DEMOKRATISCH – LINKS

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

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Wie lauten die Namen der Spinner, welche von einer Versammlung der stellvertretenden Stellvertreter etwas anderes erwartet hätten, als genau das, was ihnen von ihren Auftraggebern ins Leitbuch geschrieben wurde? Im nächsten Jahr folgt die nächste Versammlung. Dann gibt es neue Spesen zu verteilen. Frage an Radio Saar: Hat jemand Sahra, Oskar und Hans in der letzten Woche im Saarland gesehen ? Oder in Madrid ?

Gescheiterter Klimagipfel

1.) Politiker enttäuscht über „Schande“ von Madrid

Trotz der weltweiten Klimaproteste in diesem Jahr haben die rund 200 Staaten bei der UN-Konferenz in Madrid keine Fortschritte erzielt. Die Abschlusserklärung des Gipfels blieb trotz einer zweitägigen Verlängerung des Treffens am Sonntag vage. Kernpunkte wurden vertagt oder in wenig belastbare Bekundungen gegossen. Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) sprach lediglich von einem Abwehrerfolg: Man habe alle Versuche abwenden können, das Klimaabkommen von Paris aufzuweichen. „Leider werden die Ergebnisse den dringend nötigen Fortschritten beim Klimaschutz nicht gerecht.“ Die EU werde aber als erste große Volkswirtschaft ihre Ziele erhöhen und setze darauf, dass andere mitzögen.

Welt

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Ach ja, Greta wird es überstehen. Im jungen Alter bringt man ganz besondere Kräfte auf. Davon können Viele erzählen. Für die Deutsche Bahn war es eine treffende Werbung. Ich selber bin Ende September mit der Bahn, von Köln zur Beerdigung meiner Mutter nach Westfalen gefahren, in die Nähe von Münster und würde den Bauern empfehlen bei ihrer nächsten Protestaktion möglichst große Kuhherden zusammen zu treiben, um sodann die Deutsche Bahn zu scheißen zu lassen. – So geht das zwischen Herrn und sein Geschirr in einen Drecksstaat.

Was heute wichtig ist  

2.) Die ganze Geschichte

Auch Greta Thunberg hat am Wochenende ein Foto bei Twitter veröffentlicht, das nicht die ganze Geschichte erzählt. Auf dem Rückweg von der Klimakonferenz in Madrid in Richtung ihres Heimatlandes Schweden durchquerte die 16-jährige Klimaaktivistin Deutschland. Weil sie das Fliegen aufgrund der besonders großen Mengen an klimaschädlichem CO2 grundsätzlich meidet, nahm sie eben den Zug und schrieb zu ihrem Foto, auf dem sie neben viel Gepäck auf dem Gang sitzt: „In überfüllten Zügen durch Deutschland. Und ich bin endlich auf dem Heimweg“.

T.online

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Somit läge Erdogan einmal mehr mit 1 : 0 vor Merkel ?

Bei Eintreten von Sanktionen

3.) Erdogan könnte US-Stützpunkte schließen

Das Verhältnis zwischen der Türkei und den USA ist angespannt. Sollte Ankara mit neuen Sanktionen belegt werden, will Präsident Erdogan auf einer anderen Ebene antworten: Er droht, die US-Stützpunkte in seinem Land einfach dichtzumachen. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hält angesichts der Spannungen zwischen Washington und Ankara auch eine Schließung von zwei Stützpunkten für die USA für möglich. „Wenn erforderlich“, könne man die von den USA genutzte Luftwaffenbasis Incirlik und die US-Radarstation Kürecik in der Provinz Malatya schließen, sagte Erdogan in einem Interview mit dem Sender A Haber. Insbesondere wenn „Maßnahmen wie Sanktionen“ gegen die Türkei in Kraft treten sollten, werde man die entsprechende Antwort geben, sagte Erdogan.

ntv

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Auf eine ähnliche Situation wartet sicher auch die CDU und hofft darauf das viele AfD Leute in ihre Ur – Partei zurückkehren. Möchte man doch bei den nächsten Wahlen zumindest 30 Prozent erreichen. „Heile, heile Gänschen – es wird bald wieder gut, der Karre wächst ein Schwänzchen…..“

