DL – Tagesticker 09.05.2021
Erstellt von Redaktion am Sonntag 9. Mai 2021
Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap
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Ja, Ja, so wie die Alten Sungen, so zwitschern heut die Jungen ! Hat sich in diesem Land nach den Krieg irgendetwas verändert ? Trotz oder Gerade ob der Mitnahmementalität in den C-Parteien wurde bereits Anfang der 50ger Jahre von den Kanzeln der Religionen für ihre Clans-Wahlwerbung betrieben.
Millionenprovision für Tochter von Ex-Generalsekretär
1.) Linke wirft CSU »Clankriminalität« bei Maskenbeschaffung vor
Mehr als 30 Millionen sollen bei dubiosen Maskendeals allein an die Tochter des früheren CSU-Generalsekretärs Tandler geflossen sein. Die Linke fordert eine Rückzahlung der Summe. Angesichts neuer Details über Provisionen bei der Maskenbeschaffung übt die Opposition scharfe Kritik an den Unionsparteien. »Dass die Tochter des Ex-CSU-Generalsekretärs Tandler über 30 Millionen Euro Provision und letztlich Steuergeld aus Maskendeals abgriff und Schweizer Jungunternehmer jetzt Ferrari und Bentley fahren, ist eine Art legale Clankriminalität«, sagte Linkenfinanzpolitiker Fabio De Masi. Es sei »denkbar, dass derartige Provisionen verdeckter Parteienfinanzierung dienen. Das alles muss geprüft werden.« Andrea Tandler ist die Tochter des früheren CSU-Generalsekretärs Gerold Tandler. Für Maskenlieferungen der Schweizer Firma Emix erhielt sie laut einem Bericht von WDR, NDR und »Süddeutscher Zeitung« mit ihrer PR-Firma Little Penguin GmbH zwischen 5 und 7,5 Prozent Honorar und Provision. Gemessen an der Gesamtsumme von Lieferungen an deutsche Ministerien bedeute das einen Anspruch von 34 bis 51 Millionen Euro. Ein großer Teil der Summe sei tatsächlich geflossen.
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Erhält als Nächster der Kretschmann aus BW seine Scheidungspapiere ? Lassen die Mitglieder aller Parteien-Clans nicht ihre einstigen Hosenscheißer-Innen zu hoch über die Wolken hinaus wachsen ?
Erstaunliche Parallelen: Schon 2019 forderten Grüne nach rassistischem Kommentar Palmers Parteiaustritt
2.) „Passt nicht zu den grünen Werten“
Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer liebt die Provokation, hat mit umstrittenen Kommentaren bereits öfter das Fass an den Rand des Überlaufens gebracht und damit Parteikollegen gegen sich aufgebracht. Vor zwei Jahren forderten einige Grüne sogar seinen Parteiaustritt – wegen eines Facebook-Posts, der Parallelen zu seinen aktuellen Äußerungen aufweist. Das Netz läuft über vor Empörung, Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer ist mal wieder im Auge eines heftigen Shitstorms. Am Freitag löste er eine Debatte über Rassismus aus – auf Facebook, mit Aussagen über den früheren Fußball-Nationalspieler Dennis Aogo. Er benutzte einen rassistischen und obszönen Begriff aus einem Zitat, das Aogo zugeschrieben wird. Doch Palmer äußerte sich nicht zum ersten Mal rassistisch in der Öffentlichkeit und nicht zum ersten Mal zog das die deutliche Kritik seiner Partei mit sich. Bereits seit Jahren fällt der Politiker immer wieder mit provokanten Kommentaren auf, die innerhalb seiner Partei für Unruhen sorgen. Bereits 2019 forderten Grüne seinen Parteiaustritt.
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Früher, als die Mutti noch voller Stolz als Mutti anerkannt wurde, entfernte sie die „Mitesser“ ihren Kindern mit äußerster Sorgfalt aus den Gesichtern ! Heute ist ja bekanntlich alles Anders und Besser und viele Muttis denken nur noch an ihr eigenes Wohlergehen ?
Auf der A24 von Hamburg nach Berlin
3.) Alles in Maaßen am 8. Mai
Was eine Autobahnfahrt durch Brandenburg mit dem Tag der Befreiung und dem Ex-Präsidenten des Verfassungsschutz zu tun haben. Unser Autor klärt auf. „Stunde Null“ und „Nie wieder!“ waren meine ersten Assoziationen, als ich erfuhr, dass mein nächster Text am symbolträchtigen 8. Mai erscheinen wird. Fast zeitgleich kürte die CDU in Süd-Thüringen den Rheinländer und Wahlberliner Hans-Georg Maaßen zu ihrem Direktkandidaten für den Bundestag. Als eines der Gesichter der Werteunion gehört der ehemalige Chef des Verfassungsschutzes zu denen, die schamlos mit dem äußerst rechten Rand flirten. Verdammt, dachte ich, wieder nutzt ein Wessi Ostdeutsche aus, um sich eine neue berufliche Karriereoption zu verschaffen, und nährt dabei das Klischee vom radikal rechten Osten. Ausgerechnet Thüringen. Jenes Bundesland, in dem 1994 der Westimport Helmut Roewer Präsident des Verfassungsschutzes werden durfte. Während sich seine Behörde ausgiebig dem Kampf gegen Linksextremisten widmete, wuchs und gedieh in seiner Amtszeit die rechtsextreme Szene – auch mit Geld des VS, der NSU entstand. Heute ist Roewer seinen Job längst los, schreibt für das Compact-Magazin und andere neurechte Medien. Ein Antifa-Schelm, wer Böses dabei denkt.
