DEMOKRATISCH – LINKS

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

*********************************************************

Warfen Deutsche Regierungen aus ihrem Glashaus nicht immer schon auf alles, was sie außerhalb ihres Wesens, als Bewegung ausmachen konnten? Im ganz Besonderen dann, da sie glaubten besser als andere zu sein ? Niemand  hatte doch  behauptet irgend jemanden das Gas klauen zu wollen?

Maas wirft Türkei Provokation vor

1. GASSTREIT IM MITTELMEER

Der Bundesaußenminister versichert vor seinem Abflug nach Zypern und Griechenland den beiden EU-Partnern Deutschlands Solidarität im Gasstreit. An Ankara richtet er eine Warnung. Vor seinem Abflug nach Zypern und Griechenland hat Bundesaußenminister Heiko Maas die Türkei vor einer Eskalation im Gasstreit im östlichen Mittelmeer gewarnt. „Ankara muss das Wechselspiel zwischen Entspannung und Provokation beenden, wenn die Regierung an Gesprächen interessiert ist – wie sie es ja wiederholt beteuert hat“, sagte Maas am Dienstagmorgen in Berlin mit Hinweis auf die Entsendung eines türkischen Explorationsschiffes. Die EU-Partner Zypern und Griechenland hätten die „volle Solidarität, auch in unserer aktuellen Rolle als EU-Ratspräsidentschaft“, so der SPD-Politiker. Es sei klar, dass alle Seiten an einem vernünftigen Nachbarschaftsverhältnis arbeiten müssten. „Wir appellieren daher an die Türkei, dass das gerade geöffnete Dialogfenster mit Griechenland durch einseitige Maßnahmen nicht wieder zugestoßen wird.“ Maas forderte die Türkei auf, die Gasexplorationen in den umstritteneren Seegebieten nicht wieder aufzunehmen. Dies wäre „ein herber Rückschlag“ für die Bemühungen um eine Deeskalation und die Fortentwicklung der EU-Türkei-Beziehungen.

FAZ

*********************************************************

Dürften sie denn der Regierung lautstark verkünden was sie alles herausgefunden haben? Oder hätten sie die gleichen Ergebnisse auch vor Ort erkennen können müssen? Hat sich auf diesen Weg, nach dem RKI, ein zweites Institut die Regierungs-Labererlaubnis über das Virus zu reden erworben? Ach ja, schon fast vergessen : Mutti hatte doch schon ihre eigenen Erfahrungen in dieser „Eiswüste“ gesammelt, auf Kosten der Steuerzahler.

Expedition zum Nordpol

2.) Lauwarm erwischt

Mit der Mosaic-Expedition ist die größte Arktis-Mission aller Zeiten beendet. Die Forscher dokumentierten die gravierenden Folgen des Klimawandels – mitten im Polarmeer, wo die Wintertemperaturen drastisch angestiegen sind. Monatelang waren die Teilnehmer des letzten Abschnitts der Mosaic-Expedition im gleißenden Licht der arktischen Eiswelt unterwegs. Und nun sitzen Expeditionsleiter Markus Rex und Polarstern-Kapitän Thomas Wunderlich im wenig heimeligen Hafenlager des Alfred-Wegener-Instituts zwischen Kisten, Pistenbullys und Kameras, um davon zu berichten. Es muss eine gewisse Umstellung sein, „surreal“, nennt es Wunderlich, das kann man nachfühlen. Es war die größte Arktis-Expedition, die es je gegeben hat. Unter Führung des Alfred-Wegener-Instituts für Polar- und Meeresforschung (AWI) in Bremerhaven waren 20 Nationen beteiligt, darunter mehrere EU-Länder, aber auch sonst zerstrittene Staaten wie die USA und China. Die Vorbereitung hatte Jahre gedauert, schon wegen des aufwendigen Logistik-Konzepts, das dann das Coronavirus auf den Kopf stellte – mit allem hatte man gerechnet, nur nicht mit einer globalen Pandemie. Aber trotzdem gelang es durchzuhalten. Nansens Schiff „Fram“ steckte einst drei Jahre im Eis fest.

