DL – Tagesticker 12.10.2021
Erstellt von Redaktion am Dienstag 12. Oktober 2021
Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap
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Ach ja, wo wären die Deutschen denn schon einmal nicht dabei gewesen ? Überall dort wo sich die Politiker-Innen auch nur einen Cent in die Taschen schieben können, wie in vielen Kriegen und dann natürlich bei den folgenden Friedensverhandlungen. Wer regelt denn eigentlich den Methanausstoß in diesen Tretbecken der Berliner Fäkalienbude ? Aber natürlich die eigenen Duftmarkierer sind ja immer ausgeschlossen, dafür sorgen schon die Clans – in den Parteien.
24 Länder treten Pakt zu niedrigerem Methanausstoß bei
1.) Klimaschutz
Vor dem Klimagipfel in Glasgow kündigen zwei Dutzend Staaten an, das schädliche Treibhausgas Methan bis 2030 kräftig senken zu wollen. Auch Deutschland ist dabei. Deutschland und 23 andere Staaten haben sich verpflichtet, mehr zu tun, um das schädliche Treibhausgas Methan zu senken. Das teilten die Europäische Kommission und das US-Außenministerium mit. Sie hatten die Initiative angestoßen. Methan ist laut EU-Umweltkommissar Frans Timmermans das zweitschädlichste Treibhausgas und verantwortlich für Klimaerwärmung und Luftverschmutzung. Die Länder hätten sich bei einem virtuellen Treffen mit EU-Umweltkommissar Frans Timmermans und dem US-Klimabeauftragten John Kerry zu dem gemeinsamen Ziel bekannt, Methanemissionen bis 2030 um mindestens 30 Prozent gegenüber 2020 zu senken. Offiziell soll der Pakt bei der UN-Klimakonferenz COP26 in Glasgow Ende des Monats unterschrieben werden. Neben Deutschland wollen unter anderem Frankreich, Kanada, Israel, Japan und Nigeria ihre Methanemissionen reduzieren. Laut Kerry nehmen neun der 20 Länder mit den höchsten Methanemissionen an der Initiative teil. Diese Länder repräsentierten 60 Prozent der Weltwirtschaft und machten fast 30 Prozent der weltweiten Methanemissionen aus.
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Eine Neuwahl muss nichts über eine Änderung der herrschenden Situationen aussagen ! Diese vermissen doch die meisten Bürger-Innen seit den Nach-Adolfs-Zeiten. Wobei der Pole „Poppenspäler (Paul Puppenspieler)“ immer den Anschein einer ungesunden Lebensweise ausstrahlt. Vielleicht würde sich mit einen Platz an der Sonne der Eindruck eines, in der Clan Zelle seiner Partei sitzengebliebenen, verwischen ?
CDU will ihre gesamte Spitze neu wählen
2.) Nach Wahlniederlage
Die Partei hat noch nicht entschieden, wie stark die Mitglieder beteiligt werden sollen. Klar ist aber, dass sie sich nach dem schlechten Wahlergebnis personell umfassend erneuern möchte. Gut zwei Wochen nach ihrer schweren Niederlage bei der Bundestagswahl hat die CDU entschieden, dass die gesamte Parteispitze neu gewählt werden soll. Bisher hatte lediglich CDU-Chef Armin Laschet sein Amt zur Disposition gestellt. Nun sollen alle Mitglieder des Präsidiums und des Bundesvorstands neu gewählt werden. Generalsekretär Paul Ziemiak sagte, das hätten Präsidium und Bundesvorstand am Montag einstimmig beschlossen. Die beiden Gremien verständigten sich auch darauf, diesmal die Mitglieder stärker in die Entscheidung einzubinden. Darüber hatte es zuletzt offenen Streit in der Union gegeben. So hatten zum Beispiel der Wirtschaftsflügel und die Junge Union eine Mitgliederbefragung verlangt. Andere forderten lediglich Regionalkonferenzen, auf denen sich die möglichen Kandidaten für den Parteivorsitz der Basis vorstellen sollen. Wieder andere – unter ihnen Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble – beharrten darauf, dass die Entscheidung wie bisher allein dem Bundesparteitag überlassen bleiben solle.
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Oh, hört ihr das Heulen des Wolfes nicht – es ist der Vater welcher zu seiner Meute spricht. Das alles obwohl der Verursacher gar nicht zu Hause war! Da stürzen sich dann auch sofort Dreihundert Biss- und Schussbereite- Wolfshunde auf 15 ausgelegte Knochen. Könnte besser auf die Angst von Hilflosen hingewiesen werden? Gelten nicht gerade Politiker-Innen in ihrer Eigenschaft „als Platzhalter der Demokratie“ zur Grundausrüstung des öffentlichen Lebens? Aber wer will schon auf seine Macht verzichten , wenn er die Gewaltausübung auf seiner Seite sieht ? Dieses alles noch in Corona-Zeiten in der das tragen einer Maske zur Nazi-onalen-Staatsräson ausgelobt wurde ?
Gegen Vermummte vor Privathaus des NRW-Innenministers
3.) Staatsschutz ermittelt
Nach dem Auftauchen Vermummter vor dem Privathaus von NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) in Leichlingen hat der Staatsschutz die Ermittlungen übernommen. Eine Ermittlungskommission gehe dem Verdacht von Verstößen gegen das Versammlungs- und Sprengstoffgesetz nach, sagte ein Sprecher der Kölner Polizei. Die Polizei hatte bereits mitgeteilt, dass die Aktion vermutlich in Zusammenhang mit dem für NRW geplanten Versammlungsgesetz stand. Dies lasse sich aus den Zeugenaussagen von Anwohnern schließen: Das, was von den Vermummten skandiert wurde, deute darauf hin. Geprüft werde noch, ob Überwachungskameras das Geschehen festgehalten haben. Mindestens 15 Menschen sollen durch die Straßen der 28.000-Einwohner-Stadt zwischen Solingen und Leverkusen vor Reuls Haus gezogen sein. Einige Randalierer hatten dort der Polizei zufolge Bengalos gezündet, Parolen gerufen und Banner hochgehalten. Was darauf stand, ist nicht übermittelt. Reul selbst war bei dem Vorfall am Sonntag nicht zu Hause. Die Polizei war mit drei Hundertschaften samt Hubschrauber angerückt.
