DL – Tagesticker 15.03.2021
Erstellt von Redaktion am Montag 15. März 2021
Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap
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Hatte, wollte oder durfte der Pole Poppenspäler (Paul Puppenspieler) den Lobbyisten Clan der CDU nicht erkennen ? Oder zog es ihn gerade aus besagten Gründen in die Dunkelkammer Deutscher Politik ? Ja gut – „Kreisch-Mann“, – in dem Alter laufen doch viele Politiker mit einen Staatlichen Jagdschein herum.
Ziemiak und Kretschmer räumen Schaden durch Maskenaffäre ein
1.) LANDTAGSWAHLEN – „Bitterer Abend“
CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hat das schlechte Abschneiden seiner Partei bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz auch mit der Maskenaffäre begründet. „Das ist heute kein guter Wahlabend für die CDU“, räumte Ziemiak ein. Das „wirklich unanständige Verhalten und die Schamlosigkeit einzelner Abgeordneter“ hätten zudem dafür gesorgt, dass den Wahlkämpfern ein straffer Wind ins Gesicht geblasen habe, sagte Ziemiak. „Das hat den Wahlkampf sehr belastet.“ Wer sich in der Krise persönlich bereichere, habe in der CDU nichts verloren. „Hier gilt eine Null-Toleranz-Politik.“ Zudem wachse in der Bevölkerung Unmut, Unverständnis und Ungeduld über das Corona-Krisenmanagement. Deshalb müssten sich alle Verantwortlichen hinterfragen, wo man besser, pragmatischer und schneller werden könne. Er appellierte an die anderen Parteien: „Es geht nicht darum, mit dem Finger auf andere zu zeigen, sondern jeden Tag daran zu arbeiten, besser zu werden.“ Auch habe es in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg keine Wechselstimmung gegeben. In der Krise vertrauten die Menschen den Regierenden und den Regierungschefs. Insbesondere in Baden-Württemberg sei es „ein ganz persönlicher Sieg von Winfried Kretschmann“ gewesen, so Ziemiak.
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Wird dem Armin Laschet jetzt der Arsch aufs Grundeis ziehen, oder bleibt er auf den Stuhl eines der größten Deutschen Lumpen, wie es die Geschichte lehrt, im Dom zu Aachen sitzen ?
Grüne und SPD triumphieren – Absturz für die CDU
2.) Start ins Superwahljahr 2021
In Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz können sich Grüne und SPD behaupten. Die CDU taumelt nach der Masken-Affäre der Bundestagswahl entgegen. Klarer Sieg für die Regierungsparteien Grüne und SPD in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz, historisches Debakel für die CDU: Das wegweisende Wahljahr 2021 hat nach dem Maskenskandal um Provisionszahlungen an Unions-Bundestagsabgeordnete mit politischen Paukenschlägen begonnen, die Signalwirkung für die Bundestagswahl Ende September haben können. Sowohl der grüne Ministerpräsident Winfried Kretschmann als auch die rheinland-pfälzische Regierungschefin Malu Dreyer (SPD) bleiben in ihren Ämtern und konnten von ihrer Beliebtheit profitieren. Auf CDU-Chef Armin Laschet wächst nach den dramatischen Niederlagen der Druck, rasch eine Klärung zwischen ihm und CSU-Chef Markus Söder über die Kanzlerkandidatur der Union herbeizuführen, um ein weiteres Abrutschen der Union zu verhindern. Bisher konnte er kein Aufbruchsgefühl vermitteln, hinzu kommt der aktuelle Vertrauensverlust durch die Geldmacherei von Abgeordneten mit den Folgen der Pandemie.
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So geht Politik. Das andere Teil des Körpers hängt nur bei den Viechern sichtbar hinten dran !