Sueddeutsche-Zeitung

*********************************************************

Wer von einem so hohen Ross steigt, darf sich auch durch ungeöffnete Türern schlagen. In der Krippe ihrer Religion findet selbst Mutti noch ihren Platz ! Wer bitte, läßt sich in diesen Land nicht verarschen. Lasst uns zusammen singen, da jeder Schlager gegen eine Regierungsmafia den Richtigen trifft.

Coronavirus und Beherbergungsverbot

3.) Das Virus wird zur Geduldsprobe

Das Beherbergungsverbot kann als eine Art Ersatzhandlung gelesen werden. Es ist das kleinere Übel gegenüber einem erneuten kompletten Lockdown. Ein bisschen unwürdig klingt ja schon, was man aus Arztpraxen hört: PatientInnen, die künstlich husten, wenn sie das Sprechzimmer betreten, um als Menschen mit angeblichen „Symptomen“ den Coronatest von der Kasse bezahlt zu bekommen, den man braucht für den Urlaub. Hausärzte kommen sich vergackeiert vor. Auch Hoteliers, die Buchungslisten durchgehen und versuchen, an der Postleitzahl zu erkennen, welche Gäste nicht anreisen dürfen und welche doch, zweifeln an Sinn und Verstand der neuen Coronaregeln. Jetzt, wo die Zahlen der Neuinfektionen hoch sind und sich die Intensivstationen wieder füllen mit Covid-19-Erkrankten, zeigt sich, dass immer auch die Glaubwürdigkeit der Maßnahmen gegen das Virus auf dem Spiel steht. Wobei die Politik in einem Widerspruch steckt: Mit drastischen Anordnungen wie dem Beherbergungsverbot, Sperrstunden oder Feierverboten erntet sie genervtes Kopfschütteln. Aber gleichzeitig werden die Leute wacher, ziehen die Masken wieder auf, meiden Menschenansammlungen. Was ja das Richtige ist im Kampf gegen die Ausbreitung des Virus. Das Beherbergungsverbot mit seinen teilweise absurden Folgen kann dabei auch als eine Art Ersatzhandlung gelesen werden, es ist das kleinere Übel gegenüber dem, was wieder drohen könnte: der erneute komplette Lockdown, die Schließung von Schulen und Kitas, von Hotels und Gaststätten.

TAZ

*********************************************************

Sollten wir nicht einmal darüber nachdenken einen jeden Tag zu einen Gedenktag für bekloppte Politiker-Innen und Regierungen zu machen ? Vor allen, wenn wir dabei berücksichtigen, dass Hochstapler wie ein Dr. Lindner gleich für zwei gezählt wird ! Was für eine Bedeutung hat für eine Regierung denn schon die NSU ? Nicht mehr als eine Vergangenheit welche sie immer noch verschweigt und den Vorfall mit Hilfe eines Untersuchungsausschusses verewigte ? Erinnerungstage konnten noch nie die Leiden der Betroffenen lindern, sondern dienten vor allen den Politikern  als Vorzeige Alibi, ein wenig  getan zu haben.

FDP fordert nationalen Gedenktag für die Opfer des NSU

4.) „Erinnern an das Versagen des Rechtsstaats“

Die FDP will einen Gedenktag für die Opfer des NSU einführen. Das Datum soll in Absprache mit den Familien der Ermordeten festgelegt werden. Zehn Menschen haben die Terroristen des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU) ermordet. Das Gedenken daran übernehmen bislang vor allem die Angehörigen der Opfer und zivilgesellschaftliche Initiativen. Die FDP will das ändern – und einen nationalen Gedenktag einführen. „Dies sind wir den Menschen in Deutschland, dem Vertrauen in unseren Rechtsstaat und vor allem den Opfern und Opferfamilien schuldig“, heißt es in einem Antragsentwurf der FDP-Bundestagsfraktion, der dem Tagesspiegel vorliegt. Das Datum für den Trauertag soll demnach in Übereinstimmung mit den Familien der Ermordeten festgelegt werden. Der Beschluss der FDP-Fraktion steht noch aus, gilt aber als sicher. „Erinnern an das Leid, das ihnen widerfahren ist“

Tagesspiegel

*********************************************************

Hat die Linke nicht schon des Öfteren gegen etwas geklagt? Für Hartz-4 Empfänger ist bei der ganzen Klagen aber nicht einmal der Biss von einer Bratwurst hängen geblieben ! Wann und wer wird in der Partei endlich mit der Arbeit beginnen, welche den Ruf einer Oppositions Partei gerecht wird ?

