DL – Tagesticker 10.10.2021
Erstellt von Redaktion am Sonntag 10. Oktober 2021
Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap
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Ist dieses nicht genau der, welcher uns hier im Schland immer an die eigenen Mischpoken erinnert ? Kinder auf zum Maskenball bei Schottland-Yard. Das Söhnchen Laschets mit Jan dem Schaf. Wenn Politiker-Innen untereinander um die beste Mischung Kungeln müssen, bleibt für gewöhnlich das Volk auf der Strecke.
Regierungschef Andrej Babiš verliert Parlamentswahl
1.) Tschechien
Vor der Wahl in Tschechien waren Geldwäsche-Vorwürfe gegen den Regierungschef bekannt geworden. Nun verfügt die Opposition über eine knappe Mehrheit – es droht ein Patt. Bei der Parlamentswahl in Tschechien haben zwei liberal-konservative Oppositionsbündnisse überraschend die Mehrheit bekommen. Der populistische Regierungschef Andrej Babiš musste eine Niederlage einräumen. Der Multimilliardär gratulierte seinem Kontrahenten Petr Fiala am Ende eines spannenden Wahlabends zu einem „tollen Endspurt“. Die ANO von Babiš kam nach dem vorläufigen Endergebnis nur auf 27,1 Prozent und voraussichtlich 72 Mandate. Die Oppositionsbündnisse kamen gemeinsam auf 108 der 200 Sitze im Abgeordnetenhaus in Prag. Das konservative Wahlbündnis Spolu (Gemeinsam) lag bei 27,8 Prozent der Stimmen und allein bei 71 Mandaten, die Allianz von Piraten- und Bürgermeisterpartei bei 15,6 Prozent und 37 Mandaten. „Der Wechsel ist da, wir sind der Wechsel“, sagte Spolu-Spitzenkandidat Petr Fiala und erhob Anspruch auf die Bildung einer Mehrheitsregierung. Der frühere Rektor der Masaryk-Universität in Brünn gilt als angesehener Akademiker. Babiš‘ war zum Ende des Wahlkampfs mit Enthüllungen aus den Pandora Papers konfrontiert worden. Nach Recherchen eines internationalen Journalistennetzwerks soll er 2009 über ausländische Briefkastenfirmen Immobilien in Frankreich gekauft haben. Er bestritt Vorwürfe der Geldwäsche und der Steuerhinterziehung. Babiš‘ sagte: „So ist das Leben, wir verstehen und akzeptieren das.“ Zugleich warf der 67-Jährige der Opposition eine „Schmutzkampagne“ vor und ließ sich eine Hintertür offen. Sollte ihn Präsident Miloš Zeman dennoch mit der Regierungsbildung beauftragen, werde er verhandeln, gab Babiš‘ bekannt. Wer bekommt den Regierungsauftrag?
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Sollte es wirklich Frauen auf dieser sonst so schönen Erde geben, welche sich selbst im Hosenanzug nicht beugen? Aber da müssen wir auch ehrlich bleiben, auch in Schland hat sich Niemand gebeugt, sonders höchstens verbeugt!
Präsidentin: Taiwan wird sich Pekings Druck nicht beugen
2.) Rede zum Nationalfeiertag
Chinas Führung hatte vom Inselstaat erneut die Wiedervereinigung verlangt. Der aber kündigt an, seine Verteidigung auszubauen, um „ein freies und demokratisches Leben“ und seine Souveränität bewahren zu können. Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen hat die Forderung von Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping zur „Wiedervereinigung“ zurückgewiesen. „Es sollte absolut keinerlei Illusionen geben, dass sich das taiwanische Volk Druck beugen wird“, sagte Tsai Ing-wen in einer Rede zum Nationalfeiertag am Sonntag in Taipeh. Die Inselrepublik werde ihre Verteidigung ausbauen, um sicherzustellen, dass niemand Taiwan zwingen könne, den Weg zu nehmen, den Peking vorzeichne. Dieser biete „weder ein freies und demokratisches Leben noch Souveränität“ für die 23 Millionen Taiwaner. Die Präsidentin reagierte auf den Aufruf des chinesischen Staats- und Parteichefs vom Vortag, sich der kommunistischen Volksrepublik anzuschließen. Die Führung in Peking droht mit einer gewaltsamen Eroberung Taiwans, das sie als „untrennbaren Teil“ der Volksrepublik ansieht. „Die vollständige Wiedervereinigung unseres Landes wird und kann verwirklicht werden“, bekräftigte Xi Jinping. Eine Vereinigung mit „friedlichen Mitteln“ diene am besten der Nation. Er warnte aber, dass eine Abspaltung Taiwans „ein böses Ende“ nehmen werde.
