DEMOKRATISCH – LINKS

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

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Ein großes Maul spricht nicht Automatisch für einen hellen Kopf! Wofür hat dieses Land eine Verteidigungsministerin ? Die könnte doch treffsicher mit einigen Blondinen – Witzen aufwarten, zur Verteidigung ihrer Chefin ?

Konflikt über Airbus-Subventionen

1.) USA drohen Europa mit zusätzlichen Strafzöllen

Im Streit über illegale Subventionen für den europäischen Flugzeugbauer Airbus wollen die USA Vergeltungszölle auf diverse Exporte der EU verhängen. Der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer veröffentlichte nun eine vorläufige Liste mit EU-Waren im Wert von rund elf Milliarden Dollar (umgerechnet etwa 9,8 Milliarden Euro), die als Vergeltung für die Airbus-Beihilfen mit Zöllen belegt werden könnten.

Spiegel-online

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Wer hat denn hier im Land das Sagen ? Ich würde mich auch wehren, wenn Nachts die Schweine auf der Suche nach Trüffel, meinen schönen Vorgarten durch wühlen würden.

Altmaiers Industrieplan

2.) Die Wirtschaft geht auf Distanz zur großen Koalition

In der deutschen Wirtschaft regt sich Widerstand gegen den Kurs der großen Koalition. Vor allem Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier steht unter heftigem Beschuss. Der CDU-Politiker plädiere mit seiner Industriestrategie für mehr staatliche Eingriffe ins Wirtschaftssystem zum Aufbau und Schutz von Großunternehmen, statt als ordnungspolitisches Gewissen der Bundesregierung zu agieren – so lautet der Vorwurf. Auch die Ankündigung immer neuer sozialer Leistungen treibt die Arbeitgeber um.

Welt

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Was alles würde diese Regierung wohl dafür geben, wäre der Flughafen BER schon vor, sagen wir fünf Jahren eröffnet worden? In Gedenken an ein solches Ereignis würde hier jede Wahl wiederholt – im Land der nach Eigenlob stinkenden WERTE.

„Organisiertes Verbrechen“ :

3.)  Erdogan nennt Kommunalwahl in Istanbul regelwidrig

Rund eine Woche nach der Kommunalwahl in der Türkei hat Präsident Recep Tayyip Erdogan die Abstimmung in Istanbul als regelwidrig bezeichnet. Seine Regierungspartei AKP habe festgestellt, dass es ein „organisiertes Verbrechen“ bei der Wahl gegeben habe, sagte Erdogan am Montag in Istanbul vor einer Reise nach Moskau. Entsprechende Dokumente habe man der Hohen Wahlkommission vorgelegt. Es gebe auch Kameraaufnahmen, die zeigten, „wo, wie und welche Art von Veruntreuung begangen wurde“. Erdogan sprach außerdem von „Diebstahl an den Urnen“, ohne genauer darauf einzugehen.

FAZ

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Doch wir wissen das ! Hinein in eine freie Welt, in der ein Jeder freiwillig aus eine Verbindung austreten kann – in der er zuvor ohne Zwang eingetreten ist.

Brexit

4.) Niemand weiß mehr, wohin die Reise geht

Am Freitag droht Großbritannien der ungeregelte Brexit – und ob es doch nochmal einen Ausweg gibt, dazu will niemand eine Prognose wagen. Premierministerin May will einen Deal, egal welchen. Sie scheint nicht daran zu denken, zurückzutreten. Dennoch könnten ihre Tage bald gezählt sein.

Sueddeutsche-Zeitung

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Recht so ! Seht euch den Schrott besser an, bevor ihr ihn einstellt ! Es gibt noch Menschen für die eine Arbeitsaufnahme für einen Drecksstaat die Höchststrafe bedeutet, da es vielfach die einzige Aufgabe scheint,  seine MitbürgerInnen im Sinne des Staates zu quälen und zu diffamieren.

Ministerium: keine Sanktionen

5.) Öffentlich Bedienstete dürfen AfD angehören

„Prüffall“ hin oder her: Beamte und Angestellte des öffentlichen Dienstes werden wegen einer Mitgliedschaft in der AfD nicht automatisch bestraft. Das stellt das Bundesinnenministerium nach einer Prüfung klar. Sanktionen drohen nur bei konkretem Fehlverhalten. Die Mitgliedschaft in einer umstrittenen Partei wie der AfD führt für Beamte laut einer Prüfung des Bundesinnenministeriums nicht automatisch zu Konsequenzen. Ein Ministeriumssprecher sagte der „Welt“, eine „vertiefte Prüfung“ des Hauses habe die bisherige Einschätzung zu solchen Fällen bestätigt. Nicht die Zugehörigkeit zu einer Partei sei entscheidend, sondern das „konkrete Verhalten“ des Beamten.

ntv

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Das könnte doch als Wetterleuchten für einige der  hiesigen Regierungseinsitzer gesehen werden – den Dilettanten – Stadel zu verlassen. Aber ein Spahn im rechten Auge scheint immer noch leichter erträglich zu sein – als das Brett vor den eigenen Kopf.

Randolph „Tex“ Alles

6.) Chef des Secret Service verlässt Trump-Regierung

Nach US-Heimatschutzministerin Kirstjen Nielsen räumt auch der ihr unterstellte Direktor des Secret Service, Randolph „Tex“ Alles, seinen Posten. Die Sprecherin von US-Präsident Donald Trump, Sarah Sanders, teilte am Montag mit, Alles werde in Kürze aus dem Amt scheiden. Gründe wurden – wie schon im Fall von Nielsen – nicht genannt. Der Secret Service ist eine Strafverfolgungsbehörde, aber kein Geheimdienst. Seine Mitarbeiter sind unter anderem für den Schutz des Präsidenten und anderer Politiker zuständig.

Welt

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Braunkohlevorkommen unter Berliner Wohnungen entdeckt:

7.) CDU plötzlich doch für Enteignungen

Überraschender Richtungswechsel in der Debatte über Enteignungen von Wohnungskonzernen in Berlin: Nachdem unter mehreren Wohngebieten in lukrativer Lage große Kohlevorräte gefunden wurden, hat sich die Union nun plötzlich doch für Enteignungen ausgesprochen.

Der Postillon

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Hinweise und Anregungen nehmen wir gerne entgegen