Linke klagt gegen Ceta-Abkommen

5.) Freihandelsabkommen

Bundesverfassungsgericht prüft Rolle des Bundestags beim Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada.Der Deutsche Bundestag hat nach Auffassung der Linksfraktion das europäisch-kanadische Handelsabkommen Ceta zu leichtfertig mit auf den Weg gebracht. In der verabschiedeten Stellungnahme aus dem September 2016 werde der Bundesregierung quasi ein Freibrief erteilt, sagte der Linke-Abgeordnete und frühere Parteichef Klaus Ernst der Deutschen Presse-Agentur in Karlsruhe. Damit sei der Bundestag seinen Mitwirkungspflichten bei der europäischen Integration nicht nachgekommen. »Er hätte eine klare Anweisung geben oder ein Gesetz erlassen müssen.« Die Linksfraktion hat deshalb beim Bundesverfassungsgericht Organklage gegen den Bundestag eingereicht, an diesem Dienstag verhandeln die Richter des Zweiten Senats darüber. Das Urteil wird erfahrungsgemäß einige Monate später verkündet.

ND

*********************************************************

Weist nicht der Träger einer Uniform schon auf eine positive Einstellung zu seinen Staat hin ? Gleich einen Klerikalen zu seiner Religion ? Diese Personen haben sich auf Gedeih und Verderben für eine bestimmte Seite entschieden.

In Hamburg soll es eine Studie zu Rassismus bei der Polizei geben, Skepsis ist angebracht

6.) Studium der Einzelfälle

Ein Referent des ehemaligen Hamburger Innensenators und Rechtspopulisten Ronald Schill präsentierte ein Studienprojekt des Landes Hamburg zu Rassismus in der Polizei. Kürzlich ging es bundesweit durch die Medien: Hamburg erhebt eine eigene Studie zu Rassismus und anderen Formen von Diskriminierung in der Polizei. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) lehnt solche Vorhaben bisher vehement ab, weshalb Hamburg als besonders fortschrittlich dasteht. Präsentiert wurde das Vorhaben von dem Leiter der Akademie der Polizei Hamburg, Thomas Model, dem ehemaligen persönlichen Referenten des einstigen Innensenators Ronald Schill. In der sozialdemokratisch geführten Innenbehörde scheint man die Zeichen der Zeit erkannt zu haben – die besagen nämlich, dass sich in einer rot-grünen Koalition nach den jüngsten Polizeiskandalen bundesweit, aber auch in Hamburg, eine solche Studie auf Dauer nicht verhindern lässt. Also präsentiert man lieber flugs ein eigenes Konzept, so muss man sich immerhin nicht mit einem herumschlagen, das vorher im Parlament diskutiert worden wäre. Allerdings lassen bereits die bisherigen spärlichen Informationen über die Studie Skepsis aufkommen, sowohl in Bezug auf das Design als auch den Leiter der Aka­demie.

Jungle-World

*********************************************************

von Cornelius W. M. Oettle

7.) Neue Coronamaßnahme für Berlin

Es ist die allerdümmste Stadt,
das wussten wir schon immer.
Ein Mensch, der in Berlin haust, hat
kein Hirn und keinen Schimmer

von Rücksicht und Virologie.
Die Deppen, die dort wohnen,
sie lassen Partys steigen wie
Coronazahlen. Lohnen

tat sich das Schuldenloch noch nie –
wir gönnten es uns eben.
Doch nun sollt ihr, fickt euch ins Knie,
allweil im Lockdown leben!

Heißt: Glocke drüber. Fertig! Aus!
Berlin hat’s jetzt verschissen!
Ihr bleibt da drin, die Luft geht raus.
Wat wer’n wa euch vermissen!

Titanic

*********************************************************

Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

*********************************************************

Anregungen nehmen wir gerne entgegen

Grafikquellen          :

Oben     —   DL / privat – Wikimedia