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Da hat also einmal mehr, so eine politische Raubkatze ihren Weg aus dem ihn so langsam überwuchernden Gestrüpp gefunden ? Aber genau so geht Politik. Ist der Hals erst einmal gefüllt, lassen Diese sich nicht mehr von einer Schlinge einfangen. Wo sich die Narren in den Karneval flüchten, saufen sich Politiker-Innen über ihre Immunität wieder in die Verwendbarkeit ihres Clan.
Österreichs Kanzler Kurz schmeißt hin :
3.) Basta, Basti , Kurz – der leise Furz !
Der konservative Regierungschef tritt wegen Korruptionsermittlungen zurück. Er wolle Platz machen, um Chaos zu verhindern, sagt er. Sebastian Kurz tritt zur Seite. 24 Stunden, nachdem Österreichs Kanzler einmal mehr seine Unschuld in der Inseratenkorruptionsaffäre und seine Handlungsfähigkeit beteuert hatte, legt er nun doch die Kanzlerschaft nieder. Kurz kommt damit einem Misstrauensvotum zuvor, das am kommenden Dienstag bei einer Sondersitzung des Nationalrats von der Opposition gestellt worden wäre. Er begründete seinen Schritt damit, dass die Pandemie noch nicht vorbei sei und der wirtschaftliche Aufschwung erst begonnen habe. Daher sei es unverantwortlich, hier auf Monate „in ein Chaos zu schlittern“. Ein solches sieht er in der Allianz zwischen SPÖ, Neos, Grünen und FPÖ, die die Opposition in den vergangenen Tagen zimmern wollte. Kurz und seinen Getreuen wird von der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft unter anderem vorgeworfen, seinen Aufstieg zum Parteichef und Kanzler durch frisierte Umfragen und unappetitliche Deals mit dem Boulevard erkauft zu haben. Mit seinem „Schritt zur Seite“ will Kurz die Koalition mit den Grünen retten, denn diese hätten den Misstrauensantrag wohl unterstützt. Sie wollen nur mit einer „untadeligen Person“ weiterregieren. Diese untadelige Person soll der bisherige Außenminister Alexander Schallenberg sein. Zunächst einmal immun.
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Aber in den später vorliegenden Ergebnissen finden die Wähler-Innen nach den Wahlen ihr persönliches Elend nicht wieder. Politiker machen so oder so immer genau das, was sie sich als Volksbetrüger aus gekungelt haben. Wer würde da nicht lieber in die Banane beißen als sich eine Fahne über sein Bett hängen ?