Kommentar zu den Landtagswahlen im Südwesten
3.) Der Kopf entscheidet
Die WählerInnen haben sich für bekannte Gesichter entschieden – aber auch der CDU eine Abreibung verpasst. Eine Ampel wäre in beiden Ländern möglich. Zwei Länder, zwei Wahlen, aber doch manche Gemeinsamkeit. Die auffälligste: In Baden-Württemberg wie in Rheinland-Pfalz möchten die Leute, dass das vertraute Gesicht in der Landesführung auch das vertraute Gesicht bleibt. Zwar haben Winfried Kretschmann und Malu Dreyer in der Coronakrise ebenso wenig überzeugt wie ihre 14 Co-MinisterpräsidentInnen. Sie alle schmiedeten ihre Haltung willkürlich beziehungsweise unabhängig vom Pandemieverlauf und haben dadurch den Schaden unendlich vergrößert: Die dritte Welle lässt grüßen. Doch gehen die WählerInnen offenbar davon aus, dass andere es auch nicht besser gemacht hätten, und darin steckt immerhin auch eine gute Nachricht: Das Abschneiden der AfD zeigt, dass ihr jenseits einer sich mutmaßlich verfestigenden Kernwählerschaft nicht viel zugetraut wird – schon gar kein Pandemiemanagement.
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Das sage ich doch schon lange: Wer Tränen wählet – findet als Wähler anschließend gar nicht genügend Tücher zum trocknen des Gesicht in den Taschen.
Nehmen wir die Dinge endlich selbst in die Hand!
4.) Die Politik verweigert die Arbeit
Es wird Zeit, dass wir uns unser Leben zurückholen. Lasst uns den Selbsttest bei Aldi kaufen und den Kaffee wieder draußen trinken. Das Verweilen auf Stühlen im Freien ist verboten? Nehmen wir einen Klappstuhl mit! Aldi und Lidl übernehmen die Versorgung der Deutschen mit Schnelltests. Endlich mal eine gute Nachricht. Damit besteht Aussicht, dass wenigstens das Testen funktioniert. Alle schimpfen über Jens Spahn. Der Gesundheitsminister hält die Organisation von Massentests für eine Aufgabe unter seiner Würde, wie man in der „Bild“ lesen konnte. Er verstehe nicht, warum er sich als Bundesminister überhaupt mit dieser Frage beschäftigen müsse, soll er in einer Sitzung gesagt haben. Ein Glück, dass Spahn das so sieht. Stellen wir uns vor, er hätte nach den Masken und dem Impfen auch die Zuständigkeit für die Schnelltests an sich gezogen? Nicht auszudenken, was dann wieder für ein Chaos herrschen würde. Mit den ersten Testkits wäre frühestens im Mai zu rechnen. Und der Bezug würde auch nur gegen Vorlage einer entsprechenden Bescheinigung erfolgen beziehungsweise gemäß einer Testordnung, die streng zwischen Gruppe eins, zwei und drei priorisiert.
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Die Linke vor den Untergang ? Wurden die Silwinger Schönwetter Kräfte nicht als Wahlhelfer in der Nachbarschaft gesehen?
So etwas wie Wechselstimmung
5.)Landtagswahl
Das schlechte Abschneiden der CDU bei den Landtagswahlen sortiert die Ausgangslage vor der Bundestagswahl neu. Zum Beispiel ist die FDP wieder im Spiel. Fünf Lehren. Es war der erste Stimmungstest im Wahljahr 2021: Die rund zehn Millionen Wahlberechtigten in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg beeinflussen – ob sie es wollen oder nicht – auch den beginnenden Bundestagswahlkampf. Sechs Monate vor der Bundestagswahl, inmitten einer Pandemie, die jeden Wählerkontakt erschwert, werden die Ergebnisse von den Parteien noch genauer analysiert werden als sonst. Zwar können sich die Zahlen wegen der vielen Briefwahlstimmen noch ändern. Doch diese fünf Trends zeichnen sich ab: 1. Die CDU fürchtet um das Kanzleramt: Historisch schlechte Ergebnisse im einstigen Stammland Baden-Württemberg und auch im ländlichen Rheinland-Pfalz: Das ist ein Desaster für die CDU. Und zwar nicht nur wegen des Maskenskandals, der natürlich zur Unzeit für