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DL – Tagesticker 10.04.2021

Erstellt von DL-Redaktion am Samstag 10. April 2021

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

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Seit ihr Minister-Radpedaleure nicht allesamt daran selber Schuld ? Bei mir käme solche eine Schranz-lerin nicht einmal über die Wohnungstür – geschweige denn würde ich mich damit in einen Raum aufhalten. Zeigt ihr euch auf Distanz – werdet ihr auch Respektier ! Und wenn nicht – es gibt wichtigeres.

Kanzleramt macht Ministerpräsidenten zur Staffage

1.) Bundesregierung — Ramelow

Thüringens Regierungschef Bodo Ramelow (Linke) hat empört auf die Absage der für Montag geplanten Bund-Länder-Konferenz zur Corona-Eindämmung reagiert. «Damit zerstört man das Ansehen der Ministerpräsidentenkonferenz in der Öffentlichkeit. So kann man mit diesem Entscheidungsgremium nicht umgehen», sagte Ramelow am Freitag der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. «Das macht mich nur noch fassungslos.» Er habe von der Entscheidung, die vor Ostern vereinbarte nächste Runde von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten ausfallen zu lassen, zunächst nur aus den Medien gehört, sagte der einzige Ministerpräsident, den die Linke stellt. «Wenn wir zur Staffage werden für ein Schauspiel, dass sich offenbar innerhalb der Union abspielt, ist das für die Pandemiebekämpfung ein Bärendienst.» Er habe den Verdacht, dass es im unionsgeführten Lager keine gemeinsame Linie mehr gibt. Seit dem Scheitern der Osterruhe sei das Kanzleramt aus seiner Sicht «damit beschäftigt, Unruhe zu stiften».

Zeit-online

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So zeigt die Wacht des Sauerlandes seine Wertschätzung für den Karnevalisten aus Aachen und ehrt ihn mit den Orden des animalischen Ernst ! Vielleicht sollten wir einmal feststellen – das sowie so keiner der Vorgeschlagenen eine Mehrheit bei den politischen Laienparlamentariern erringen wird. Die meisten sind nach 16 jähriger Diktatur so etwas von satt. Die müssen erst einmal einige Bäuerchen zur Verdauung machen.

Friedrich Merz bei K-Frage gegen Söder

2.) Kanzlerkandidatur

Der CDU-Politiker Friedrich Merz hat sich im unionsinternen Ringen um die Kanzlerkandidatur gegen CSU-Chef Markus Söder ausgesprochen. «Die CDU kann sich den Kanzlerkandidaten eigentlich nicht nehmen lassen», sagte der CDU-Politiker dem «Westfälischen Anzeiger». Trotz der schwachen Umfragewerte habe der CDU-Vorsitzende Armin Laschet unverändert gute Chancen. «Umfragen sind eine Augenblicksaufnahme. Sie taugen nicht für eine dauerhafte, langfristige und personalpolitisch strategische Entscheidung.» Merz hatte im Januar den Kampf um den CDU-Bundesvorsitz gegen Armin Laschet verloren. Laschet und Söder wollen bis spätestens Pfingsten gemeinsam entscheiden, wer als Kanzlerkandidat bei der Bundestagswahl im September antritt. Einen genauen Termin für die Entscheidung gibt es nicht. Am Sonntag findet eine Klausurtagung des geschäftsführenden Vorstands der Bundestagsfraktion statt. Es wird erwartet, dass die Klausur zum Schaulaufen der beiden möglichen Kanzlerkandidaten werden könnte. Weder Laschet noch Söder haben bisher eine Kandidatur offiziell angemeldet.

Neue-Westfälische-online

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Ja, was glauben diese Trolle der EU denn eigentlich wer sie sind ? In ihren eigenen zerstrittenen Haufen teilen sie Raum und Luft mit Orban und der PIS. Sitzen in der EU nicht nur Individuen welche in ihren eigenen Ländern keinen Stein mehr auf den anderen bringen und nicht einmal bemerken dort nicht mehr anzukommen? Wenn ich mich Irgendwo einlade – habe ich dem Gastgeber Respekt zu erweisen und nicht umgekehrt. Wer ist denn der eigentliche Bittsteller. Heißt es nicht in einen Lied: „Bolle reiste jüngst zu Pfingsten, nach Pankow war Ziel“? Vielleicht sollte auch die EU Erdogan erstmal etwas vortanzen um sich anschließend ranzuwanzen ?

Nach einem missglückten Besuch der EU-Spitzen in Ankara liegen in Brüssel die Nerven blank

3.) Der „Diktator“ und das „Sofagate“

Der Besuch war als „Eisbrecher“ geplant. Er sollte die Spannungen zwischen der EU und der Türkei vergessen machen und eine „positive Agenda“ auf den Weg bringen. Doch wenige Tage nach der Visite von Ratspräsident Charles Michel und Kommissionschefin Ursula von der Leyen bei Präsident Recep Tayyip Erdoğan liegen die Nerven schon wieder blank.Schuld daran ist Italiens Premierminister Mario Draghi – und ein Vorfall in Erdoğans Präsidentenpalast, der als „Sofagate“ in die Geschichte eingeht. Von der Leyen war vom türkischen Protokoll auf ein Sofa verbannt worden, während Herr Michel es sich auf einem Sessel neben Gastgeber Erdoğan bequem machen durfte. Die Männer thronen, während die Frau allein am Katzentisch sitzen muss – die Bilder aus Ankara haben einen Sturm der Entrüstung ausgelöst. Das Europaparlament hat eine Sondersitzung einberufen. Die Beziehungen zur Türkei seien wichtig, erklärte die sozialdemokratische Fraktionsvorsitzende Iratxe García Pérez. „Aber die Einheit der EU und das Respektieren von Menschenrechten einschließlich Frauenrechten ist auch zentral.“ Von der Leyen und Michel müssten deshalb klarstellen, wie es zu dem Eklat kommen konnte.

