DEMOKRATISCH – LINKS

                      KRITISCHE INTERNET-ZEITUNG

RENTENANGST

DL – Tagesticker 14.12.2020

Erstellt von DL-Redaktion am Montag 14. Dezember 2020

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

*********************************************************

Junge, Junge, Alter Maier ! Warum müssen immer wieder die größten Specknacken redliche Bürger zum Verzicht auffordern? Unter den Erwachsenen wurde in unserer Familie noch nie etwas zu Weihnachten verschenkt, um so den CDU Kapitalismus nicht noch weiter zu befeuern ! Worauf verzichten sie eigentlich ?

Altmaier fordert Verzicht auf Geschenkekauf vor dem Lockdown

1.) Zu Weihnachten „nur das Allernötigste besorgen“

Der Wirtschaftsminister ruft dazu auf, vor dem Lockdown nicht die Geschäfte für Weihnachtseinkäufe zu stürmen. Es gehe um die Gesundheit vieler. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat die Bürger dazu aufgerufen, an den beiden letzten Tagen vor dem harten Corona-Lockdown auf den Einkauf von Weihnachtsgeschenken in den Geschäften ganz zu verzichten. „Ich wünsche mir und ich hoffe, dass die Menschen nur das Allernötigste besorgen, was sie wirklich brauchen an Lebensmitteln“, sagte Altmaier am Sonntagabend im „Bild“-Politik-Talk. Es gehe um die Gesundheit von ganz Vielen. „Je schneller wir diese Infektionen unter Kontrolle bekommen, desto besser ist es für alle.“ Die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus bleibt auf hohem Niveau, auch wenn die deutschen Gesundheitsämter dem Robert Koch-Institut (RKI) zum Wochenstart wieder vergleichsweise wenig neue Corona-Infektionen gemeldet haben. Innerhalb eines Tages wurden 16.362 neue Fälle übermittelt, wie das RKI am Montagmorgen bekanntgab. Das sind rund 4000 Fälle mehr als am vergangenen Montag, als die Zahl der gemeldeten Neuinfektionen bei 12.332 lag. Der bisherige Rekord war am Freitag mit 29.875 gemeldeten Fällen erreicht worden. An Sonntagen und Montagen sind die vom RKI veröffentlichten Fallzahlen meist niedriger, unter anderem weil am Wochenende weniger getestet wird.

Tagesspiegel-online

*********************************************************

Und dann ging es Ratze – Fatze, ohne Raute mit den Tatzen. Unter grellen Oberlicht klingt das nach Musik, aber alles nicht.

Corona-Beschränkungen bis 10. Januar verlängert

2.) Bund-Länder-Zusammenkunft

Kanzlerin Merkel gibt als Ziel aus, die Zahl der Neuinfektionen auf 50 pro 100 000 Einwohner in sieben Tagen zu drücken. Davon sei Deutschland noch „sehr weit entfernt“. Die derzeit geltenden Beschränkungen des öffentlichen Lebens in Deutschland sollen bis zum 10. Januar verlängert werden. Darauf verständigten sich der Bund und die Ministerpräsidenten der Länder in einer Videokonferenz, wie Bundeskanzlerin Angela Merkel am Abend mitteilte. Davon ausgenommen sind die verabredeten Lockerungen an Weihnachten und Silvester. Ziel bleibe es, mit dem weichen Lockdown die Zahl der Infektionen wieder auf einen Inzidenzwert zu drücken, der unter 50 Neuansteckungen in sieben Tagen bei 100 000 Einwohnern liegt. „Wir sind davon sehr weit entfernt im Durchschnitt“, sagte Merkel. Am 4. Januar will die Runde in einer weiteren Zusammenkunft entscheiden, wie es mit den Corona-Maßnahmen weitergehen soll. Mit Blick auf die für die Monate November und Dezember dieses Jahres versprochenen Hilfen drängten die Länder auf eine Beschleunigung der Auszahlung, damit die Betriebe schneller an das Geld kommen könnten. Viele Firmen warteten auf Zahlungen, sagte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder. Die bisher vorgesehenen Abschlagszahlungen seien zu gering. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller, der derzeit den Vorsitz in der Runde der Länderchefs hat, sagte, dieses Thema sei „allen Ministerpräsidenten wichtig“ gewesen. Es könnten entweder die Abschlagszahlungen erhöht oder die Antragsverfahren vereinfacht werden. Merkel ließ erkennen, dass es Nachbesserungen geben werde. Sie räumte ein, dass schnellere Abschlagszahlungen in einigen Fällen „dringlich“ sein könnten. Ab Januar soll dann eine neue Überbrückungshilfe III bezahlt werden, die sich an den Fixkosten orientiert und nicht wie bisher vor allem an den Umsätzen, so Merkel.

SZ-online

*********************************************************

Nun weiß auch der letzte Michel im Deutschen-Werte-Bürgerland, wofür die Gelackten Uniformen benötigt werden. Alle Macht geht von der jeweiligen Regierung aus, und die Bürger-Innen nehmen nur die  stumme Rolle der Zuschauer ein.  16 Jahren Pastorentochter und alle Götter sind verschwunden.

