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DL – Tagesticker 17.02.2021

Erstellt von DL-Redaktion am Mittwoch 17. Februar 2021

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

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Wer die Rösser anklagt sollte zuerst deren Reiter benennen. Lies Adenauer nicht schon kurz nach Ende des Krieges  die Naziführer nach Südamerika auswandern, wo sie weiter ihren Neigungen nachgehen konnten ? Was darauf folgten und hier im Land geblieben ist scharte sich intensiv um die C-Parteien und er-zeugte die folgenden Generationen welchen genügend Gestaltungsmöglichkeiten sowohl unter einer Uniform, oder auch  in den tiefen Sesseln der Behörden ihren Platz fanden. Es braucht nicht immer eine Kugel um Menschen Mundtot zu machen. Bei der anerzogenen Obrigkeitshörigkeit der Deutschen reicht vielfach auch eine dümmlich hinaus geschnauzte  Floskel, den gleiche Zweck.

Auschwitz Komitee wirft Justiz jahrzehntelange Versäumnisse vor

1.) Nationalsozialismus

Der deutsche Rechtsstaat habe im Umgang mit NS-Verbrechern versagt, kritisiert das Internationale Komitee. Überlebende hätten ihr Leben lang auf Gerechtigkeit gewartet.Das Internationale Auschwitz Komitee wirft der deutschen Justiz im Umgang mit NS-Verbrechern jahrzehntelange Versäumnisse vor. „Die Überlebenden, die jetzt auch alle hochbetagt sind, haben ihr ganzes Leben darauf gewartet, dass die Täter zur Verantwortung gezogen werden“, sagte Christoph Heubner, geschäftsführender Vizepräsident des Internationalen Auschwitz Komitees, den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Dass die Prozesse erst jetzt stattfinden, „in einer Zeit, in der neue Nazis schon wieder zu Hass aufrufen und das verherrlichen, was in den Lagern geschehen ist“, wirke für die Überlebenden fast bizarr, sagte Heubner. Anlass für die Kritik sind zwei aktuelle Anklagen, die derzeit geprüft werden: beim Landgericht Itzehoe gegen eine 95-jährige ehemalige Sekretärin des Konzentrationslagers Stutthof und beim Landgericht Neuruppin gegen einen 100-jährigen ehemaligen Wachmann des Lagers Sachsenhausen. Dass dies erst jetzt geschieht, sei ein Versagen und ein Versäumnis der deutschen Justiz, das sich über Jahrzehnte erstreckt hat, sagte Heubner. Zu wissen, dass die Täter aus den Lagern zumeist unbehelligt und ungefährdet ihr Leben hätten leben können, ohne für ihre Untaten Rechenschaft vor einem deutschen Gericht ablegen zu müssen, habe die Überlebenden ihr ganzes Leben belastet. „Die Überlebenden wollten nie Rache, sie wollten und wollen Gerechtigkeit“, sagte Heubner. Nicht nur für sie habe die Gerechtigkeit kein Verfallsdatum. Deshalb seien diese Prozesse noch immer wichtig, auch wenn mittlerweile die Täter und die überlebenden Opfer ein hohes Alter erreicht hätten.

Zeit-online

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Beschweren sich die Heimatlichen Stuhlkreise des Militär nicht immer darüber sehr schlecht ausgerüstet zu sein ? Treiben die Uniformierten vielleicht nur ihr Unwesen fern der Heimat um dort durch abzählen festzustellen, ob denn auch alle aus Schland abgeschobene Flüchtlinge wieder gelandet sind? Es könnte ja Irgend wer in Frankfurt eingestiegen sein, um kurz vor Berlin aus den Flieger zu springen, was vielleicht für ihn der bessere Tod bedeutete? Könnten viele nicht auch behaupten, das dort – fern der Heimat, wie auch in Mali, mit aller Gewalt Wirtschaftliche Verbindungen hergestellt werden sollen ?