TAZ-online

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Wollen jetzt alle Parteien einen Kretsche, wie in BW aufbieten um sich dann brav unterzuordnen? Ein Bild an und für sich, welches die SPD ihren Wähler-Innen für viele Jahre angeboten hat ? Vielleicht böte sich Wagenknecht als williges Schrappnel an ?

Warum ein Regierungswechsel noch lange kein Machtwechsel ist

4.) Verblödende K-Frage

Angela Merkel ist bald „weg“. Wird es ein Neuer richten? Was alles von Angela Merkel erwartet und erhofft wird, könnte als Beweis gelten, dass im Stammhirn unserer Gesellschaft der Glaube an die Obrigkeit und die alles heilende Führung fest verwurzelt ist. Immer wieder braucht es eine Person, die durchgreift und nicht nur verwaltet. Die entscheidet und nicht diskutiert. Die vorangeht und sagt, wie es zu laufen hat. Und wenn uns diese Person enttäuscht, bekommt sie Etiketten aufgeklebt. „Die Aussitzerin“. Oder „Merkeldämmerung“. Diese Etiketten erzählen viel über uns. Vielleicht ist es in einer Gesellschaft, deren Demokratie sich zu sehr an der Verbraucherin und am Verbraucher und zu wenig an Gestaltungswillen und Gestaltungsfähigkeit orientiert, auch gar nicht anders möglich. Als dass wir unseren Frust an jenen auslassen, die vermeintlich in persona sämtliche aktuellen Defizite verkörpern. Der Glaube an einen einzigen gewählten Menschen und dessen Möglichkeiten, in einer Demokratie für die jeweils gewünschte Wende zu sorgen, ist in Zweckehe verheiratet mit der Vorstellung, dass ein Regierungswechsel zugleich ein Machtwechsel ist. Nicht ausgeschlossen. Aber die Geschichte der immer noch jungen großen BRD hat bis jetzt noch keinen Beweis erbracht, dass ein solcher Wechsel die Gesellschaft grundlegend verändert. 2,3 Millionen Einträge spuckt die Suchmaschine bei „Methode Merkel“ aus. Die K-Frage kommt auf 146 Millionen. Das ist nicht unwesentlich der vierten Gewalt zu verdanken, die in zyklischen Abständen die K-Frage zur Zukunftsfrage stilisiert. Dabei wird es kaum allzu viele Leute geben, die nachts nicht schlafen können, weil so unklar ist, ob Markus Söder, Armin Laschet, Annalena Baerbock oder Robert Habeck den nächsten Amtseid schwören werden.

Der Freitag-online

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Wieviel geistige Verdünnung müssen alle Politiker-Innen getrunken haben, welche über 16 lange Jahre diesen Marsch ins Neuland schweigend folgten ? Sind es nicht genau diese Wasserträger welche sich jetzt das größten Stück aus den Naiv-Kuchen einverleiben wollen ? Wie kann man nur so blind sein ?

Merkel will mehr Macht – doch der Weg dahin könnte sie in eine Sackgasse führen

5.) Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes

Die Bundeskanzlerin hat keine Lust mehr auf das Hickhack in und mit der Ministerpräsidentenkonferenz? Angela Merkel will für sich selbst mehr Macht in der Corona-Politik? Kann sie haben. Aber was will sie damit anstellen? Darüber droht nun massiver Streit. Manche Länder winken grundsätzlich ab. Und die FDP stellt schon mal klar: Ein „ewiger Lockdown“ kommt nicht infrage. 52 Ja-Stimmen hat sie fürs erste geholt, die Initiative von drei CDU-Bundestagsabgeordneten für Waffengleichheit zwischen Bund und Ländern. Das Infektionsschutzgesetz wollen sie verschärfen, der Bund soll verbindliche Rechtsverordnungen für ganz Deutschland erlassen können. Ziel ist eine (Teil)entmachtung der Länder, was so aber niemand der Beteiligten formuliert, aus diplomatischen Gründen. Die Länder sind aber nicht blöd. Darum bauen sie schon einmal Widerstand auf – für den Fall der Fälle. Muss das Gesetz am Ende durch den Bundesrat, haben die Länder die Macht – und nur sie. Die Ministerpräsidenten also. Leute wie Daniel Günther von der CDU und Malu Dreyer von der SPD. „Wir haben die Instrumente“, sagt die just Wiedergewählte und meint: Nein zu allen Übergriffigkeiten des Bundes. Und Daniel Günther noch spät am Donnerstagabend: Es gebe klare Regelungen, die man in der letzten Ministerpräsidentenkonferenz gemeinsam vereinbart habe – „die müssen nur umgesetzt werden“. Ins Denglische übersetzt, sagen Dreyer und Günther: Netter Versuch – so what? „Das wollten wir uns nicht länger angucken“

Focus-online

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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

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