Anwohnerklagen gegen Atomanlagen

3.)Terror ist Behördensache

AnwohnerInnen von Atomanlagen sollen nicht mehr gegen mangelhaften Schutz vor Terror klagen können. Das plant Umweltministerin Schulze (SPD).  Das Bundesumweltministerium von Svenja Schulze (SPD) will die Klagemöglichkeiten gegen Atomanlagen einschränken. Ein entsprechender Entwurf für die 17. Atomgesetz-Novelle liegt der taz vor. Greenpeace und BUND halten das Vorhaben für „verfassungswidrig“. Konkret geht es um die Anforderungen an die „nukleare Sicherung“. Damit ist der Schutz gemeint, den die Betreiber von Atomanlagen gegen „Störmaßnahmen oder sonstige Einwirkungen Dritter“ gewährleisten müssen. Zentrales Thema ist dabei die Gefahr von Terrorangriffen auf Atomanlagen. 2008 entschied das Bundesverwaltungsgericht, dass sich AnwohnerInnen von Zwischenlagern auch auf mangelhaften Schutz gegen „Störmaßnahmen“ berufen können. Im Referentenentwurf des Umweltministeriums wird die „nukleare Sicherung“ nun aber als Vorsorge gegen Risiken „für die Allgemeinheit“ definiert. Greenpeace und BUND sehen darin den Versuch, den Anwohnern von Nuklearanlagen die „in langen Prozessen errungene und bestätigte“ Klagebefugnis wieder zu entziehen. Dies sei „verfassungswidrig“, heißt es in einer gemeinsamen Stellungnahme der Verbände.

TAZ-online

*********************************************************

Der Nobelpreis welcher an einen ehemaligen Sklavenmörder vergeben wurde wird heute noch von der Regierung zum Zweck des  eigenen Renommee benutzt. Dann fällt ein jedes weitere Lob für Nachfolger nicht so schwer. Das alles ist das „Opium“ für das Volk.

Vom reinen Gewinnstreben zu gesellschaftlicher Verantwortung

4.) Fünf vor acht  –  Milton Friedman

Der Nobelpreisträger Milton Friedman predigte die fast ungezügelte Marktwirtschaft. Seine Doktrin des Shareholder Value hat 50 Jahre später eine Wandlung erfahren. Vor rund 50 Jahren veröffentlichte der Wirtschaftswissenschaftler Milton Friedman einen Artikel in der New York Times. Der Titel lautete übersetzt „Die soziale Verantwortung von Unternehmen ist es, den Gewinn zu steigern“. Gemeint war, dass die Manager eines Konzerns nur einem Ziel verpflichtet waren: den Gewinn zu steigern. Daraus wurde die Shareholder-Value-Doktrin, nach der der Zweck eines Unternehmens sich darauf reduziert, den Wert für die Anteilseigner zu maximieren. Friedman, der für seine geldpolitischen Erkenntnisse 1976 den Nobelpreis erhielt, schränkte sein Gebot ein, indem er erklärte, bei ihrer Gewinnmaximierung sollten Manager sich immerhin an geltende Gesetze und Ethik halten. Das führen seine Verteidiger heute gern ins Feld. Friedmans Forderung nach einer nahezu ungezügelten Marktwirtschaft war von Anfang an umstritten. Doch in den vergangenen Jahren hat sich die Kritik an dem Nobelpreisträger auch unter Ökonomen zugespitzt. Das liegt vermutlich daran, dass die Folgen der Shareholder-Value-Doktrin inzwischen deutlich erkennbar sind: Soziale Ungleichheit wurde vom Graben zum Abgrund, Umweltschäden zur drohenden Klimakatastrophe.

Zeit-online

*********************************************************

Dann werden ja in diesem Werte-Land bald nur noch gestiefelte, geradeausdenkende Regierungsmarschierer die Richtung vorgeben. Merke : „Alle Farb-Nuancierungen welcher sich unter einer schwarzen Regierung einreihen lassen, werden sich langsam in bräunliche Töne verfärben lassen. Erst waren es die 68-ger Grünen, dann folgten die Roten Linken, und jetzt  – alles zurück auf Null und alles so weiter wie gehabt?

