DL – Tagesticker 11.02.2021
Erstellt von Redaktion am Donnerstag 11. Februar 2021
Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap
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Sehr wichtige Details wurden aber, höchst vermutlich vorsätzlich, – nicht erwähnt ! War es vielleicht auch eine Bedingung ?
Frisuren-Thematik und Porsche-Debatten
1.) Sahra Wagenknecht: Partner, Porsche, Alter, Größe
Sahra Wagenknecht ist nicht nur bekannt für ihre politischen Statements, sondern auch für ihre perfekt sitzende Frisur. Was die Frau von Oskar Lafontaine über linke Porsche-Fahrer denkt und welches Alter und welche Größe sie hat, erfahren Sie hier. Sahra Wagenknecht zählt zu den bekanntesten Politikern der Republik – und zu den streitbarsten. Selbst in ihrer Partei „Die Linke“ wurde Sie verehrt oder gehasst. Für Ihre Direktheit, Ihre Konsequenz und Unverblümtheit, aber auch für ihre Ruhe, die sie bei jeder noch so hitzigen Debatte bewahrte. Wie beharrlich sie sein kann, hat sie bereits im zarten Alter von zwei Jahren bewiesen. Sie weigerte sich so vehement, in den Kinderhort zu gehen, bis ihre Mutter nachgab. Sahra konnte laut ihrer Mutter ein „kleiner Terrorist“ sein, wenn etwas nicht nach ihren Willen ging, gab Wagenknecht gegenüber der taz zu.
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Nach einer Strategie unter von der Leyen wird die EU aber noch sehr lange suchen müssen. Ein/e Jede/r kann nur zeigen was er erlernt hat.
EU-IMPFSTRATEGIE
2.) Warum die Abrechnung mit von der Leyen ausblieb
Die Kommissionpräsidentin musste sich heute vor den EU-Parlamentariern erklären. Dabei entschuldigte sie sich für Pannen bei der Impfstrategie – aber nur ein bisschen. Und sie stieß auf überraschend viel Verständnis. Vorher noch ein Unterarmstupser mit Manfred Weber, ein kurzer Schwatz – und dann musste Ursula von der Leyen sich rechtfertigen. Im Corona-bedingt dünn besetzten Plenarsaal des Europäischen Parlaments sollte die Präsidentin der Europäischen Kommission den vorwiegend per Video zugeschalteten Abgeordneten Rede und Antwort stehen: zu den Pannen bei der EU-Impfbeschaffung. Vor dem Termin war eine Entschuldigung gefordert worden. Dass von der Leyen selbst vor den Parlamentariern erschien, war bereits ein Zeichen dafür, dass es ernst wird – die Termine im Parlament hatten zuvor in der Regel die für die Impfbestellungen zuständige Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides bestritten oder deren oberste Beamtin Sandra Gallina. Kyriakides saß zwar ebenfalls im Rund; zunächst war es aber die Kommissionspräsidentin, die das Wort ergriff.
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Als eine „Lam Duck“ – lahme Ente – würde sie so in den USA bezeichnet !
Bund-Länder-Gipfel für Lockerungen
3.) Merkel gesteht Machtlosigkeit ein
Der Lockdown wird bis zum 7. März verlängert – aber Friseure und Schulen dürfen schon früher öffnen. Die Kanzlerin hält das für falsch. Die Analyse der Bundeskanzlerin war klar: „Die Mutation wird die Oberhand gewinnen“, sagte Angela Merkel am Ende der Pressekonferenz, auf der die Ergebnisse des Bund-Länder-Gipfels zu den Coronamaßnahmen vorgestellt wurde. Und weil deren Auswirkungen noch nicht genau eingeschätzt werden könnten, sei trotz der deutlich gesunkenen Neuinfektionszahl weiterhin Vorsicht angesagt. „Die dritte Welle können wir nur bekämpfen, wenn wir die Inzidenzzahlen runterbekommen.“ Doch mit diesem Ansatz konnte sich Merkel gegen die Ministerpräsident*innen nicht durchsetzen – das räumte sie nach der sechststündigen Sitzung am Abend ungewöhnlich offen ein. So habe sie beim Thema Schulöffnungen „bestimmte eigene Vorstellungen gehabt, die in Richtung 1. März gingen“, sagte Merkel. Doch die Länder setzten durch, dass sie starten können, wann sie wollen.Und das wird in Berlin beispielsweise schon am 22. Februar sein, sagte der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD). Gleiches ist in Nordrhein-Westfalen und Hessen geplant. „Da muss ich als Bundeskanzlerin akzeptieren, dass die Kultushoheit in den Ländern liegt“, kommentierte die Kanzlerin den Beschluss – und delegierte damit zugleich die Verantwortung für die Folgen dieser Entscheidung an die Länder. Auch an anderen Stellen weichten die Minsterpräsident*innen die Beschlussvorlage des Bundes auf: So wird der bisher geltende Lockdown zwar grundsätzlich verlängert – aber zunächst nur bis zum 7. März statt, wie zunächst im Entwurf vorgesehen, bis zum 14. März. Zudem dürfen Frisöre schon ab 1. März wieder öffnen. Dabei gehe es „nicht nur um Hygiene, sondern auch um Würde“, sagte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder zur Begründung.