Bundeswehr in Afghanistan

2.) Gemeinsam bleiben

Die Bundeswehr soll länger in Afghanistan bleiben – als Garantiemacht für das geplante Friedensabkommen. Die Kurskorrektur zeichnet sich seit dem Machtwechsel in den USA ab, inzwischen wird sie auch für Deutschland konkret: Der Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan könnte sich deutlich nach hinten verschieben. Das laufende Mandat endet im März. Als vorläufigen Endpunkt für eine Verlängerung sieht ein neuer Mandatsentwurf, der derzeit in der Regierung abgestimmt wird, nun den 31. Dezember diesen Jahres vor. Dahinter steckt ein Strategiewechsel des neuen US-Präsidenten Joe Biden im Umgang mit dem Doha-Friedensabkommen zwischen der afganischen Regierung und den Taliban. In dem Vertrag hatten die USA das Ende der Mission „Resolute Support“ und den Abzug aller eigenen und verbündeten Truppen bis Ende April zugesagt. Die Taliban versprachen im Gegenzug Friedensverhandlungen und ein Ende jeder Unterstützung für Terrorgruppen, die auf den Westen zielen. Doch die Taliban, so die Sicht der Nato, haben ihren Teil nicht geliefert. Die Friedensgespräche stocken, die Attacken auf Afghanen nehmen zu, auch wenn die Guerillatruppe die Nato-Streitkräfte bisher sorgsam ausspart. Am Donnerstag beraten die Nato-Verteidigungsminister die Lage erstmals mit dem neuen US-Kollegen Lloyd Austin. Generalsekretär Jens Stoltenberg nahm die generelle Linie schon am Montag vorweg: „Während kein Verbündeter länger als nötig in Afghanistan bleiben will, werden wir nicht gehen, bevor die Zeit reif ist.“ Austins Sprecher sekundierte in Washington: „Es gibt zu viel Gewalt in Afghanistan, das ist die Quintessenz.“

Tagesspiegel-online

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Ja, hier können wir einmal mehr ein neues Kapitel von den aufgeblasenen Backen der Behörden Besetzer lesen. Aber letztendlich kommen alle lebend wieder nach Hause. Was Bürger-Innen im Kontakt mit Uniformierten nicht alle sagen können. Hieß es nicht schon früher: „Erst Schießen – dann Fragen?“ Ja,  nichts Gelernte reichen für die Besuche ihrer Arbeitgeber immer aus.

Vaterschaftsanerkennung im Lockdown

3.) Hoffnung auf Mr. Holmes

Termine beim Jugendamt können unangenehm sein. Nicht aber während des Lockdowns – da finden nämlich keine Termine statt. „Und sind Sie auch ganz sicher, dass Sie der Vater sind?“, fragt der hagere Mann hinter dem Schreibtisch ein zweites Mal. Seine Brille hängt nur noch auf der Nasenspitze und er klingt wie Sherlock Holmes. Es riecht nach Linoleumboden und Verwaltung. Sein Blick sagt: „Sprechen Sie jetzt oder schweigen Sie für immer.“ Also nicht zu mir, sondern zu dem Mann neben mir, der gerade versucht sich Rechte und Pflichten für das 3-Kilo-Kind in meinem Bauch zu sichern. Wir sind beim Jugendamt zur Vaterschaftsanerkennung und Sorgerechtserklärung, weil wir nicht verheiratet sind. Zum einen muss das sein, damit das Kind den Nachnamen des Vaters bekommen kann, wie ich das möchte – aber vor allem ist es nötig, damit der Vater (medizinische) Entscheidungen treffen kann, sollte ich nach der Geburt nicht in der Lage sein. Man weiß ja nie. Nun, deshalb sitzen wir bei dieser Sperma-­Inquisition und ich frage mich, wieso der Ton so harsch ist, bevor ich kurz abwäge, ob es nur für meine Belustigung okay wäre, ein „Ach, wer kann sich da schon sicher sein …“ in den Raum zu seufzen. Stattdessen wäge ich innerlich ab, ob es nicht die bessere Option gewesen wäre, sich schnell im Standesamt das „Ja“ zu geben. „Ja“ sagt der Vater. Also nicht zu mir, aber zu Mr Holmes. „Routine. Ich muss das fragen, das ist immerhin eine sehr ernste Angelegenheit“, stellt der dann in meine Richtung fest, er vermeidet Blickkontakt. Er muss gespürt haben, wie sich mein Blick in seine Schläfe bohrt.

TAZ-online

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Wenn schlechte Politik erst vom Sessel im Liegestuhl gewechselt ist, werden die Ergebnisse schon in voraus in der Presse gelesen. Was in Frankreich heute möglich ist, wird auch hier im Land seinen festen Fuß finden. Nie waren die Voraussetzungen besser, da eine Panne die Nächste ablöst.

