeiten. Merkel umriss drei Bereiche, die man als Pakete einer Öffnungsstrategie schnüren müsse. So gehe es zum einen um den Bereich der persönlichen Kontakte, zum zweiten um das Thema Schulen und Berufsschulen sowie um ein drittes Paket mit Sportgruppen, Restaurants und Kultur. Ziel sei es, Pakete zu schnüren, um Öffnungen möglich zu machen und dann anzupassen. Der Wunsch nach Öffnungen sei, so Merkel, mit Sicherheit zu verbinden. Öffnungen müssten mit Tests einhergehen.

BZ-online

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Dieses Desaster läuft doch schon seit vielen Jahren. Wer sich einst gegen die Schweinegrippe impfen ließ, hatte halt Pech gehab, da anschließend die Vogelgrippe über die Lande zog. Politiker haben niemals aus Misserfolgen ihre Lehren gezogen.

Der schöne Schein des Impferfolgs

2.) Coronavirus in den USA

Impfungen im Supermarkt und bald öffnet Disneyland wieder: Die Aufbruchstimmung in den USA ist berechtigt. Doch sie täuscht darüber hinweg, dass das System kaputt ist. In den USA werden tägliche zwei Millionen Menschen geimpft. Im Supermarkt, im Drive-Thru, von Zahnärzten, Tierärzten, Hebammen. Das ist Amerika im März 2021, ein Jahr nach Beginn der Pandemie. Die USA sichern sich egoistisch eine Fülle an Impfstoff und Weiße werden schneller geimpft als People of Color. Auch das ist Amerika im März 2021. Die große Impfwende oder der große Impfskandal? Die Vereinigten Staaten feiern oder wieder einmal wieder verdammen? So einfach ist es nicht. Auch wenn es die Twitter-tauglichere Schlagzeile wäre. Der Präsident heißt nicht mehr Donald Trump. Es wird also nicht mehr in alle Richtungen „America first“ aus dem Weißen Haus geschrien. Das bedeutet aber nicht, dass Joe Biden der Gutmensch unter den Politikern ist. Er verfolgt konsequent die Interessen des Landes – und seine eigenen. Es geht nicht nur darum, die Menschen vor dem Coronavirus zu schützen. Biden muss gut in seine Amtszeit starten. Der Erfolg seiner Präsidentschaft wird wesentlich davon abhängen, wie gut er das Land aus der Pandemie führt – und aus der damit verbundenen Wirtschaftskrise. Jeder Präsident in den USA wird an den Konjunkturdaten gemessen. Und schon im nächsten Jahr sind Kongresswahlen, die Mehrheiten der Demokraten äußerst knapp. Der Impferfolg ist daher essentiell. Dass es so gut läuft, hat mehrere Gründe. Die USA haben früh große Mengen Impfstoff eingekauft. Das ist noch der Trump-Regierung zu verdanken. Sich in die erste Reihe stellen konnte Trump immer gut und es entspricht dem freien und kapitalistischen Marktgedanken der USA. Das kann man kritisieren, doch überrascht sein sollte man davon nicht. Solidarität leistet sich die Weltgemeinschaft gern, wenn sie es sich leisten kann. Trump war es auch, der Impfstoff-Hersteller anwies, zunächst den Bedarf des eigenen Landes zu decken, bevor exportiert würde. Biden setzt diese Regel fort. Und auch er bedient sich eines Kriegsproduktionsgesetzes, das US-Firmen bevorzugt mit Grundstoffen und Geräten versorgt. Die Ankündigung, vier Milliarden Dollar für Covax bereitzustellen, jene Organisation, die Impfstoffe an arme Länder verteilt, ist da nicht mehr als eine Randnotiz. Bis die USA eine Herdenimmunität erreicht haben, werden sie im Impffortschritt weiterhin auf sich schauen. „We can do it“-Mentalität.

Zeit-online

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War es nicht immer praktizierender Standard eines diktatorischen Führers, Minderheiten in der Gesellschaft für alle Menschen sichtbar zu machen? Nun geht die einst Blonde mit ergrauten Haaren über einen kleinen Hirn, in der EU den gleichen Weg. Gelbe Judensterne für Impfverweigerer? „Nachtigall ich hör die Demokratie trapsen“. Hat Orban bei einer Ärztin in der EU-Kommission, um Rat angefragt? Wer geglaubt hat, dass Dummheit in der Politik aussterben würde, hat sich geirrt.

Wolkige Regeln für Immunitätsnachweise

3.) Nur mit Mindeststandards

Die EU-Kommission hat ihren Plan für Corona-Immunitätsnachweise vorgestellt. Sie braucht mehr Mut für klare Vorgaben: Es geht um Gesundheitsdaten. Es gibt durchaus Gründe, die gegen die Pläne der EU-Kommission zu einem digitalen Immunitätsnachweis sprechen. Dass er es um so einfacher macht, unterschiedliche Rechte für Geimpfte und Nichtgeimpfte zu schaffen, noch bevor eine Impfung flächendeckend für alle verfügbar ist, zum Beispiel. Oder dass damit im Moment des Ausweisens persönliche Daten, inklusive Gesundheitsdaten an Dritte gehen, ob das nun Fluggesellschaften sein werden oder Clubs. Was auch deshalb brisant ist, da das Dokument nicht nur einen aktuellen negativen Test oder eine Impfung, sondern auch eine überstandene Erkrankung nachweisen soll. Und angesichts auftretender gesundheitlicher Spätfolgen kann es heikel sein, so eine Information breit zu streuen. Aber es gibt auch einen guten Grund, der für den Vorstoß der EU-Kommission spricht, und zwar: Es wird solche Ausweise, Nachweise, Pässe, Zertifikate, unter welchem Namen auch immer sie auf den Markt kommen werden, geben. In den USA sowieso, auch China arbeitet schon daran. Und gerade Fluggesellschaften und Reiseunternehmen haben ein immenses Interesse an einem derartigen Nachweis, sitzen teilweise selbst schon an der Entwicklung entsprechender Anwendungen. Die Frage ist also nicht: Digitaler Impfpass ja oder nein, sondern: Welche Anbieter wird es geben, wie vertrauenswürdig sind sie und wie gut ist bei ihnen jeweils der Schutz der persönlichen Daten?