Versammlungsverbot erspart Dresden die »Querdenker«

5.) Coronaleugner

Polizei hielt Proteste gegen Corona-Maßnahmen in Schach. Auseinandersetzungen mit Gegendemonstranten in Frankfurt am Main. Man könnte den Pegida-Spruch »Dresden zeigt, wie’s geht« abwandeln in: Dresden zeigte am Samstag, wie es auch anders gehen kann. Eskalationen und Übergriffe wie in Leipzig fünf Wochen zuvor bei der »Querdenken«-Demonstration blieben Sachsens Landeshauptstadt erspart. 1960 Polizeibeamte aus mehreren Bundesländern setzten das Versammlungsverbot durch, der Demonstrationstourismus hielt sich ohnehin in Grenzen. Kurz vor dem für 14 Uhr geplanten Beginn der Hauptveranstaltung war »Querdenken 351«-Anmelder Marcus Fuchs endgültig beim Bundesverfassungsgericht gescheitert. Die Karlsruher Richter wiesen seinen Eilantrag ab und bestätigten damit die Verbote der Vorinstanzen. Anders als im Leipziger Fall Anfang November hatte das Sächsische Oberverwaltungsgericht in Bautzen die Demonstration nicht noch in letzter Minute genehmigt. Vielmehr bekräftigte es die Verbote der Stadt und des Verwaltungsgerichts Dresden. Dieses hatte erklärt, ein Verbot sei die einzige Möglichkeit, ein »Superspreader-Event« mit schwerwiegenden Folgen auch für Unbeteiligte zu verhindern. Die bisherigen Erfahrungen ließen erwarten, dass sich die angemeldeten 4000 Teilnehmer nicht an die Auflagen halten würden. Fuchs sagte daraufhin die Demonstration auch formal ab. In der Dresdner Innenstadt versammelten sich am Samstag schimpfende Kleingruppen, erkennbar am fehlenden Mund-Nase-Schutz und daran, dass sie am letzten Verkaufstag vor dem sächsischen Lockdown nicht in die Warenhäuser strömten.

ND-online

*********************************************************

Ja – in unserer Jugend hieß es immer: „Aus einen Nachttopf kannste keinen Bräter machen. Er wird seinen Geruch nicht verlieren“. Was für Töpfe gilt behält auch seine Wertung in den Clans der Parteien-Politik.  Einmal hinter Schwindel-Gerd geschwommen – wird nie an die Spitze kommen. Hartz 4 zerbricht auch unfähige  Bürgermeister.

SOZIALDEMOKRATIE

6.) Camp der Heuchler

»Mehr Zusammenhalt«: Bei SPD-Diskussionsveranstaltung inszeniert sich Olaf Scholz als politische Alternative. Bislang ist Olaf Scholz nicht als »Anwalt der kleinen Leute«, sondern eher als knallharter Verfechter der »schwarzen Null« und einer neoliberalen Politik aufgefallen. Gut zehn Monate vor der Bundestagswahl soll nun aber alles anders sein. Um überhaupt noch eine Chance im Rennen um die Kanzlerschaft zu haben, hat der SPD-Spitzenkandidat und Bundesfinanzminister Kreide gefressen. Es sei in nächster Zeit wichtigste Aufgabe seiner Partei, »um den Respekt in dieser Gesellschaft zu kämpfen«, verkündete Scholz, ohne rot zu werden, bei einer Diskussionsveranstaltung der SPD am Sonnabend in Berlin mit dem hippen Titel »Debattencamp«. Die online übertragene Veranstaltung in der Parteizentrale war als entscheidende Etappe auf dem Weg zum Wahlprogramm angelegt, das die SPD am 9. Mai auf einem Präsenzparteitag beschließen will. Von den schlechten Umfragewerten – seit Monaten liegt die SPD unter 20 Prozent, aktuell zwischen 15 und 17 Prozent – ließ sich Olaf Scholz die Laune nicht verhageln. »Die SPD ist eine Partei, die geschlossen ist, die gemeinsam handelt und die die nächste Bundestagswahl gewinnen will«, erklärte der Kandidat optimistisch. Von den sozialen Verheerungen, die seine Politik und die seiner Kabinettskollegen anrichtet, war beim Debattencamp nicht die Rede. Scholz behauptete, ohne mit der Wimper zu zucken, er sei »bei dem, was ich mache, immer auch das: ein Anwalt für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer«. Er wolle, »dass diese fleißigen Männer und Frauen sich darauf verlassen können, dass ihr Anliegen und das, was sie im Leben bewegt, an der vordersten Spitze der Regierung an oberster Stelle steht«. Er verspreche: »So wird es sein«.

Junge-welt-online

*********************************************************

7.) Worauf Sie sich im harten Lockdown freuen können

Harten Alkohol trinken
Mit hartem Alkohol kochen
Hartgeldbestände zählen und harten Alkohol davon kaufen
Alte „Hart aber fair“-Folgen gucken und sich dazu mit hartem Alkohol betäuben
Die Post vom doofen Nachbarn nicht mehr annehmen (außer es kommt ein Paket mit hartem Alkohol)
Sich einen Hund zulegen, um noch abends harten Alkohol holen zu können
Flaschendrehen spielen (mit geleerten Flaschen harten Alkohols)

Titanic-online

*********************************************************

Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

*********************************************************

Anregungen nehmen wir gerne entgegen

Treu unserem Motto: Es gibt keine schlechte Presse, sondern nur unkritische Leser

——————————————————————————————————————

Grafikquellen          :

Oben     —   DL / privat – Wikimedia

Kommentar schreiben

XHTML: Sie können diese Tags benutzen: <a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <s> <strike> <strong>