DEMOKRATISCH – LINKS

Direkt eingeflogen mit unserem Hubschrappschrap

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Skurrile Polizeistatisik

1.) Verfassungschutz sah G20-Gewalt kommen

Interne Dokumente des Verfassungschutzes und der Polizei bringen das Kanzleramt, mehrere Ministerien und den Hamburger Senat in Bedrängnis. Wie die „Welt“ berichtet, hatte das Bundesamt wenige Tage vor dem Start des G-20-Gipfels detailliert vor einem Gewaltausbruch in der Hansestadt gewarnt. Die Zeitung zitierte aus einem internen Lagebericht des Bundesamts für Verfassungsschutz vom 2. Juli. Klares Ziel des militanten Spektrums sei es, „eine Eskalation der Straßenmilitanz und damit einen Kontrollverlust bei den eingesetzten Sicherheitskräften herbeizuführen“, heißt es demnach in dem vertraulichen Papier.

N-TV

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2.) Unionspolitiker gegen Abzug
der Bundeswehr von Nato-Basis in der Türkei

Die Verweigerung des Besuchsrechts deutscher Abgeordneter auf dem Nato-Stützpunkt Konya durch die Türkei spaltet die deutsche Politik. Unionspolitiker reagierten ablehnend auf Vorstöße aus SPD und Opposition, die Bundeswehr gegebenenfalls von dem Stützpunkt abzuziehen und warnten vor einem solchen Schritt.

Sueddeutsche-Zeitung

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Hat die Linke die Jäger bestellt ? Die lieben Tierchen sind bestimmt von der CDU

Kammerjäger beim Fiskus

3.) Kakerlaken im Finanzamt unterwegs

Dem Fiskus droht eine kostspielige und aufwändige Problembaustelle mitten in der Saarbrücker City: das Finanzamt am Stadtgraben. Dort sollten ursprünglich schon vor eineinhalb Jahren im Rahmen des ehrgeizigen Projektes „Finanzamt 2020“ die Abteilungen für Einkommens- und Lohnsteuer der Ämter aus dem Regionalverband zentralisiert werden. Doch der Umzug der Beamten aus den Finanzämtern in Sulzbach und Völklingen musste kurzfristig gestoppt werden. Ein Statiker zog die Notbremse. Die Decken des alten Gebäudes (Baubeginn: 1947) mit einer Nutzfläche von 5184 Quadratmetern in fünf Geschossen hätten eine zusätzliche Belegung und weitere Aktenberge nicht verkraftet.

Saarbrücker-Zeitung

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Kommentar Pressefreiheit und G20

4.) Der Journalist als Bittsteller

In Deutschland ist die Presse frei. Wer schreiben will, schreibt. Wer fragen will, fragt. Wer kritisieren will, kritisiert. Und wer als Journalist die Mächtigen kontrollieren soll, muss sie aus der Nähe beobachten können. Die Presse braucht weder Gewerbeschein noch Kammerprüfung, nicht Stempel und nicht Siegel.

TAZ

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G20 in Hamburg

5.) Anwalt wirft Polizisten Rechtsverstöße vor

Der Berliner Rechtsanwalt Peer Stolle hat das Vorgehen der Polizei gegen friedliche Demonstranten beim Hamburger G20-Gipfel scharf kritisiert. „Die Polizeistrategie war von Beginn an nicht auf die gezielte Festnahme von Straftätern ausgerichtet, sondern auf eine gewaltsame Zerstreuung der Protestgruppen“, sagt Stolle. „Unabhängig vom jeweiligen Gegenüber ging die Polizei mit einer solch massiven Gewalt vor, wie meine Kollegen und ich das in dieser Form hierzulande seit langem nicht erlebt und gesehen haben.“

FR

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Der eigentliche Versager, übt sich weiter als Brandbeschleuniger

6.) De Maizière fordert notfalls Fußfesseln
für potenzielle Gewalttäter

Nach den schweren Ausschreitungen beim G-20-Gipfel in Hamburg beschäftigt die Politik auch die Frage, wie eine derartige Gewalteskalation künftig zu verhindern ist. Bundesinnenminister Thomas de Maizière fordert nun, potenzielle Gewalttäter mittels strenger Meldeauflagen oder elektronischer Fußfesseln in Schach zu halten.

Sueddeutsche-Zeitung

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Hallo Titanic, der Eisberg kommt nur nach Berlin um sich dort von einen Teutschen Alt-Pfarrer taufen zu lassen! Wir hören schon jetzt die Salbungsvollen Worte des Predigers Gauck: Vom heutigen Tag an bist du ein Ehrenbürger der Stadt Berlin und ich taufe dich auf den Namen, Angela Merkel. Mögest du mit  gleicher Eiseskälte,  bei anhaltender Schmelze auch  die Herzen unschuldiger Kinder zum schmelzen bringen. – Halleluja

7.) „Sieben Mal so groß wie Berlin, aber nur halb so tot“ –
Jetzt redet der Eisberg!

Der riesige Eisberg, der sich in den vergangenen Tagen vom antarktischen Schelfeis löste, hat überraschend seine Route geändert und geht auf Konfrontationskurs zur deutschen Hauptstadt. „Ich bin nicht nur sieben Mal so groß wie Berlin, sondern auch nur halb so tot“, höhnte der eine Billion Tonnen schwere Gigant am Freitag vor der Presse, „jedenfalls wenn ich mit der Stadt fertig bin.“

Titanic

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