DL – Tagesticker 16.05.2020
Erstellt von Redaktion am Samstag 16. Mai 2020
Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap
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Vielleicht zeigen hier EX SED und Stasi Angehörige einmal klare Kante gegen Überläufer-Innen ? Wurde im Hintergrund nicht das Lied gesungen: „Oh legt sie tief, oh legt sie tief – dann ist vorbei der ganze Mief ?“
Protest gegen Corona-Einschränkungen
1.) Unbekannte stellen Grabstein vor Merkels Wahlkreisbüro auf
Vor dem Wahlkreisbüro der Kanzlerin Stralsund ist ein nachgebildeter Grabstein aufgetaucht. Die Inschrift drückt Unmut über die Corona-Maßnahmen aus. Unbekannte haben vor dem Wahlkreisbüro von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Stralsund einen nachgebildeten Grabstein aufgestellt. Er trug die Inschrift „Pressefreiheit Meinungsfreiheit Bewegungsfreiheit Versammlungsfreiheit Demokratie 1990-2020“, wie die Polizei am Freitag mitteilte. Der Stein war von Rosen und Grabkerzen umgeben, ein Mundschutz war an ihm befestigt. Die Hinweistafel zum Wahlkreisbüro wurde mit einem spitzen Gegenstand zerkratzt. Der Staatsschutz der Kripo Anklam ermittelt.
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Machten sich rote Schirmmützen im Saarland nicht von jeher verdächtig – besonders wenn sie von Schwarzen bewusst liegengelassen wurden ?
Raubüberfall in Merzig am Saarleinpfad
2.) Hinweise zu aufgefundener roter Schirmmütze
Im Zusammenhang mit dem Raubüberfall vom 13.05.2020 in Merzig, Saarleinpfad und der Pressemitteilung der PI Merzig vom 14.05.2020 konnte die Polizei zwischenzeitlich eine rote Schirmmütze sicherstellen, die möglicherweise dem Täter zugeordnet werden kann. Die Polizeiinspektion Merzig sucht Zeugen, die Angaben zu der Person machen können, welche in der Vergangenheit die rote Schirmmütze getragen hat.
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Gut Ding braucht Weile. Einmal merkt es nun Jeder : Einer schlechten Sache, wirft man kein gutes Geld hinterher ! Das habe ich sehr schnell gelernt.
3.) Kalbitz will gegen Ende der Mitgliedschaft der AfD vorgehen
Die AfD-Spitze hat die Mitgliedschaft von Andreas Kalbitz, einer ihrer Führungspersonen, wegen früherer Kontakte im rechtsextremen Milieu beendet. Wie die Deutsche Presse-Agentur aus Parteikreisen erfuhr, stimmte am Freitag eine Mehrheit des Bundesvorstandes dafür, seine Mitgliedschaft für nichtig zu erklären. Brandenburgs Landes- und Fraktionschef will gegen die Entscheidung vorgehen. Er zählte mit Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke zu den Schlüsselfiguren des rechtsnationalen «Flügels», der sich im April nach eigenen Angaben selbst aufgelöst hat.
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Wie hören wir es im Volksmund wenn über Politiker-Innen gesprochen wird: „Am Arsch und am Kopf, finden sie immer wieder zusammen.“ Als Einleitung einer Schwarz – Grünen Koalition ? Und die Haselnuss ist immer noch Schwarz-Braun mit Grünen Sprösslingen ?
So sah der Links-Grüne Protest in den 68 Jahren aus ! Der Muff ist größer geworden !
Neue Richterin am Verfassungsgericht:
4.) Die Neue im Zweiten Senat
Die Rechtsprofessorin Astrid Wallrabenstein wird Richterin am Bundesverfassungsgericht. Vorgeschlagen wurde sie von den Grünen. Auf Vorschlag der Grünen wurde an diesem Freitag im Bundesrat die Rechtsprofessorin Astrid Wallrabenstein zur Verfassungsrichterin gewählt. Sie ersetzt Andreas Voßkuhle am Zweiten Senat. Dessen Posten als Präsident des Bundesverfassungsgerichts übernimmt auf Vorschlag der CDU/CSU Stephan Harbarth, der bisherige Vizepräsident. Bisher sitzt – ebenfalls auf Vorschlag der Grünen – die Rechtsprofessorin Susanne Baer im Ersten Senat. Mit Wallrabenstein konnte die Ökopartei erstmals jemand für den machtbewussten Zweiten Senat nominieren, der unter anderem für die Europapolitik des Verfassungsgerichts zuständig ist. Da die Grünen in Bund und Ländern immer stärker werden, erhielten sie ein zweites Vorschlagsrecht. Das Bundesverfassungsgericht besteht aus zwei Senaten mit je acht RichterInnen.
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Ach ja ! „Wenn der Bauer nicht schwimmen kann, liegt es an der Badehose ?“ Die verarmten Rentnerschweine werden dem Uckermarker-Sauenstall noch zeigen, wo der Barthel den Most holt! Die posaunte Hoffnung auf eine hohe Rentnersterblichkeit bei Corona hat sich wohl als Fake erwiesen ?
Sinkende Beitragseinnahmen:
5.) Corona-Krise leert die Rentenkasse
Die Rentenkasse steuert in der Corona-Krise nach Einschätzung von Ökonomen auf ein großes Finanzloch zu. Ursachen sind der rasante Anstieg der Kurzarbeit und die wachsende Arbeitslosigkeit, die die Beitragseinnahmen sinken lassen werden. Da die Renten nicht gekürzt werden dürfen und die Bundesregierung die Höhe des Beitrags auf maximal 20 Prozent deckeln will, wird nach Einschätzung des Rentenexperten Axel Börsch-Supan der Bund die Lücke füllen müssen. «Die Bundeszuschüsse müssen wahrscheinlich schon 2022/23 in zweistelliger Milliardenhöhe steigen», sagte der Direktor des Munich Center for the Economics of Aging (MEA) am Max-Planck-Institut für Sozialrecht und Sozialpolitik in der bayerischen Landeshauptstadt. Aus der Steuerkasse fließt jetzt schon sehr viel Geld: Insgesamt 72 Milliarden musste der Bund 2019 zuschießen, damit alle Rentner ihr Geld bekamen.
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Das Demokratieverständnis der Politiker-Innen ist schon schwer Vermittelbar. Ganz besonders dann, wenn es um Uniformierte Söldnerbanden geht, welche blind jeden Auftrag vorauslaufen.
Heute wieder Corona-Demos in Franken –
6.) Polizei: „Überleg dir, mit wem du läufst“
Für Samstag wurden wieder mehrere Corona-Demos in Nürnberg und anderen Städten in Franken und Bayern angemeldet. Die Polizei hat sich im Vorfeld zu Wort gemeldet und appelliert an die Teilnehmer. Auch Ministerpräsident Söder äußerte sich zu den Protesten. Am vergangenen Wochenende hatte es bei ähnlichen Demos in Nürnberg und München teils chaotische Zustände und aggressive Szenen gegeben. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hatte deshalb angekündigt, das Polizeiaufgebot bei den Demos an diesem Wochenende deutlich zu erhöhen.
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7.) heute-show vom 15. Mai 2020
Oliver Welke berichtet über einen besonderen Wutbürger-Jahrgang, einen anderen Sommer, Lockerungsföderalismus, lokale Infektionsherde, billiges Fleisch und andere Extrawürste.
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Anregungen nehmen wir gerne entgegen
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Grafikquellen :
Oben — DL / privat – Wikimedia Commons – cc-by-sa-3-0
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Unten — Kulturgeschichte II