Impeachmentverfahren gegen Trump

4.) US-Demokrat will zu Republikanern wechseln

Der Demokrat Jeff Van Drew steht laut US-Medienberichten vor einem Wechsel zu den Republikanern – weil er das Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump ablehnt. Vom Präsidenten gab es dafür bereits Lob.  US-Präsident Donald Trump hat auf Twitter den möglichen Übertritt eines demokratischen Abgeordneten zu den Republikanern begrüßt. US-Medien hatten zuvor unter Berufung auf namentlich nicht genannte Quellen berichtet, dass der als moderat geltende Abgeordnete aus New Jersey, Jeff Van Drew, plane, in den kommenden Tagen die Seiten zu wechseln.

Spiegel-online

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Bevor in der Politik der gesunde Menschenverstand seinen Platz bekommt, müssen die Protestieren schon mit den gleichen Mitteln  der Macht aufwarten. So wie bei den 68 gern ?

„Trotz unserer Proteste keine Maßnahmen“

5.) „Fridays for Future“-Gruppe gibt auf – keine wöchentlichen Schulstreiks mehr in Köln

Die Kölner Ortsgruppe von „Fridays for Future“ wird ab kommender Woche nicht mehr jeden Freitag demonstrieren. Der Schulstreik am vergangenen Freitag sei der vorerst letzte gewesen, teilten die Aktivisten auf Twitter mit. Stattdessen wolle man sich andere politische Aktionen überlegen. „Nach einem Jahr müssen wir leider feststellen, dass es trotz unserer Proteste immer noch keine politischen Maßnahmen für das 1,5-Grad-Ziel gibt“, sagte Sprecherin Leonie Bremer am Samstag der Deutschen Presse-Agentur.

Focus

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So kurz schafft das der kleine Furz. In Schland hat derweil noch kein/e Pokitiker – In die neue Duftnote wahrgenommen ?

Österreich:

6.) Sebastian Kurz rechnet mit baldigem Abschluss der Regierungsbildung

Nach Einschätzungen von Österreichs designiertem Bundeskanzler Sebastian Kurz befinden sich die Koalitionsverhandlungen zwischen der konservativen ÖVP und den Grünen kurz vor dem Abschluss. „Im Jänner gibt es eine Regierung“, sagte der 33-jährige Chef der Österreichischen Volkspartei (ÖVP) der Tageszeitung Kurier.  Gespräche über Schlüsselfragen seien noch erforderlich, sagte Kurz. Er halte etwa an seinen drei Wahlversprechen fest: „Weiter ein Nulldefizit, eine Steuersenkung und weiterhin eine konsequente Linie im Kampf gegen die illegale Migration.“ Allerdings räumte Kurz ein: „Wichtig ist mir auch, dass sich im Koalitionsabkommen die Anliegen der Grünen wie Klimaschutz und Transparenz wiederfinden.“ Eine Vermögens- oder Erbschaftssteuer, wie die Grünen sie forderten, werde es nicht geben, sagte Kurz der österreichischen Krone.

Zeit-online

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7.) Saarland führt den Euro ein

Das Saarland führt zum 1. Januar 2020 offiziell den Euro ein. Damit reiht es sich als letztes Bundesland in das EU-weite Bezahlsystem ein. Die Bundesregierung hat bereits grünes Licht gegeben und die EZB beauftragt, 200 Banknoten mehr als sonst drucken zu lassen. Die Bewohner des Saarlandes, dessen Fläche in etwa der des Saarlandes entspricht, begrüßen den längst überfälligen Schritt. „Ich war es leid, ständig das Geld an der Grenze wechseln zu müssen“, so Pendler Maximilian Wuttke, der täglich nach Rheinland-Pfalz fahren muss, um ins Büro zu kommen.  Auch seine Tochter, die regelmäßig in Luxemburg oder Trier einkauft, ist von den ständigen Kursschwankungen zwischen DM und Euro genervt.

Postillon

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Hinweise und Anregungen nehmen wir gerne entgegen