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Ist sein größter Feind nicht seine schon Sprichwörtliche, Hündische Hingabe zu seinen alten Zeiten unter Gerhard Schröder ? Einmal Clan bleibt immer Clan. Wer sich selber ins Abseits begibt, wird sehr lange brauchen, um die richtigen Wege ins Freie zu erkennen und sie dann auch finden. Einmal verpasst wird Morgen schon geschasst. Wer beobachtet nicht mit Erstaunen, wie es ein Kind wie Kevin Kühnert solange unter Krähen aushält? Es sei denn er hätte lange die Gleichheit unter den Vögeln erkannt.
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz
4.) Sein Feind ist der Zweifel
Am Sonntag soll der Parteitag Olaf Scholz als Kandidaten bestätigen. Doch bislang zieht der kaum. Denn er trägt viel Ballast mit sich herum. Jetzt oder nie. Die Erwartungen an den Parteitag am Sonntag sind hoch in der SPD. Denn es gibt derzeit kaum einen anderen Grund zur Hoffnung. Die vergangenen Wochen waren nicht schön für die kleinere Regierungspartei. Als die Maskenaffäre im März begann, schmolz der Vorsprung der Union dahin. Alle Konkurrenten profitierten davon, nur die SPD nicht. ie reibungslose Ausrufung der Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock vor zwei Wochen und der Dauerstreit um die Entscheidung für Armin Laschet in der Union verdrängten die Sozialdemokraten dann fast vollständig aus der öffentlichen Wahrnehmung. Vizekanzler Olaf Scholz ist zwar fast jeden Tag in den Medien präsent, aber meist mit eher drögen politischen Zwischenständen als mit Botschaften, an denen sich die Menschen erfreuen oder reiben. Verpasst die SPD den Wahlkampfstart? Nun soll auf dem digitalen Parteitag am Sonntag das Wahlprogramm beschlossen und Scholz als Kanzlerkandidat bestätigt werden. Von seiner Rede erwarten die Genossen viel: Er soll darin deutlich machen, wofür er steht und warum er der Richtige ist, um das Land zu führen. Diesmal gehört die Bühne ihm fast alleine, viele solcher Gelegenheiten wird er bis zum Wahltag nicht mehr haben.
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Wer vermag schon aus einer geschaffenen Wirtschafts-Institution mehr herausholen als zuvor hineingegeben wurde ? Es lohnt nicht Lehrlinge in internationale Ämter zu senden, wo Meister ihres Fach benötigt werden ! Aber wie hieß es doch so schön vor ca. 40 Jahren: „Hast du einen Opa schick ihn nach Europa. Schickst du einen Greis – erhält du den Beweis!“ Eine jede Institution lebt von der Standfestigkeit und nicht von seinen Umfallern.
Kein Garant sozialer Rechte
5.) Soziale Säule der EU
Die Europäische Union dient zuerst großen wirtschaftlichen und politischen Interessen. Das Vorhaben klingt vielversprechend. Auf ihrem Gipfel am Freitag in der nordportugiesischen Stadt Porto bastelt die EU weiter an ihrer 2017 in Göteborg ausgerufenen »sozialen Säule«. Insbesondere zugunsten junger Menschen sollen angesichts der dramatischen Folgen der ökonomischen Shutdowns in der Coronakrise Schritte unternommen werden. Die Geschichte der Europäischen Union und der sie leitenden Interessen und neoliberalen Prämissen lassen nicht unbedingt erwarten, dass sich der Staatenbund nun zum Vorkämpfer sozialer und Arbeitsrechte mausert. Bereits die EU-Vorläufer, die in den 1950ern gegründete Montanunion und die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG), zielten vorrangig auf die Schaffung eines gemeinsamen Binnenmarktes, der in den vergangenen Jahrzehnten mit der Europäischen Gemeinschaft (EG), der Gründung der EU 1993 und deren Osterweiterung sukzessive ausgedehnt wurde. Die politische und die – weiter fortgeschrittene – wirtschaftliche Integration schufen einen Block von Gewicht in der globalen Konkurrenz. Dem dient auch die mittlerweile in 19 von 27 EU-Staaten eingeführte Gemeinschaftswährung Euro und die vergemeinschaftete Geldpolitik. Zugute kommt diese vor allem den großen exportorientierten Nationen im Euro-Raum.
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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“
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