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Wo und wann auf dieser Welt wären die politischen Machthaber bereit gewesen für ihre Sache eizugestehen ? Nur wenn es ihre ganz persönliche Macht betraf. Für gewöhnlich schickten sie, ihre bis an die Zähne bewaffneten Kampftruppen ins Gefecht, welche auf erzürnte, aber überwiegend wehrlose Bürger-Innen Knüppelten oder Schossen ! Wie gut das sie das Haus der Demokratischen Schande nicht abfackelten. Es wäre vielleicht einem internationalen Fanal gleichgekommen.
Pence auf der Flucht, Pelosi womöglich in Lebensgefahr – und Trump schaute zu
4.) Impeachment-Verfahren
Die Demokraten präsentieren die Anklage gegen den Ex-US-Präsidenten und legen dabei beunruhigende neue Videos und Töne vom 6. Januar vor. Sie zeigen, wie nahe der Mob den Politikern im Kapitol kam. Das Ergebnis dieses Impeachment-Verfahrens mag außer Frage stehen. Donald Trump muss dank seines anhaltenden Einflusses auf die Republikanische Partei keinen Schuldspruch befürchten, noch immer nicht. Doch das heißt nicht, dass der Prozess nicht trotzdem schon Bilder, Töne und Eindrücke hervorgebracht hat, die vielen Amerikanerinnen und Amerikaner wohl noch länger bleiben werden. Szenen des Schreckens, Szenen der Schande. Der zweite Verhandlungstag im Senat gehörte den neun Demokraten aus dem Repräsentantenhaus, die in dem Prozess als Ankläger fungieren, den sogenannten Impeachment-Managern. Sie dürfen während 16 Stunden und verteilt über zwei Tage ihre Argumente für eine nachträgliche Amtsenthebung Trumps darlegen, dem sie für seine Rolle rund um die Erstürmung des Kapitols Anstiftung zum Aufstand vorwerfen. Und zumindest am Mittwoch taten sie das, wie selbst einige Republikaner einräumten, mit einigem Geschick. Die Ankläger stützten ihre Plädoyers unter anderem auf bisher unveröffentlichte Videos von Überwachungskameras aus dem Inneren des Kapitols. Darin ist zu sehen, wie nahe der Mob den Politikern kam, die dabei waren, im Kongress den Wahlsieg von Trumps Gegner Joe Biden zu bestätigen.
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Und wer sollte das ändern, wenn auf jeden Nachttopf dieses Landes der Deckel passt? Da sie für ihre Aufgaben fachlich nicht ausgebildet wurden – ducken sich die meisten Politiker-Innen weg. Genau wie es auch auch auf den Behörden üblich ist. Das ist auch der wahre Grund das Amtsinhaber vorgedruckte Formulare vorgelegt werden, welche sie nicht verstehen – Aber Unterschreiben müssen. Der Fisch aber, fängt immer am Kopf zu stinken an !
Grünen-Fraktionschef zum Milliardendefizit am Berliner Airport
5.) „Scholz und Scheuer dürfen sich nicht länger wegducken“
Der Hauptstadt-Airport braucht viel mehr Steuergeld als befürchtet – bis 2034. Grünen-Fraktionschef Hofreiter plädiert für BER-Entschuldung. Er gilt als einer der härtesten BER-Kritiker. Nun überrascht Bundestags-Fraktionschef Anton Hofreiter (Grüne) mit einem ungewöhnlichen Vorstoß, wie die Dauerfinanzkrise am neuen Berlin-Brandenburger Airport gelöst werden könnte, der sonst noch über ein Jahrzehnt zum Zuschussbetrieb für die öffentliche Hand wird. „Die Flughafengesellschaft muss entschuldet werden, denn Bund, Berlin und Brandenburg können nicht alle drei Monate einige hundert Millionen Euro nachschießen“, sagte Hofreiter dem Tagesspiegel. „Die Minister Olaf Scholz und Andreas Scheuer dürfen sich bei diesem Chaos nicht länger wegducken, sondern müssen dafür sorgen, dass die Gesellschaft personell und finanziell vom Kopf auf die Füße gestellt wird.“ Die Flughafengesellschaft (FBB) stehe „finanziell am Abgrund“. Er erinnerte daran, dass es bereits vor der Coronakrise „ein milliardengroßes Loch in der Bilanz der Flughafengesellschaft“ gab. Zuvor hatte der Tagesspiegel publik gemacht, dass die FBB angesichts der Corona-Einbrüche bis 2034 mit roten Zahlen rechnet und dem Vernehmen nach intern bis zu 1,8 Milliarden Euro Kapitalspritzen und der Erlass eines 1,1-Milliarden-Darlehens kalkuliert werden. Die FBB erklärte dazu, dass bis März der neue Businessplan vorliegen soll, es „noch keine finalen Zahlen“ gebe.
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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“
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