TAZ-online

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Öffnet der Hausherr oder die Hausherrin selber, oder schicken sie ihren Hund voraus welcher erst einmal den Geruch aufnehmen soll ? Könnten nicht auch Merkel oder Scholz angeläutet haben, da wäre dann eine kalte Dusche aus den Eimer wohl besser angebracht. Um wessen Schuhe haben sich denn die Sozialisten die ganzen Jahre zuvor gekümmert? Um ihre eigenen ?

Partei will im Wahlkampf an mindestens 200 000 Haustüren klingeln

4.) Ding dong, hier ist Die Linke

»Ihr klingelt, Ding dong. Ich bin der und der von der Linken …«, Robert Blättermann von der Bundesgeschäftsstelle der Partei macht seinen Genossen vor, wie der Haustürwahlkampf abläuft. »Am Anfang ist man aufgeregt. Das ging mir auch so.« Acht Genossen aus Brandenburg haben sich für diese spezielle Schulung per Videokonferenz angemeldet: Männer und Frauen, Junge und Alte aus Städten und Dörfern in verschiedenen Ecken des Bundeslandes. An mindestens 200 000 Haustüren möchte Die Linke dieses Jahr im Wahlkampf klopfen, erzählt Blättermann. Warum? Weil sich herausgestellt hat, dass die an Laternen aufgehängten Plakate und die grußlos in den Briefkasten gesteckten Flugblätter nicht sonderlich viel bringen, während die persönliche Begegnung Unentschlossene durchaus überzeugen kann. Außerdem tritt an einen Infostand in der Regel nur heran, wer politisch interessiert ist und der Partei nicht völlig abgeneigt. Die Masse der enttäuschten Nichtwähler lässt sich so nicht erreichen. Beim Haustürwahlkampf geht es aber keineswegs nur um den Stimmenfang. Die Sozialisten möchten auch erfahren, wo der Bevölkerung der Schuh drückt. So können sie Bodenhaftung behalten und sich für die Dinge einsetzen, die den Menschen wirklich wichtig sind. Und da ist noch ein anderer Aspekt, sagt Blättermann, der in Berlin wohnt: In Brandenburg hat Die Linke 255 000 Wähler, aber nur 5200 Mitglieder. Die Wähler zu finden und für eine Zusammenarbeit zu gewinnen, ist da eine lohnende Aufgabe.Völlig neu ist die Idee des Haustürwahlkampfs in Brandenburg nicht. Auch SPD und Grüne praktizieren ihn. Von der Linken zog die Abgeordnete Isabelle Vandré vor der Landtagswahl 2019 in Potsdam von Tür zu Tür. Auf ihre Frage, was den Bürgern wichtig sei, gab es oft die Reaktion: »Schön, dass mal eine kommt und das wissen will.«

ND-online

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Wo die Jungen Pflastern, beginnt bei den Alten das Flattern. Sie haben ja sonst gar nichts mehr, hatten sie auch nie, woran sie sich erbauen könnten. Nur Ihren politischen Mummenschranz.

Nachlese – Landtagswahlen

5.) Das Flackern der Ampel

Nach den Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz und ein halbes Jahr vor dem 23. September spitzt sich die Frage zu, wie es die Grünen mit der Union halten werden. Ein gern bemühtes Narrativ der deutschen Corona-Krise lautet: die Ministerpräsidenten hätten der Bundeskanzlerin das Heft des Handelns aus der Hand genommen. 16 mitunter unvernünftige Partikularinteressen stünden einer Beendigung der Pandemie mittels einer entschlossenen Lockdown-Politik Angela Merkels im Weg. Das lässt sich auch als geschichtsvergessene Föderalismus-Lästerei lesen. In Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz scheint dieses Narrativ nicht sonderlich verfangen zu haben. Denn mit Winfried Kretschmann und Malu Dreyer reüssieren an diesem Wahlsonntag ein Ministerpräsident und eine Ministerpräsidentin, die sich in der jüngeren Vergangenheit durchaus in Opposition zum Kanzleramt begeben haben, etwa in Bezug auf die Öffnung von Schulen oder von Geschäften. Das lässt sich auch als Bestätigung für einen Föderalismus lesen, in dem Länderchefs angesichts der Nebenrolle der Parlamente als letztes Korrektiv einer ansonsten voll auf die Bundesregierung zugeschnittenen Pandemie-Politik fungieren. Wie die praktische Pandemie-Politik manch eines Unions-Parlamentariers aussieht, wird derzeit immer klarer: Wären schamlose Provisionsabgreifer wie der Mannheimer CDU-Mann Nikolas Löbel früher aufgeflogen, wie viel weniger Briefwähler im Südwesten der Republik (etwa zwei Drittel in Rheinland-Pfalz und die Hälfte in Baden-Württemberg) hätten ihr Kreuz dann wohl bei der CDU gemacht? Der Auftakt ins Wahljahr wäre für den neuen CDU-Chef Armin Laschet wohl noch verheerender ausgefallen. Fest verankerte AfD.

Der Freitag-online

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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

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