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DL – Tagesticker 17.09.2021

Erstellt von DL-Redaktion am Freitag 17. September 2021

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

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Und so weist dieser Staat seine Stich-Kohorten im Versagensfall auf die Großzügigkeit gegenüber den in seine Abhängigkeit gebrachten Mündel hin ? Ist die Höhe der Summe zwischen 35 – 50 Euro nicht auch als ein Hinweis auf die Schwach-Sinnigkeit der Regierung zu Werten? 

Niedersachsen entschädigt Betroffene nach möglichen Kochsalz-Injektionen

1.) Impfskandal in Friesland

Im April wurden im Landkreis Friesland möglicherweise Tausende Menschen mit Kochsalzlösung statt mit einer Vakzine gegen das Coronavirus geimpft. Jetzt sollen sie eine Entschädigung erhalten. Die Summe: 35 bis 50 Euro. Nachdem eine Krankenschwester im Kreisimpfzentrum Schortens zugegeben hatte, Spritzen für Corona-Schutzimpfungen überwiegend mit Kochsalzlösung gefühlt zu haben, will das Land Niedersachsen und der Landkreis Friesland die mehr als 10.000 Betroffenen nun entschädigen. Eine Aufwandsentschädigung von 35 Euro erhielten diejenigen, die eine Impfung wiederholen müssen, 50 Euro erhalte, wer zweimal nachgeimpft werden müsse, gab der Landkreis Friesland online bekannt. Dafür müsse ein Antrag gestellt und die Nachholimpfung nachgewiesen werden. Die Kosten übernehme das Land. Zuvor hatte der NDR berichtet. Die examinierte Krankenschwester hatte eingeräumt, im April sechs Spritzen überwiegend mit Kochsalzlösungen gefüllt zu haben, nachdem ihr eine Biontech-Impfstoffampulle versehentlich heruntergefallen war. Nachträglich hatten die Behörden präzisiert, dass die Frau – anders als zunächst berichtet – ausgesagt habe, auch Impfstoffreste aus anderen Biontech-Ampullen aufgezogen zu haben.

Spiegel-online

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Wer hatte denn gedacht das sich eine Schwarz-Braune Haselnuss nach den Wahlen verfärben würde ? Einmal mehr bekommen die Wähler von ihren Parteien genau die Ergebnisse geliefert, welche sie sicher so, vielleicht gar nicht gewünscht haben ? Eines der üblichen Clan – Ergebnisse.

Haseloff erneut zum Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt gewählt

2.) Im zweiten Wahlgang

Die schwarz-rot-gelbe Koalition steht nicht so eng zusammen wie vorher angekündigt: Reiner Haseloff schafft – wie schon vor fünf Jahren – nicht im ersten Anlauf die Wahl zum Ministerpräsidenten. Im zweiten Wahlgang bekommt er dann 53 Stimmen und wird gewählt.
12.18 Uhr: Das Ergebnis ist da! Im zweiten Wahlgang hat Haseloff von 97 abgegebenen Stimmen 53 erhalten und wird damit erneut zum Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt gewählt. 43 Personen stimmten gegen ihn, es gab eine Enthaltung. „Ich nehme die Wahl an“, sagt Haseloff.
12.16 Uhr: Das Ergebnis des zweiten Wahlgangs sollte gleich vorliegen. Nach etwa 30 Minuten wird dieses erwartet.
11.50 Uhr: Nun wird es spannend. „Wir starten mit dem zweiten Wahlgang“, sagt der Sprecher des Landtags. Zuvor hatte Siegfried Borgwardt, Fraktionsvorsitzender der CDU, diesen beantragt und die Mitglieder der Dreier-Koalition zur Wahl von Haseloff aufgefordert. Noch immer braucht er 49 Stimmen oder mehr – in einem dritten Wahlgang würde dann die relative Mehrheit genügen.

Focus-online

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Wehe, wenn eine Regierung die Zäune auf den Grünen Wiesen öffnet? Dann fängt  diese selbsternannte Werte-Demokratie zu wackeln an. Gleicht dieses nicht alles seinen Spiegelbild mit dem Merkel-Verschnitt in NRW?

Journalist soll Räumung bezahlen

3.) Proteste im Dannenröder Wald

Ein Journalist soll der Polizei Geld zahlen, weil sie ihn aus einem Baumhaus im Dannenröder Wald geräumt hat. Nun klagt er dagegen. Ein freier Journalist soll mehr als 1.200 Euro für polizeiliche Räumungen im Dannenröder Wald bezahlen. Der freie Fotograf und Dokumentarfilmer David Klammer, 50, arbeitet unter anderem für journalistische Medien wie Spiegel, Zeit, Stern und auch für die taz. Von September bis Dezember 2020 drehte Klammer auf den Baumhäusern im Dannenröder Wald, auch während Räumungen durch die Polizei. Klammer hat nun zwei Kostenbescheide vom Hessischen Polizeipräsidium für Technik in Wiesbaden erhalten. Darin werden ihm für zwei Räumungseinsätze im Dezember 2020 einmal 793,46 und einmal 442,70 Euro berechnet. Klammer sieht sich jedoch nicht in der Pflicht. „Ich habe mich deutlich als Pressevertreter zu erkennen gegeben“, sagt Klammer der taz, „und zu jeder Zeit mit den Einsatzkräften kooperiert.“ Der Dannenröder Wald in Hessen war zwischen 2019 und Ende 2020 von Umwelt- und Kli­ma­ak­ti­vis­t*in­nen besetzt. Sie wollten Baumfällungen für den Bau der Autobahn A49 verhindern. Ab 1. Oktober 2020 wurde das fragliche Areal vom Forstamt zum Sperrgebiet erklärt. In den folgenden Wochen wurden die Wald­be­set­ze­r*in­nen durch Mannschaften der Kletterpolizei geräumt.