Einer weniger an der Banlieue-Front

4.) SALAFISMUS IN FRANKREICH

Unter Polizeischutz musste der Lehrer Didier Lemaire seinen Unterricht an einer französischen Banlieue-Schule abhalten. Jetzt gibt er auf. Ein Gespräch mit einem Mann, der nicht so enden will wie der im vergangenen Jahr ermordete Samuel Paty. Ein französischer Geschichtslehrer, der um sein Leben fürchten muss, weil er sich mit den Islamisten angelegt hat – das kommt den Franzosen bekannt vor. Es erinnert sie an den Fall des Lehrers Samuel Paty, der im letzten Oktober in Conflans-Sainte-Honorine von einem jungen Tschetschenen ermordet und enthauptet worden war, weil er im Unterricht die Mohammed-Karikaturen des Magazins Charlie Hebdo zur Debatte gestellt hatte. Didier Lemaire lebt noch. Seine Stimme klingt am Telefon kräftig und entschlossen. Ihn von Angesicht zu Angesicht zu treffen, ist allerdings unmöglich. Nach den letzten Fernsehinterviews ist er untergetaucht. Er habe sich „ins Grüne“ abgesetzt, sagt der 55-jährige Lehrer mit den schulterlangen Haaren. „Wenn ich ins Auto steige, überprüfe ich das Schloss, und während der Fahrt schaue ich im Rückspiegel nach, ob mir jemand folgt.“ Folgen eines Brandanschlags.Wie es dazu gekommen ist? Didier Lemaire holt Atem und beginnt zu erzählen. Er lehre seit zwanzig Jahren in Trappes, einer Gemeinde von 32.000 Einwohnern südwestlich von Paris. Der Ort habe Fußballer wie Nicolas Anelka oder Schauspieler wie Omar Sy hervorgebracht. Allerdings seien aus dem Ort auch 70 Jung-Jihadisten in den Syrienkrieg gereist – „mehr als aus jedem anderen Ort Frankreichs.

Cicero-online

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Warum wird nicht Tacheles gesprochen ? Die Penner haben sich 15 Jahre mit wohlliegen Räkeln beschäftigt um ja keine Verantwortung für ihre Arbeit übernehmen zu müssen ? Wussten diese nicht schon nach den Wahlen vor mehr als 15 Jahren welch ein Zirkus in diesem Land einreist?

Ausgerechnet CDU-Länder begehren gegen die Merkel-Linie auf

5.) FOKUS AUF INZIDENZWERTE

Für die Kanzlerin ist die Orientierung an Inzidenzwerten im Corona-Management „stilbildend“ – doch der neue 35er-Grenzwert steht infrage, lange bevor er erreicht ist. Nach Laschet plädiert jetzt auch Hessens Regierungschef Bouffier (CDU) für einen neuen Weg. Sie steht unsichtbar und dennoch übergroß und alles bestimmend im Raum: die 35. Ob der Lockdown gelockert, verschärft oder fortgesetzt wird – derzeit hängt in Deutschland alles von dieser Zahl ab, der sogenannten Sieben-Tage-Inzidenz. Sinkt die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen stabil unter 35, sollen die Einschränkungen im täglichen Leben schrittweise aufgehoben werden, so haben das Bund und Länder beschlossen. Sinkt sie nicht so weit, wird weiter gelockdownt. Konkreteres soll ein Plan enthalten, an dem Bund und Länder bis zum 3. März arbeiten wollen. Doch woran orientiert der sich? Gerade die Ausrichtung an Inzidenzwerten, ob nun 35 oder noch weiteren, steht zunehmend in der Kritik. Und ausgerechnet in erster Linie von der CDU geführte Länder wagen den Widerspruch zur Kanzlerinnenposition; Angela Merkel hatte die Orientierung an der Inzidenz als „stilbildend“ bezeichnet. Bouffier will „andere Parameter“ berücksichtigt wissen. So arbeitet Sachsen-Anhalt an einem Plan, der laut dem Sprecher der Landesregierung nicht nur die Inzidenzwerte berücksichtigt, sondern auch andere Parameter wie die Auslastung der Kliniken und die Intensivkapazitäten miteinbeziehen soll. Der Plan soll um den 26. Februar vorgelegt werden und ist auch als Diskussionsbeitrag für die folgende Ministerpräsidentenrunde mit der Kanzlerin gedacht.#

Welt-online

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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

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