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Wer wundert sich nicht, das von SPD und Grüne noch nicht in aller Öffentlichkeit über eine Minderheiten-Regierung laut nachgedacht wird? Wäre dieses nicht das aller letzte was der FDP noch fehlte um von ihren Forderungen herabzukommen ? Gäbe es ein schöneres Foto als CDU-FDP-AfD in einen Lager zu sehen ? Wäre dann nicht jeder dort angekommen, wo er hingehört ?
Hört auf zu kuscheln!
4.) SPD, FDP und Grüne
Es wird Zeit, dass die möglichen Ampel-Partner endlich ihre Unterschiede klar machen. Warum es sonst ein böses Erwachen geben könnte. Die ersten beiden Wochen der anhebenden Nach-Merkel-Zeit sind vorbei, die Vor-Sondierungen beendet und alle Zeichen stehen auf Ampel. Und damit endet – hoffentlich – auch die Kuschelzeit, jener penetrante Honeymoon zwischen den drei potenziellen Koalitionspartnern. Den Anfang machten Grüne und Gelbe mit ihrem inzwischen ja schon fast legendären Selfie. Man konnte und sollte offenbar den Eindruck gewinnen, dass ab jetzt kein Blatt Papier mehr passen wird zwischen die Mitglieder dieser neuen hippen Boyband, mit Frontfrau Annalena Silbermond Baerbock in der Mitte. Es schien fast so, als hätten sich hier zwei schmachtende Partner lange füreinander aufgespart. Und als sei das alles nicht genug, setzte ausgerechnet der sonst so knochentrockene Olaf Scholz noch eines drauf und sprach vom Geist „echter Zuneigung“, in dem die Gespräche zu führen seien. „Ich sei in eurem Bunde der Dritte“, säuselte der Sozialdemokrat im besten „We-are-family“-Style. Zum Glück kam da der Pandora-Skandal um Steueroasen genau zum richtigen Zeitpunkt. Denn, nomen est omen, die gleichnamige Büchse lenkt den Blick auf die kardinalen Unterschiede zwischen den künftigen Partnern. Und genau um diese – und das daraus potenziell erwachsende Unheil, sprich die Konflikte – muss es in den kommenden Koalitionsverhandlungen gehen, und keineswegs nur um die große Eintracht und das Eiapopeia vom rot-grün-gelben Himmel. So richtig es ist, eine gemeinsame Idee für diese Koalition zu formulieren, wäre es doch grundfalsch, die gewaltigen Interessenunterschiede zu vernebeln, die zwischen den drei Koalitionären existieren. Anderenfalls dürften vor allem die Grünen noch ein böses Erwachen erleben.
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Sicher sahen viele das Unheil aufziehen, scheuten aber sich mit den harten Fakten auseinander zu setzen. Und so wie die Partei vielen Bürger-Innen in Erinnerung bleiben wird, da sich rein gar nichts ändern wird. Gilt es nicht als das alleinige Ziel von Politikern-Innen, nur sich selber nach oben zu hangeln – um die bereitgestellten Fresströge besetzen zu können?
Woran Rot-Grün-Rot gescheitert ist
5.) Kommentare Die Linke
Das Wahldebakel der Linken ist auch Ergebnis der Fragmentierung des Parteiensystems. »Sonstige bei 9 Prozent: Wenn es so kommt verhindern, linke Spaß-Partei-Wähler*innen im September R2G«, habe ich Mitte August auf Twitter geschrieben – anlässlich einer Umfrage, die ersteres zeigte. Der Tweet ging viral, weil in den Kommentaren ein Proteststurm losbrach. Doch angesichts des Wahlergebnisses ist klar: Nicht nur nach rechts, entweder zur SPD oder gar zur AfD, abwandernde Arbeiter, die Sahra Wagenknecht halten oder zurückholen will, sind ein Problem für die Linkspartei. Auch ein kleines, politisch hoch engagiertes linkslibertäres Milieu hat nicht nur die Linkspartei an den Rand der parlamentarischen Existenz gebracht, sondern eine Mehrheit für Rot-Grün-Rot verhindert und sich so aktiv an der parlamentarischen Marginalisierung der gesellschaftlichen Linken im breitesten Sinne beteiligt. Auch wenn es im Sondierungsjournalismus und in der Jamaika- und Ampelberichterstattung sowie in der Debatte um das schwache Abschneiden der Linkspartei untergeht: Das progressive Lager in Deutschland bei der Bundestagswahl kräftig dazugewonnen. 2017 kam es noch auf 38,7 Prozent, jetzt auf 45,4 Prozent, gewann 74 Parlamentsmandate dazu. Fünf Sitze fehlen für ein rot-grün-rotes Bündnis auf Bundesebene, das Olaf Scholz anders als frühere SPD-Kanzlerkandidaten selbst unter Druck einer Rote-Socken-Kampagne im Wahlkampf nicht ausgeschlossen hat. Es war diesmal also nicht die SPD, die Rot-Grün-Rot verhindert hat.
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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“
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