Ein Drittel wählte überhaupt nicht
4.) Bundestagswahl – Wahlverhalten
Was wollen junge Menschen von der Politik? Die Forschung zeichnet ein widersprüchliches Bild. Und das hat Gründe. Es ist nicht so, dass die Jugend bislang besonders links gewählt hätte: 2017 stimmten die 18- bis 24-Jährigen überwiegend für CDU/CSU (24 Prozent) und SPD (19 Prozent), wie beinahe während der gesamten Ära Merkel. Grüne und FDP lagen bei 12 bis 13 Prozent – nun, vier Jahre später, liegen sie mit 23 und 21 Prozent ganz vorne. Bei dem diesjährigen Ergebnis handelt es sich also durchaus um ein bemerkenswertes: Jamaika oder Ampel – aus jugendlicher Perspektive ist jede liberal-grüne Kombination eine „Große Koalition“. Wie kommt das? Der Journalist Raphael Knipping veröffentlichte seine Analyse bald nach der Wahl auf Twitter. Er war der Ansicht, die sozialen Medien hätten erheblich zum Wahlverhalten der Jungen beigetragen, sie seien stark von einer leistungsorientierten Influencer-Kultur beeinflusst, hätten sich von der Coronapolitik der Regierenden benachteiligt gefühlt und wünschten sich vor allem schnelles Internet sowie legalisiertes Cannabis. Diese Erklärung trifft jedoch nur auf einen Teil der jugendlichen Wahlwelt zu. Denn knapp ein Drittel der Jungen wählte überhaupt nicht. Und: Insbesondere die Ansicht, Jugendliche ließen sich naiv von Youtuber*innen beeinflussen, unterstellt schlechte Medienkompetenz. Zwar zeigte zuletzt die PISA-Erhebung von 2018, dass viele Jugendliche Fakten von Meinungen im Netz schwer unterscheiden können. Die Shell-Jugendstudie aus dem Jahr 2019 stellte hingegen fest, dass eine Mehrheit die öffentlich-rechtlichen Sender für vertrauenswürdig hält, während jeder zweite weiß, dass Informationen auf Youtube „weniger bis nicht vertrauenswürdig“ sein können. Das relativiert die These von den „influencten“ Jugendlichen erheblich, auch mit Blick auf quellenintensiv arbeitende Social-Media-Persönlichkeiten wie Rezo.
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Die Wähler-Innen suchen vielleicht andere Werte, als sie ihnen die Linke verkaufen möchte ? Wer im Wahlkampf aus dem Streik gegen die Lokführer eine persönliche Abtrechnung konstruiert, braucht sich um die Stimmen von Gewerkschaftern nicht mehr bemühen.
Bundestagswahl / Linkspartei
5.) Die Weder-noch-Partei
Nach dem schlechten Wahlergebnis sucht Die Linke nach Wegen aus der Misere. Dabei lohnt ein Blick nach Griechenland, Spanien und Portugal. Für die Linkspartei endete die Bundestagswahl katastrophal. Mit 4,9 Prozent schrumpfte sie wieder auf das Niveau der PDS in den 1990er und frühen Nullerjahren, welches sie durch das Bündnis mit der WASG und die Fusion zur Linken endgültig hinter sich gelassen zu haben schien. In keiner Berufsgruppe erreichte die Partei einen Stimmenanteil von mehr als 5 Prozent, nicht einmal bei den Arbeiterinnen und Arbeitern; dasselbe gilt für sämtliche Altersgruppen mit Ausnahme der unter 35-Jährigen. Aus den süßen Träumen einer gesamtdeutschen, in West wie Ost verankerten »Sowohl als auch«-Partei ist Die Linke in der bitteren Realität eines »Weder noch« erwacht, in der sie im Westen marginalisiert ist und im Osten ihren Volksparteistatus verloren hat. Kuba in der Pandemie. Nur wenig Trost mag da spenden, dass Die Linke mit ihrem Leid nicht allein dasteht und es Schwesterorganisationen des linken Parteienspektrums zuletzt nicht viel besser ergangen ist. So stellen die in der Fraktion Die Linke im Europäischen Parlament (GUE/ NGL) zusammengeschlossenen Parteien im Europaparlament derzeit nur noch 39 Abgeordnete, nach immerhin 52 in der vorangegangenen Legislaturperiode. Und etliche Mitgliedsparteien des Parteienbündnisses Europäische Linke sind gar nicht erst in den Parlamenten vertreten, da sie an den jeweiligen nationalen Sperrklauseln scheiterten.
Postsozialistischer Zustand.
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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“
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Grafikquellen :
Oben — DL / privat – Wikimedia
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Unten — February 11th, 2012 Protest anti ACTA in Munich, „banana republic“ flag