die ohnehin schwachen Kandidaten Susanne Eisenm(Baden-Württemberg) und Christian Baldauf (Rheinland-Pfalz) kam. Möglicherweise haben die Briefwähler, die ihre Stimme für die CDU bereits vor Wochen abschickten, sogar Schlimmeres für die Partei verhindert. Im Konrad-Adenauer-Haus in Berlin wissen sie: Nach vielen Jahren des selbstverständlichen Machtanspruchs droht jetzt die Stimmung auch bundesweit zu drehen. Hastig verfasste Ehrenerklärungen der Abgeordneten helfen da nichts: Seit der sogenannten Maskenaffäre geht es um nicht weniger als die Redlichkeit und Glaubwürdigkeit der CDU. Wenn moralische Fragen ins Spiel kommen, dann kann es in der Politik schnell existenziell werden. Doch auch vor Bekanntwerden der fragwürdigen Maskendeals war die Stimmung angespannt. Die Zahl der Corona-Infizierten steigt wieder, Seniorinnen und Senioren warten auf Impftermine, Bürger befürchten den Oster-Lockdown. Vor allem die CDU muss sich auf Bundesebene vorwerfen lassen, beim Krisenmanagement zu versagen, wie am Abend selbst Generalsekretär Paul Ziemiak einräumte. In Rheinland-Pfalz scheint das sogar zum Einzug der bisherigen Kleinpartei Freie Wähler in den Landtag geführt zu haben. Die forderte im Wahlkampf, endlich Hotels und Gastronomie wieder zu öffnen.
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Wie sagten die anderen Presseleute einst: „Wer in den Paternoster der BILD nach Oben steigt, wird einige Zeit später Unten wieder aussteigen.
«Bild»-Chefredaktor Reichelt geht presserechtlich gegen den «Spiegel» vor und lässt sich befristet beurlauben
6.) Nach massiven Vorwürfen.
Das Hamburger Nachrichtenmagazin hat in einem Artikel über angebliche Affären und Machtmissbrauch von Julian Reichelt berichtet. Jetzt will dieser sich juristisch wehren: Die Autoren hätten ihn vorher nicht mit den Anschuldigungen konfrontiert. Für die Dauer der Ermittlungen lässt er sich beurlauben. Der Chefredaktor der «Bild»-Zeitung, Julian Reichelt, wird presserechtlich gegen den «Spiegel» vorgehen. Das erfuhr die NZZ am Samstag aus seinem Umfeld. Das Hamburger Nachrichtenmagazin habe den 40-Jährigen vor seiner jüngsten Berichterstattung nicht mit den darin kolportierten Vorwürfen über angebliche Affären und Machtmissbrauch konfrontiert. Damit stelle der «Spiegel»-Bericht («Vögeln, fördern, feuern») eine unzulässige Form der Verdachtsberichterstattung dar. Am späten Samstagabend teilte Reichelts Arbeitgeber, die Axel Springer SE, mit, dieser habe «den Vorstand darum gebeten, bis zur Klärung der Vorwürfe befristet von seinen Funktionen freigestellt zu werden. Die Freistellung ist inzwischen erfolgt.» Alexandra Würzbach übernehme die Redaktionsleitung. In dem fraglichen Artikel, der am Donnerstag online erschien, berichten vier Redaktoren des Magazins von einem «System Reichelt», das wie folgt funktioniert haben soll: «Volontärinnen und Praktikantinnen soll der Chefredakteur schon mal über Instagram zum Abendessen eingeladen haben. Junge Mitarbeiterinnen wurden mitunter rasch befördert. Ähnlich rasant gestaltete sich bisweilen ihr Absturz.» Intern werde das System auch mit den Worten «Vögeln, fördern, feuern» beschrieben. Was Angestellte des Boulevardblatts über Reichelt erzählten, erinnere an einen «mittelalterlichen Königshof». Wer in der Gunst des «Herrschers» oben stehe, werde gelobt und bisweilen sehr schnell befördert, «Konkubinen inklusive». Aber wer im Ansehen sinke, der oder die werde «verbannt, geschnitten, traktiert oder blossgestellt». Der «Herrscher» kommt im Text nicht zu Wort.
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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“
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