TAZ-online

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Hatten nicht sowohl die Grünen als auf  die SPD gleiche Forderungen schon  einmal auf ihre Fahnen geschrieben ? Ja manchmal reicht in der Politik schon der Wechsel von einen Gas-Clown zu einer Stasi-Prinzessin  zwecks Änderung der Ansichten vollkommen aus. Dabei ist einer/n Jeden, welcher in der Politik ein wenig bewandert ist – bewusst wie schnell sich eine solche Aussagen nach den Wahlen ändert, wenn es gilt das Fell (Geld) des Volkes  zu verteilen

Darauf ist Verlass

4.) Außenpolitik

SPD und Grüne stören sich an der NATO-Ablehnung der Linkspartei. Dabei ist deren Haltung nur konsequent, schaut man beispielsweise auf Afghanistan. Grüne und SPD suggerieren, mit der Linkspartei am Kabinettstisch gehe die Verlässlichkeit des Bündnispartners Deutschland verloren. Wieso das? Versagt das Kurzzeitgedächtnis? Als wie verlässlich haben sich die NATO und deren Führungsmacht erwiesen, als es jüngst um den Afghanistan-Ausstieg ging? Deutschland sah sich binnen kurzer Zeit vor die vollendete und zu vollendende Tatsache eines forcierten Totalabzugs gestellt. Daraus resultierte ein Zeit- und Handlungsdruck, dass von geordnetem Rückzug keine Rede sein konnte. Geschweige denn von einem verantwortungsbewussten Umgang mit rekrutiertem afghanischem Hilfspersonal. Und welcher Verlass war auf die Expertise der NATO als Ausbilder der afghanischen Regierungsarmee ANA? Dass die buchstäblich von der Bildfläche verschwand, als sie ihren Zweck erfüllen sollte, beschwor für westliche Restverbände in Kabul, darunter die Bundeswehr, lebensbedrohliche Risiken herauf. Der über Tage nur schwer beherrschbare Notstand am dortigen Flughafen ließ sich kaum anders deuten. Schließlich: Wie verlässlich ist eine Militärallianz, die über Jahre hinweg keine konsistente Exitstrategie zustandebringt – und dann einen solchen Exit hinlegt? War von vornherein klar, dass die Taliban in Kabul nur interessierte Beobachter sein und nicht eingreifen würden?

Der Freitag-online

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Ach nee! Kurz vor den Wahlen lässt Scholz auch diesen Groschen auf seine SPD- Panzerfahrerin fallen ? Immerhin brauchte sie viele Jahre um zu merken da auch „unsere Freunde“ aus Frankreich überwiegend nur ihre Söldner in die Kampffestungen schicken? Um die Freiwilligen Idioten, rund 1700  unter den  Uniformen des Schland, scheint sich die Besorgnis in den Grenzen ihrer Fahnen zu halten ? Aber da die Köpfe unter den Helmen nie gefüllt waren, brauchen diese keinen Schutz mehr?

Wehrbeauftrage Högl fordert Prüfung des Bundeswehr-Einsatzes in Mali

5.) Russische Söldner im Land?

Kooperiert Malis Militärjunta mit Söldnern aus Russland? Berichte darüber nähren Zweifel an „Sinn und Zweck“ der Bundeswehr in dem westafrikanischen Land. Für den Fall einer Zusammenarbeit von russischen Söldnern mit Mali fordert die Wehrbeauftragte des Bundestages Gespräche über den „Sinn und Zweck“ des Bundeswehr-Einsatzes in dem Land. „Die Berichte über einen möglichen Einsatz russischer Söldner in Mali werfen Fragen auf. Sollte es dazu kommen, müssen wir mit den internationalen Partnern und im Verteidigungsausschuss über mögliche Konsequenzen sprechen“, sagte Eva Högl (SPD) den Zeitungen der Funke Mediengruppe. „Wir müssen die Frage beantworten, ob das Ziel, in dem Land unter anderem für Stabilität zu sorgen, noch realistisch ist.“ Ähnlich wie Högl äußerte sich SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich. Das bis Mai 2022 geltende Mandat in Mali sei an Voraussetzungen geknüpft; wenn diese nicht mehr zuträfen, müsse der neue Bundestag darüber befinden, ob es aufrechterhalten werden könne, sagte Mützenich am Freitag im Deutschlandfunk. Neue Informationen setzt der SPD-Politiker auf einen erwarteten UN-Bericht zum Stabilisierungseinsatz Minusma.

Tagesspiegel-online

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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

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